Archiv der Kategorie 'KURDISTAN'

Rojava „Wir werden die türkischen Truppen in den Sumpf ziehen“

Seit mehr als einem Jahr hält die Türkei den syrischen Kanton Afrin besetzt. Ein Großteil der kurdischen Bewohner ist geflüchtet. Doch den Traum von der Rückkehr geben sie nicht auf.

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OMAR HAJ KADOUR/ AFP

Brett McGurk muss kein Blatt mehr vor den Mund nehmen. Mehr als drei Jahre lang amtierte der Jurist und Diplomat als US-Sonderbeauftragter für den Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS). Zum Jahresende 2018 schmiss er den Job hin – aus Protest gegen den Beschluss von US-Präsident Donald Trump, die etwa 2000 in Syrien stationierten US-Soldaten abzuziehen.

Diese Entscheidung ist bis heute nicht umgesetzt worden – trotzdem kritisiert McGurk die Syrien-Politik der US-Regierung und ihrer Verbündeten in der Region. In einem Aufsatz im Fachblatt „Foreign Affairs“ erhebt er schwere Vorwürfe gegen den Nato-Partner Türkei. Bei der Offensive gegen den kurdischen Kanton Afrin in Nordsyrien Anfang 2018 habe das türkische Militär unter Präsident Recep Tayyip Erdogan gemeinsam mit islamistischen Verbündeten aus Syrien mehr als 150.000 Kurden vertrieben und anschließend Araber und Turkmenen aus anderen Teilen Syriens dort angesiedelt.

Erdogans Ziel ist die Islamisierung und Türkisierung von Afrin

„Diese Operation war keine Antwort auf eine wirkliche Gefahr, sondern ein Produkt von Erdogans Ambitionen, die Grenzen der Türkei zu verschieben, die seiner Ansicht nach 1923 im Vertrag von Lausanne unfair gezogen wurden“, schreibt McGurk.

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Damit bestätigt ein langjähriger hochrangiger US-Beamter, der Erdogan selbst mehrfach persönlich traf, was die Kurden und auch internationale Menschenrechtsgruppen seit Langem sagen:

• Der türkische Staatschef plant eine langfristige Besetzung Nordsyriens und eine Veränderung der Demografie des Grenzgebiets.

• Die Kurden sollen von der Grenze zur Türkei vertrieben und durch Araber und Turkmenen ersetzt werden, die Ankara gegenüber loyal sind.

Im August 2016 waren türkische Armeeeinheiten in der sogenannten Operation „Schutzschild Euphrat“ in das Gebiet zwischen den Städten Asas und Dscharabulus eingerückt. Damit schlug das Militär eine Bresche zwischen die beiden kurdischen Kantone Afrin und Kobane. Im Januar 2018 gab Erdogan dann den Befehl, Afrin zu erobern:

• Innerhalb von zwei Monaten eroberten das türkische Militär und verbündete syrische Milizen Afrin.

• Angesichts der militärischen Unterlegenheit entschieden sich die kurdische Selbstverwaltung und ihre YPG-Miliz im März 2018 zum kampflosen Abzug aus Afrin.

Seither verhindern die türkischen Besatzer eine unabhängige Berichterstattung aus dem Gebiet. Um an Informationen zu gelangen, sind Journalisten auf Berichte von Menschen vor Ort angewiesen, die bislang nicht geflüchtet sind und unter großer Gefahr ihre Eindrücke weitergeben.

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Anhand von Satellitenaufnahmen lässt sich zudem belegen, dass die Eroberer seither etliche Schreine von Alawiten und Jesiden zerstört und Friedhöfe geschändet haben. Mehrere historische Kultstätten sind inzwischen in Militärposten verwandelt worden. Die Vertreibung der religiösen Minderheiten und der Umgang mit ihrem kulturellen Erbe sind ein Indiz dafür, dass die Besatzer das Gebiet langfristig islamisieren wollen. Das zeigt sich auch im Alltag:

• Zu den neuen Herrschern gehören viele islamistische Milizen, die aus anderen Landesteilen, die inzwischen wieder vom Assad-Regime kontrolliert werden, nach Afrin gebracht wurden.

• Mindestens eine von ihnen, die „Brigade des Barmherzigen“, fungiert in Afrin inzwischen als eine Art Polizei.

• Sie ist bestrebt, ihre Auslegung der Scharia im öffentlichen Leben durchzusetzen – und verlangt, dass Frauen nur verschleiert und in Begleitung eines männlichen Angehörigen das Haus verlassen.

• Zwischenzeitlich hatten die Besatzer auch Plakate in der Stadt aufgehängt, die Frauen aufforderten, sich völlig zu verschleiern. Nach Protesten der Bewohner wurden die Poster wieder abgehängt.



Parallel dazu strebt Ankara die Türkisierung Afrins an:

• Die türkische Flagge gehört zum Straßenbild, an den meisten Schulen wird türkisch unterrichtet.

• Die kurdische Sprache und Identität der Region hingegen wird mehr und mehr getilgt.

• Orte verlieren ihren kurdischen Namen, kurdisch wird nicht länger unterrichtet.

• Im März verbot die von der Türkei eingesetzte Lokalverwaltung von Afrin auch die Feiern zum kurdischen Neujahrsfest Newroz.

Das alles dient nach Einschätzung der Kurden nur einem Zweck: Die letzten verbliebenen Kurden aus Afrin zu vertreiben.

Aisha Issa Hesso gehört zu jenen, die schon im März 2018 vor der türkischen Armee flüchteten. Als Co-Vorsitzende der PYD gilt sie in Ankara als Staatsfeindin. Die PYD ist die wichtigste politische Vertretung der Kurden in Syrien. Die Türkei betrachtet sie als Teil der kurdischen Terrororganisation PKK.

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Aisha Issa Hesso: „Je mehr wir angegriffen werden, umso erbitterter leisten wir Widerstand“

Zusammen mit ihren Mitstreitern versucht Hesso, den Widerstand gegen die Besatzung zu koordinieren. Dabei geht es zunächst einmal darum, die Reste der kurdischen Selbstverwaltung, die bis vor einem Jahr in Afrin existierten, in den Flüchtlingslagern irgendwie aufrechtzuerhalten. Der Großteil der Flüchtlinge aus Afrin lebt in Zelten oder einfachen Behausungen in Shehba, einem Gebiet unter kurdischer Kontrolle, das eingezwängt ist zwischen der türkischen Besatzungszone im Norden und dem syrischen Regime im Süden.

Erinnerung an das Schicksal von Alexandretta

Daneben leisten die Volksverteidigungseinheiten (YPG), der militärische Arm der PYD, aber auch militärischen Widerstand. In den vergangenen Wochen häuften sich die Anschläge auf türkische Soldaten und arabische Milizionäre in Afrin. „Je mehr wir angegriffen werden, umso erbitterter leisten wir Widerstand“, sagt Hesso.

„Wir werden die türkischen Truppen in den Sumpf ziehen“, beschreibt die Politikerin ihre Strategie. Ziel sei es, die Besatzung Afrins für Erdogan so kostspielig werden zu lassen, dass er sich irgendwann doch zum Rückzug entscheidet. Die Kurden setzen darauf, dass die schlechte Wirtschaftslage in der Türkei ihnen langfristig in die Hände spielt.

Genau wie McGurk hat Hesso keinen Zweifel daran, dass Erdogan das Gebiet am liebsten der Türkei einverleiben würde. So wie es die Türkei einst mit der Region gemacht hatte, das westlich von Afrin liegt.

Das Gebiet um die Stadt Iskenderun, einst als Alexandretta bekannt, hatte bis 1938 zum französischen Mandatsgebiet Syrien gehört, war dann aber von Frankreich der Türkei überlassen worden. Bis dahin waren Türken in dem Gebiet nur eine von vielen Minderheiten, nach dem Anschluss veränderte Ankara die Demografie des Gebiets und türkisierte die Region, die heute Hatay heißt.

Diesem Schicksal wollen die Kurden von Afrin unbedingt entkommen.

Der Spiegel

Turkish soldiers (TSK) proudly showing heads of Kurdish guerillas they beheaded

WARNING: Graphic content.

Turkish soldiers (TSK) proudly showing heads of Kurdish guerillas they beheaded. It’s not the first time the Turkish army execute or mutilate bodies of Kurdish soldiers. This isn’t a sign of undisciplined soldiers, this is how TSK work in Kurdish areas.

Twitter removed the video showing the barbarity of Turkish soldiers. You can reach here.

Aus Haft in Syrien und im Irak

90 IS-Leute wollen zurück nach Deutschland

Unter den aus Deutschland stammenden Dschihadisten in kurdischer Haft sind Topgefährder. Syriens Kurden sind von der Bundesregierung enttäuscht.

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Die Flagge der syrischen Kurden weht über dem aus IS-Gewalt befreiten Ort Baghouz.Foto: AFP/Giuseppe Cacace

Fast 90 Angehörige des „Islamischen Staats“ (IS) wollen nach Deutschland zurück. Darunter solche, die im IS Führungspositionen inne hatten. Das bestätigten deutsche und kurdische Sicherheitsleute dem Tagesspiegel. Ein Sprecher von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sagte, die Zahl der aus Deutschland nach Syrien und Irak gereisten Islamisten, die mehrheitlich zurückwollten, liege „im oberen zweistelligen Bereich“, darunter einige Frauen. Die meisten befinden sich in kurdischen Auffanglagern.

BND-Agenten identifizieren IS-Männer in Syrien

Allein in der Rojava genannten Kurdenregion in Syrien sind 66 mutmaßliche IS-Angehörige aus Deutschland in Haft. Laut Deutscher Presseagentur müssten 21 von ihnen nach einer Rückkehr ins Gefängnis, weil deutsche Haftbefehle vorliegen; 19 Gefangene gelten als Gefährder, ihnen wird also ein Terrorakt zugetraut.

Insgesamt waren mehr als 1050 Männer und Frauen aus Deutschland in das einstige IS-Gebiet ausgereist, zu mindestens „200 Personen liegen Hinweise vor, dass diese in Syrien oder im Irak ums Leben gekommen sind“, teilte das Ministerium mit, circa 340 befänden sich wieder in Deutschland. Die meisten davon nicht in Haft.

Nach Tagesspiegel-Informationen waren BND-Agenten in Syrien, um Dschihadisten zu identifizieren. Zudem sollen BKA-Ermittler dort mit Gefangenen gesprochen haben, um Aussagen zu protokollieren, die vor Gericht verwertbar sind.

Anders als Frankreich und die USA unterhält die Bundesregierung keine offiziellen Beziehungen zu Syriens Kurdenführung. So soll Rücksicht auf die türkische Regierung genommen werden. Im syrischen Rojava regiert eine Koalition unter Führung der PYD, die als Schwesterpartei der auch in Deutschland verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei PKK gilt.

Syriens Kurden schlagen UN-Gericht vor

Von besonderem Interesse in Syrien ist IS-Topmann Martin L., gegen den die Generalbundesanwaltschaft (GBA) wegen Verdachts der Mitgliedschaft in einer Terrorvereinigung ermittelt. L. hat sich laut „Stern“ als Kronzeuge angeboten, die GBA bestätigte das nicht. Auf Anfrage der Bundestagsabgeordneten Evrim Sommer (Linke) erklärte die deutsche Regierung, man behandele den Fall unter der zweithöchsten Sicherheitsstufe „Geheim“.

Syriens Kurden boten an, L. über die Kurdenmetropole Erbil in Irak nach Deutschland zu überstellen. Zu den irakischen Kurden unterhält die Bundesregierung offiziell Beziehungen, auch wenn sie deren Wunsch nach Unabhängigkeit explizit nicht unterstützt.

In Berlin vertritt Ibrahim Murad die syrische Rojava-Föderation. Er sagte am Donnerstag, die Bundesregierung reagiere auf die Kooperationsangebote der syrischen Kurden nicht. Das Auswärtige Amt erklärt seit Beginn des Syrienkrieges, man pflege keine Beziehungen zur kurdischen Regionalverwaltung im Norden des Landes.

„Wir sind bereit, die jeweiligen Staaten dabei zu unterstützen, die IS-Terroristen zu verurteilen“, sagte Murad. „Uns ist die Sorge Deutschlands bewusst, dass sie nicht ausreichend Beweise gegen die IS-Mitglieder haben.“ Murad sagte, alternativ könne die Aufarbeitung der IS-Verbrechen auch durch ein internationales Gericht erfolgen. Über ein UN-Sondergericht, womöglich in der kurdischen Autonomiezone in Nordirak, wird auch unter deutschen Spitzenbeamten diskutiert.

USA warnen Türkei wegen der syrischen Kurden

Die Linken-Abgeordnete Sommer forderte, die Bundesregierung müsse endlich auch mit Syriens Kurden sprechen. Zudem drohe nach wie vor ein Angriff der Türkei. Dann sei ohnehin ungewiss, ob die IS-Dschihadisten jemals belangt werden. Ankaras Armee und verbündete Islamisten hatten vor einem Jahr die syrische Kurdenprovinz Afrin besetzt. US-Außenminister Mike Pompeo hatte am Mittwoch bei einem Treffen mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu vor „verheerenden Folgen“ gewarnt, sollte die Türkei die kurdische Autonomiezone erneut angreifen.

Der Tagesspiegel

Syria’s Kurds call for international court to try IS jihadists

Syria’s Kurds on Monday called for an international court to be set up in the country to try suspected Islamic State group jihadists following the announced fall of their „caliphate“.

IS imposed its brutal interpretation of Islam on millions living in the proto-state that it declared across a large swathe of Syria and neighbouring Iraq in 2014.

The extremists stand accused of carrying out numerous crimes including mass executions, kidnappings and rape.

„We call on the international community to establish a special international tribunal in northeast Syria to prosecute terrorists,“ the Syria Kurdish administration said.

In this way, „trials can be conducted fairly and in accordance with international law and human rights covenants and charters“, it said in a statement.

The Kurdish-led Syrian Democratic Forces on Saturday announced the end of the „caliphate“ after defeating IS jihadists in the eastern village of Baghouz near the Iraqi border.

Kurdish-led forces, backed by a US-led coalition, have detained thousands of suspected IS fighters in more than four years battling the jihadists, including around 1,000 foreigners.

While alleged IS fighters are held in jail, women and children suspected of being affiliated to the group are housed in Kurdish-run camps for the displaced.

More than 9,000 foreigners, including over 6,500 children, were held in the main camp of Al-Hol, a Kurdish spokesman said, giving the latest figures from a week ago.

- ‚Not realistic‘ -

The Kurdish administration has repeatedly called for the repatriation of foreign IS suspects, and warned it does not have capacity to detain so many people.

But the home countries of suspected IS members have been reluctant to take them back, due to potential security risks and a likely public backlash.

„The Kurdish administration in northeast Syria has appealed to the international community to shoulder its responsibilities“ with regards to IS suspects, it said Monday.

„But unfortunately there was no response.“

It urged the international community, particularly countries that have nationals detained, to support the establishment of an international tribunal.

A top foreign official for the Kurdish administration said foreign experts could work side by side with local judges.

„They could be foreign judges working with local judges and be experts in crimes committed by terrorist groups,“ Abdel Karim Omar told AFP.

Previous international courts include the International Criminal Tribunal for Rwanda which tried genocide perpetrators in the African country.

The International Criminal Tribunal for the former Yugoslavia meanwhile tried those accused of genocide, crimes against humanity and war crimes in conflicts that tore apart the Balkans in the 1990s.

Joel Hubrecht, a Paris-based expert in transitional justice expert, said setting up an special tribunal to judge IS was a good idea in theory in view of the international dimension of its alleged crimes.

„The idea of an international criminal court is relevant and interesting,“ he told AFP.

„But in northeast Syria it’s not realistic.“

The Syrian Kurdish authorities are not internationally recognised, setting up such a tribunal usually takes time, and ensuring witness protection is tough in a war-torn country, he said.

- Humanitarian crisis -

Despite the declared victory against IS in Baghouz, the jihadists still maintain a presence in the country’s vast desert and have continued to claim deadly attacks in SDF-held territory.

President Bashar al-Assad’s forces have made a territorial comeback against rebels and jihadists with key Russian backing since 2015, but the war is far from over.

The battle to end the „caliphate“ has triggered an exodus of tens of thousands of people — mainly women and children — out of crumbling IS territory, sparked a humanitarian crisis.

The main camp in Al-Hol is now bursting at the seams, housing more than 70,000 people — in a place designed for just 20,000.

„Humanitarian conditions in Hol camp are extremely critical,“ World Food Programme spokeswoman Marwa Awad said Monday.

At least 140 people — overwhelmingly young children — have died on the way to the camp or shortly after arriving, the International Rescue Committee aid group says.

The Kurdish administration on Monday called on the United Nations to improve living conditions at the Al-Hol camp.

It particularly called for more humanitarian assistance, expanding the camp, and better water and sewage networks.

Syria’s war has killed more than 370,000 people and displaced millions since starting in 2011 with the brutal repression of anti-government protests.

Apart from fighting IS, the Kurds have largely stayed out of the civil war, instead setting up their own semi-autonomous institutions in the northeast of the country.

YAHOO

Werden IS-Dschihadisten vor internationales Gericht gestellt?

Abdulkarim Omar, der Außenvertreter der Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien, benennt die möglichen Konsequenzen aus der Verweigerung vieler Herkunftsstaaten, ihre IS-Dschihadisten zurückzunehmen.

Abdulkarim Omar, Sprecher für Außenbeziehungen der Demokratischen Föderation Nord- und Ostsyrien, weist im Gespräch mit ANF auf die internationale Gefahr hin, die von den gefangenen IS-Dschihadisten und ihren Familien ausgeht: „Wenn die internationalen Kräfte diese Gefahr stoppen wollen, dann müssen die Herkunftsländer die IS-Mitglieder mit ausländischer Staatsangehörigkeit zeitnah zurücknehmen. Die IS-Dschihadisten müssen vor Gericht gestellt und verurteilt werden, die Frauen und Kinder müssen neue Bildung erhalten und in ihre Herkunftsgesellschaften reintegriert werden. Gelingt uns das, bewahrt es uns vor großen Gefahren. Schaffen wir es nicht, stellen diese Personen für uns und für sich selbst eine potentielle Bedrohung dar.”

Laut Omar wird als Alternative darüber nachgedacht, in Nordsyrien einen internationalen Gerichtshof einzurichten: „Wenn es einen internationalen Gerichtshof geben sollte, muss dieser auch international anerkannt werden. Die internationale Gemeinschaft muss Gefängnisse einrichten. Die Staaten müssen es auch in ihrer Verantwortung sehen, den täglichen Bedarf dieser Gefangenen zu decken. Eine Verteidigung muss bei diesen Gerichten möglich sein. Es müssen Camps für Frauen von IS-Dschihadisten und Kinder eingerichtet werden. Auch ihr Bedarf muss gedeckt werden und es muss eine Umerziehung in diesen Camps stattfinden. Das alles, was ich hier aufgezählt habe, fällt in den Verantwortungsbereich der internationalen Gemeinschaft.”

VIDEO ( Auf Kurdisch )

Wir sprachen über diese Fragen mit Abdulkarim Omar:

Seit wann ergeben sich IS-Dschihadisten und ihre Ehefrauen den Demokratischen Kräften Syriens (QSD)?

Seit der Befreiung von Kobanê sind sehr viele IS-Dschihadisten von den QSD gefangengenommen worden. Nach den Operationen auf Minbic (Manbidsch), Tabqa, Raqqa und Deir ez-Zor haben sich viele IS-Dschihadisten und ihre Familien den Demokratischen Kräften Syriens (QSD) ergeben oder wurden von ihnen aufgegriffen.

Wie viele IS-Dschihadisten befinden sich bei Ihnen in Haft?

In unseren Gefängnissen befinden sich etwa 800 IS-Mitglieder, die nicht aus Syrien stammen. Aber mit der Befreiung von al-Bagouz steigt ihre Zahl täglich. Natürlich haben wir viel mehr Dschihadisten aus Syrien in Haft. Bei uns befinden sich Islamisten aus 49 Ländern mit ihren Frauen und Kindern.

Es gibt sowohl Familien von syrischen Dschihadisten als auch solche aus dem Ausland. Der größte Teil der Frauen und Kinder sind in Flüchtlingslagern untergebracht. Diese Lager sind für Flüchtlinge eingerichtet worden. Wir behandeln diese Personen wie jeden anderen Flüchtling auch und versorgen sie mit allem, was in unserer Macht steht. Wir versorgen auch die IS-Dschihadisten in unseren Gefängnissen.

Was für eine Lösung sehen Sie für die IS-Dschihadisten und ihre Familien aus Syrien?

Als Demokratische Selbstverwaltung sehen wir uns in der Verantwortung, für die Dschihadisten aus Syrien und ihre Familien zu sorgen. Wir übergeben die Dschihadisten den Volksgerichten. Frauen, die selbst kein Blut an den Händen haben, führen wir zum Beispiel durch ihre Stämme wieder der Gesellschaft zurück. Wir haben ein Bildungszentrum in Hol eingerichtet, um die Kinder neu zu erziehen. Wir erfüllen unsere Pflicht gegenüber den Menschen aus Syrien.

Sie haben gesagt, dass Dschihadisten aus 49 Ländern bei Ihnen gefangen sind. Sie selbst kommen Ihrer Verantwortung für die syrischen Staatsbürger nach. Erfüllen die Herkunftsstaaten der ausländischen Dschihadisten ihre Verantwortung für ihre Staatsbürger?

Leider übernehmen die internationale Gemeinschaft und sogar unsere Partner im Kampf gegen den IS diese Verantwortung nicht. Sie erfüllen ihre Pflichten weder in Bezug auf die Rücknahme der Dschihadisten noch auf die Versorgung der Gefangenen. Auch internationale Hilfsorganisationen kümmern sich nicht um die IS-Familien in den Flüchtlingslagern. Bis jetzt konnten nicht einmal fünf Prozent der gefangenen IS-Dschihadisten oder ihre Familien aus internationalen Hilfen versorgt werden. Es gibt wirklich sehr viele. Wir können diese Last nicht alleine tragen.

Stellen die vielen IS-Gefangenen in Nord- und Ostsyrien kein internationales Sicherheitsproblem dar? Die Region hat ja keinen anerkannten Status und ist von einer türkischen Invasion bedroht.

Die Situation stellt sowohl eine große Last als auch eine große Gefahr dar. So lange sich der IS in unserem Gebiet befindet, ist er für die Völker der Region eine potentielle Bedrohung. Die Anwesenheit dieser ausländischen IS-Mitglieder stellt an sich schon eine Gefahr dar. Dazu haben wir gemeinsam mit der Koalition koordiniert gearbeitet. Der IS hört als Kalifat auf zu existieren. Eines der größten Probleme hier sind die gefangenen IS-Dschihadisten und ihre Ehefrauen und Kinder. Das ist ein internationales Problem. Diese Frauen und Kinder befinden sich auf unserem Territorium, aber sie stellen nicht nur für uns, sondern auch auf internationaler Ebene eine Gefahr dar.

Das Syrienproblem und die Frage unserer Region sind noch ungelöst. Eine politische Stabilität ist nicht gegeben. Unser Gebiet ist von einem Angriff des türkischen Staates und seiner Verbündeten bedroht. Wenn die Türkei hier angreift, hier Krieg oder Chaos ausbricht, stellt das eine ideale Möglichkeit für die IS-Dschihadisten dar, aus den Gefängnissen auszubrechen. Dann werden diese geflohenen Dschihadisten sowohl für uns als auch international zu einer großen Gefahr. Sie gefährden dann auch ihre Herkunftsländer. Es gibt außerdem viele Kinder, die vom IS indoktriniert worden sind. Wenn diese vom IS erzogenen Kinder nicht umerzogen werden und nicht in ihre Herkunftsgesellschaften zurückfinden, werden sie uns mit immer neuen terroristischen Projekten bedrohen. Dies gilt auch für die Frauen.

Aber was ist angesichts dieser Gefahr zu tun?

Als Völker von Rojava und Nordsyrien haben wir einen hohen Preis im Kampf gegen den IS gezahlt. Die von uns festgenommenen IS-Dschihadisten wurden unter großen Opfern gefangen genommen. Aus Gesprächen mit den von uns inhaftierten IS-Mitgliedern haben wir erfahren, dass der IS viele Aktionen in Europa plante und wir diese gestoppt haben. Wir haben damit unsere Pflicht erfüllt. Wenn die internationalen Kräfte etwas gegen diese Gefahr tun wollen, muss in absehbarer Zeit jedes Land seine Staatsangehörigen zurücknehmen.Die IS-Dschihadisten müssen vor Gericht gebracht und verurteilt werden, die Frauen und Kinder müssen neue Bildung erhalten und in ihre Herkunftsgesellschaften reintegriert werden. Wenn wir das schaffen, dann bewahrt das alle vor großen Gefahren. Wenn es nicht gelingt, stellen sie für uns und für sich selbst eine große potentielle Bedrohung dar.

Was unternehmen Sie auf diplomatischer Ebene, um die IS-Dschihadisten in ihre 49 Herkunftsstaaten zurückzuführen?

Wir haben offizielle Dokumente von in Gefangenschaft befindlichen IS-Dschihadisten aus 49 Staaten vorliegen. Wir führen Akten zu den IS-Dschihadisten, wie auch zu den Frauen und Kinder. Auf internationaler Ebene führen wir Gespräche mit den Ländern zur Rückführung der Dschihadisten. Leider erfüllen diese Länder nicht ihre Verantwortung und nehmen ihre Staatsangehörigen nicht zurück.

Wie erklären diese Länder ihr Verhalten?

Die Dschihadisten stellen eine Bedrohung dar. Sie sind gefährlich, daher will sie niemand zurückhaben. Ich wiederhole es noch einmal, dass die IS-Dschihadisten bei uns in Gefangenschaft sind, ist für die Herkunftsländer ein großes Glück. Aber dass sie jetzt alle in einem Land wie unserem, einem Land ohne Status, das unter großem Risiko steht, bleiben sollen, stellt auch für diese Länder eine große Gefahr dar.

Einige Länder haben ihre Staatsbürger zurückgenommen. Können Sie dazu etwas sagen?

Nur einige wenige Staaten haben eine sehr geringe Anzahl von IS-Mitgliedern zurückgenommen. Russland hat wenige Frauen und Kinder zurückgenommen. Indonesien hat eine Großfamilie mit 27 Mitgliedern zurückgeführt. Es handelt sich um eine studierte, gutsituierte Familie. Sie hat geglaubt, nur in einem islamischen Staat leben und ist deswegen zum IS nach Syrien gekommen. Dann weigerten sich die Männer, für den IS zu kämpfen und wurden ins Gefängnis geworfen. Bei erster Gelegenheit sind sie aus dem Gefängnis zu den QSD geflohen. Daraufhin haben wir Kontakt mit ihrem Herkunftsland aufgenommen und sie übergeben. Zwei Frauen und einige Kinder haben wir in den Sudan geschickt. Eine US-amerikanische Frau und ihre Kinder wurden den USA übergeben. Fünf Dschihadisten, elf Frauen und drei Kinder wurden an Kasachstan ausgeliefert.

Das sind natürlich angesichts der Anzahl unserer Gefangenen sehr wenige.

In letzter Zeit wird die Option diskutiert, einen internationalen Gerichtshof auf Ihrem Gebiet zu errichten, da die Länder ihre IS-Dschihadisten nicht zurücknehmen. Was denken Sie dazu?

Für den Fall, dass die Koalition und die internationale Gemeinschaft sich dieser Aufgabe nicht annehmen, müssen wir andere Alternativen suchen. So könnte zum Beispiel eine zwischenstaatliche Konferenz organisiert werden. Dort sollte diskutiert werden, wie wir dieses Problem lösen, und dann könnten wir einen Weg zu einer Lösung einschlagen. Es könnte ein Dialog darüber entstehen, wie Alternativen wie die Einrichtung eines internationalen Gerichtshofs auf den Weg gebracht werden. Es könnte eine Methode entwickelt werden, wie wir gemeinsam eine Lösung dieses Problems erreichen können.

Wir haben bereits früher über die Presse und Öffentlichkeit dazu aufgerufen, die eigenen Staatsbürger zurückzunehmen. Trump hatte über Twitter die Länder der europäischen Union dazu aufgerufen, ihre Staatsangehörigen zurückzuführen. Aber alle Länder in Europa haben sich demgegenüber ablehnend verhalten. In den europäischen Ländern kam es zu Erklärungen, dass man die Staatsbürger nicht zurücknehmen werde. Wenn eine Rückführung nicht stattfinden kann, muss eine Alternative geschaffen werden. Wir müssen gemeinsam darüber nachdenken, wie dieses Problem gelöst werden kann.

Gibt es zur Frage eines internationalen Gerichtshofes eine offizielle Entscheidung bei Ihnen?

Wir diskutieren über Alternativen, aber wir haben noch keine offizielle Entscheidung getroffen. Unsere Gespräche dazu dauern immer noch an. Wir wissen jedoch, dass das Ergebnis davon abhängig ist, inwiefern der IS als gemeinsames Problem angesehen wird und es ein gemeinsames Vorgehen gibt. Im Rahmen von Dialogprozessen müssen die Meinungen aller betroffenen Parteien berücksichtigt und auf dieser Grundlage muss eine gemeinsame Lösung entwickelt werden.

Was wären Ihre Kriterien für ein solches internationales Gericht?

Wenn es einen internationalen Gerichtshof geben sollte, muss dieser auch international anerkannt werden. Die internationale Gemeinschaft muss außerdem Gefängnisse einrichten. Die Staaten müssen es auch in ihrer Verantwortung sehen, den täglichen Bedarf der IS-Gefangenen zu decken. Eine Verteidigung muss bei diesen Gerichten möglich sein. Es müssen Camps für Frauen und Kinder der Dschihadisten eingerichtet werden. Auch ihr Bedarf muss gedeckt werden und es muss eine Umerziehung in diesen Camps stattfinden. Das alles, was ich hier aufgezählt habe, fällt in den Verantwortungsbereich der internationalen Gemeinschaft. Es handelt sich dabei um eine schwere Last, die wir nicht alleine tragen können.

ANF

Offenen Brief

Wir fordern die Weltgemeinschaft auf ein internationales Gericht in Rojava ( Nordsyrien ) einzurichten, um die Gefangenen IS-Terroristen zu verurteilen.

efendisizler.blogsport.de

Der hässliche Deutsche

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Anarchist Struggle Fighter Falls Martyr on the Frontlines in Rojava

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On Monday, March 18, anarchist Lorenzo Orsetti fell martyr in Baghouz, the last territorial stronghold in Deir Ezzor. He fought as a member of Tekoşîna Anarşîst (Anarchist Struggle) and was a companion of Tikko. Orignally from Florence, Italy, he fought in Rojava for a year and a half, including in defense of the Turkish invasion of Afrin.

His message to those who continue to struggle: “Ciao,

If you read this message, it is a sign that I am not in this world anymore. Bah, don’t be so sad, I’m doing well; I have no regrets, I died doing what I thought was the right thing, defending the weak, and being loyal to my ideals of justice, equality, and freedom. So, in spite of my premature departure, my life has been a success, and I am almost sure that I went with a smile on my lips. I could not have asked for better. I wish you the very best, and I hope that you too one day (if you have not already done so) decide to give your life for others. Because it is only like this that the world can be changed. Only by overcoming the individualism and selfishness in each one of us, can the difference be made.

These are difficult times, I know, but don’t fall into resignation, don’t abandon hope; never! Not for one moment.

Even if everything seems lost, and the bad things that afflict humans and the earth seem unbearable, keep on finding strength and inspire it in your comrades. It is exactly in those darkest moments that your light helps.

And always remember: ‘Every thunderstorm begins with a single drop’. Try to be this drop.

I love you all, and I hope that you treasure these words. Serkeftin!

Orso, Tekoşer, Lorenzo.”

From Tekoşîna Anarşîst: “Today our comrade Heval Tekoşer Piling fell şehid in battle in Baghouz. He was a great friend to all of us and an incredibly brave soldier. Many of us had the pleasure of fighting by his side. From Afrin to Deir Ezzor, he was always the last to leave. Şehid namirin!”


AMW

German ISIS members in YPG custody in limbo

Following the call US President Donald Trump made, the discussion on the future of German citizen ISIS members in YPG custody has heated up. Some politicians demand the ISIS members be stripped of their citizenship.

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Despite ongoing calls by the Rojava Kurdistan administration, the German state has been unbothered by their citizens who joined ISIS and were captured alive in YPG operations in northern Syria. According to official numbers from German authorities, 1050 individuals joined ISIS from Germany. Most of them were killed in conflicts, some returned to Germany and some were captured by YPG forces and the Iraqi army.

There were 200 German citizens in YPG custody, most of them women and children with 40 adult German citizen ISIS members who had committed crimes. The disinterest by the federal German government continued until US President Donald Trump posted on Twitter last weekend and said, “The United States is asking Britain, France, Germany and other European allies to take back over 800 ISIS fighters that we captured in Syria and put them on trial.”

Up to now, the Berlin administration had posed excuses like, “We don‘t have official representation in Syria, so we don‘t have complete information on German citizens in the region.” Following Trump’s pressure, the issue has become a priority for the federal government led by Angela Merkel.

GERMAN LAWYERS: “NO GUANTANAMO AND NO THE HAGUE”

Some commentators in mainstream German media say some politicians and experts are calling for the construction of a prison for ISIS members like the US did in Guantanamo for Al Qaeda, or for the ISIS members to be put on trial in an international war crimes tribunal in the Hague.

But lawyers say both versions go against the German constitution. Former Minister of Defense and criminal justice judge Professor Rupert Scholz said, “Our laws will never allow for something like Guantanamo. We cannot issue an arrest warrant for a criminal without them facing a judge. Germany is faced with a very tough mission, and the country must take back its citizens.”

Expert on the constitution Professor Ulrich Battis said Germany’s laws prevent the country’s citizens to be tried in the international criminal court in the Hague. Prof. Battis said a war tribunal can be set up in the Hague if there is no way to set up court in a country, and added: “Such a court should be set up in Germany, not in the Hague.”

STRIPPING CITIZENSHIP

Baden-Wurttemberg Minister of Interior Thomas Strobl joined the discussion and called for the ISIS members to be stripped of German citizenship. The Christian Democrat politician Strobl spoke to Bild and said, “According to our laws, any person who joins a foreign army should be stripped of their citizenship. This law should be utilized for individuals who joined the terrorist organization ISIS.”

But experts say stripping individuals of their right to citizenship is not easy. Criminal justice judge Prof. Rupert Scholz said the law applies only for dual citizens and pointed out that although ISIS claimed to declare a state, it doesn‘t have the actual status of a state in the international arena.

Minister of Interior Horst Seehofer said the repatriation of ISIS members should be conditional. Seehofer spoke to Suddeutschen Zeitung and said, “Before they get on a plane, all their criminal files must be inspected where 5hey are and then they should be admitted.” The minister proposed a strict effort for those with serious crimes to not disappear in Germany, and added: “I do not want to admit dangerous individuals who may risk our security.”

Similar discussions continue in other European countries. Government officials in Denmark and the UK openly announced that they won‘t repatriate their citizens who joined ISIS. France, Indonesia, Russia, Morocco and the Sudan have appealed to the Rojava administration to take back their citizens who were captured alive by the YPG.

Special units in the YPG have captured over 2.800 ISIS members in operations in Northern Syria to date. These individuals are held in prisons in Rojava Kurdistan, and over 800 of them are foreign fighters who hold citizenships in 46 countries in total, most of which are Western states.

ANF

Police beat minors in southeastern Turkey

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Van Bar Association published photos of minors subjected to torture at police station in Van

Three Kurdish teenagers said they were subjected to police torture during detention in Turkey’s southeastern city of Van, lawyers from the Van Bar Association reported on Sunday.

Turkish police on Feb. 15 detained the three teenagers, aged between 14 and 17, and used violence against them during and after their detention in Van’s Ipekyolu district, according to victims’ statements. The youngsters told the Van Bar Association that the police beat them, kicked them in the head, hit them with batons and put their heads into toilet bowls, the Ahval news site reported.

“After I came home from work, the police detained me due to incidents in the neighborhood and got me on the ground. They struck my back with batons. They kicked me in the stomach with their boots, pulled my hair and hit me in the face. They took me to the police station [near the Tuşba Shopping Center] and continued beating me there. They put my head into a toilet bowl and insulted me,” one of the victims, aged 17, said.

A 16-year-old victim said the police mistreated him as well. “They questioned me at the police station, but I told them I knew nothing. They beat me and swore at me.”

The third victim, a 14-year-old Kurd who lost partial vision in his left eye due to the police torture, said he was going shopping when the police detained him.

“Eight police officers assaulted me. …They took me to the police station after they beat me on the street. They put my head into a toilet bowl. Right now, there is blurriness and itching in my left eye.”

The Van Bar Association said hospital reports proved the three teenagers were mistreated and subjected to torture, sustaining serious injuries.

Perihan Duman, the mother of one of the detained minors, said: “I am haunted by images of my son. I haven’t been able to sleep for two days,” while his father, Hacı Duman, added, “The police called us at 3:30 a.m., long after my son was detained and badly beaten.”

The bar association filed a criminal complaint against the police officers involved the incident.

The families claim the police try to extend detention of minors, hoping that signs of torture will disappear in time. (SCF with Ahval, Bold Medya)


Stockholm Center for Freedom (SCF)

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