Bürgermeister von Amed, Mêrdîn und Wan abgesetzt

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Auf Betreiben des türkischen Innenministeriums sind die Oberbürgermeister*innen der nordkurdischen Metropolen Amed, Mêrdîn und Wan ihres Amtes enthoben worden.

Der türkische Staatspräsident und seine AKP gehen wieder gegen die kurdischen Stadtverwaltungen im Land vor. In den Metropolen Amed (Diyarbakir), Mêrdîn (Mardin) und Wan (Van) sind die HDP-Oberbürgermeister*innen Selçuk Mızraklı, Ahmet Türk und Bedia Özgökçe Ertan auf Betreiben des Innenministeriums ihres Amtes enthoben worden. Die Stadtverwaltungen wurden bereits unter die kommissarische Leitung von AKP-Bürokraten gestellt. Um 6 Uhr morgens hat die Polizei zudem in allen drei Städten die Rathäuser abgeriegelt und umstellt. Die rechtliche Grundlage für dieses Vorgehen ergebe sich aus Ermittlungen gegen die betroffenen Bürgermeister*innen wegen Terrorvorwürfen, heißt es in einer Stellungnahme des Innenministeriums.

Zahlreiche Festnahmen in Amed

In Amed ist es Sonntagnacht außerdem zu Razzien bei führenden Politikern der HDP und DBP gekommen. Bisher ist die Festnahme von 22 Betroffenen bekannt.

ANF

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