Archiv der Kategorie 'SIKO'

Faschistischer Angriff auf Kurden in München

Faschistischer Angriff auf Kurden an der Münchner Sicherheitskonferenz der NATO München – Eine Gruppe türkischer Faschisten griff Kurden an, die an der Demonstration gegen die NATO-Sicherheitskonferenz teilnahmen. Ein 70jähriger Kurde wurde dabei verletzt. Bedingt durch die Intervention anderer Kurden, hat die Polizei zwei Kurden verhaftet. Während die Polizei die Gruppe türkischer Faschisten aufgrund der Verwarnung des Organisationskomitees auflöste, liess sie die zwei Kurden nach ihrer Anhörung in den späten Nachtstunden frei.

FOTOS

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Der Angriff

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Eines der Angreifer in Polizeigewahrsam

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Der angegriffene Kurde

VIDEO:

Quelle: Swisskurd

Einladung zur Agit-Prop Aktion auf der SiKo 2012

War starts here – Der Krieg beginnt hier – Let´s stop it here!
Einer der Orte, an denen Krieg beginnt, ist die sogenannte Sicherheitskonferenz in München: jedes Jahr treffen sich im Nobelhotel Bayerischer Hof hochrangige Politiker, Generäle und Rüstungsmanager der NATO-Staaten, ihrer Verbündeter und ein paar ihrer Gegenspieler. Die Siko ist kein homogener Planungsstab, manchmal stehen handfeste Konkurrenz oder Streitigkeiten im Mittelpunkt.

Was die Herren und wenigen Damen, mögen sie nun die Bundeswehr, das US-Kriegsministerium oder die Öldiktatur in Quatar vertreten, eint, ist das Setzen auf Rüstung, Krieg und Repression als Mittel zur Durchsetzung ihrer Ziele.

Gemeinsam ist ihnen die Sorge um die Sicherheit von Investitionen, um geostrategische Einflussnahme sowie um die Überwachung von Grenzen. Neben konkreten strategischen Planungen und dem Einfädeln von Rüstungsgeschäften wird durch solche Treffen immer auch das Bild einer unsicheren, bedrohlichen Welt gezeichnet, in der Militär, Polizei, Geheimdienste und Rüstungsindustrien weniger demokratische Kontrolle, dafür aber mehr Mittel für ihre repressive Politik und mehr Unterstützung für ihre kriegerischen Geschäfte brauchen.

Ohne uns! Wir werden unseren Protest gegen Krieg und Militarismus an diesem Wochenende auf die Straße tragen!

Die Waffen für diese Kriege werden auch in München produziert. Zahlreiche Rüstungskonzerne haben hier ihren Sitz. Wir wollen dieses Jahr bei der Großdemonstration gegen die Siko mit Hochtransparenten Rüstungsstandorte benennen und sie damit als Ziele möglichen Widerstands markieren. Mit Schirm(en), Charme und leuchtendem Neon werden wir unsere Abneigung gegen Kriegsgerät – das uns ja bekanntlich brennend interessiert – deutlich machen. Es geht uns darum, praktische Abrüstungsinitiativen kreativ zu präsentieren.

Denn was hier unschädlich gemacht wird, kann woanders keinen Schaden mehr anrichten.
Beteiligt Euch, denkt Euch was aus!

Gegen jeden Krieg!
Für die Aufkündigung des sozialen Friedens mit den herrschenden Verhältnissen weltweit!

Samstag, 04.02.2012
13 Uhr Stachus Brunnen

Treffpunkt:

Regenschirme mit Neonfarben

Aufruferin:
WAR STARTS HERE, München

Gegen jeder Krieg – Diskussionbeitrag

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War starts here!

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Infoveranstaltung gegen die SIKO

Linksunten Indymedia

Aufruf 2012 des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz

Kein Frieden mit der NATO – Kein Frieden mit dem Kriegsgeschäft!

Aufruf zu Protesten gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz (SiKo) 2012 in München

Am ersten Februar-Wochenende treffen sich im Hotel Bayerischer Hof wieder Kriegsstrateg_innen, überwiegend aus NATO- und EU-Staaten, hochrangige Militärs, Vertreter_innen von Wirtschafts- und Rüstungskonzernen und Regierungen. Sie schmieden Kriegskoalitionen und koordinieren Militärstrategien für ihre weltweiten Interventionspläne.

Unter ihrer Flagge „Sicherheit und Menschenrechte“ führen sie Kriege, um ihre Wirtschafts- und Vorherrschaftsinteressen durchzusetzen. Mit Waffenexporten leisten sie Beihilfe zum weltweiten Morden und zu Unterdrückung.

Während sie über die Spielregeln ihrer „Weltordnung“ beraten, werden wir auf die Straße gehen und demonstrieren.

Krieg und ein profitorientierter Welthandel zwingen Milliarden Menschen zur Flucht und treiben sie in den Hunger. „Alle fünf Sekunden stirbt ein Kind an Unterernährung oder leicht heilbaren Krankheiten. Diese Kinder sterben nicht, sie werden ermordet“ (Jean Ziegler). Sie werden ermordet von einer Weltordnung, die für den Profit über Leichen geht, von einer Wirtschaftsweise, die systematisch die natürlichen Ressourcen plündert und damit die Lebensgrundlagen dieses Planeten ruiniert. Die reichen Staaten schotten ihre Grenzen ab gegen Kriegs-, Armuts- und Klimaflüchtlinge.
Krieg beginnt hier!

Deutschland ist die militärische Drehscheibe für die Aggressionskriege der USA und der NATO. Unter Bruch der Verfassung ist Deutschland bei jedem Krieg dabei, um seine eigenen wirtschafts- und machtpolitischen Interessen durchzusetzen. Hier werden auch die tödlichen Waffen produziert, die weltweit tausende Menschen töten. Hier und in den anderen NATO-Staaten werden Rechtfertigungslügen erfunden und Angriffskriege als „humanitäre Intervention“ propagiert. Die Münchner SiKo ist dafür eines der wichtigsten Propaganda-Foren.

Ihre „Sicherheitskonferenz“ ist eine Unsicherheitskonferenz – auch sie steht für Profite, Krieg und Ausbeutung.

Mit Lügen werden Kriege begonnen und Länder überfallen, keineswegs aber wird „Sicherheit“ gebracht. Die Kriege – wie in Jugoslawien, in Afghanistan, im Irak und in Libyen – zeigen es.

Krieg bedeutet: Massenhafte Vergewaltigung sowie Tod, Folter und Flucht. Opfer dieser Kriege sind die Mehrheit der Menschen, die Natur und die Kultur solidarischen Zusammenlebens.

Die wirtschaftlich und politisch Mächtigen der Welt beanspruchen für sich das Recht auf „ungehinderten Zugang zu Märkten und Rohstoffen“ (so in: Verteidigungspolitische Richtlinien der Bundeswehr). Sie setzen ihre wirtschaftlichen Interessen und globalen Machtansprüche durch, auch mit militärischer Gewalt. Folgen einer solchen Gewaltpolitik sind globale Verarmung, Zerstörung demokratischer und sozialer Rechte, Abbau im Bildungsbereich und die Vernichtung natürlicher Lebensgrundlagen.


Wir erleben eine zunehmende Militarisierung der Gesellschaft, Überwachung und Disziplinierung der Bevölkerung zur präventiven Aufstandsbekämpfung. Die Verantwortlichen zielen mit ihrer Propaganda der Alternativlosigkeit darauf, dass die Menschen stillhalten, aus Angst vor Arbeitslosigkeit, Angst um die Zukunft ihrer Kinder, Angst vor Terror.

Immer mehr Menschen suchen Alternativen zum Kapitalismus und beginnen in vielen Ländern, sich dagegen zu wehren.

Die Herrschenden wappnen sich – auch bei uns – gegen Widerstand. Sie bauen den Überwachungsstaat aus, rüsten den Polizeiapparat auf und erstreben schließlich auch den Bundeswehreinsatz im Inneren (z. B. gegen Streikende). Vorstufe dafür war die Unterstützung von Polizeieinsätzen beispielsweise in Heiligendamm und bei Castor-Transporten.

Wir lassen uns nicht einschüchtern und wehren uns gegen diffamierende Unterstellungen, die als Vorwand für polizeiliche Repression und zur Einschränkung unseres Demonstrationsrechts dienen.
Zeigen wir den selbstherrlichen Kriegsstrateg_innen:

Wir wenden uns gegen ein System, das sich ausschließlich am Profit orientiert und das sowohl in Friedens- wie in Kriegszeiten über Leichen geht. Dem setzen wir unseren Protest, entschiedenen Widerstand und solidarisches Handeln entgegen.
Wir demonstrieren:

* Gegen Kriegsgeschäfte und militärische Machtpolitik
* Gegen Militarisierung der Gesellschaft, gegen Nationalismus und Rassismus
* Für Beendigung aller Auslandseinsätze, für den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan
* Für Abrüstung – Auflösung der Interventionstruppen – Bundeswehr abschaffen!
* Bundeswehr raus aus Ausbildungsstätten und Jobcenter – kein Werben für´s Sterben!
* Beendigung aller Waffenexporte
* Für den Austritt Deutschlands aus der NATO – Auflösung der NATO – Keine Beteiligung Deutschlands an EU- und anderen Militärstrukturen
* Für Abschaffung der NATO-„Sicherheitskonferenz“

Die Menschheit braucht weder eine NATO noch andere Militärpakte, sondern Frieden, Abrüstung und soziale Gerechtigkeit.
Empört Euch und kommt zu den Protesten gegen die Kriegskonferenz nach München!

Beteiligt Euch an der großen Demonstration, entschlossen, phantasievoll, vielfältig und laut!

Samstag, 4. Februar 2012 um 13 Uhr am Marienplatz

AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-SICHERHEITSKONFERENZ

security-conference / Munic 2011

2011 NATO GÜVENLİK KONFERANSI’NA KARŞI EYLEM BİRLİĞİ ÇAĞRISI

Kahrolsun NATO’nun Savaş Politikaları!
Yaşasın Barış ve Silahsızlanma!
Alman Ordusu Afganistan’dan Defol!
Münih’te 4–5 Şubat 2011 Tarihinde yapılacak olan Güvenlik Konferansı’na karşı yapılacak olan eyleme çağrı

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Şubat’ın ilk haftası NATO ve AB üye ülkelerinden hükümet temsilcileri, askeri ve savaş strateji uzmanları, ve silahlanma lobi üyeleri Bayerischer Hof otelinde toplanıyorlar.

Ama biz kendi güvenliğimizi politikacılara ve askeri strateji uzmanlarının Afganistan’da, Irak’ta ve Yugoslavya’da savaş kurbanı olanların kanlarıyla kirlenmiş olan ellerine teslim etmek istemiyoruz. Onlar için mesele ABD ve AB devletlerinin ekonomik egemenlik çıkarlarını güvence altına almaktan ibaret. Yaptıkları silah ihracatıyla bu devletler yaşanan uluslararası katliamı feci şekilde arttırmaktadır.

Onlar kendi tasarladıkları dünya düzeninin oyun kuralları hakkında fikir danışırken bizler sokağa çıkacak ve bu gelişmeleri protesto edeceğiz.
Savaşlar bombalar düştüğü zaman başlamaz

Bugün dünyada bir milyar insan açlıkla boğuşmaktadır. “Her 5 saniyede bir çocuk yetersiz beslenmeden veya hafif bir hastalıktan dolayı ölmektedir. Bu çocuklar ölmemekte, öldürülmektedirler.“ (Jean Ziegler). Onları öldüren ise cesetler üzerinden kâr elde eden bir dünya düzenidir; bu gezegenin doğal yaşam kaynaklarını sistematik bir şekilde talan eden ekonomik düzendir; yağmuru içinde taşıyan bulutlar gibi savaşı içinde taşıyan kapitalist sistemdir.

Tıpkı işkence, adam kaçırma, sivillerin kitleler halinde imhası gibi, yoksulluk ve kötü iklim koşullarından dolayı mülteci olmuş insanlara karşı örülen duvarlar, ya da Alman silah ithalatının kurbanları da savaşın doğal sonuçlarındandır.

Bu savaşların kurbanları her zaman için insanlardır, doğadır ve bu dünya üzerinde birlikte yaşama kültürüdür.
Elde edilen kârların, katliam ve savaşların tetikleyicisi SiKo’dur

Bunun için de askeri strateji uzmanları „Güvenlik“ Konferansı’nda yer almaktadır. Kendi siyasetlerini insanların korkuları sonucu sessiz kalmaları üzerine kurmaktadır. Bu korku işsizlik korkusu, çocuklarının geleceği korkusu ya da terör korkusudur.

Cani savaşların, uluslararası çaptaki açlık sorununun ve ekolojik erozyonun sorumluları insanları mevcut dünya düzeninin başka bir alternatifi olamayacağına inandırmak istiyorlar.

Keza birçokları bu düzene karşı durmaktadır. Karşılaştıkları direnç karşısında egemenler bir tür terör histerisi yaratarak kendilerini korumaktadırlar. Onlar devleti bir egemenlik mekanizmasına çevirmekte, polisi bir iktidar odağı haline getirmekte ve ordunun toplumu içerden kuşatmasını arzulamaktadırlar

Nitekim alternatif her zaman için vardır. Bu alternatif, dayanısmacı eylemle, gösterilerle ve direnişle başlamaktadır. Kendilerini dünya egemeni ve savaş stratejisti ilan edenlere gösterelim:
Sizin neoliberalizm, savaş ve silahlanma politikanıza karşı biz eylemimizi ve şiddet karşıtı direnişimizi ortaya koyuyoruz

Bizler protesto ediyoruz:

* Yürütülen tüm savaşlara ve askeri iktidar politikasına karşı
* Ulusalcılık ve ırkçılığa karşı
* Alman Ordusu’nun Afganistan’dan çekilmesi ve tüm askeri müdahalelerin sonlandırılması için
* Alman Ordusu’nun dünya çapında askeri bir işgal birimi haline getirilmesi yerine tamamiyle ortadan kaldırılması için – Alman Ordusu ortadan kaldırılmalıdır!
* Almanya’nın NATO’dan çıkması ve AB’nin herhangi bir askeri yapısına dahil olmaması için.

Dünyanın NATO’ya veya başka bir takım askeri ittifaklara ihtiyacı yoktur. Bizim ihtiyacımız olan, barış, silahsızlanma, gelişme ve sosyal adalettir.
Herkesi büyük mitinge çoşkuyla katılmaya çağırıyoruz!

Polisin baskılarına yataklık eden hiçbir türlü çirkin saldırı ve iftira bizleri korkutamaz ve bize geri adım attıramaz – Bu tip hadiseler eylem hakkımızı elimizden alamaz.

Bu kirli hesaplara ne Stuttgart’ta ne de Wendland’da geçit verilmiştir. Onlara Münih’te de geçit verilmeyecektir.
Herkes Münih’teki Savaş Konferansı’na karşı mitinge:
5. Şubat 2011, Cumartesi. Başlangıç Saat 13.00, Marienplatz

NATO Güvenlik Konferansı’na Karşı Eylem Birliği

AUFRUF DES AKTIONSBÜNDNISSES GEGEN DIE NATO – SICHERHEITSKONFERENZ 2011

Aktiv werden gegen die NATO-Kriegspolitik!
Für Frieden und Abrüstung!
Bundeswehr raus aus Afghanistan!

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Aufruf zu Protesten gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz am 4./5. Februar 2011 in München

Am ersten Februarwochenende treffen sich im Hotel Bayerischer Hof wieder die Regierungsvertreter_innen, Militärs, Kriegsstrateg_innen und Rüstungslobbyist_innen überwiegend aus NATO- und EU-Staaten.

Wir aber wollen unsere Sicherheit nicht Politiker_innen und Militärstrateg_innen überlassen, an deren Händen Blut klebt: Das Blut der Opfer der Kriege in Afghanistan, Irak und Jugoslawien. Es geht ihnen vor allem darum, die Wirtschafts- und Vorherrschaftsinteressen der USA und der EU-Staaten zu sichern. Mit Waffenexporten leisten sie Beihilfe zum weltweiten Morden.

Während sie über die Spielregeln ihrer Weltordnung beraten, werden wir auf die Straße gehen und demonstrieren.
Kriege beginnen nicht erst dann, wenn Bomben fallen Eine Milliarde Menschen hungern. „Alle 5 Sekunden stirbt ein Kind an Unterernährung oder leicht heilbaren Krankheiten. Diese Kinder sterben nicht, sie werden ermordet“ (Jean Ziegler). Ermordet von einer Weltordnung, die für den Profit über Leichen geht, von einer Wirtschafts­ordnung, die die natürlichen Lebensgrundlagen dieses Planeten systematisch ruiniert, von einem kapitalistischen System, das den Krieg in sich trägt, wie die Wolke den Regen.

Folter, Entführung, massenweise Tötung von Zivilist_innen gehören ebenso zum Krieg wie die Abschottung der Grenzen gegen Armuts- und Klimaflüchtlinge oder die Opfer deutscher Waffenexporte.

Opfer dieser Kriege sind immer die Menschen, die Natur und ebenso die Kultur des Miteinanders auf dieser einen Erde.
Die SiKo macht mobil für Profite, Mord und Krieg Dafür stehen die Militärstrateg_innen bei der „Sicherheits“-Konferenz. Sie bauen darauf, dass die Menschen stillhalten, weil sie Angst haben. Angst vor Arbeitslosigkeit, Angst um die Zukunft ihrer Kinder oder Angst vor Terror.
Die Verantwortlichen für verbrecherische Kriege, für weltweite Armut und für ökologischen Wahnsinn wollen die Menschen glauben machen, ihre Weltordnung sei alternativlos.

Doch viele beginnen sich zu wehren. Dagegen wappnen sich die Herrschenden mit Terrorhysterie. Sie bauen den Überwachungsstaat aus, blähen den Polizeiapparat auf und wollen schließlich auch die Bundeswehr im Inneren einsetzen.
Aber es gibt immer Alternativen. Sie beginnen mit solidarischem Handeln, Protest und Widerstand. Zeigen wir den selbsternannten Weltherrscher_innen und Kriegsstrateg_innen:

Eurer Politik des Neoliberalismus, des Krieges und der Rüstung setzen wir unseren Protest und gewaltfreien Widerstand entgegen. Wir demonstrieren:

•Gegen Kriegstreiberei und militärische Machtpolitik
•Gegen Nationalismus und Rassismus
•Für den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und die Beendigung aller Kriegseinsätze
•Für Abrüstung statt weiteren Umbau der Bundeswehr zu einer weltweit einsetzbaren Interventionstruppe – Bundeswehr abschaffen!
•Für den Austritt Deutschlands aus der NATO, keine Beteiligung an den Militärstrukturen der EU.
Die Welt braucht keine NATO und keine anderen Militärpakte. Was wir brauchen, sind Frieden, Abrüstung, Entwicklung und soziale Gerechtigkeit.
Beteiligt Euch an der großen Demonstration, phantasievoll, bunt und laut! Wir lassen uns nicht einschüchtern und wehren uns gegen diffamierende Unterstellungen, die als Vorwand für polizeiliche Repressionen dienen – und auch dazu, unser Demonstrationsrecht einzuschränken.
Diese Rechnung geht weder in Stuttgart noch im Wendland auf. Sie wird auch in München nicht aufgehen.
Kommt zu den Protesten gegen die Kriegskonferenz in München
Großdemonstration:
Samstag, 5. Februar 2011. Beginn 13.oo Uhr, Marienplatz
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Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz




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