Archiv der Kategorie 'HUMAN RIGHTS '

Endless war for the Kurds

Nearly 170,000 civilians have fled their homes following the Turkish invasion of the Syrian city of Afrin

Gabriel Chaim / CNN

„Die Lage ist katastrophal“

In Afrin kämpfen türkische Soldaten gegen die kurdische YPG-Miliz – und das mit deutschen Waffen. Heuteplus hat mit einem Arzt gesprochen, der gerade dort war.

ZDF

Rüstungsgüter für die Türkei – Neue deutsche Waffen – trotz Afrin

Obwohl die Bundesregierung die türkische Offensive in Afrin als „inakzeptabel“ bezeichnet, genehmigte sie seit deren Beginn Rüstungsexporte in Millionenhöhe an die Türkei.

Bei „allen berechtigten Sicherheitsinteressen der Türkei ist es inakzeptabel, was in Afrin passiert“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung vergangene Woche. Doch ungeachtet dieser Einschätzung genehmigt die Bundesregierung weiter Rüstungsexporte an die direkte Konfliktpartei Türkei.

Dabei handelt sich unter anderem um Munition, Feuerleitanlagen – also Technologien zur Verbesserung der Zielgenauigkeit von Waffensystemen –, militärische Luftfahrzeuge, Software und Materialien zur Herstellung von bestimmten Rüstungsgütern. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linkspartei hervor, die dem ARD-Hauptstadtstudio exklusiv vorliegt.

Insgesamt genehmigte die Bundesregierung seit dem 20. Januar 2018, dem Beginn der türkischen Militäroffensive „Olivenzweig“ gegen kurdische Milizen in der nordwestsyrischen Region Afrin, neue Rüstungslieferungen in Höhe von knapp 4,4 Millionen Euro. Im Zeitraum direkt davor – vom 18. Dezember 2017 bis zum 24. Januar 2018 – betrug der Genehmigungswert fast zehn Millionen Euro.

Scharfe Kritik an den Genehmigungen

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linkspartei findet das zynisch. Aus Sicht von Sevim Dagdelen genehmigt die Bundesregierung damit die Ausfuhr von Kriegswaffen in ein Spannungsgebiet: „Hier steht eindeutig die Glaubwürdigkeit der Bundeskanzlerin in Frage. Es kann nicht sein, dass man einerseits den Einmarsch als inakzeptabel verurteilt, diese Kritik aber keinerlei Konsequenzen hat – ganz im Gegenteil auch noch eindeutiger Nachschub an Waffen genehmigt wird.“

Man könne nicht ausschließen, dass Teile dieser Lieferung auch bei der türkischen Offensive gegen die kurdischen Milizen eingesetzt würden, räumt auch der Außenpolitiker und stellvertretende Fraktionsvize der SPD, Rolf Mützenich, ein. Er hält die neuen Genehmigungen daher ausdrücklich für falsch: „NATO-Staaten wie die Türkei haben zwar offenere Liefermöglichkeiten, diese können aber auch verwehrt werden. Und in diesem Fall wäre das angebracht.“

Keine völkerrechtliche Bewertung

Zu einer eigenen völkerrechtlichen Bewertung des türkischen Einmarsches in Afrin sieht sich die Bundesregierung weiterhin nicht in der Lage. Auch in der Antwort des Auswärtigen Amtes auf die kleine Anfrage der Linkspartei heißt es: „Zur Selbstverteidigungslage, in der die Türkei sich nach ihrer Auffassung befand, liegen der Bundesregierung keine vollständigen Tatsacheninformationen vor, die eine eigene völkerrechtliche Bewertung erlauben würden.“

Für Dagdelen liegen die Gründe für das Zögern der Bundesregierung auf der Hand: „Eine Verurteilung als völkerrechtswidrig hätte zur Folge, dass Waffenlieferungen an die Türkei als Mittäterschaft und Beihilfe zum Angriffskrieg bewertet werden müssten. Das aber ist untersagt. Die Bundesregierung würde sich in dem Fall also sozusagen selbst anklagen, deshalb reagiert sie so widersprüchlich.“

Verstoß gegen das Völkerrecht?

Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages jedenfalls hat die Verhältnismäßigkeit der Militäroperation bereits vor Wochen klar bezweifelt. Die Fraktionen von Union und SPD nennen den Einsatz offen völkerrechtswidrig.

Der SPD-Außenpolitiker Mützenich fordert daher, dass die Bundesregierung eine klare Sprache sprechen solle: „Wir bewerben uns für einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat, wo das Völkerrecht eine ganz wichtige Rolle spielt.“ Mützenich schlägt außerdem vor, Deutschland solle sich als Vermittler anbieten. Schließlich hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan gerade erst angekündigt, die Militäroffensive noch einmal auszuweiten – sowohl in Nordsyrien als auch im Irak.

Tagesschau.de

Schule kämpft gegen die Abschiebung des krebskranken Edgar

Lehrer und Mitschüler wissen, dass der 14-Jährige auf eine gute Behandlung angewiesen ist.

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Edgar (14, vorne links) droht die Abschiebung nach Armenien. Das will seine Schule verhindern – unter anderem auch seine Lehrerin Janina Herrmann (35, rechts). Foto: André Hirtz

„Gemeinschaftlich handeln“ – das ist das Schulmotto des Essener Helmholtz-Gymnasiums. Und wie kaum eine andere Schule setzt die Schulgemeinschaft das auch um – besonders seit Mittwoch vergangener Woche. Da nämlich hatte sich der 14-jährige Schüler Edgar einer Lehrerin und einigen Mitschülern anvertraut: Seine Abschiebung nach Armenien stehe unmittelbar bevor.

Seitdem versuchen Lehrer und Schüler gemeinsam zu verhindern, dass Edgar gehen muss. Sie haben über 800 Unterschriften gesammelt, mit Medien gesprochen und an Politiker und Behörden appelliert. Denn Edgars Fall ist ein Härtefall. Der 14-Jährige leidet an Morbus Hodgkin. An Lymphdrüsenkrebs.

Sein älterer Bruder war an derselben Krankheit in Armenien verstorben, weil sie dort nicht richtig behandelt werden konnte. Als auch Edgar die Krankheit diagnostiziert wurde, ließ seine Familie ihre Heimat deshalb hinter sich. Die Eltern wollten nicht noch ein weiteres Kind an den Krebs verlieren. Mit Visa gingen sie 2016 nach Deutschland. Dort machte Edgar eine Chemotherapie. Die Familie beantragte Asyl.

Seit eineinhalb Jahren geht Edgar nun ans Helmholtz-Gymnasium in Essen. Obwohl er regelmäßig ins Klinikum muss, um untersucht zu werden, ist er dort als fleißiger und sehr gut integrierter Schüler bekannt.

Seine Lehrerin Janina Herrmann unterrichtete ihn zunächst im Fach Deutsch in der Internationalen Vorbereitungsklasse: „Edgar hat so schnell Deutsch gelernt, dass wir Lehrer schon bald empfohlen haben, dass er in eine Regelklasse kommt“, sagt Herrmann zu jetzt. „Mittlerweile geht er in die neunte Klasse und ist sehr beliebt. Das sieht man auch daran, dass sich die Schüler über alle Klassenstufen hinweg für ihn einsetzen.“

Edgar fürchtet sich laut Herrmann natürlich vor dem Verlust seiner Freunde und der neuen Heimat. „Es ist primär aber der gesundheitliche Faktor, der ihm Angst macht“, sagt die Lehrerin. „Er hat schließlich auch das Schicksal seines Bruders mitbekommen.“

Während des Telefonats mit Herrmann hört man an der Stimme der jungen Lehrerin, wie sehr sie Edgars Geschichte bewegt. Sie steht im engen Kontakt mit Edgars Eltern, die sich große Sorgen um die Zukunft ihrer Söhne machen. Edgar hat nämlich noch einen jüngeren Bruder, der auf das gleiche Gymnasium geht – und dann schließlich ebenfalls sein gewohntes Leben aufgeben müsste.

Am Montag wird sich Herrmann zusammen mit Edgars Familie und einigen anderen Lehrern dem Petitionsausschuss des Düsseldorfer Landtags stellen. Dort sind sie zur Anhörung eingeladen. Das wird die letzte Gelegenheit sein, die Ausländerbehörde bis zum 15. März – dann wird die Festsetzung des Abschiebedatums erwartet – umzustimmen.

„Ich kann unsere Chancen auf Erfolg leider überhaupt nicht einschätzen. Wir waren an unserer Schule noch nie mit einem solchen Fall konfrontiert und hoffen einfach das Beste“, sagt Herrmann. Edgar selbst sei aber optimistisch.

Wer etwas Positives an dieser Situation finden möchte, findet es innerhalb des Schulgebäudes: „Die Stimmung in der Schule ist zur Zeit sehr positiv und gemeinschaftlich. Man merkt richtig, wie die Schüler verstehen, was Zivilcourage bedeutet. Dass sie das Gefühl haben, gemeinsam etwas bewegen zu können.“

Wenn der Protest allerdings nichts bringen und die Ausländerbehörde am 15. März bei ihrem Beschluss bleiben sollte, werden nicht nur Edgar, seine Familie und die gesamte Schulgemeinschaft enttäuscht und entmutigt sein. Ihre Entscheidung könnte auch ein junges Leben kosten.

Süddeutsche Zeitung/ Jetzt.de

Ein kurzer Bericht vom Weltspiegel über die toten Zivilisten in Afrin

Türken töten keine Zivilisten, behauptet Präsident Erdogan. Gilt das auch das syrische Afrin ? Beobachter zählen dort inzwischen zahlreiche „zivile“ Tote und sprechen sogar von Kriegsverbrechen.

Weltspiegel

Breaking News: Saleh Muslim released

Former PYD Co-chair Saleh Muslim who was detained in Prague Saturday night has been released after appearing at court today.

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TEV-DEM foreign relations official and former PYD leader Saleh Moslem was detained in Prague, capital city of Czech Republic, at Turkey’s request Saturday night. In a statement on Sunday, Police of Czech Republic announced that he had been arrested in Prague at the request of the Turkish Interpol.

Moslem’s lawyer Tomas Pelikan stated that he had been detained in connection with a case Turkey opened against him in 2017.

Kurds and their allies held demonstrations around the world demanding the release of the Kurdish politician.

Several European politicians also condemned the arrest of Muslim and demanded his immediate release.

ANF

Turkish Army Hit Village in Syria’s Afrin With Suspected Gas: Kurdish YPG, Observatory

Syrian Kurdish forces and a monitoring group said the Turkish military carried out a suspected gas attack that wounded six people in Syria’s Afrin region on Friday.

There was no immediate comment from the Turkish military, which has previously denied accusations of hitting civilians in its Afrin operation.

Birusk Hasaka, a spokesman for the Kurdish YPG militia in Afrin, told Reuters that Turkish bombardment hit a village in the northwest of the region, near the Turkish border. He said it caused six people to suffer breathing problems and other symptoms indicative of a gas attack.

Turkey launched an air and ground offensive last month on the Afrin region, opening a new front in the multi-sided Syrian war to target Kurdish fighters in northern Syria.

The Syrian Observatory for Human Rights told Reuters that Turkish forces and their Syrian insurgent allies hit the village on Friday with shells. The Britain-based war monitoring group said medical sources in Afrin reported that six people in the attack suffered breathing difficulties and dilated pupils, indicating a suspected gas attack.

Syrian state news agency SANA, citing a doctor in a Afrin hospital, said Turkish shelling of the village caused choking in six people.

On Feb. 6, the United Nations called for an immediate humanitarian ceasefire in Syria.

Since the onset of the conflict in 2011, the YPG and its allies have set up three autonomous cantons in the north, including Afrin. Their sphere of influence expanded as they seized territory from Islamic State with U.S. help, though Washington opposes their autonomy plans as does the Syrian government.

U.S. support for Kurdish-led forces in Syria has infuriated Ankara, which views them as a security threat along its frontier. Turkey sees the YPG as terrorists and an extension of the outlawed Kurdistan Workers Party (PKK) that has waged a three-decade insurgency on Turkish soil.

(Reporting by Ellen Francis in Beirut and Rodi Said in northern Syria; Additional reporting by Daren Butler in Istanbul; Editing by Toni Reinhold)

The New York Times

VIDEO

Operation Olivenzweig: Krieg gegen die Kurden – Made in Germany


Monitor, ARD vom 01.02.2018

Und sowas


Veranstaltung mit Sigmar Gabriel

Die Kurden – Gestern Helden. Heute Zielscheibe


Monitor, ARD vom 8.9.16

Syrian Kurds outraged over mutilation of female fighter

Turkish-backed rebels accused of filming mistreatment of Women’s Protection Units member

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Barin Kobani

Syrian Kurds have accused Turkish-backed rebels of mutilating then filming the body of one of their female fighters after a video emerged of her corpse.

Turkey and allied Syrian rebels have pressed an offensive since 20 January against the Kurdish enclave of Afrin in northern Syria, whose Kurdish fighters Ankara views as terrorists.

A Kurdish official identified the woman as Barin Kobani, who took part in a US-backed campaign to drive the Islamic State jihadist group from the northern town of Kobani.

The Kurds blamed the “terrorist allies of the enemy Turkish state” for mutilating the body of Kobani, who was a member of the all-female Kurdish Women’s Protection Units.

The Syrian Observatory for Human Rights, a monitoring group based in Britain, said it received the video from a Syrian rebel fighting with Turkish forces in the Afrin offensive.

The rebel told the group the footage was filmed on Tuesday after rebels found the young woman’s corpse in the village of Qurna near the Turkish border in the north of the enclave. In the footage, a dozen men, some armed, gather around the badly mutilated body of a woman lying on the ground.

The Kurdish community reacted with outrage, and social media users shared a portrait of Kobani smiling next to another shot of her brutalised body.

“Barin did not surrender. She fought to the death,” said Amad Kandal, an official with the Women’s Protection Units, vowing to avenge her comrade’s brutal murder. “This kind of behaviour will only serve to reinforce our determination to resist until victory.”

Male and female YPG fighters have taken part in the battle by the US-backed Syrian Democratic Forces (SDF) to expel Isis from large parts of Syria.

An SDF spokesman, Mustefa Bali, said the video was reason to continue fighting back against Turkey and its allies. “Imagine the savagery of these invaders with the bodies of our daughters. How would they behave if they took control of our neighbourhoods?” he wrote on Facebook. “All this hatred and barbarity leaves us with a single option: to continue the resistance.”

An Afrin resident Hussein Cheikho, 65, said he was “deeply pained” when he saw pictures of Kobani’s mutilated body but said her death would not be in vain. “The death of a young man or a young woman will not weaken us. Out strength will be bolstered every day,” he said.

The Syrian National Council, the main opposition body in exile, condemned the “criminal acts” and called for “an immediate investigation to punish those responsible.

The Guardian

VIDEO

R.I.P.


Barin Kobani

We Fought for Our Democracy. Now Turkey Wants to Destroy It / NUJIN DERIK

AFRIN, Syria — For more than a week, my home in northwestern Syria has been under a full-scale assault by the Turkish Army and thousands of Turkish-aligned Islamist jihadists.

Turkey’s president, Recep Tayyip Erdogan, has been threatening this invasion for a very long time. The Turkish Army has been targeting our villages with mortars and artillery for many months now.

I and my fellow members of the Kurdish Women’s and People’s Protection Units, often known as the Y.P.J. and Y.P.G., have fought hard for years to keep the Islamic State out of this autonomous region of Syria known as Rojava. We endured Turkey’s barrages and avoided returning fire, even after civilian casualties, so as not to provide a pretext for this invasion.

But Mr. Erdogan has nevertheless unleashed airstrikes, tanks and troops on this area that was once a relative island of peace in this war-torn country.

One would imagine the international community and especially the United States, which has been more than happy to partner with us in the fight against the Islamic State, would firmly oppose such an unprovoked attack executed in the name of racial hatred — Mr. Erdogan has stated his intention to commit ethnic cleansing of Afrin’s Kurdish population, or, as he says, to give the region to its “real owners” — but instead, it has been greeted largely with silence, and therefore tacitly condoned.

Does the Trump administration now care about nothing but its own immediate tactical interests? Wavering messages or calls for “caution” will not be enough. In addition to exerting real pressure on its Turkish ally, the United States should press for a no-flight zone over Afrin and the rest of Rojava. Leaders in Britain, France and elsewhere must also take a moral stand and demand a stop to this carnage.

The Turkish Army has been training the most extreme Islamist gangsters it could find as part of the so-called Free Syrian Army that is part of their assault, including members of the fascist Gray Wolf death squads and Qaeda affiliates, with high-tech weaponry purchased from the United States, Britain and Germany. They are being sent into our country backed by F-16 aircraft, German-made Leopard tanks and regular Turkish soldiers.

Yet Mr. Erdogan calls us terrorists, asserting that we and the Kurdistan Workers’ Party that he has warred with in Turkey are identical. The hypocrisy of this transparent justification for his invasion is astounding. Our forces have led the fight against the true terror represented by the Islamic State — even while Turkey provided it support and its oil was sold in Turkey.

Now Turkey is allying itself with jihadists and backing them with NATO weaponry to attack us. Is the world really willing to believe we are terrorists because we share the Kurdish freedom movement’s goals of democracy, environmental protection and women’s liberation?

We proudly admit we support these ideas, as do members of the Kurdish movement in Turkey and elsewhere. But our forces have been focused on the fight against the Islamic State, one in which we’d rather have had Turkey as an ally, not an enemy.

Do Western powers now believe that too strong a commitment to their own professed democratic ideals is terrorism? Mr. Erdogan, on the other hand, is an enemy of women, whom he has called “half persons,” and the views of his fundamentalist minions are even worse.

But just as female fighters were instrumental in the defense of Kobane and the liberation of Raqqa — where a major objective was the freeing of the Yazidi women the jihadists had taken there as slaves — so we will resist invaders here in Afrin.

There’s much worth fighting for. Until the Turkish invasion we had been able to maintain Afrin as a haven for anyone fleeing the terror of the civil war. We worked to develop our own democratic institutions.

Though poor and largely without outside aid, we have shared what we have with refugees, to the point where the region’s population ballooned in size.

In keeping with our philosophy of democratic confederalism, we established local councils so that all can participate in the decisions affecting their neighborhoods and communities. We hold independently monitored elections and ensure that women and all ethnic groups are strongly represented in governance. Our democratic system is increasingly the opposite of Turkey’s, where President Erdogan is crushing dissent and centralizing more power every day.

We have lost thousands of our brothers and sisters in the war against the Islamic State, and if this invasion continues, it will be only a matter of time before the jihadist remnants return to gain control of places we had liberated.

And Turkey’s forces themselves, allied as they are with extremist groups, pose a serious threat to our Assyrian and Armenian Christian and Yazidi communities. Turkey’s planes are killing children and civilians and destroying our villages. Those who had taken refuge here are fleeing and have no haven left.

We are asking the Western powers to act on their principles. Why are you not condemning a flagrant and unprovoked assault on the very men and women who stood shoulder to shoulder with you against the darkness of the Islamic State? Now a different evil, that of Mr. Erdogan’s increasingly undemocratic Turkey, aims to destroy our fledgling democracy. And this time, it’s claiming to act in your name.

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Nujin Derik is the commander of the Women’s Protection Units in Afrin, Syria.

Translated from the Kurdish by Elif Sarican.

The New York Times




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