Archiv der Kategorie 'KINDERN- CHILDREN'

SCHWERPUNKT: Jesiden erinnern an Vertreibung im Jahr 2014

4. Jahrestag der Vertreibung aus dem Nordirak: Jesiden in Deutschland

Zarok Tv

Zarok TV, Diyarbakir based Turkey’s first Kurdish TV channel for kids, has been penalized by Radio and Television Supreme Council (RTÜK) for airing two songs. RTÜK claims both songs, mentioning Kurdistan, were making terrorist propaganda..

Police severely wounds child in Muş

A child named Veysel Toplu has been severely wounded after being shot at from an armored police vehicle in Muş.

As a result of an armored police vehicle opening fire on the Istasyon Avenue in Muş city center, a 12 year old boy named Veysel Toplu who was in the second story of a building across the road at the time was severely wounded.

Veysel Toplu’s family took him to the hospital to be treated in the ICU, but the child is in critical condition.

According to eye witnesses, the police attacked the citizens protesting the incident with tear gas.

ANF

VIDEO

Türkische Justiz besteht auf Haft für Kinder von Sûr

Die während der Belagerung von Sûr verhafteten elf Minderjährigen wurden erneut zu über 36 Jahren Gefängnis verurteilt.

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Ende November 2015 war über den Altstadtviertel Sûr in der nordkurdischen Provinz Amed (Diyarbakir) eine Ausgangssperre verhängt worden. Es folgte ein Krieg der türkischen „Sicherheitskräfte“ gegen die kurdische Bevölkerung, der unzählige Menschen zum Opfer fielen. Monatelang musste die Bevölkerung unter den schlimmsten Bedingungen ohne Wasser, Lebensmittel und medizinischer Versorgung ausharren und wurde von Scharfschützen und aus Hubschraubern beschossen und bombardiert. Auf Druck der Bevölkerung von Amed und großem Einsatz der Demokratischen Partei der Völker (HDP) sowie zivilgesellschaftlichen Organisationen wurde am 3. März 2016 für einige Stunden ein sogenannter Korridor geöffnet, einige Zivilist*innen konnten geborgen werden. Unter den auf diese Art aus Sûr geborgenen Menschen waren auch elf Kinder. Einige dieser Kinder, die nach 104 Tagen Belagerung und Krieg geborgen werden konnten, sind seit dem Tage in Haft. Es liegen ärztliche Atteste vor die belegen, dass sie während der Vernehmung gefoltert worden sind.

Staub auf Kleidung: Terroristen

Im Juni 2017 waren im Verfahren gegen die Kinder als Beweismittel Staub auf ihrer Kleidung herangezogen worden. Die Anwält*innen hatten erklärt, dass der Staub auf ihrer Kleidung nach über drei Monate anhaltendem Beschuss und den Bombardements des Stadtteils durch das Militär ganz normal sei, schließlich wurden ganze Straßenzüge im Verlauf des Krieges des türkischen Staates zu Staub und Asche. Auch Granatsplitter im Körper eines der Kinder, das verletzt wurde, wurden so zu einem Beweis der Anklage erklärt. Das Einbestellen eines Gutachters zur Klärung hatte das Gericht abgelehnt. Stattdessen waren die Kinder zu unterschiedlichen Haftstrafen von zweieinhalb bis fünfeinhalb Jahren verurteilt worden. Eine Strafminderung hatte man den Kindern nicht zugestanden, da die Justiz „eine negative Haltung“ der Kinder vor Gericht als erwiesen ansah, weil die Kinder ihre Verteidigung in kurdischer Sprache hielten. Sie hatten erklärt, dass sie unschuldig seien und aufgrund der Belagerung in Sûr dort eingeschlossen waren.

Staatsanwaltschaft: 12-Jährige sind Mitglieder in Organisation

Nachdem das Berufungsgericht das Urteil des Jugendgerichts aufgehoben hatte, war der Fall wieder aufgerollt worden. Gestern fand der vierte Verhandlungstag im neuen Verfahren gegen die Kinder von Sûr statt, bei der einige der ohne Verhaftung angeklagten Minderjährigen und ihre Anwält*innen anwesend waren. Erneut behauptete die Staatsanwaltschaft, die Kinder seien Mitglieder einer „Terrororganisation“ und hätten aus eigenem Antrieb für Ziele eben dieser Organisation gehandelt. Daher sei es angemessen, die Kinder wegen „Mitgliedschaft in einer Organisation“ zu bestrafen, sie jedoch aus Mangel an Beweisen von dem Verdacht hinsichtlich der Aktivitäten für die „Beseitigung der territorialen Integrität und der Einheit des Staates“ freizusprechen. Unter Berücksichtigung der bereits abgesessenen Untersuchungshaft forderte der Staatsanwalt außerdem die Freilassung der Kinder.

Das Gericht argumentierte daraufhin, dass nach der Annahme der Anklageschrift die Verteidigung nicht in einer anderen als in der türkischen Sprache erbracht werden könne und verhängte die vom Berufungsgericht aufgehobenen Urteile ein weiteres Mal.

Über 36 Jahre Haft

Die ohne Verhaftung angeklagten Kinder M.F.D., S.K., F.B., M.S.K. und A.A. wurden wegen „Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung“ zunächst zu jeweils sechs Jahren Haft verurteilt. Das Gericht minderte die Strafe wegen guter Führung und der Tatsache, dass die Kinder nicht vorbestraft sind und unter Berücksichtigung darauf, dass sie zum Zeitpunkt zwischen 12 und 15 Jahren alt waren auf jeweils 2,5 Jahre und setzte die Strafe zu einer dreijährigen Bewährung aus.

R.A., R.H. und Ş.A. jedoch wurden wegen „Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung“ zu jeweils drei Jahren und vier Monaten Haft verurteilt. Im Fall von F.Y. und M.Ç. hagelte es jeweils vier Jahre, fünf Monate und 10 Tage Gefängnis. Ö.S. muss für insgesamt fünf Jahre und vier Monate in Haft. Die Gesamtstrafe für die Kinder von Sûr beläuft sich somit auf 36 Jahre, acht Monate und 20 Tage Haft.

ANF

Die letzten Tage von Afrin

Am 20. Januar startete der türkische Präsident Erdogan mit seinen Verbündeten die „Operation Olivenzweig“, den Angriff auf die Kurden in der Region um die Stadt Afrin, seit 2012 unter deren Kontrolle. Für Ankara sind die Kurden wegen ihrer angeblichen Nähe zur kurdischen Arbeiterpartei PKK nach wie vor Terroristen – obwohl die syrische Kurdenmiliz YPG zum wichtigsten Verbündeten der USA im Kampf gegen den IS geworden war. ARTE-Reporter Yuri Maldavsky war bei einer der internationalen Brigaden, die auf Seiten der kurdischen YPG eigentlich gegen den islamistischen Terror gekämpft hatten: darunter ein Italiener, ein Engländer und ein Amerikaner. Nach den Angriffen mit schwerer Artillerie, Bomben und Raketen fiel Afrin am 18. März. Damit endete wieder einmal der Traum der Kurden von einer eigenen autonomen Region an der Grenze zur Türkei. Die internationale Gemeinschaft, allen voran die USA, rührten sich nicht, als Erdogans Soldaten die Region Afrin eroberten.

ARTE

Endless war for the Kurds

Nearly 170,000 civilians have fled their homes following the Turkish invasion of the Syrian city of Afrin

Gabriel Chaim / CNN

Moschee in Herford: Kinder in Uniform

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Der Vorfall ereignete sich in einer Moschee der Türkisch islamischen Union Ditib: Kinder in Uniform und mit Spielzeugwaffen in der Hand paradieren über die Bühne. Offensichtlich eine Aufführung, die auf einen militärischen Sieg in Zusammenhang mit dem türkischen Staatsgründer Atatürk anspielte. Der Aufmarsch wurde auf Video festgehalten und dem Vorsitzenden der CDU im Kreis Herford, zugespielt. Tim Ostermann forderte daraufhin eine Stellungnahme des Moscheeverbands Ditib. Die kam am Freitag (13.04.2018): „Als Bundesverband haben wir gegenüber dem Ortsverein Herford unseren Unmut über die Aufführung gezeigt und die Verantwortlichen aufgefordert, zurückzutreten“, heißt es in einem Schreiben an den WDR.

Gemeinde „von der Aufführung überrascht“

Am Tag zuvor hatte die Ditib Islamische Gemeinde in Herford den Vorfall bedauert: Man werde „dafür Sorge tragen, dass sich sowas nicht wiederholt“. Die Aufführung sei ohne Zutun der Gemeinde entstanden und finde ihre Zustimmung nicht. Die Aufführung sei nicht von dem eigentlich Zuständigen vorbereitet worden. Daher habe es „die übliche Qualitätskontrolle“ nicht gegeben, sodass auch die Gemeinde von der Aufführung überrascht gewesen sei.

Herfords Bürgermeister zeigt sich entsetzt

Der Herforder Bürgermeister Tim Kähler zeigte sich in einer schriftlichen Stellungnahme entsetzt über das Video: „Hier werden Kinder instrumentalisiert. Sie werden in Uniformen gesteckt, rufen militärische Kommandos und salutieren.“ Das sei „verstörend und alles andere als integrationsfördernd.“ Bei einem Gespräch am Freitag (13.04.2018) im Herforder Rathaus mit drei Vertretern der Ditib-Moscheegemeinde kamen beide Seiten überein, dass der Auftritt der uniformierten Kinder inakzeptabel sei und zudem einen Imageschaden für die Stadt bedeute.

Integrationsminister übt Kritik an Ditib

NRW-Integrationsminister Joachim Stamp findet die Videoaufnahmen „verstörend“ und wolle sie nicht „hinnehmen“. Es gebe einen Trend, dass „sich einige bei Ditib nicht mehr als Religionsgemeinschaft in erster Linie verstehen, sondern als verlängerter Arm eines türkischen Nationalismus“. Der politische Islam habe in Deutschland „nichts verloren“, so der FDP-Politiker gegenüber dem WDR.

Eltern erstatten Anzeige

Der Polizei liegen mittlerweile neun Anzeigen gegen die Person vor, die das Video aus der Herforder Moschee veröffentlicht hat. Die Eltern sehen in der Veröffentlichung eine Verletzung der Persönlichkeitsrechte ihrer Kinder.

WDR

„Die Lage ist katastrophal“

In Afrin kämpfen türkische Soldaten gegen die kurdische YPG-Miliz – und das mit deutschen Waffen. Heuteplus hat mit einem Arzt gesprochen, der gerade dort war.

ZDF

Rüstungsgüter für die Türkei – Neue deutsche Waffen – trotz Afrin

Obwohl die Bundesregierung die türkische Offensive in Afrin als „inakzeptabel“ bezeichnet, genehmigte sie seit deren Beginn Rüstungsexporte in Millionenhöhe an die Türkei.

Bei „allen berechtigten Sicherheitsinteressen der Türkei ist es inakzeptabel, was in Afrin passiert“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung vergangene Woche. Doch ungeachtet dieser Einschätzung genehmigt die Bundesregierung weiter Rüstungsexporte an die direkte Konfliktpartei Türkei.

Dabei handelt sich unter anderem um Munition, Feuerleitanlagen – also Technologien zur Verbesserung der Zielgenauigkeit von Waffensystemen –, militärische Luftfahrzeuge, Software und Materialien zur Herstellung von bestimmten Rüstungsgütern. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linkspartei hervor, die dem ARD-Hauptstadtstudio exklusiv vorliegt.

Insgesamt genehmigte die Bundesregierung seit dem 20. Januar 2018, dem Beginn der türkischen Militäroffensive „Olivenzweig“ gegen kurdische Milizen in der nordwestsyrischen Region Afrin, neue Rüstungslieferungen in Höhe von knapp 4,4 Millionen Euro. Im Zeitraum direkt davor – vom 18. Dezember 2017 bis zum 24. Januar 2018 – betrug der Genehmigungswert fast zehn Millionen Euro.

Scharfe Kritik an den Genehmigungen

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linkspartei findet das zynisch. Aus Sicht von Sevim Dagdelen genehmigt die Bundesregierung damit die Ausfuhr von Kriegswaffen in ein Spannungsgebiet: „Hier steht eindeutig die Glaubwürdigkeit der Bundeskanzlerin in Frage. Es kann nicht sein, dass man einerseits den Einmarsch als inakzeptabel verurteilt, diese Kritik aber keinerlei Konsequenzen hat – ganz im Gegenteil auch noch eindeutiger Nachschub an Waffen genehmigt wird.“

Man könne nicht ausschließen, dass Teile dieser Lieferung auch bei der türkischen Offensive gegen die kurdischen Milizen eingesetzt würden, räumt auch der Außenpolitiker und stellvertretende Fraktionsvize der SPD, Rolf Mützenich, ein. Er hält die neuen Genehmigungen daher ausdrücklich für falsch: „NATO-Staaten wie die Türkei haben zwar offenere Liefermöglichkeiten, diese können aber auch verwehrt werden. Und in diesem Fall wäre das angebracht.“

Keine völkerrechtliche Bewertung

Zu einer eigenen völkerrechtlichen Bewertung des türkischen Einmarsches in Afrin sieht sich die Bundesregierung weiterhin nicht in der Lage. Auch in der Antwort des Auswärtigen Amtes auf die kleine Anfrage der Linkspartei heißt es: „Zur Selbstverteidigungslage, in der die Türkei sich nach ihrer Auffassung befand, liegen der Bundesregierung keine vollständigen Tatsacheninformationen vor, die eine eigene völkerrechtliche Bewertung erlauben würden.“

Für Dagdelen liegen die Gründe für das Zögern der Bundesregierung auf der Hand: „Eine Verurteilung als völkerrechtswidrig hätte zur Folge, dass Waffenlieferungen an die Türkei als Mittäterschaft und Beihilfe zum Angriffskrieg bewertet werden müssten. Das aber ist untersagt. Die Bundesregierung würde sich in dem Fall also sozusagen selbst anklagen, deshalb reagiert sie so widersprüchlich.“

Verstoß gegen das Völkerrecht?

Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages jedenfalls hat die Verhältnismäßigkeit der Militäroperation bereits vor Wochen klar bezweifelt. Die Fraktionen von Union und SPD nennen den Einsatz offen völkerrechtswidrig.

Der SPD-Außenpolitiker Mützenich fordert daher, dass die Bundesregierung eine klare Sprache sprechen solle: „Wir bewerben uns für einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat, wo das Völkerrecht eine ganz wichtige Rolle spielt.“ Mützenich schlägt außerdem vor, Deutschland solle sich als Vermittler anbieten. Schließlich hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan gerade erst angekündigt, die Militäroffensive noch einmal auszuweiten – sowohl in Nordsyrien als auch im Irak.

Tagesschau.de




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