Archiv für März 2018

Bring Anna Home to her Family

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Anna’s family are calling on the British Government to negotiate a ceasefire so that her body can be returned to the UK, and they can say a proper goodbye.

Why is this important?

Anna Campbell was an utterly committed and courageous woman who put her belief in social justice before her own life.

This commitment took her to Syria to fight the Islamic State and Isil, and whilst fighting alongside the female Kurdish Women’s Protection Units (YPJ) in northern Syria, she was tragically killed by turkish airstrikes last week on the 15th March.

I come from the same home town as Anna, and have known her family for many years. They are all truly incredible individuals who have worked tirelessly for social and environmental issues and are a credit to our small town.

Now even in their grief they want to continue to raise awareness of the suffering and the cause of the Kurdish people. But they also want their daughter and sister back, so that they can say goodbye properly to the woman they love so much.

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„Die Lage ist katastrophal“

In Afrin kämpfen türkische Soldaten gegen die kurdische YPG-Miliz – und das mit deutschen Waffen. Heuteplus hat mit einem Arzt gesprochen, der gerade dort war.

ZDF

Rüstungsgüter für die Türkei – Neue deutsche Waffen – trotz Afrin

Obwohl die Bundesregierung die türkische Offensive in Afrin als „inakzeptabel“ bezeichnet, genehmigte sie seit deren Beginn Rüstungsexporte in Millionenhöhe an die Türkei.

Bei „allen berechtigten Sicherheitsinteressen der Türkei ist es inakzeptabel, was in Afrin passiert“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung vergangene Woche. Doch ungeachtet dieser Einschätzung genehmigt die Bundesregierung weiter Rüstungsexporte an die direkte Konfliktpartei Türkei.

Dabei handelt sich unter anderem um Munition, Feuerleitanlagen – also Technologien zur Verbesserung der Zielgenauigkeit von Waffensystemen –, militärische Luftfahrzeuge, Software und Materialien zur Herstellung von bestimmten Rüstungsgütern. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linkspartei hervor, die dem ARD-Hauptstadtstudio exklusiv vorliegt.

Insgesamt genehmigte die Bundesregierung seit dem 20. Januar 2018, dem Beginn der türkischen Militäroffensive „Olivenzweig“ gegen kurdische Milizen in der nordwestsyrischen Region Afrin, neue Rüstungslieferungen in Höhe von knapp 4,4 Millionen Euro. Im Zeitraum direkt davor – vom 18. Dezember 2017 bis zum 24. Januar 2018 – betrug der Genehmigungswert fast zehn Millionen Euro.

Scharfe Kritik an den Genehmigungen

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linkspartei findet das zynisch. Aus Sicht von Sevim Dagdelen genehmigt die Bundesregierung damit die Ausfuhr von Kriegswaffen in ein Spannungsgebiet: „Hier steht eindeutig die Glaubwürdigkeit der Bundeskanzlerin in Frage. Es kann nicht sein, dass man einerseits den Einmarsch als inakzeptabel verurteilt, diese Kritik aber keinerlei Konsequenzen hat – ganz im Gegenteil auch noch eindeutiger Nachschub an Waffen genehmigt wird.“

Man könne nicht ausschließen, dass Teile dieser Lieferung auch bei der türkischen Offensive gegen die kurdischen Milizen eingesetzt würden, räumt auch der Außenpolitiker und stellvertretende Fraktionsvize der SPD, Rolf Mützenich, ein. Er hält die neuen Genehmigungen daher ausdrücklich für falsch: „NATO-Staaten wie die Türkei haben zwar offenere Liefermöglichkeiten, diese können aber auch verwehrt werden. Und in diesem Fall wäre das angebracht.“

Keine völkerrechtliche Bewertung

Zu einer eigenen völkerrechtlichen Bewertung des türkischen Einmarsches in Afrin sieht sich die Bundesregierung weiterhin nicht in der Lage. Auch in der Antwort des Auswärtigen Amtes auf die kleine Anfrage der Linkspartei heißt es: „Zur Selbstverteidigungslage, in der die Türkei sich nach ihrer Auffassung befand, liegen der Bundesregierung keine vollständigen Tatsacheninformationen vor, die eine eigene völkerrechtliche Bewertung erlauben würden.“

Für Dagdelen liegen die Gründe für das Zögern der Bundesregierung auf der Hand: „Eine Verurteilung als völkerrechtswidrig hätte zur Folge, dass Waffenlieferungen an die Türkei als Mittäterschaft und Beihilfe zum Angriffskrieg bewertet werden müssten. Das aber ist untersagt. Die Bundesregierung würde sich in dem Fall also sozusagen selbst anklagen, deshalb reagiert sie so widersprüchlich.“

Verstoß gegen das Völkerrecht?

Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages jedenfalls hat die Verhältnismäßigkeit der Militäroperation bereits vor Wochen klar bezweifelt. Die Fraktionen von Union und SPD nennen den Einsatz offen völkerrechtswidrig.

Der SPD-Außenpolitiker Mützenich fordert daher, dass die Bundesregierung eine klare Sprache sprechen solle: „Wir bewerben uns für einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat, wo das Völkerrecht eine ganz wichtige Rolle spielt.“ Mützenich schlägt außerdem vor, Deutschland solle sich als Vermittler anbieten. Schließlich hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan gerade erst angekündigt, die Militäroffensive noch einmal auszuweiten – sowohl in Nordsyrien als auch im Irak.

Tagesschau.de

Your silence is killing Kurds

The Jihadists of ISIS and Al-Qaeda now control the city of Afrin, with Turkey`s help. Turkey makes ethnic cleansing against Kurds.

Schule kämpft gegen die Abschiebung des krebskranken Edgar

Lehrer und Mitschüler wissen, dass der 14-Jährige auf eine gute Behandlung angewiesen ist.

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Edgar (14, vorne links) droht die Abschiebung nach Armenien. Das will seine Schule verhindern – unter anderem auch seine Lehrerin Janina Herrmann (35, rechts). Foto: André Hirtz

„Gemeinschaftlich handeln“ – das ist das Schulmotto des Essener Helmholtz-Gymnasiums. Und wie kaum eine andere Schule setzt die Schulgemeinschaft das auch um – besonders seit Mittwoch vergangener Woche. Da nämlich hatte sich der 14-jährige Schüler Edgar einer Lehrerin und einigen Mitschülern anvertraut: Seine Abschiebung nach Armenien stehe unmittelbar bevor.

Seitdem versuchen Lehrer und Schüler gemeinsam zu verhindern, dass Edgar gehen muss. Sie haben über 800 Unterschriften gesammelt, mit Medien gesprochen und an Politiker und Behörden appelliert. Denn Edgars Fall ist ein Härtefall. Der 14-Jährige leidet an Morbus Hodgkin. An Lymphdrüsenkrebs.

Sein älterer Bruder war an derselben Krankheit in Armenien verstorben, weil sie dort nicht richtig behandelt werden konnte. Als auch Edgar die Krankheit diagnostiziert wurde, ließ seine Familie ihre Heimat deshalb hinter sich. Die Eltern wollten nicht noch ein weiteres Kind an den Krebs verlieren. Mit Visa gingen sie 2016 nach Deutschland. Dort machte Edgar eine Chemotherapie. Die Familie beantragte Asyl.

Seit eineinhalb Jahren geht Edgar nun ans Helmholtz-Gymnasium in Essen. Obwohl er regelmäßig ins Klinikum muss, um untersucht zu werden, ist er dort als fleißiger und sehr gut integrierter Schüler bekannt.

Seine Lehrerin Janina Herrmann unterrichtete ihn zunächst im Fach Deutsch in der Internationalen Vorbereitungsklasse: „Edgar hat so schnell Deutsch gelernt, dass wir Lehrer schon bald empfohlen haben, dass er in eine Regelklasse kommt“, sagt Herrmann zu jetzt. „Mittlerweile geht er in die neunte Klasse und ist sehr beliebt. Das sieht man auch daran, dass sich die Schüler über alle Klassenstufen hinweg für ihn einsetzen.“

Edgar fürchtet sich laut Herrmann natürlich vor dem Verlust seiner Freunde und der neuen Heimat. „Es ist primär aber der gesundheitliche Faktor, der ihm Angst macht“, sagt die Lehrerin. „Er hat schließlich auch das Schicksal seines Bruders mitbekommen.“

Während des Telefonats mit Herrmann hört man an der Stimme der jungen Lehrerin, wie sehr sie Edgars Geschichte bewegt. Sie steht im engen Kontakt mit Edgars Eltern, die sich große Sorgen um die Zukunft ihrer Söhne machen. Edgar hat nämlich noch einen jüngeren Bruder, der auf das gleiche Gymnasium geht – und dann schließlich ebenfalls sein gewohntes Leben aufgeben müsste.

Am Montag wird sich Herrmann zusammen mit Edgars Familie und einigen anderen Lehrern dem Petitionsausschuss des Düsseldorfer Landtags stellen. Dort sind sie zur Anhörung eingeladen. Das wird die letzte Gelegenheit sein, die Ausländerbehörde bis zum 15. März – dann wird die Festsetzung des Abschiebedatums erwartet – umzustimmen.

„Ich kann unsere Chancen auf Erfolg leider überhaupt nicht einschätzen. Wir waren an unserer Schule noch nie mit einem solchen Fall konfrontiert und hoffen einfach das Beste“, sagt Herrmann. Edgar selbst sei aber optimistisch.

Wer etwas Positives an dieser Situation finden möchte, findet es innerhalb des Schulgebäudes: „Die Stimmung in der Schule ist zur Zeit sehr positiv und gemeinschaftlich. Man merkt richtig, wie die Schüler verstehen, was Zivilcourage bedeutet. Dass sie das Gefühl haben, gemeinsam etwas bewegen zu können.“

Wenn der Protest allerdings nichts bringen und die Ausländerbehörde am 15. März bei ihrem Beschluss bleiben sollte, werden nicht nur Edgar, seine Familie und die gesamte Schulgemeinschaft enttäuscht und entmutigt sein. Ihre Entscheidung könnte auch ein junges Leben kosten.

Süddeutsche Zeitung/ Jetzt.de

8 adarê roja berxwedan û tolhildana hezar salane

Demonstrationen am internationalen Frauenkampftag

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Die kurdische Frauenbewegung in Europa (TJK-E) organisiert vom 2.-10. März Veranstaltungen und Demonstrationen zum internationalen Frauenkampftag.

Das Veranstaltungsprogramm der kurdischen Frauenbewegung in Europa (TJK-E) zum internationalen Frauenkampftag beginnt in diesem Jahr am 2. März und endet am 10. März. In zahlreichen europäischen Ländern finden rund um den 8. März Veranstaltungen, Feiern, Podiumsdiskussionen und Straßenaktionen statt.

In Deutschland sind neben vielen anderen Veranstaltungen folgende Demonstrationen und Kundgebungen geplant:


8. März

Essen: Demonstration, 17:00 Uhr, Hauptbahnhof

Duisburg: Demonstration, 16:00 Uhr, Hauptbahnhof

Bielefeld: Demonstration, 18:00 Uhr, Hauptbahnhof

Leverkusen: Demonstration, 18:00 Uhr, Rathaus

Gummersbach: Demonstration, 14:00 Uhr, Hindenburgstraße 4-8

Bonn: Demonstration, 18:00 Uhr, Kaiserplatz

Hildesheim: Demonstration, 17:00 Uhr, Hauptbahnhof

Berlin: Demonstration, 15:30 Uhr, Schlesisches Tor

Dresden: Demonstration, 16:00 Uhr, Pragerstraße

Magdeburg: Kundgebung, 16:00 Uhr, Alter Markt

Bremen: Demonstration, 16:00 Uhr, Ziegenmarkt

Frankfurt: Demonstration, 16:00 Uhr, Unicampus Bockenheim

Stuttgart: Demonstration, 15:00 Uhr, Hauptbahnhof

Reutlingen: Kundgebung, 17:00 Uhr

Freiburg: Demonstration, 18:00 Uhr, Platz der Alten Synagoge

Friedrichshafen: Kundgebung, 15:00 Uhr, Buchhornplatz

Hamburg: Demonstration, 17:30 Uhr, Gänsemarkt

Hannover: Demonstration, 17:00 Uhr, Ernst-August-Platz

Darmstadt: Demonstration, 18:00 Uhr, Luisenplatz

Ludwigshafen: Kundgebung, 16:00 Uhr, Rathaus

Saarbrücken: Kundgebung, 11:00 Uhr, Karstadt

München: Demonstration, 17:00 Uhr, Marienplatz

10. März

Düsseldorf: Demonstration, 14:00 Uhr, Hauptbahnhof

Köln: Kundgebung, 11:00 Uhr, Domplatz

Giessen: Demonstration, 13:00 Uhr, Kirchplatz

ANF

Ein kurzer Bericht vom Weltspiegel über die toten Zivilisten in Afrin

Türken töten keine Zivilisten, behauptet Präsident Erdogan. Gilt das auch das syrische Afrin ? Beobachter zählen dort inzwischen zahlreiche „zivile“ Tote und sprechen sogar von Kriegsverbrechen.

Weltspiegel




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