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Türkische Armee greift Dörfer bei Kobanê an

Die türkische Armee hat ihre Angriffe auf Rojava ausgeweitet. Aktuell werden die Dörfer Kor Eli und Selim bei Kobanê beschossen.

Laut einer Meldung der Nachrichtenagentur ANHA beschießt die türkische Armee aktuell zwei Dörfer westlich von Kobanê. Demnach wird das Dorf Kor Elî mit Mörsergranaten beschossen, das 15 Kilometer westlich von Kobanê liegende Dorf Selim wird mit Panzergeschossen angegriffen. Zwei Zivilisten sind verletzt worden.

Die Einheiten der YPG und YPJ beantworten gegenwärtig den Beschuss des Dorfes Selim durch die türkische Armee. Dabei wurde ein Fahrzeug der türkischen Besatzerarmee zerstört.

ANF

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Deutschland pumpt Millionen nach Idlib

Aus einer schriftlichen Anfrage der Abgeordneten Evrim Sommer geht hervor, dass die Bundesregierung in Kooperation mit der EU 65 Millionen Euro in die von Dschihadisten kontrollierte Stadt Idlib in Nordsyrien steckt.

Im Rahmen des Projektes „Unterstützung für einen Stabilisierungs- und Transitionsprozess in Syrien“ fördert die Bundesregierung „zivile Akteure“ mit 10,03 und die EU diese mit 17,05 Millionen Euro. Damit sollen die Grundversorgung in Idlib sichergestellt und „unabhängige zivile Akteure“ in dem syrischen Gouvernement unterstützt werden. Hinzu kommen 27,5 Millionen Euro aus dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Beiträge „anderer Geber“ in Höhe von 11,3 Millionen Euro. Diese Zahlen gehen aus einer schriftlichen Anfrage von Evrim Sommer, der entwicklungspolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE hervor.

Die Abgeordnete erklärt dazu: „Die Stabilisierungshilfen und die humanitäre Unterstützung der Bundesregierung für die Menschen in der Region Idlib sind zu begrüßen. Es muss aber sichergestellt sein, dass sie ausschließlich der Zivilbevölkerung zu Gute kommen und nicht von Erdoğan bewaffnete islamistische Terrorbanden mit deutschen Steuergeldern gepäppelt werden.“

Das dürfte schwierig sein, da ein Großteil der Region von dem Al-Qaida-Ableger HTS (vormals al-Nusra) kontrolliert wird. Der Rest wird von türkeitreuen und nicht weniger dschihadistisch ausgerichteten Milizen beherrscht, die ebenfalls Verbindungen zu al-Qaida bzw. dem IS haben. Wie die Bundesregierung die Verteilung der Mittel „engmaschig“ überwachen will, bleibt ihr Geheimnis.

Ein anderes Beispiel zeigt, was die Bundesregierung mit der Unterstützung des Transitionsprozesses meint. So unterstützte die Bundesregierung, wie aus eine Kleinen Anfrage der innenpolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, hervorging, Türkei-nahe Gruppen aus dem sogenannten Kurdischen Nationalrat (ENKS) mit über 800.000 Euro unter anderem für „Öffentlichkeitsarbeit“. Aus Mitgliedern des besagten ENKS und anderen ist in Efrîn ein Marionettenrat für die türkische Besatzung aufgebaut worden.

Vergleicht man die Unterstützung für Idlib mit der praktisch kaum vorhandenen staatlichen humanitären Hilfe für Rojava und dem Versuch der systematischen diplomatischen Isolierung der Demokratischen Föderation Nordsyrien durch die Bundesregierung, dann wird das Bild klarer: Diese Tatsachen legen den Schluss nahe, dass es bei den Zahlungen an Idlib mehr um ein Geschenk der Bundesregierung im Sinne der Interessenspolitik der Türkei geht als um wirkliche humanitäre Hilfe.

ANF

Drei kurdische Gefangene hingerichtet / Iran

Hengaw: In den vergangenen Tagen wurden drei kurdische Gefangene in den Zentralgefängnissen in Ilam, Meraghe und Isfahan hingerichtet.

Laut der Nachricht, die die Organisation für Menschenrechte Hengaw erreicht hat, wurde am 16. Oktober die Todesstrafe eines kurdischen Gefangenen namens Meloud Shahoseni, 29 Jahre alt, aus Diwander im Zentralgefängnis in Isfahan vollstreckt. Meloud Shahoseni wurde zuvor des Drogenhandels angeklagt und zum Tode verurteilt.

Des Weiteren wurden am 14. Oktober ein kurdischer Gefangener namens Aslan Shirani aus Miandoab im Zentralgefängnis in Meraghe hingerichtet und am 18. Oktober ein kurdischer Gefangener namens Kurush Behzadiyan im Zentralgefängnis in Ilam. Beide Bürger wurden wegen des Totschlags zum Tode verurteilt.

Organisation für Menschenrechte Hengaw

QSD verhindern IS-Anschlag in Deutschland

Mitglieder eines IS-Kommandos, das Anschläge in Deutschland vorbereitete, befinden sich in QSD-Gefangenschaft. Die QSD haben einen Großteil der für Deutschland vorgesehenen Attentäter aufhalten können.

Die Aussagen des im Oktober 2017 in Raqqa zusammen mit seiner Frau Marcia M. festgenommenen Dschihadisten Oğuz G. aus Niedersachsen schlagen in den deutschen Medien hohe Wellen. Vor seiner Ausreise gehörte er in Hildesheim zum Umfeld des Salafistenpredigers Abu-Walaa, der ebenfalls enge Verbindungen zu Anis Amri, dem Attentäter vom Breitscheidplatz, pflegte.

Korrespondenten von NDR, WDR und SZ konnten den Dschihadisten Oğuz G. in einem von den Demokratischen Kräften Syriens (QSD) kontrollierten Gefängnis besuchen. Aus den Aussagen des IS-Mitglieds geht hervor, wie ein Anschlag in Deutschland verhindert wurde. Gegenüber den Korrespondenten erklärte er, es sei ein Massaker ähnlich dem von 2015 in Frankreich, bei dem 130 Personen starben, für Deutschland geplant gewesen. Nach Informationen, die den deutschen Medien und den Sicherheitsbehörden übergeben wurden, sollten im Rahmen dieses Plans drei IS-Kommandos nach Deutschland entsandt werden, um Anschläge zu verüben.

QSD-Operationen in Nordsyrien verhinderten Ausreise

Da die QSD dem IS in Rojava und Nordsyrien schwere Verluste zufügten, riss die Kommunikation ab und die für das Massaker vorgesehen Gruppen konnten nicht aus dem Kriegsgebiet ausreisen.

Obwohl deutsche Behörden und Regierungsstellen eine offizielle Kontaktaufnahme mit der Vertretung von Rojava tunlichst vermeiden und eine Rücknahme von Dschihadisten mit deutschem Pass mit der Begründung verweigern, es gebe keine bundesdeutsche Vertretung in Syrien, ist der deutsche Nachrichtendienst BND sehr wohl in Nordsyrien aktiv und hat unter anderen Oğuz G. und viele andere IS-Dschihadisten in Gefangenschaft der QSD vernommen.


ANF

Erdoğans gewalttätige Sicherheitsleute in Berlin

Die Personenschützer Erdoğans, die im vergangenen Jahr an den schweren Übergriffen auf Demonstranten in Washington beteiligt waren, befinden sich nun als Begleitung des Staatsbesuchs in Berlin.

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Begleitet von Protesten ist der türkische Staatspräsident Erdoğan heute zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Deutschland eingetroffen. Neben der Polizei patrouillieren auch bewaffnete Gruppen von Personenschützern und Agenten des türkischen Geheimdienstes unbegleitet durch das Berliner Regierungsviertel. Einige dieser Personen aus Erdoğans Entourage waren an den antikurdischen Angriffen beim Erdoğan-Besuch im Mai 2017 in Washington beteiligt. Einer der Angreifer, die in den USA zur Festnahme ausgeschrieben sind, wurde sowohl bei der Ankunft Erdoğans am Flughafen in Tegel als auch am Hotel Adlon gesehen, in dem Erdoğan wohnt. Im vergangenen Jahr wurde diesen Personen die Einreise im Rahmen des G-20-Gipfels als Begleitung Erdoğans verboten. Aufgrund der Krise zwischen Berlin und Ankara war dem Personenschutz Erdoğans auch verboten worden, Waffen zu tragen

ANF

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V-Mann-Skandal beim Berliner Verfassungsschutz Reise für Minderjährigen zu IS organisiert?

Ein V-Mann des Berliner Verfassungsschutzes soll für einen 16-Jährigen eine Reise zur Terrormiliz IS in Syrien organisiert haben. Das geht aus Ermittlungsakten der Berliner Staatsanwaltschaft hervor, die Frontal 21 vorliegen.

Dem V-Mann mit dem Namen Emanuel P. wird Mithilfe „zur Vorbereitung einer staatsgefährdenden Gewalttat“ vorgeworfen. Er soll „im sicheren Wissen um die Absichten bei der Ausreise“ gehandelt und dem Jugendlichen Geld, Flugtickets und Quartier besorgt haben. Der Berliner Verfassungsschutz erklärte auf Anfrage des ZDF, „operative Vorgänge“ würden „grundsätzlich nicht öffentlich kommentiert“.

V-Mann operierte um Umfeld des Berliner Attentäters

V-Mann Emanuel P. arbeitete nach Frontal 21-Recherchen von Mai 2013 bis September 2015 im Auftrag des Berliner Verfassungsschutzes in der Islamistenszene und war im Umfeld des Attentäters Anis Amri eingesetzt. Im Sommer 2015 organisierte er laut Ermittlungsakten und Beteiligten für einen damals 16-Jährigen Flugtickets nach Istanbul und Geld. Dem V-Mann sei klar gewesen, dass die Reise zur Terrorgruppe IS nach Syrien gehen solle, sagte der Jugendliche in seiner polizeilichen Vernehmung, die der Redaktion vorliegt. Am 17. August 2015 habe der V-Mann ihn zum Flughafen Tegel gebracht. „Ich kann so jemanden nicht verstehen“, sagt der heute 19-jährige Mann gegenüber Frontal 21 über den V-Mann. „Er schickt Jugendliche, Kinder in den Tod. Ich weiß nicht, ob er weiß, was es heißt, wenn eine Mutter oder ein Vater ein Kind verliert.“ Das, was er gemacht habe, sei unmenschlich und kriminell.

Erst an der syrischen Grenze wurde der angehende Dschihadist von türkischen Behörden gestoppt und nach Berlin abgeschoben. Mehrere Wochen danach, im September 2015, wurde V-Mann Emanuel P. vom Verfassungsschutz abgeschaltet. In den Ermittlungsakten heißt es, dass die Berliner Behörden ihrem V-Mann „mehrfach deutlich gemacht“ hätten, dass dieser sich „nicht an Straftaten und auch nicht an Ausschleusungsaktionen beteiligen dürfte“. Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin ermittelt nach ZDF-Informationen gegen den ehemaligen V-Mann.

Kritik an Sicherheitsbehörden

Der Vorgang findet sich in Akten zum „Gefahrenabwehrvorgang Lacrima“ des Bundeskriminalamtes, die dem Bundestags-Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Terroranschlages vom Berliner Breitscheidplatz erst jetzt zugänglich gemacht wurden. Martina Renner, Obfrau der Linken im Untersuchungsausschuss, kritisiert das Verhalten der Sicherheitsbehörden gegenüber den Parlamentariern: „Der Komplex Lacrima gibt Aufschluss zu dem Netzwerk, in das Anis Amri eingebunden war.“ Diesen Komplex habe man man möglichst lange vor dem Untersuchungsausschuss geheim halten wollen.

ZDF

Wie Erdogan Angst und Misstrauen in Deutschland sät

Mithilfe einer Smartphone-App der Zentralbehörde der türkischen Polizei (EMG) können Kritiker der türkischen Regierung weltweit angezeigt werden. Geheimdienstexperte Erich Schmidt-Eenboom spricht von einer „digitalen Gestapo-Methode“.

Mit einer App können mit Kritiker der türkischen Regierung von überall auf der Welt angezeigt werden. Die App der türkischen Polizei gibt es in den Stores von Google und Apple. Jeder kann sie sich herunterladen und jeden, von dem er denkt, dass er die türkische Regierung oder den Staatspräsidenten beleidigt, anzeigen.

Die Spitzel-App ist auch bei in Deutschland lebenden Türken in Gebrauch, wie Kommentare im App-Store belegen. Geheimdienstexperte Erich-Schmidt-Eenboom erkennt in der App den Tatbestand eines schweren Verstoßes gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung: „Damit erlischt das Aufenthaltsrecht. So sind die Ausländerbehörden gefordert, Denunzianten unter den Türken ausweisen zu lassen.“

Durch die Hobby-Spitzelei herrscht unter Türkischstämmigen auch in Deutschland mittlerweile ein Klima der Angst.

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oder


SWR.de

Born From Urgency – Faces from the Frontline Against ISIS

Born From Urgency – Faces from the Frontline Against ISIS from Joey L on Vimeo.

Samstagsmütter

Kurden leiden und die Welt schaut nur zu

Der kurdische Politiker Selahattin Demirtas fordertet nur Frieden und wurde deshalb zu einer Haftstrafe verurteilt. Der Iran hat drei kurdische Aktivisten hingerichtet und am gleichen Tag noch das Lager einer kurdischen Partei bombardiert, dabei kamen 15 Menschen ums Leben. Die Kurden leiden immer mehr unter den herrschenden Regimes in der Hölle des Nahen Ostens. Die übrige Welt ist still und reagiert nicht…

Nach dem Ersten Weltkrieg zogen sich Briten und Franzosen aus dem Nahen Osten zurück und ließen viele Staaten zurück. Die Türkei, Syrien und der Irak waren drei dieser neuen Länder. In Lausanne zogen die Briten und Franzosen neue Grenzen für dieser Länder. Von diesen Grenzen waren in erster Linie Kurden betroffen. „Das Recht der Nationen, ihr Schicksal zu bestimmen“ wurde Kurden verwehrt.

1639 unterzeichneten der Iran (Safawiden-Reich) und das Osmanische Reich den Vertrag von Kasri-Shirin und teilten die kurdische Region unter sich auf. Nach Jahrhunderten wurde diese kurdische Region dieses Mal unter den Ländern Türkei, Irak und Syrien aufgeteilt. Sie sahen kein Problem darin, Kurden zu massakrieren und leiden zu lassen. Während die Geschichte für viele Völker Wandel btachte, blieb den Kurden ausschließlich Tod, Leid und Massaker überig.

Der Iran, Irak, Syrien und die Türkei scheinen wegen regionaler Interessen ständig in Konflikt zu sein. Wenn jedoch Kurden im Spiel sind, gehen sie stets gemeinsam vor. Die Kurden dagegen halten nicht zusammen und führen eine zersplitterte Politik. Der Grund für den hundertjährigen Erfolg der „Teile und Herrsche“ – Politik, welche von den Engländern stammt, ist diese gespaltene Politik der Kurden.

Wir sind im Jahr 2018 und Kurden werden immer noch hingerichtet, bombardiert, getötet, verhaftet und wegen ihrer Ansichten zu Haftstrafen verurteilt. An einem Tag kommen bittere Nachrichten aus der Türkei und am nächsten Tag aus dem Iran, Irak oder aus Syrien. Es gibt fast keinen Tag, an dem die Kurden nicht sterben, verhaftet werden oder leiden. Das Leiden der Kurden wird nicht in diesen vier Teilen enden. Es ist wahr, dass Kurden als ein Volk an sich viel zu viel Leid erfahren.

Das iranische Regime hat am vergangenen Wochenende drei junge kurdische Männer hingerichtet. Einer von ihnen war Ramin Panahi. In seiner letzten Botschaft sagte er: „Ich bin kein Terrorist. Ich bin ein Aktivist, der für die Rechte der Kurden kämpft.“ Die Hinrichtung des iranisch-kurdischen jungen Mannes wurde zuvor durch heftigen Reaktionen verbunden mit Kampagnen in den sozialen Medien zweimal verschoben. Am Morgen nach dem Idlip-Gipfeltreffen in der iranischen Hauptstadt Teheran, an dem auch der türkische Präsident Erdogan teilnahm, wurde nicht nur Panahi, sondern auch zwei seiner Cousins hingerichtet. Ist die Botschaft an die Kurden nicht eindeutig? Hat sich jemand außer Kurden und ihren Freunden den Hinrichtungen widersetzt? Nein! Die Welt ist still und reagiert nicht, sie nahm lediglich die Rolle eines Zuschauers ein. Ramin Panahis trauernde Mutter sagte: „Ich hatte ein ruhiges Gewissen und bin von einer Hinrichtung nicht ausgegangen. Sie haben ihn aber hingerichtet. Ramin ist nicht mehr da.“ Haben denn diese Worte bei keinem ein schlechtes Gewissen hervorgerufen? Ihre Worte sind so bitter gewesen, als wäre jedes einzelne Wort von ihr erst einmal in Leid eingetaucht und dann erst ausgesprochen worden. (Wow! Sehr gut!)

Noch am selben Tag bombardierte der Iran das Lager der kurdischen Partei İ-KDP in der Stadt Erbil der kurdischen Region im Irak. Dabei kamen 15 Kurden ums Leben. Es wurde behauptet, dass der Iran diese Raketen, die auf sie abgefeuert wurden, zum ersten Mal eingesetzt habe. Es ist nichts Neues, dass Staaten ihre neuen Waffen erst einmal bei Kurden ausprobieren. Es gibt viele Beispiele diesbezüglich. Saddams chemische Waffen in Halabdscha oder Erdogan, der noch in jüngster Vergangenheit seinen „nationalen Mehrfachraketenwerfer” das erste Mal im nordsyrischen Afrin getestet hatte…

In der Türkei wurden die Verteidiger des Friedens bestraft. Selahattin Demirtas, ehemaliger Co-Vorsitzende der HDP und Sirri Süreyya Önder, Abgeordneter der HDP, die von sechs Millionen Menschen in der Türkei unterstützt wird, wurden wegen ihrer Aussagen in der Zeit als noch Friedensgespräche mit der Regierung geführt wurden, zur Haftstrafe verurteilt. In der Türkei wurde das Recht auf freie Meinungsäußerung ausgeschaltet und die Justiz ist im Garten des AK Palastes begraben. Die „Große türkische Gerechtigkeit“ sucht die Kurden schon seit mehreren Jahren nicht mehr auf.

Die USA und die westlichen Staaten widersetzen sich einer möglichen militärischen Operation von Syrien und Russland gegen radikale dschihadistische Gruppen in Idlib. Gleichzeitig erheben sie ihre Stimme dagegen. Wenn es jedoch um Kurden geht, nehmen sie alle die Rolle der drei buddhistischen Affen ein. Die westliche Demokratie behauptet in Sachen Kurden, nichts zu wissen, nichts zu sehen und nichts zu hören. Die Welt hält trotz der Geschehnisse ihre Ohren zu. Kurden stehen mit ihrer historischen Einsamkeit allein da. Kurden, die in der Hölle des Nahen Osten unter der repressiven Herrschaft von vier Länder leben müssen, haben nicht viele Möglichkeiten: Entweder halten sie zusammen und kämpfen gemeinsam für ihre Freiheit oder sie werden noch weiter hingerichtet, massakriert und müssen noch viel leiden.

WDR




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