Archiv der Kategorie 'HUMAN RIGHTS '

UPDATED: Ten Syrian Kurds in critical condition after attack at refugee camp in Greece

Syrian and Iraqi Arab refugees attacked several families on Friday afternoon in a refugee camp in Moria on the eastern Aegean island of Lesbos, leaving several Syrian Kurdish refugees severely injured, according to a representative.

The Representative of the Kurdistan Democratic Party (KDP) in Greece, Sarbast Mohammed, told Kurdistan 24 that no Kurds had died in clashes that erupted this weekend in a Greek refugee camp. He did, however, confirm that ten were critically injured, all of whom are from Afrin, Kobani, and Sulaimani.
He mentioned that 72 people, in total, were injured in the clashes and that Greek authorities had arrested three ethnically Arab suspects.
“Two of them are from Syria’s Deir Ez-Zor province, named Abu Ayisha and Abu Fatima. However, the third one is a Sunni Arab from Iraq,” the Kurdish representative said, stating they banded together against the Kurdish refugees and sparked a conflict.

Mohammed also suggested that many refugees in the camp inherited a similar ideology to that of the Islamic State (IS).
Eyewitnesses previously told Kurdistan 24 that four Syrian Kurds in the camp had been killed in the clashes.

“Syrian and Iraqi Arab refugees in the camp attacked Kurdish families driven by sectarian and ethnic hatred against the Kurds and killed four people. Among them were my cousins Izzat Tarbush and Kaniwar Tarbush as well as Ahmad and Kaniwar from Afrin,” Moro Tarbush, a Syrian Kurdish refugee living in the aforementioned camp, said.

He added that several others were injured in the clashes and claimed that Greek authorities in the camp did not interfere.
According to Tarbush, the attackers used sticks and metal bars to severely beat a 60-year-old man, breaking his legs and feet.
Afterward, some of the injured people were loaded by other camp residents onto stretchers made of blankets and transported to medical clinics available in nearby towns. Others were given first-aid by ambulance crews dispatched to the scene.
Riot police arrived later and restored order in the camp, but tensions remained for hours.

In a similar incident in Germany last year, a Syrian Arab refugee killed a Kurdish refugee in Oldenburg after he refused to fast during Ramadan, the Muslim’s holy month during which they avoid eating, drinking, and smoking at daytime.
At least 5,000 refugees and migrants are living in Moria, and another camp on the island and about 3,000 have been waiting for months for word of what officials will decide for their future.

More than 60,000 refugees and migrants, mostly from Syria, Iraq, and Afghanistan, have been in Greece for more than a year after border shutdowns throughout the Balkans halted the treacherous journey many planned to take to central and western Europe.
Lesbos was the main gateway to Europe in 2015 for nearly a million refugees and migrants.

Two years ago, the European Union and Turkey agreed to stem the flow of migrants. As part of the deal, migrants arriving at the Greek islands must be returned to Turkey unless they qualify for asylum, but processing papers can take months and protests over delays are common.

Kurdistan24

Police severely wounds child in Muş

A child named Veysel Toplu has been severely wounded after being shot at from an armored police vehicle in Muş.

As a result of an armored police vehicle opening fire on the Istasyon Avenue in Muş city center, a 12 year old boy named Veysel Toplu who was in the second story of a building across the road at the time was severely wounded.

Veysel Toplu’s family took him to the hospital to be treated in the ICU, but the child is in critical condition.

According to eye witnesses, the police attacked the citizens protesting the incident with tear gas.

ANF

VIDEO

Türkische Justiz besteht auf Haft für Kinder von Sûr

Die während der Belagerung von Sûr verhafteten elf Minderjährigen wurden erneut zu über 36 Jahren Gefängnis verurteilt.

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Ende November 2015 war über den Altstadtviertel Sûr in der nordkurdischen Provinz Amed (Diyarbakir) eine Ausgangssperre verhängt worden. Es folgte ein Krieg der türkischen „Sicherheitskräfte“ gegen die kurdische Bevölkerung, der unzählige Menschen zum Opfer fielen. Monatelang musste die Bevölkerung unter den schlimmsten Bedingungen ohne Wasser, Lebensmittel und medizinischer Versorgung ausharren und wurde von Scharfschützen und aus Hubschraubern beschossen und bombardiert. Auf Druck der Bevölkerung von Amed und großem Einsatz der Demokratischen Partei der Völker (HDP) sowie zivilgesellschaftlichen Organisationen wurde am 3. März 2016 für einige Stunden ein sogenannter Korridor geöffnet, einige Zivilist*innen konnten geborgen werden. Unter den auf diese Art aus Sûr geborgenen Menschen waren auch elf Kinder. Einige dieser Kinder, die nach 104 Tagen Belagerung und Krieg geborgen werden konnten, sind seit dem Tage in Haft. Es liegen ärztliche Atteste vor die belegen, dass sie während der Vernehmung gefoltert worden sind.

Staub auf Kleidung: Terroristen

Im Juni 2017 waren im Verfahren gegen die Kinder als Beweismittel Staub auf ihrer Kleidung herangezogen worden. Die Anwält*innen hatten erklärt, dass der Staub auf ihrer Kleidung nach über drei Monate anhaltendem Beschuss und den Bombardements des Stadtteils durch das Militär ganz normal sei, schließlich wurden ganze Straßenzüge im Verlauf des Krieges des türkischen Staates zu Staub und Asche. Auch Granatsplitter im Körper eines der Kinder, das verletzt wurde, wurden so zu einem Beweis der Anklage erklärt. Das Einbestellen eines Gutachters zur Klärung hatte das Gericht abgelehnt. Stattdessen waren die Kinder zu unterschiedlichen Haftstrafen von zweieinhalb bis fünfeinhalb Jahren verurteilt worden. Eine Strafminderung hatte man den Kindern nicht zugestanden, da die Justiz „eine negative Haltung“ der Kinder vor Gericht als erwiesen ansah, weil die Kinder ihre Verteidigung in kurdischer Sprache hielten. Sie hatten erklärt, dass sie unschuldig seien und aufgrund der Belagerung in Sûr dort eingeschlossen waren.

Staatsanwaltschaft: 12-Jährige sind Mitglieder in Organisation

Nachdem das Berufungsgericht das Urteil des Jugendgerichts aufgehoben hatte, war der Fall wieder aufgerollt worden. Gestern fand der vierte Verhandlungstag im neuen Verfahren gegen die Kinder von Sûr statt, bei der einige der ohne Verhaftung angeklagten Minderjährigen und ihre Anwält*innen anwesend waren. Erneut behauptete die Staatsanwaltschaft, die Kinder seien Mitglieder einer „Terrororganisation“ und hätten aus eigenem Antrieb für Ziele eben dieser Organisation gehandelt. Daher sei es angemessen, die Kinder wegen „Mitgliedschaft in einer Organisation“ zu bestrafen, sie jedoch aus Mangel an Beweisen von dem Verdacht hinsichtlich der Aktivitäten für die „Beseitigung der territorialen Integrität und der Einheit des Staates“ freizusprechen. Unter Berücksichtigung der bereits abgesessenen Untersuchungshaft forderte der Staatsanwalt außerdem die Freilassung der Kinder.

Das Gericht argumentierte daraufhin, dass nach der Annahme der Anklageschrift die Verteidigung nicht in einer anderen als in der türkischen Sprache erbracht werden könne und verhängte die vom Berufungsgericht aufgehobenen Urteile ein weiteres Mal.

Über 36 Jahre Haft

Die ohne Verhaftung angeklagten Kinder M.F.D., S.K., F.B., M.S.K. und A.A. wurden wegen „Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung“ zunächst zu jeweils sechs Jahren Haft verurteilt. Das Gericht minderte die Strafe wegen guter Führung und der Tatsache, dass die Kinder nicht vorbestraft sind und unter Berücksichtigung darauf, dass sie zum Zeitpunkt zwischen 12 und 15 Jahren alt waren auf jeweils 2,5 Jahre und setzte die Strafe zu einer dreijährigen Bewährung aus.

R.A., R.H. und Ş.A. jedoch wurden wegen „Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung“ zu jeweils drei Jahren und vier Monaten Haft verurteilt. Im Fall von F.Y. und M.Ç. hagelte es jeweils vier Jahre, fünf Monate und 10 Tage Gefängnis. Ö.S. muss für insgesamt fünf Jahre und vier Monate in Haft. Die Gesamtstrafe für die Kinder von Sûr beläuft sich somit auf 36 Jahre, acht Monate und 20 Tage Haft.

ANF

Die letzten Tage von Afrin

Am 20. Januar startete der türkische Präsident Erdogan mit seinen Verbündeten die „Operation Olivenzweig“, den Angriff auf die Kurden in der Region um die Stadt Afrin, seit 2012 unter deren Kontrolle. Für Ankara sind die Kurden wegen ihrer angeblichen Nähe zur kurdischen Arbeiterpartei PKK nach wie vor Terroristen – obwohl die syrische Kurdenmiliz YPG zum wichtigsten Verbündeten der USA im Kampf gegen den IS geworden war. ARTE-Reporter Yuri Maldavsky war bei einer der internationalen Brigaden, die auf Seiten der kurdischen YPG eigentlich gegen den islamistischen Terror gekämpft hatten: darunter ein Italiener, ein Engländer und ein Amerikaner. Nach den Angriffen mit schwerer Artillerie, Bomben und Raketen fiel Afrin am 18. März. Damit endete wieder einmal der Traum der Kurden von einer eigenen autonomen Region an der Grenze zur Türkei. Die internationale Gemeinschaft, allen voran die USA, rührten sich nicht, als Erdogans Soldaten die Region Afrin eroberten.

ARTE

Endless war for the Kurds

Nearly 170,000 civilians have fled their homes following the Turkish invasion of the Syrian city of Afrin

Gabriel Chaim / CNN

„Die Lage ist katastrophal“

In Afrin kämpfen türkische Soldaten gegen die kurdische YPG-Miliz – und das mit deutschen Waffen. Heuteplus hat mit einem Arzt gesprochen, der gerade dort war.

ZDF

Rüstungsgüter für die Türkei – Neue deutsche Waffen – trotz Afrin

Obwohl die Bundesregierung die türkische Offensive in Afrin als „inakzeptabel“ bezeichnet, genehmigte sie seit deren Beginn Rüstungsexporte in Millionenhöhe an die Türkei.

Bei „allen berechtigten Sicherheitsinteressen der Türkei ist es inakzeptabel, was in Afrin passiert“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung vergangene Woche. Doch ungeachtet dieser Einschätzung genehmigt die Bundesregierung weiter Rüstungsexporte an die direkte Konfliktpartei Türkei.

Dabei handelt sich unter anderem um Munition, Feuerleitanlagen – also Technologien zur Verbesserung der Zielgenauigkeit von Waffensystemen –, militärische Luftfahrzeuge, Software und Materialien zur Herstellung von bestimmten Rüstungsgütern. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linkspartei hervor, die dem ARD-Hauptstadtstudio exklusiv vorliegt.

Insgesamt genehmigte die Bundesregierung seit dem 20. Januar 2018, dem Beginn der türkischen Militäroffensive „Olivenzweig“ gegen kurdische Milizen in der nordwestsyrischen Region Afrin, neue Rüstungslieferungen in Höhe von knapp 4,4 Millionen Euro. Im Zeitraum direkt davor – vom 18. Dezember 2017 bis zum 24. Januar 2018 – betrug der Genehmigungswert fast zehn Millionen Euro.

Scharfe Kritik an den Genehmigungen

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linkspartei findet das zynisch. Aus Sicht von Sevim Dagdelen genehmigt die Bundesregierung damit die Ausfuhr von Kriegswaffen in ein Spannungsgebiet: „Hier steht eindeutig die Glaubwürdigkeit der Bundeskanzlerin in Frage. Es kann nicht sein, dass man einerseits den Einmarsch als inakzeptabel verurteilt, diese Kritik aber keinerlei Konsequenzen hat – ganz im Gegenteil auch noch eindeutiger Nachschub an Waffen genehmigt wird.“

Man könne nicht ausschließen, dass Teile dieser Lieferung auch bei der türkischen Offensive gegen die kurdischen Milizen eingesetzt würden, räumt auch der Außenpolitiker und stellvertretende Fraktionsvize der SPD, Rolf Mützenich, ein. Er hält die neuen Genehmigungen daher ausdrücklich für falsch: „NATO-Staaten wie die Türkei haben zwar offenere Liefermöglichkeiten, diese können aber auch verwehrt werden. Und in diesem Fall wäre das angebracht.“

Keine völkerrechtliche Bewertung

Zu einer eigenen völkerrechtlichen Bewertung des türkischen Einmarsches in Afrin sieht sich die Bundesregierung weiterhin nicht in der Lage. Auch in der Antwort des Auswärtigen Amtes auf die kleine Anfrage der Linkspartei heißt es: „Zur Selbstverteidigungslage, in der die Türkei sich nach ihrer Auffassung befand, liegen der Bundesregierung keine vollständigen Tatsacheninformationen vor, die eine eigene völkerrechtliche Bewertung erlauben würden.“

Für Dagdelen liegen die Gründe für das Zögern der Bundesregierung auf der Hand: „Eine Verurteilung als völkerrechtswidrig hätte zur Folge, dass Waffenlieferungen an die Türkei als Mittäterschaft und Beihilfe zum Angriffskrieg bewertet werden müssten. Das aber ist untersagt. Die Bundesregierung würde sich in dem Fall also sozusagen selbst anklagen, deshalb reagiert sie so widersprüchlich.“

Verstoß gegen das Völkerrecht?

Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages jedenfalls hat die Verhältnismäßigkeit der Militäroperation bereits vor Wochen klar bezweifelt. Die Fraktionen von Union und SPD nennen den Einsatz offen völkerrechtswidrig.

Der SPD-Außenpolitiker Mützenich fordert daher, dass die Bundesregierung eine klare Sprache sprechen solle: „Wir bewerben uns für einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat, wo das Völkerrecht eine ganz wichtige Rolle spielt.“ Mützenich schlägt außerdem vor, Deutschland solle sich als Vermittler anbieten. Schließlich hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan gerade erst angekündigt, die Militäroffensive noch einmal auszuweiten – sowohl in Nordsyrien als auch im Irak.

Tagesschau.de

Schule kämpft gegen die Abschiebung des krebskranken Edgar

Lehrer und Mitschüler wissen, dass der 14-Jährige auf eine gute Behandlung angewiesen ist.

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Edgar (14, vorne links) droht die Abschiebung nach Armenien. Das will seine Schule verhindern – unter anderem auch seine Lehrerin Janina Herrmann (35, rechts). Foto: André Hirtz

„Gemeinschaftlich handeln“ – das ist das Schulmotto des Essener Helmholtz-Gymnasiums. Und wie kaum eine andere Schule setzt die Schulgemeinschaft das auch um – besonders seit Mittwoch vergangener Woche. Da nämlich hatte sich der 14-jährige Schüler Edgar einer Lehrerin und einigen Mitschülern anvertraut: Seine Abschiebung nach Armenien stehe unmittelbar bevor.

Seitdem versuchen Lehrer und Schüler gemeinsam zu verhindern, dass Edgar gehen muss. Sie haben über 800 Unterschriften gesammelt, mit Medien gesprochen und an Politiker und Behörden appelliert. Denn Edgars Fall ist ein Härtefall. Der 14-Jährige leidet an Morbus Hodgkin. An Lymphdrüsenkrebs.

Sein älterer Bruder war an derselben Krankheit in Armenien verstorben, weil sie dort nicht richtig behandelt werden konnte. Als auch Edgar die Krankheit diagnostiziert wurde, ließ seine Familie ihre Heimat deshalb hinter sich. Die Eltern wollten nicht noch ein weiteres Kind an den Krebs verlieren. Mit Visa gingen sie 2016 nach Deutschland. Dort machte Edgar eine Chemotherapie. Die Familie beantragte Asyl.

Seit eineinhalb Jahren geht Edgar nun ans Helmholtz-Gymnasium in Essen. Obwohl er regelmäßig ins Klinikum muss, um untersucht zu werden, ist er dort als fleißiger und sehr gut integrierter Schüler bekannt.

Seine Lehrerin Janina Herrmann unterrichtete ihn zunächst im Fach Deutsch in der Internationalen Vorbereitungsklasse: „Edgar hat so schnell Deutsch gelernt, dass wir Lehrer schon bald empfohlen haben, dass er in eine Regelklasse kommt“, sagt Herrmann zu jetzt. „Mittlerweile geht er in die neunte Klasse und ist sehr beliebt. Das sieht man auch daran, dass sich die Schüler über alle Klassenstufen hinweg für ihn einsetzen.“

Edgar fürchtet sich laut Herrmann natürlich vor dem Verlust seiner Freunde und der neuen Heimat. „Es ist primär aber der gesundheitliche Faktor, der ihm Angst macht“, sagt die Lehrerin. „Er hat schließlich auch das Schicksal seines Bruders mitbekommen.“

Während des Telefonats mit Herrmann hört man an der Stimme der jungen Lehrerin, wie sehr sie Edgars Geschichte bewegt. Sie steht im engen Kontakt mit Edgars Eltern, die sich große Sorgen um die Zukunft ihrer Söhne machen. Edgar hat nämlich noch einen jüngeren Bruder, der auf das gleiche Gymnasium geht – und dann schließlich ebenfalls sein gewohntes Leben aufgeben müsste.

Am Montag wird sich Herrmann zusammen mit Edgars Familie und einigen anderen Lehrern dem Petitionsausschuss des Düsseldorfer Landtags stellen. Dort sind sie zur Anhörung eingeladen. Das wird die letzte Gelegenheit sein, die Ausländerbehörde bis zum 15. März – dann wird die Festsetzung des Abschiebedatums erwartet – umzustimmen.

„Ich kann unsere Chancen auf Erfolg leider überhaupt nicht einschätzen. Wir waren an unserer Schule noch nie mit einem solchen Fall konfrontiert und hoffen einfach das Beste“, sagt Herrmann. Edgar selbst sei aber optimistisch.

Wer etwas Positives an dieser Situation finden möchte, findet es innerhalb des Schulgebäudes: „Die Stimmung in der Schule ist zur Zeit sehr positiv und gemeinschaftlich. Man merkt richtig, wie die Schüler verstehen, was Zivilcourage bedeutet. Dass sie das Gefühl haben, gemeinsam etwas bewegen zu können.“

Wenn der Protest allerdings nichts bringen und die Ausländerbehörde am 15. März bei ihrem Beschluss bleiben sollte, werden nicht nur Edgar, seine Familie und die gesamte Schulgemeinschaft enttäuscht und entmutigt sein. Ihre Entscheidung könnte auch ein junges Leben kosten.

Süddeutsche Zeitung/ Jetzt.de

Ein kurzer Bericht vom Weltspiegel über die toten Zivilisten in Afrin

Türken töten keine Zivilisten, behauptet Präsident Erdogan. Gilt das auch das syrische Afrin ? Beobachter zählen dort inzwischen zahlreiche „zivile“ Tote und sprechen sogar von Kriegsverbrechen.

Weltspiegel

Breaking News: Saleh Muslim released

Former PYD Co-chair Saleh Muslim who was detained in Prague Saturday night has been released after appearing at court today.

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TEV-DEM foreign relations official and former PYD leader Saleh Moslem was detained in Prague, capital city of Czech Republic, at Turkey’s request Saturday night. In a statement on Sunday, Police of Czech Republic announced that he had been arrested in Prague at the request of the Turkish Interpol.

Moslem’s lawyer Tomas Pelikan stated that he had been detained in connection with a case Turkey opened against him in 2017.

Kurds and their allies held demonstrations around the world demanding the release of the Kurdish politician.

Several European politicians also condemned the arrest of Muslim and demanded his immediate release.

ANF




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