Archiv der Kategorie 'Sontiges'

Türkische Armee liefert erneut Waffen an den IS

Bei dem Angriff des Islamischen Staates (IS) auf den Kanton Kobanê in Rojava/Norsyren erhalten die Islamisten erneut Waffenunterstützung aus der Türkei. Laut Augenzeugenberichten haben am Morgen des 20. September türkische Soldaten dem IS mit fünf Militärfahrzeugen Waffen und Rüstungen geliefert. Die Übergabe soll zwischen den Dörfern Qeremox und Eny El-Bat im Osten von Kobanê stattgefunden haben. Dieselben Augenzeugen sprechen davon, dass sich unter den Waffenlieferungen unter anderem Mörsergranaten und schwere Maschinengewehrgeschütze befunden haben sollen.

In dem genannten Dorf Qeremox kommt es seit der Nacht des 19. auf den 20. September zu schweren Auseinandersetzungen zwischen dem IS und Kämpferinnen und Kämpfern der Volksverteidigungseinheiten YPG/YPJ.

ISKU

Aufruf zur Großdemo am Samstag 12 Uhr am Gare de l`est in Paris! und Sonntag 10 Uhr LL-Demo in Berlin

Aufruf zur Großdemo am Samstag 12 Uhr am Gare de l`est in Paris!

Wut und Trauer zu Widerstand! Ihr Kampf ist unser Kampf!

Wir verurteilen die Hinrichtung der drei kurdischen Politikerinnen SAKINA, FIDAN und LEYLA und rufen alle internationalistischen Frauen, Aktivistinnen, Frauenorganisationen und Alle, die sich für Menschenrechte und Frauenkämpfe einsetzen auf, zur Großdemonstration am Samstag, 12.01.2013, um 12 Uhr am Gare de l`est nach Paris zu kommen!
Diese Morde sind Teil des Feminizids gegen Frauen und insbesondere Widerstand leistende, kämpfende Frauen weltweit!
Der Mord kann für uns nur bedeuten, den Kampf gegen das Patriarchat und den Feminizid international zu verstärken!
Die Täter haben sich die drei starken Kämpferinnen ausgesucht, weil sie mit politischen Mitteln nicht gegen sie angekommen sind!
Wir haben großen Respekt vor SAKINA, FIDAN und LEYLA s Kämpfen als Gründungsmitglied einer Befreiungsbewegung, Diplomatin, Jugendaktivistin und als Teil der kurdischen Frauenbewegung.
Die Auftraggeber und diejenigen, die diese extralegale Hinrichtung ermöglicht und die, die sie systematisch durchgeführt haben, müssen aufgedeckt werden! Die Henker wie die staatlichen Hintermänner müssen benannt und zur Rechenschaft gezogen werden!
Kommt am Samstag nach Paris und lasst uns gemeinsam zeigen, dass wir die Frauen-Morde nicht unbeantwortet lassen!

Sakine, Fidan und Leyla leben in unserem Kampf für Freiheit und Frauenbefreiung weiter!

CENÎ – Kurdisches Frauenbüro für Frieden e.V.
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CENÎ

Kurdisches Frauenbüro für Frieden e.V.
Kurdish Women’s Office for Peace
Buroya Aşitîyê ya Jinên Kurd

www.ceni-kurdistan.com

Sonntag 13.01.13 Berlin

Gemeinsame Gedenkdemonstration für Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht und alle im Kampf um Befreiung gefallenen FreundInnen.
Kurdischer Block im Gedenken an Sakine, Leyla und Fidan. (10:00 ab Frankfurter Tor)

Tausende Demonstranten gegen Erdogan in Berlin

Die Aleviten machen mobil gegen den Besuch des türkischen Ministerpräsidenten. Erdogan forderte bei einem Treffen mit Kanzlerin Merkel eine stärkere Einbeziehung in die EU-Beitrittsverhandlungen.

Tausende Demonstranten haben vor dem Brandenburger Tor in Berlin gegen die Politik des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan protestiert. Erdogan schaffe durch seine antidemokratische Politik „Isolationsgesellschaften“.

Er sei der „Architekten einer Parallelgesellschaft unter türkischen Jugendlichen in Deutschland“, kritisierte der Generalsekretär der Alevitischen Gemeinde Deutschland, Ali Dogan. Weitere Kritikpunkte der Aleviten an dem türkischen Ministerpräsidenten sind, dass Erdogan in der Türkei die Menschenrechte verachte und ein Feind von Kurden und Andersgläubigen sei.

Merkel soll „Minderheitenpolitik“ kritisieren

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dürfe diese „Minderheitenpolitik“ nicht tolerieren, da sie „nicht den Anforderungen der EU entspricht“, fügte Dogan hinzu. 70 Busse aus dem gesamten Bundesgebiet wollten unter anderem nach Berlin kommen, sagte Dogan am Mittwoch. 44 Organisationen unterstützen die Kundgebung.

Nach Angaben der Veranstalter nahmen bis zum Mittag rund 3.000 Menschen aus 42 Gruppierungen an der Kundgebung auf dem Platz des 18. März teil. Die Polizei sprach von 2.500 Teilnehmern

Erdogan ist seit Montag in Berlin

Polizei und Aleviten-Gemeinde gingen am Morgen von einer friedlichen Kundgebung aus. Der offizielle Anlass des Besuches des türkischen Ministerpräsidenten in Berlin war die Eröffnung der neuen türkischen Botschaft im ehemaligen Diplomatenviertel in Tiergarten am Dienstagabend. Bereits am Dienstag hatten sich knapp 20 Demonstranten anlässlich eines Vortrags von Erdogan am Pariser Platz versammelt, um friedlich gegen Erdogans Politik zu demonstrieren.

Hintergrund der Demonstration ist ein dreitägiger Besuch Erdogans in Berlin. Seit Montag weilt der türkische Regierungschef in der Hauptstadt. Unter anderem eröffnete er dabei am Dienstag die neue türkische Botschaft. Am Mittwoch stand noch ein Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf dem Programm.

Diskussion über EU-Beitritt

Dabei hat Erdogan eine stärkere Einbeziehung seines Landes in die laufenden EU-Beitrittsverhandlungen gefordert. Schon lange werde die Türkei nicht mehr zu den EU-Gipfeln in Brüssel eingeladen, kritisierte er.

Merkel wies die Vorhaltung zurück, die EU spiele bei den Beitrittsverhandlungen nicht mit offenen Karten. „Die EU ist ein ehrlicher Verhandlungspartner“, sagte die CDU-Vorsitzende.

Ankara hat schon seit 1999 Kandidatenstatus, die Verhandlungen laufen seit 2005. Doch konnte in den vergangenen zwei Jahren kein einziges neues Verhandlungskapitel geöffnet werden. Erschwerend kommt hinzu, dass die Beziehungen zwischen der Türkei und Zypern, der amtierenden EU-Ratspräsidentschaft, eingefroren sind.

Die Welt

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Einladung / Invitation / Vexwendname / Davetiye – Conference, 03-05.02.2012, Hamburg

Liebe Freundinnen und Freunde,

Die OrganisatorInnen der Konferenz »Die kapitalistische Moderne herausfordern – Alternative Konzepte und der kurdische Aufbruch« freuen sich, alle Interessierten zu einer Diskussion über theoretische und praktische Versuche eines alternativen Lebens einzuladen. Diese Konferenz wird auch für alle interessant sein, die mit dem Wandel der kurdischen Gesellschaft und und der kurdischen Bewegung Schritt halten und die von ihnen vorgeschlagen Alternativen kennen lernen möchten.

(u.a. mit Antonio Negri (Italien), Nuray Mert (Türkei), Michael Albert (USA), Dr. Senel Karakas (Türkei), Prof. Wolf-Dieter Narr (Deutschland), Kariane Westrheim (Norwegen), Solly Mapaila (Südafrika), Prof. Achin Vanaik(Indien), Hassan Sadik Itaimish (Deutschland), Eirik Eiglad (Norwegen),Janet Biehl (USA), Murat Çakir (Deutschland), Muzaffer Ayata, Ferda Çetin, Gönül Kaya

Arundhati Roy (Indien)[angefragt], Martin van Bruinessen(Niederlande) [angefragt], Prof. Fatmagül Berktay (Türkei) [angefragt])

In den letzten Jahren hat sich die kurdische Befreiungsbewegung von ihren traditionellen marxistisch-leninistischen und befreiungsnationalistischen Wurzeln fortentwickelt. Diese Konferenz möchte die Transformation der kurdischen Bewegung und ihre Suche nach Alternativen diskutieren und anderen weltweiten Diskussionen und Aufbrüchen gegenüber stellen.

Ebenso will sie einen internationalen Austausch auf akademischem Niveau über die weltweiten theoretischen und praktischen Interventionen gegen den kapitalistischen Normalzustand ermöglichen. Dabei wird es auch – aber keineswegs nur – um das kurdische Beispiel gehen.

Die Konferenz wird vom 3.-5. Februar 2012 im Hörsaal Erziehungswissenschaft, Von Melle-Park 8, der Universität Hamburg stattfinden und am Freitag, den 3. Februar um 18 Uhr beginnen. Wir planen, alle Redebeiträge und Diskussionen simultan in Deutsch, Englisch, Kurdisch (Kurmandschi) und Türkisch zu übersetzen.

Veranstaltet vom Network for an Alternative Quest: KURD-AKAD Netzwerk kurdischer AkademikerInnen • YXK – Verband der Studierenden aus Kurdistan • Kurdistan Report • Informationsstelle Kurdistan e.V. • Cenî – Kurdisches Frauenbüro für Frieden e.V. • Internationale Initiative »Freiheit für Abdullah Öcalan – Frieden in Kurdistan«

Unterstützt von: junge Welt, il manifesto (Italien), MRAP (Frankreich), Mouvement de la Paix (Frankreich), LAIKA Verlag, Gruppe BASTA

Anmeldungen bitte per E-Mail an networkaq@gmail.com Weitere Informationen und das Programm finden Sie unter www.networkaq.net

Link:

Englisch – English

Challenging Capitalist Modernity – Alternative Concepts and the Kurdish Quest –

Invitation: http://networkaq.net/Program_English.pdf
Program of the Conference: http://networkaq.net/Invitation.pdf

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Deutsch:

Die kapitalistische Moderne herausfordern – Alternative Konzepte und der kurdische Aufbruch –

Einladung: http://networkaq.net/Einladung.pdf

Programm der Konferenz: http://networkaq.net/Programm_deutsch.pdf

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Kurdisch – Kurmanci

Li dijî modernîteya kapîtalîst navdixwedan Têgehên alternatîf û doza kurd:

Bernameya konferansa: http://networkaq.net/Program_kurdi.pdf ve
Vexwendname: http://networkaq.net/Vexwendname.pdf

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Türkisch – Türçe:

KAPİTALİST MODERNİTEYE KARŞI ALTERNATİF KONSEPTLER VE KÜRTLERİN ARAYIŞI

Davetiye: http://networkaq.net/Davetiye.pdf
Konferans Programı: http://networkaq.net/Program_Turkce.pdf

ISKU

Danielle Mitterrand hayatını kaybetti

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Subcomandante Marcos ve Danielle Mitterrand ( Chiapas hatirasi )

Fransa eski First Lady’si ve aynı zamanda Kürt dostu Danielle Mitterrand, 87 yaşında hayatını kaybetti. Mitterrand, geçtiğimiz Cuma gününden beri Paris’te bir hastanede tedavi görüyordu.

Paris’teki Georges-Pompidou hastanesine Cuma günü kaldırılan 87 yaşındaki Danielle Mitterrand, pazartesi gecesi hayata gözlerini yumdu.

Danielle Mitterrand’in ismi 21 Mayıs 1981’den bu yana François Mitterrand’ın cumhurbaşkanı seçilmesiyle birlikte Fransız tarihine geçti. Mitterrand, uluslar arası sahnede sol görüşleri ile açık bir siyasi pozisyon alan ilk First Lady oldu.

1986’da Özgürlükler Vakfı’nı kurdu. Bu vakıf dünya genelinde ezilen kadın ve erkekleri savunuyor.

KIRMIZI HALILAR GÖZÜMÜ KAMAŞTIRMADI

Eski Cumhurbaşkanı François Mitterand’ın dul eşi Danielle Mitterand, geçtiğimiz 21 Ekim’de Özgürlükler Vakfı’nın 25. kuruluş yıldönümü etkinliğinde yer almıştı.

Vakıf adına o gün yaptığı yazılı açıklamada Mitterand şunları söylüyordu: “Yaşam, zaman içinde uzun bir yol kat etmemi istedi. Kader bana çok ayıda kırmızı hali üzerinde yürüme ve dünya büyükleriyle karşılaşma fırsatı verdi. Ama her şeyden önce tüm kıtalardan halklara yakın olmamı, yaşama mutluluğundan unutulmuş ve sefaletten beli bükülmüş erkek ve kadınların tanıklıklarını dinlememi sağladı.”

Mitterand şöyle devam ediyordu: “Cumhurbaşkanlığının kırmızı hali seyahatleri benim yolumu şaşırtmadı, parıltılar da gözümü kamaştırmadı (…) Özgürlükler Vakfı’nın kurduktan 25 yıl sonra, vakıf olmanın nedenleri halen geçerlidir…” Bu nedenler, yoksulluk, baskı ve zenginliklerin adaletsiz paylaşımı…

„KÜRT DOSTU“

Kürt dostu olarak da tanınan Danielle Mitterand’ın heykeli Mart 2010’da Güney Kürdistan’ın Halepçe kentine dikilmişti. Mitterand, 2009’da Federal Kürdistan Bölgesi’nin başkenti Hewler’deki Kürt parlamentosunda yaptığı bir konuşmada “Kürdistan benim ikinci vatanım” demişti. Mitterrand, 1989’da da mülteci kamplarında yaşayan 200 Kürt aileyi ülkesine götürmüş ve Güney Kürdistan’ın uçuşa yasak bölge ilan edilmesinde rol oynamıştı.

Mitterand Kuzey Kürdistan sorunuyla da yakından ilgileniyordu. 1999’da PKK lideri Abdullah Öcalan, Roma’ya geldiğinde Mitterand, şöyle demişti: „Öcalan‘ın Roma‘ya gelişi İtalyanlara verilmiş bir hediyedir. Böylece bütün dünyaya Kürt sorunu tanıtıldı. Bütün Kürtler ve Öcalan benim kalbimde. Kurduğum vakıfla yıllardır onların mücadelesine yardım etmeye çalışıyorum. Ben onların mücadelesi için sahaya iniyorum. Öcalan, terörist değil bir özgürlük savaşçısı.“

ANF

Thousands marched in Diyarbakır

Despite the heavy police repression thousands marched today in Diyarbakır to protest against the torture and savagery 24 people, whose bodies are in Malatya’s morgue since 24 October, were subjected to.

The march was attacked by police and BDP deputies Ayla Akat Ata and Demir Çelik were also hit in the assault. Many demonstrators have been taken into custody.

In the morning virtually no shop opened in support with the demonstration. Similar rallies were held in different Kurdish cities. And there also police attacked the crowd.

Hakkari also witnessed a crowded demonstration and the people there called on the BDP to bring the issues of political operations against Kurdish politicians and people to the Parliament’s agenda.

ANF

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Chaos Computer Club analysiert Staatstrojaner

Der Chaos Computer Club (CCC) hat eine eingehende Analyse staatlicher Spionagesoftware vorgenommen. Die untersuchten Trojaner können nicht nur höchst intime Daten ausleiten, sondern bieten auch eine Fernsteuerungsfunktion zum Nachladen und Ausführen beliebiger weiterer Schadsoftware. Aufgrund von groben Design- und Implementierungsfehlern entstehen außerdem eklatante Sicherheitslücken in den infiltrierten Rechnern, die auch Dritte ausnutzen können.

Nicht erst seit das Bundesverfassungsgericht die Pläne zum Einsatz des Bundestrojaners am 27. Februar 2008 durchkreuzte, ist von der unauffälligeren Neusprech-Variante der Spionagesoftware die Rede: von der „Quellen-TKÜ“ („Quellen-Telekommunikationsüberwachung“). Diese „Quellen-TKÜ“ darf ausschließlich für das Abhören von Internettelefonie verwendet werden. Dies ist durch technische und rechtliche Maßnahmen sicherzustellen.

Der CCC veröffentlicht nun die extrahierten Binärdateien [0] von behördlicher Schadsoftware, die offenbar für eine „Quellen-TKÜ“ benutzt wurde, gemeinsam mit einem Bericht zum Funktionsumfang sowie einer Bewertung der technischen Analyse. [1] Im Rahmen der Analyse wurde vom CCC eine eigene Fernsteuerungssoftware für den Behörden-Trojaner erstellt.

Die Analyse des Behörden-Trojaners weist im als „Quellen-TKÜ“ getarnten „Bundestrojaner light“ bereitgestellte Funktionen nach, die über das Abhören von Kommunikation weit hinausgehen und die expliziten Vorgaben des Verfassungsgerichtes verletzen. So kann der Trojaner über das Netz weitere Programme nachladen und ferngesteuert zur Ausführung bringen. Eine Erweiterbarkeit auf die volle Funktionalität des Bundestrojaners – also das Durchsuchen, Schreiben, Lesen sowie Manipulieren von Dateien – ist von Anfang an vorgesehen. Sogar ein digitaler großer Lausch- und Spähangriff ist möglich, indem ferngesteuert auf das Mikrophon, die Kamera und die Tastatur des Computers zugegriffen wird.

Es ist also nicht einmal versucht worden, softwaretechnisch sicherzustellen, daß die Erfassung von Daten strikt auf die Telekommunikation beschränkt bleibt, sondern – im Gegenteil – die heimliche Erweiterung der Funktionalitäten der Computerwanze wurde von vorneherein vorgesehen.

„Damit ist die Behauptung widerlegt, daß in der Praxis eine effektive Trennung von ausschließlicher Telekommunikationsüberwachung und dem großen Schnüffelangriff per Trojaner möglich oder überhaupt erst gewünscht ist“, kommentierte ein CCC-Sprecher die Analyseergebnisse. „Unsere Untersuchung offenbart wieder einmal, daß die Ermittlungsbehörden nicht vor einer eklatanten Überschreitung des rechtlichen Rahmens zurückschrecken, wenn ihnen niemand auf die Finger schaut. Hier wurden heimlich Funktionen eingebaut, die einen klaren Rechtsbruch bedeuten: das Nachladen von beliebigem Programmcode durch den Trojaner.“

Der Behördentrojaner kann also auf Kommando – unkontrolliert durch den Ermittlungsrichter – Funktionserweiterungen laden, um die Schadsoftware für weitere gewünschte Aufgaben beim Ausforschen des betroffenen informationstechnischen Systems zu benutzen. Dieser Vollzugriff auf den Rechner, auch durch unautorisierte Dritte, kann etwa zum Hinterlegen gefälschten belastenden Materials oder Löschen von Dateien benutzt werden und stellt damit grundsätzlich den Sinn dieser Überwachungsmethode in Frage.

Doch schon die vorkonfigurierten Funktionen des Trojaners ohne nachgeladene Programme sind besorgniserregend. Im Rahmen des Tests hat der CCC eine Gegenstelle für den Trojaner geschrieben, mit deren Hilfe Inhalte des Webbrowsers per Bildschirmfoto ausspioniert werden konnten – inklusive privater Notizen, E-Mails oder Texten in webbasierten Cloud-Diensten.

Die von den Behörden so gern suggerierte strikte Trennung von genehmigt abhörbarer Telekommunikation und der zu schützenden digitalen Intimsphäre existiert in der Praxis nicht. Der Richtervorbehalt kann schon insofern nicht vor einem Eingriff in den privaten Kernbereich schützen, als die Daten unmittelbar aus diesem Bereich der digitalen Intimsphäre erhoben werden.

Der Gesetzgeber ist hier gefordert, dem ausufernden Computerschnüffeln ein Ende zu setzen und endlich unmißverständlich zu formulieren, wie die digitale Intimsphäre juristisch zu definieren und wirksam zu bewahren ist. Leider orientiert sich der Gesetzgeber schon zu lange nicht mehr an den Freiheitswerten und der Frage, wie sie unter digitalen Bedingungen zu schützen sind, sondern läßt sich auf immer neue Forderungen nach technischer Überwachung ein. Daß der Gesetzgeber die Technik nicht einmal mehr überblicken, geschweige denn kontrollieren kann, beweist die vorliegende Analyse der Funktionen der behördlichen Schadsoftware.

Die Analyse offenbarte ferner gravierende Sicherheitslücken, die der Trojaner in infiltrierte Systeme reißt. Die ausgeleiteten Bildschirmfotos und Audio-Daten sind auf inkompetente Art und Weise verschlüsselt, die Kommandos von der Steuersoftware an den Trojaner sind gar vollständig unverschlüssselt. Weder die Kommandos an den Trojaner noch dessen Antworten sind durch irgendeine Form der Authentifizierung oder auch nur Integritätssicherung geschützt. So können nicht nur unbefugte Dritte den Trojaner fernsteuern, sondern bereits nur mäßig begabte Angreifer sich den Behörden gegenüber als eine bestimmte Instanz des Trojaners ausgeben und gefälschte Daten abliefern. Es ist sogar ein Angriff auf die behördliche Infrastruktur denkbar. Von einem entsprechenden Penetrationstest hat der CCC bisher abgesehen.

„Wir waren überrascht und vor allem entsetzt, daß diese Schnüffelsoftware nicht einmal den elementarsten Sicherheitsanforderungen genügt. Es ist für einen beliebigen Angreifer ohne weiteres möglich, die Kontrolle über einen von deutschen Behörden infiltrierten Computer zu übernehmen“, kommentierte ein CCC-Sprecher. „Das Sicherheitsniveau dieses Trojaners ist nicht besser, als würde er auf allen infizierten Rechnern die Paßwörter auf ‚1234′ setzen.“

Zur Tarnung der Steuerzentrale werden die ausgeleiteten Daten und Kommandos obendrein über einen in den USA angemieteten Server umgelenkt. Die Steuerung der Computerwanze findet also jenseits des Geltungsbereiches des deutschen Rechts statt. Durch die fehlende Kommando-Authentifizierung und die inkompetente Verschlüsselung – der Schlüssel ist in allen dem CCC vorliegenden Staatstrojaner-Varianten gleich – stellt dies ein unkalkulierbares Sicherheitsrisiko dar. Außerdem ist fraglich, wie ein Bürger sein Grundrecht auf wirksamen Rechtsbehelf ausüben kann, sollten die Daten im Ausland verlorengehen.

Gemäß unserer Hackerethik und um eine Enttarnung von laufenden Ermittlungsmaßnahmen auszuschließen, wurde das Bundesinnenministerium rechtzeitig vor dieser Veröffentlichung informiert. So blieb genügend Zeit, die vorhandene Selbstzerstörungsfunktion des Schnüffel-Trojaners zu aktivieren.

Im Streit um das staatliche Infiltrieren von Computern hatten der ehemalige Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble und BKA-Chef Jörg Ziercke stets unisono betont, die Bürger müßten sich auf höchstens „eine Handvoll“ Einsätze von Staatstrojanern einstellen. Entweder ist nun fast das vollständige Set an staatlichen Computerwanzen in braunen Umschlägen beim CCC eingegangen oder die Wahrheit ist wieder einmal schneller als erwartet von der Überwachungswirklichkeit überholt worden.

Auch die anderen Zusagen der Verantwortlichen haben in der Realität keine Entsprechung gefunden. So hieß es 2008, alle Versionen der „Quellen-TKÜ“-Software würden individuell handgeklöppelt. Der CCC hat nun mehrere verschiedene Versionen des Trojaners vorliegen, die alle denselben hartkodierten kryptographischen Schlüssel benutzen und mitnichten individualisiert sind. Die damals versprochene besonders stringente Qualitätssicherung hat weder hervorgebracht, daß der Schlüssel hartkodiert ist, noch daß nur in eine Richtung verschlüsselt wird oder daß eine Hintertür zum Nachladen von Schadcode existiert. Der CCC hofft inständig, daß dieser Fall nicht repräsentativ für die besonders intensive Qualitätssicherung bei Bundesbehörden ist.

Der CCC fordert: Die heimliche Infiltration von informationstechnischen Systemen durch staatliche Behörden muß beendet werden. Gleichzeitig fordern wir alle Hacker und Technikinteressierten auf, sich an die weitere Analyse der Binaries zu machen und so der blamablen Spähmaßnahme wenigstens etwas Positives abzugewinnen. Wir nehmen weiterhin gern Exemplare des Staatstrojaners entgegen. [5]

[1] Bericht über die Analyse des Staatstrojaners

English: Chaos Computer Club analyzes government malware

Chaos Computer Club

Einseitiger Waffenstillstand der kurdischen Guerilla beendet

Gestern endete der von der kurdischen Freiheitsbewegung am 13. August 2010 verkündete einseitige Waffenstillstand. Die Feuerpause war zuvor, trotz massiver militärischer und polizeilicher Operationen in der Hoffnung auf ernsthafte Verhandlungen zweimal verlängert worden. Unter der Erfüllung von 5. Bedingungen hätte diese Waffenruhe in einen dauerhaften Waffenstillstand umgewandelt werden können: Stopp aller militärischen und politischen Operationen, Freiheit für alle inhaftierten Politikerinnen und Politiker, Einbeziehung des inhaftierten Vorsitzenden der Arbeiterpartei Kurdistans PKK Abdullah Öcalan in Verhandlungen, Einrichtung einer Verfassungs- und Wahrheitskomission, Absenkung der parlamentarischen 10%-Hürde.
Keine dieser Forderungen wurde erfüllt, im Gegenteil, die politischen Operationen verschärften sich, mit Frühlingsbeginn beginnen die Bombardierungen, die Roadmap von Abdullah Öcalan wurde beschlagnahmt und nicht der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt, trotz der fast täglichen Öffnung neuer Massengräber wird die Einrichtung einer Wahrheitskomission abgelehnt und Premierminister Erdoğan lehnte öffentlich die Absenkung der 10%-Hürde ab. Als entscheidend betrachtete die Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistan KCK, zu der auch die kurdische Guerilla HPG gehört, das Vorgehen der türkischen Justiz im sog. KCK-Verfahren, das im ersten Prozess sich gegen 151 der im Moment nahezu 2000 inhaftierten kurdischen Politiker_innen richtet. Hier wurde konsequent ein Verbot der Verteidigung in „einer unbekannten Sprache“, wie die Richter zur kurdischen Sprache sagten, durchgesetzt und somit die Angeklagten dem Recht auf eine juristische Verteidigung in Muttersprache beraubt.
Andererseits entwickelten mit dem Staat verbundene Terrorgruppen in den letzten Monaten eine Steigerung ihrer Aktivität gegen die kurdische Bevölkerung. Nach der Ankündigung Erdoğans, die Region Colemêrg (Hakkari) müsste von der PKK „gesäubert werden“, explodierte eine Bombe am 16. September 2010 unter einem Minibus, der aus dem Dorf Peyanis nahe Colemêrg (Hakkari) kam, welches zu 98% die kurdische Freiheitsbewegung unterstützt. 9 Menschen starben. In der Nähe des Tatorts ließen die Täter, da sie gestört wurden Rucksäcke von Militäreinheiten und Ausrüstung der türkischen Armee zurück. In Gever (Yüksekova) fanden mehrere Bombenanschläge auf Einrichtungen der linken Partei für Frieden und Demokratie BDP statt, weiterhin begann eine Gruppe, die sich „Mezit“ nennt, ihre Aktivitäten in der Region u.a. mit einem versuchten Bombenanschlag auf Zivilist_innen in Gever (Yüksekova). Ihr erklärtes Ziel ist ebenfalls Gever (Yüksekova) „von PKK, KCK und ihren Symphatisanten“ zu säubern.
Unter anderem diese bedrohlichen Entwicklungen machen deutlich, dass die AKP-Regierung der Türkei nicht an einer friedlichen Lösung der kurdischen Frage interessiert ist und auf diese Weise eine Fortsetzung des Waffenstillstands verunmöglicht hat. Diese Einschätzung teilen etliche zivilgesellschaftliche Organisationen, die BDP, der Demokratische Gesellschaftkongress DTK und viele Intellektuelle, die den Waffenstillstand unterstützt haben. Der Covorsitzende der BDP Selahattin Demirtaş warnte mit deutlichen Worten vor einem bevorstehenden kurdischen Aufstand, da die türkische AKP-Regierung jeden Waffenstillstand seit ihrem Regierungsantritt 2002 vergeudet habe. Die AKP habe das Thema friedliche Lösung nicht aufrichtig behandelt und „Nur um ihre Stimmen zu erhöhen, ihre Hegemonie zu verstärken benutzt. Die kurdische Bevölkerung wird ihre eigene Lösung nun aus eigener Kraft schaffen. Trotz 20 Jahren Massakern und jeder Form von Unterdrückung hat sie nicht von ihrem Kampf abgelassen. Nun wird sie Initiative in die eigenen Hände nehmen.“ Weiterhin forderte er Premierminister Erdoğan auf, sich sofort dazu zu Verhalten und zu erklären ob er eine Kampfphase wolle oder ein konkretes Lösungsprojekt vorschlagen werde.

„Die Region ist wie ein Pulverfass“
Er warnte die Regierung eindringlich: „Die Region ist jetzt wie ein Pulverfass. Es steht kurz vor der Explosion. Diese Menschen wurden jahrelang vertröstet, beleidigt, betrogen und auf den Straßen zusammengeknüppelt. Ihnen gegenüber können Sie nicht behaupten, Sie würden eine demokratische Öffnung machen. Diese Menschen werden eines Tages mit einemAufstand beginnen, den niemand mehr stoppen können wird. Wir sehen, dass dieser Punkt der Explosion nahe ist. Aber was das für eine Auswirkung auf die Gesellschaft haben wird, sehen wir mit Sorge. Wir suchen eine politische Lösung. Aber die Ohren der Regierung sind taub und ihre Augen sehen nichts.“
Die kurdische Guerilla kündigte zu ihrem weiteren Vorgehen an: „In dieser Situation werden unsere Kräfte, sich gegen Angriffe noch wirksamer Verteidigen, aber dennoch keine Kräfte, die nicht zur Operation aufbrechen und sich nicht gegen die Bevölkerung richten, angreifen. Wie die Phase, die vor uns liegt, aussieht, ist abhängig vom Verhalten der AKP-Regierung und der staatlichen Kräfte.
Insbesondere das Verhalten des Staates im März, am 8. März, dem Frauentag und dem kurdischen nationalen Feiertag Newroz wird wichtig sein. Bezüglich dieses Themas weisen wir alle Kreise darauf hin, verantwortungsvoll und sensibel zu sein.“

In diesem Zusammenhang ist es sicher für uns als Linke in Deutschland sinnvoll, sich an den hiesigen Demonstrationen der kurdischen Freiheitsbewegung u.a. zu Newroz zu beteiligen und die Lage im Land genau zu beobachten.

ISKU

Sprengsätze in Botschaften der Schweiz und Chiles

Carabinieri vor der Schweizer Botschaft in Rom. Kurz darauf explodierte auch in der chilenischen Vertretung ein Sprengsatz.
Auch in der ukrainischen Vertretung wurde am Nachmittag Bombenalarm ausgelöst, doch eine verdächtige Postsendung hat sich nach offiziellen Angaben als ungefährlich erwiesen. Derzeit untersuchen die Sicherheitskräfte laut der italienischen Nachrichtenagentur ANSA alle Botschaften in der Hauptstadt auf Sprengsätze.

Italiens Außenminister Franco Frattini sprach von „einem Akt der Gewalt, den wir aufs schärfste verurteilen“. Auch der deutsche Außenminister Guido Westerwelle hat den „feigen Anschlag“ verurteilt. „Mein tiefes Mitgefühl möchte ich gegenüber den Verletzten und den Mitarbeitern der Botschaft zum Ausdruck bringen“, erklärte der FDP-Politiker in Berlin. Nach den Explosionen wurden die Sicherheitsvorkehrungen für die deutsche Vertretung erhöht. Das Schweizer Konsulat in Mailand im Norden Italiens wurde unter Bewachung durch die italienischen Sicherheitskräfte gestellt.
Der italienischen Zeitung Corriere della Sera zufolge handelt es sich bei dem Verletzten in der Schweizer Botschaft um den Portier der Botschaft. Zu den Aufgaben des 53-jährigen Schweizers gehörte es demnach, die Post an die Vertretung entgegenzunehmen. Sein Leben ist den Angaben zufolge nicht in Gefahr. Die linke Hand des Mannes sei schwer verletzt, die rechte nur leicht.

In den vergangenen Wochen war immer wieder vor islamistischen Anschlägen gewarnt worden, doch die römischen Ermittler verfolgen eine andere Spur: Italienische Anarchisten könnten die Absender des Sprengstoffpakets an die Schweizer Botschaft gewesen sein, hieß es.

In Rom wird vor allem auf die in der Schweiz festgenommenen italienischen Anarchisten Constantino Ragusa, Silvia Guerini und Luca Bernasconi verwiesen. Bernasconi stammt aus dem schweizerischen Tessin, hat aber seinen Wohnsitz in Italien. Sie sollen am 15. April in der Schweiz unter dem Verdacht verhaftet worden sein, einen Anschlag auf den IBM-Sitz im Land vorbereitet zu haben. Zitiert werden die Angaben eidgenössischer Behörden, wonach das Trio einer öko-terroristischen Gruppe mit dem Namen „Il Silvestro“ angehöre. In ihrem Wagen seien damals beachtliche Mengen an Sprengstoff gefunden worden. Zum Hintergrund des Angriffs auf die chilenische Vertretung gab es zunächst keine Angaben.

Am Dienstag hatte ein verdächtiges Päckchen in einem Waggon der römischen U-Bahn für Aufregung gesorgt. Bürgermeister Gianni Alemanno gab wenige Stunden später allerdings Entwarnung. Es habe sich nach Untersuchungen von Experten herausgestellt, dass das Päckchen nicht explodieren konnte. Ein Zusammenhang zwischen diesem Sprengstoffalarm und der Paketbombe ist nach Einschätzung von Beobachtern unwahrscheinlich.
In Deutschland hatte Innenminister Thomas de Maizière (CDU) Mitte November vor Anschlägen islamistischer Terroristen gewarnt. Als Folge wurden die Sicherheitsvorkehrungen an Flughäfen, Bahnhöfen und Grenzen deutlich verschärft.

Ende Oktober war eine im Jemen aufgegebene Paketbombe auf dem Köln-Bonner Flughafen für den Weiterflug umgeladen und erst in Großbritannien entdeckt worden. Anfang November war im Kanzleramt eine Paketbombe aus Griechenland entschärft worden, die an Kanzlerin Angela Merkel adressiert war. Das Paket war nach ersten Erkenntnissen von linksautonomen Griechen aufgegeben worden. Es war ein Brandsatz, der keinen größeren Schaden verursacht hätte.

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Süddeutsche Zeitung

Yeryüzüne Özgürlük v.9 çıktı!

http://img194.imageshack.us/img194/159/9208319.jpg

İçerik (8 sayfa):

- Uygarlığa Dair Yedi Yalan – Ran Prieur
- DTCF’de Meçhul Öğrenci Anıtı Dikildi!
- Kendimizi korkunun tuzağından nasıl serbest bırakabiliriz? – Derrick Jensen
- Uygarlığa Dair Yedi Yalan – Ran Prieur
- Yunanistan; Savaştayız:
- İtalya’da polis öğrencilere müdahale etti
- Erkek-Devlet Şiddetine Karşı Kadınlar Meydandaydı – Benimle konuşmaya devam et – Alfredo M. Bonanno
- Londra’da parlamentonun dışında çatışmalar
- Medrano Sirki Protestosunda Arbede ve Loç Vadisi Direnişiyle Dayanışma
- Uygarlığa karşı isyan ve direniş haberleri
- Minimum Güvenlik – Stephanie McMillan (Karikatür)

„Yeryüzüne Özgürlük“ Nedir?

Online okuma linki (9.sayı)

http://issuu.com/internationala/docs/yo-v9-lowq

veya

http://www.scribd.com/doc/45344651/Yeryuzune-Ozgurluk-V9

İndirme linki (9.sayı)

http://www.internationala.org/index.php/kutuphane/dergi/67-yeryuezuene-oezguerluek-v9.html

veya

http://www.archive.org/details/YeryuzuneOzgurlukV9

İletişim: audioslave@riseup.net




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