Scharfe Kritik von NAV-DEM wegen Auflagen für Antikriegsdemo

Stadt Köln möchte mit inakzeptablen Auflagen Demonstrationsteilnehmer schikanieren, erklärt NAV-DEM nach einem Kooperationsgespräch mit der Polizei.

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Am Samstag wird in Köln eine Großdemonstration „Die Alternative lebt! Überall ist Afrin – überall ist Widerstand!“ stattfinden. Tausende werden erwartet, die gegen die Kriegspolitik der Türkei, aber auch gegen die Haltung der EU und im Besonderen der von Deutschland protestieren werden.

Gestern hat in Köln zur Durchführung der Demonstration ein sogenanntes Kooperationsgespräch stattgefunden. Ayten Kaplan, die Ko-Vorsitzende des Demokratischen Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland (NAV-DEM), erklärt dazu: „Das gestrige Kooperationsgespräch hat gezeigt, dass die Stadt Köln erneut mit allen Mitteln unsere geplante Großdemonstration schikanieren möchte. Erneut wird nicht gestattet, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Demonstration mit Lebensmitteln versorgt werden können. All unsere Kompromissvorschläge wurden rigoros abgeschmettert.“

Weiter heißt es in der Mitteilung an die Presse:

„Wir erwarten bis zu 20.000 Menschen zu dieser wichtigen Demonstration gegen die Kriegspolitik des türkischen Staates. Die Menschen werden von überall aus Deutschland nach Köln reisen, um ein Zeichen für den Frieden zu setzen. Vor diesem Hintergrund sind die Auflagen der Stadt Köln schlichtweg skandalös. Wir fragen uns, ob die Stadt mit diesen Schikanen uns dazu drängen will, keine Demonstrationen mehr in Köln zu veranstalten? Aus unserer Sicht ist das nicht akzeptabel. Wir werden rechtlich gegen diese Auflagen vorgehen“, erklärt die Ko-Vorsitzende des größten kurdischen Dachverbands in Deutschland.

Auch Rechtsanwalt Yener Sözen, der die Ko-Vorsitzende von NAV-DEM zum Kooperationsgespräch begleitete, kritisiert die Auflagen der Stadt Köln. „Ein Thema dieses Gespräches war der Wunsch meiner Mandantin, die TeilnehmerInnen kostenlos durch Ausgabe von Getränken und Fingerfood zu versorgen. Dies hat die Stadt rigoros abgelehnt und wird diese in den Auflagen ihres Bescheides verbieten. Ein Alternativvorschlag unsererseits, die Grundversorgung der Menschen durch das Deutsche Rote Kreuz zu gewährleisten, wurde ebenfalls abgelehnt“, so Sözen.

NAV-DEM hat für Samstag zu einer bundesweiten Großdemonstration in Köln aufgrund des türkischen Angriffskrieges gegen den nordsyrischen Kanton Afrin aufgerufen. Die Auftaktkundgebung der Demonstration beginnt um 10 Uhr am Ebertplatz. Zudem finden auf Aufruf von NAV-DEM bereits seit letzten Samstag täglich in zahlreichen Städten Deutschlands lokale Demonstrationen gegen die Kriegspolitik des türkischen Staates statt.“

Zum Aufruf von NAV-DEM zur bundesweiten Großdemonstration in Köln am Samstag, den 27. Januar gelangen Sie hier: http://navdem.com/die-alternative-lebt-ueberall-ist-afrin-ueberall-ist-widerstand/

anfdeutsch





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