Archiv für Juli 2018

Zarok Tv

Zarok TV, Diyarbakir based Turkey’s first Kurdish TV channel for kids, has been penalized by Radio and Television Supreme Council (RTÜK) for airing two songs. RTÜK claims both songs, mentioning Kurdistan, were making terrorist propaganda..

Revolutionary Mothers of Kurdistan

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Never forget,
you are the children
of revolutionary mothers
who carried their insurgencies
ceaselessly on their shoulders,
long before they carried you
in the gentle warmth
of their wombs.

She did not forge you
out of the infernos of her oppression,
out of the summit of her endless
unbroken winter of pain,
she did not forge her back out of iron,
bending the unbendable, that they shattered
into a thousand pieces
of her ceaselessly silenced screams.
She did not survive the camps,
statelessness,
swallow the oceans of being a refugee
so that you can sit and wallow
in your hapless, silenced history
like a comforting winter cloak
shrouded in apathy.

Carry her rebellious revolutionary love
tenderly in your arms,
birth another revolution,
even if it takes another thousand generations of revolutionary mothers
and their rebellious offsprings.

But never forget,
You are the children
Of revolutionary mothers.

-“Revolutionary Mothers of Kurdistan”, Dr. Hawzhin Azeez, 28.07.18

Activists ‚under attack‘ outside Turkish embassy in Pretoria / South Africa

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Security personnel pounced on a crowd of civic society group members belonging to the Turkey Solidarity Network (TSN) who were picketing outside the Turkish Embassy in Pretoria ahead of President Recep Tayyip Erdogan’s visit to the mission.

„We were very peaceful, yet firmly picketing about Erdogan’s dictatorial rule. Suddenly, security personnel emerged from the embassy and attacked us. I was kicked in the face, and I‘m bleeding right now as you can see,“ said Majesty Mnyandu, interim chairperson of TSN.

„We were really perplexed at their behaviour. This is South Africa, a free nation. We will not be deterred, we are not leaving this place until Erdogan has seen our placards. We will be here until he arrives as has been scheduled.“

Manyandu criticised members of the South African Police Service for „standing idle“ while the activists were attacked.

„One would expect the police to protect citizens when they are under form of attack. We are being attacked here and the police are standing idle. What kind of policing is that? They should have protected us,“ said Manyandu.

Several TSN members were bleeding, while others were crying in pain.

In a statement released ahead of the picket on Thursday, the TSN said: „Turkey’s two year-long state of emergency and new anti-terror laws set a backdrop for violations of human rights … with academics, journalists, political activists and human rights defenders among those targeted.“

The civic group said more than 250 000 workers, including judges, teachers and government workers have lost their jobs, and others have been detained, suspended or placed under investigation by Erdogan’s regime.

„Families are being separated where mothers and young children are jailed or left to fend for themselves,“ said the TSN statement.

Officials from the Turkish embassy were not readily available to comment.

African News Agency (ANA)

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Merkels Handschlag mit dem Grauen Wolf

Die Türkei versucht, die Extremistengruppe Graue Wölfe in Deutschland hoffähig zu machen. Ihr höchster Funktionär in Europa traf beim Nato-Gipfel die Kanzlerin.

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Vor dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan (im Hintergrund) schüttelt Angela Merkel Cemal Çetin, dem Vorsitzenden des Dachverbandes der Grauen Wölfe in Europa, die Hand.

Es war nur ein kurzer Händedruck zwischen Angela Merkel und Cemal Çetin beim Brüsseler Nato-Gipfel vergangene Woche. Doch für den Vorsitzenden des Dachverbandes der Grauen Wölfe in Europa bedeutete das Treffen auf höchster Ebene eine nicht alltägliche Ehre. Seine Organisation (Avrupa Türk Konfederasyon) wird von deutschen Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder als extremistisch eingestuft und steht unter Beobachtung.

Çetin war als frisch gewählter türkischer Parlamentsabgeordneter der Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) Mitglied von Recep Tayyip Erdoğans Delegation in Brüssel. Dass der Abgeordnete der Mutterpartei der Grauen Wölfe mit Erdoğan reist, wurde vorab in türkischen Medien verbreitet. Das Kanzleramt konnte also wissen, wen die Kanzlerin erwartet.

Der außenpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Omid Nouripour, sieht in der Begegnung zwischen Merkel und Çetin eine gezielte Provokation. Erdoğan wolle damit den Koalitionspartner seiner Regierungspartei AKP hoffähig machen. Zwar könne sich die Kanzlerin nicht aussuchen, wem sie in einer ausländischen Delegation begegnet. „Aber umso wichtiger ist es, dass sie die Probleme der deutschen Politik mit der extremistischen Haltung der Grauen Wölfe offen anspricht“, sagte Nouripour HR-Info. Ob sie das getan hat, bleibt offen. Das Bundespresseamt äußert sich grundsätzlich „nicht über Inhalte vertraulicher Gespräche“, heißt es auf Anfrage.

Bis zu Beginn der Achtzigerjahre waren paramilitärische Gliederungen der Grauen Wölfe für Tausende politische Morde in der Türkei verantwortlich. Vereinzelt griffen Anhänger der Bewegung auch in Deutschland zur Waffe, um politische Gegner auszuschalten. Mehrere politische Morde der vergangenen Jahre in der Türkei werden Anhängern noch radikalerer Abspaltungen der MHP zugerechnet. So der Mord an dem türkisch-armenischen Journalisten Hrant Dink 2007 in Istanbul. Auch Morde an Christen in der Türkei in den Jahren 2006 und 2007 stehen im Zusammenhang mit den Grauen Wölfen.

Die innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Die Linke, Ulla Jelpke, sieht Merkels Handschlag „in schlechter Traditionslinie mit dem früheren CSU-Chef und bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß“. Der hatte bereits 1978 dem damaligen Vorsitzenden der Partei der Nationalistischen Bewegung, Alparslan Türkeş, eine Audienz gewährt. Als stramm antikommunistisch ausgerichtete Kaderorganisation galten die Grauen Wölfe für Teile der Unionsparteien damals als Mitstreiter im Kalten Krieg.

„Strauß versprach Türkeş damals, sich für ein günstiges Klima für die Grauen Wölfe in der Bundesrepublik einzusetzen“, so Jelpke. Heute von einem „politischen Klimawandel“ zu sprechen, sei verfrüht. Aber die türkische Regierung werde keine Gelegenheit auslassen, MHP-Politiker bei diplomatischen Begegnungen ins Schlepptau zu nehmen und in Deutschland als Vertreter einer „normalen Partei“ zu präsentieren.

In Deutschland ist die Zusammenarbeit zwischen der AKP und den Grauen Wölfen seit dem Putschversuch in der Türkei vor zwei Jahren Realität. So warb der Ableger der MHP in Deutschland (Almanya Türk Federasyon) 2017 für die von Erdoğan geforderte Verfassungsreform in der Türkei.

Beim Auftritt des türkischen Außenministers Mevlüt Çavuşoğlu auf dem Gelände der Residenz des Generalkonsulats in Hamburg im März 2017 zeigten zahlreiche Teilnehmer der Kundgebung den Gruß der Grauen Wölfe. Auch Çavuşoğlu formte laut Hamburger Abendblatt mit seiner rechten Hand den stilisierten Wolfskopf. Der Sprecher des Hamburger Verfassungsschutzes bestätigte der Zeitung damals, die Geste sei eindeutig zuzuordnen. Fraglich sei, ob sich Çavuşoğlu damit selbst zur rechtsex­tremen Klientel bekannt habe. Der Vorfall sei in jedem Fall zumindest eine „bedenkliche Referenzerweisung“, so der Sprecher.

Insider befürchten, dass der ständige Druck der türkischen Regierung auf deutsche Politiker sukzessive Wirkung entfalten wird. „Wir haben die Grauen Wölfe im Blick. Es ist allerdings zu befürchten, dass unter dem politischen Druck der türkischen Seite auf die deutschen Behörden der Beobachtungsstatus aufgeweicht wird“, sagt ein Mitarbeiter einer deutschen Sicherheitsbehörde, der anonym bleiben möchte.

Zwar beachten die rund 170 Vereine der Türk Federasyon in Deutschland das Legalitätsprinzip und rufen nicht zur gewaltsamen Umsetzung ihrer politischen Ziele auf. Doch ihre rechtsextreme Überlegenheitsideologie bleibt ein Problem für die innere Sicherheit und die Integration. Insbesondere durch ihre gut funktionierende Jugendarbeit schwören sie junge Türkischstämmige auf eine Überhöhung des „Türkentums“ ein. Damit einher geht die Abwertung anderer ethnischer Gruppen wie Kurden, Armenier oder Juden.

Die Arbeit der Vereine bleibt nicht ohne Folgen: „Insbesondere über das Internet vernetzte Jugendliche propagieren ihren Rassismus teilweise offensiv und fordern zum Beispiel verbal zur Gewalt oder Gegenwehr auf“, schreibt die Bundesregierung 2017 in einer Antwort auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke.

Als Mehrheitsbeschaffer der AKP in der aktuellen türkischen Regierung steht den Grauen Wölfen der Zugang zu Ämtern und Positionen im Sicherheitsapparat und der Justiz offen, so Ali Ertan Toprak, Vorsitzender der Kurdischen Gemeinde Deutschland. „Die Gülen-Leute im türkischen Staatsapparat werden zunehmend durch Kader der Grauen Wölfe ersetzt“, erwartet Toprak. Die Grauen Wölfe seien Erdoğans neuer strategischer Partner, der die Chance hat, Macht und Einfluss auszubauen, so wie seinerzeit die Bewegung des Islampredigers Fethullah Gülen. Toprak warnt: „Die Parteikader werden ihre wachsende Macht dazu nutzen, ein friedliches Miteinander verschiedener Ethnien in Deutschland zu verhindern.“

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