Archiv für Oktober 2017

Kommentar zur Kurdistan-Krise: Deutschland provoziert die nächste Flüchtlings-Katastrophe / Tobias Huch

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Kurdische Demonstranten fordern in London ein Eingreifen des Westens (Bild: Tobias Huch)

Die Bundesregierung läßt die Kurden im Stich und setzt den Mittleren Osten in Brand: Millionen Flüchtlinge könnten die Folge sein.

Keine drei Jahre ist es her, dass der IS (Daesh) die Welt in Panik versetzte. Stadt um Stadt des Mittleren Ostens wurde von den blutrünstigen Truppen des selbsternannten Kalifats erobert, ein Ende des Schreckens war unabsehbar. Der IS wütete in Syrien, er wütete im Irak. Er überfiel Kurdistan.

Niemand schien den Vormarsch stoppen zu können, schon gar nicht die irakische Armee: 30.000 irakische Soldaten flohen vor weniger als 1.000 Kämpfern des IS Hals über Kopf aus der Millionenstadt Mosul und ließen dort ein hochmodernes Waffenarsenal und mit ausländischen Devisen reichlich gefüllte Banken zurück – gewaltige Kriegsbeute für den IS. Auch für Kirkuk und Shingal hatte die irakische Armee wenig übrig, tatenlos nahm sie deren Erstürmung durch den IS hin. Der endgültige Triumph der islamistischen Gotteskrieger schien nur mehr eine Frage der Zeit.

Kurden stoppten den IS-Vormarsch

Bis die Kurden auf den Plan traten und ins Kampfgeschehen eintraten. An Erbil, in der Autonomen Region Kurdistan, scheiterte der IS und erlebte seine erste größere Niederlage. Die Stadt Kobanê im Norden Syriens, direkt an der türkischen Grenze, geriet zum Debakel für den IS, als Kämpferinnen und Kämpfer der PKK-nahen YPG/YPJ und der Peshmerga aus dem benachbarten Irak die vermeintlich unbezwingbare Übermacht des IS niederfochten.

Was die desolate irakische Armee nicht zustande gebracht hatte, gelang den Kurden mit Bravour. Die Kampfmoral ihrer Milizen war außergewöhnlich und fand international Anerkennung. Flucht war für ihre Truppen keine Option, für sie hieß es kämpfen oder sterben. Den Kurden ging es nicht nur um die Abwehr der IS-Terrors, sondern um ihre kulturelle Selbstbehauptung: Mit jedem Tropfen Blut verteidigten sie ihr Land, ihre Heimat und ihre Freiheit.

Heute, im Herbst 2017, ist der IS weitgehend zerstört. Zuletzt wurde Raqqa von der YPG erobert. Auch Kirkuk, Shingal, und Mosul sind dank des militärischen Einsatzes der Kurden vom IS befreit. In Mosul konnte sich die irakische Armee nur deshalb gegen den IS durchsetzen, weil ihn kurdische Milizen zuvor militärisch entscheidend geschwächt hatten.

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Die Peshmerga stoppten den IS, als die irakische Armee versagte (Bild: Tobias Huch)

Es muss somit fraglos anerkannt werden, dass es vor allem der Kampfgeist und die Entschlossenheit der Kurden war, die die Welt von einem der menschenverachtendsten und barbarischsten Regimes der jüngeren Zeit erlöst haben. Die kurdischen Kämpferinnen und Kämpfer haben nicht nur für sich, sondern für die gesamte zivilisierte Welt gekämpft.

Die Schuld der deutschen Außenpolitik

Eingedenk dieser unbestreitbaren Tatsache sollte man annehmen, dass sich Deutschland, Europa und die Staatengemeinschaft den Kurden zu größtem Dank verpflichtet fühlen; aber weit gefehlt. Die Welt sticht den Kurden heute den Dolch in den Rücken. Vor allem die Bundesregierung scheint das beträchtliche Opfer der Kurden vergessen zu haben. Es war die deutsche Außenpolitik, die dank einer aberwitzig amateurhaften Kommunikationsarbeit direkte Mitschuld am gegenwärtigen Angriff der irakischen Armee und iranischer Terrorgruppen auf Kurdistan trägt.

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) persönlich hatte dem irakischen Ministerpräsidenten signalisiert, dass Deutschland nicht mehr auf der Seite der Kurden stehen wird, sollte es zum Konflikt kommen, wenn iranische Milizen unter irakischer Flagge in Kurdistan – hier: die kurdische Stadt Kirkuk – einmarschieren. Diese Verlautbarung mußte von den antikurdischen Aggressoren als Carte Blanche verstanden werden, was sie prompt zur Tat schreiten ließ.

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Kundgebung vor dem kurdischen Unabhängigkeitsreferendum in Erbil (Bild: Tobias Huch)

Bereits die legitime, wenn auch nicht bindende Befragung der kurdischen Bevölkerung zur Unabhängigkeit – international als Referendum bezeichnet – hatte die deutsche Bundesregierung zum Anlass genommen, den Kurden ihr Recht auf Freiheit und Selbstbestimmung abzusprechen; ein ungeheuerlicher Vorgang.

Ich habe das stümperhafte Verhalten Gabriels als “Schande für das Amt” bezeichnet und unterstreiche meine Aussage heute erneut: Bundesaußenminister Sigmar Gabriel betreibt durch seine Haltung aktive Kriegstreiberei und muß daher – neben den USA und der UN – als einer der Hauptverantwortlichen für die gegenwärtige Bedrohung Kurdistans bezeichnet werden.

Regierung will Versagen vertuschen

Ihre gravierendes diplomatisches Versagen versucht die Bundesregierung nun zu rechtfertigen und durch Täuschung des Bundestages auszubügeln. So besuchte Bundesverteidigungsministerin von der Leyen unter anderem die neugebildete FDP-Fraktion und erklärte entgegen der Faktenlage, dass der künstliche „Staat“ Irak in seinen alten Grenzen unbedingt erhalten werden müsse und man nur auf diese Weise gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten Abadi eine hegemoniale Übermacht des Iran verhindern könne.

Jedem, der über die Hintergründe und tatsächlichen Verhältnisse in der Region informiert ist, muss diese Aussage als blühender Blödsinn vorkommen: Der irakische Ministerpräsident Abadi ist eine Marionette pro-iranischer Kräfte im eigenen Land – allen voran des alten (und bald wohl auch wieder neuen) Ministerpräsidenten al-Maliki.

Und al-Maliki, derzeit stellvertretender Ministerpräsident, betrachtet den Irak als Vasallenstaat des Iran und befehligt in enger Abstimmung mit Teheran die Terrormiliz Al-Haschd asch-Schaʿbī („schiitischer IS“), die in Mosul schlimmste Kriegsverbrechen an der arabisch-sunnitischen Zivilbevölkerung begeht.

Greueltaten an der Bevölkerung

Dieselbe Miliz ist nun in Kirkuk und Shingal eingefallen. Iranische Flaggen wurden gehisst, kurdische heruntergerissen. Dutzende Menschen wurden getötet, vielen Peshmerga wurde – im Stil des IS – mit einem Messer der Kopf abgeschnitten. Im alten Stil von Saddam Hussein wurden kurdische Familien vertrieben, ihre Häuser und Geschäfte geplündert und angezündet. Das sind die neuen Partner der deutschen Bundesregierung.

Die kurdische Regierung, auf Frieden in der Region bedacht, reagierte äußerst diplomatisch: Sie rief einen einseitigen Waffenstillstand aus und erklärte, sie werde das Referendum vorerst auf Eis legen. So macht sie jedem Beobachter der Weltpolitik verständlich, dass die Kurden in der gegenwärtigen Konfrontation nicht die Aggressoren sind. Die iranisch/irakischen Milizen interessiert das freilich nicht. Die Invasion Kurdistans wird weiter betrieben – mit absoluter Brutalität.

Es ist mehr als überfällig, dass die Bundesregierung einen Kurswechsel vollzieht und in der Kurdenpolitik eine Vorreiterrolle übernimmt. Nur die bedingungslose Unterstützung der Kurden kann den Mittleren Osten stabilisieren. Israel hat dies erkannt und sich letzte Woche faktisch zur Schutzmacht der Kurden ausgerufen – nicht ganz uneigennützig, plant der Iran doch die “Endlösung der Judenfrage” (Holocaust 2.0) im Nahen Osten. Die USA zögern diesbezüglich noch, Russland gibt sich unentschlossen, und auf die UN können die Kurden ohnehin nicht zählen.

Neue Flüchtlingskatastrophe droht

Für die Bundesregierung bietet sich also die Gelegenheit, eine wirkliche Führungsrolle zu übernehmen und ihre Fehler der jüngsten Zeit zu korrigieren. Wenn sie dies schon nicht für die Freiheit und unsere Werte wagen will, sollte man zumindest auf ihren schnöden Eigennutz hoffen: Die Autonome Region Kurdistan beherbergt aktuell 2,5 Millionen Flüchtlinge – zusätzlich zu ihren rund 5,5 Millionen Einwohnern.

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Ezidische Flüchtlinge in Kurdistan (Bild: Tobias Huch)

Die meisten dieser Menschen werden sich auf den Weg nach Europa machen, sollte der Iran weiterhin auf einer Invasion Kurdistans unter irakischer Flagge bestehen. Die humanitären Folgen dieses Exodus wären nicht auszudenken. Eine neue Flüchtlingskrise wäre indes das letzte, was Deutschland gebrauchen kann; dessen sollte die Bundesregierung eingedenk sein.

Solidarität oder Untergang

Wenn der Westen jetzt nicht seine unbedingte Solidarität mit den Kurden erklärt, zwingt er diesen einen Krieg auf, der ihre Existenz und kulturelle Identität bedroht. Ein Kurdistan unter irakischer oder iranischer Flagge jedoch wäre ein Land der Unterdrückung, der Massaker, der Genozide und des Hasses. Dort kann und will kein Kurde leben.

Deshalb sind nun klare Bekenntnisse und Bündniszusagen notwendig. Dies ist nicht die Zeit für Appeasement! Cicero sagte einst “si vis pacem para bellum”: Willst du den Frieden, so bereite den Krieg vor. Es mag drastisch klingen, ist aber alternativlos: Nur wenn wir die Kurden zum Krieg rüsten und ihnen Rückendeckung geben, werden wir im Mittleren Osten Frieden schaffen.

Video: Irakische Kurden zeigen sich beim Thema Unabhängigkeit gesprächsbereit



Yahoo

Boulevard statt Analyse – Panorama unter BILD-Niveau

Dies ist eine kritische Analyse des Panorama-Beitrags „Krieg gegen den IS: Der US-Pakt mit Marxisten“ vom 26.10.17. Die Journalisten Stephen Buchen und Karaman Yavuz wollen beweisen, dass hinter den Syrisch-Demokratischen Kräften (SDF) eigentlich die Arbeiterpartei Kurdistans PKK steckt. Doch beweisen die Journalisten nur eines, ihre eigene Unfähigkeit.

Dieser Beitrag macht alles falsch, was falsch gemacht werden kann. Wie dieser den letzten journalistischen Faktencheck überstehen konnte, der zumindest bei der Konkurrenzsendung Monitor gang und gäbe ist, bleibt das Geheimnis der Panorama-Redaktion. Er wird ein Beispiel dafür bleiben, wie Journalismus nicht zu betreiben ist.

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Panzer mit südkurdische Flagge als Titelbild für einen Beitrag über Nordsyrien? (Screenshot Panorama)

Beginnen wir mit der Bebilderung des Artikels, wenn man ihn zum Beispiel auf Facebook teilt. Es sind Panzer und Artilleriegeschütze zu sehen, die mit der südkurdischen Flagge bestückt sind. Moment mal, südkurdisch? Das liegt doch im Norden des Irak? Zumindest geografisch gesehen. Aber der Beitrag soll doch von den Kurden in Syrien handeln? Große Verwirrung bei der Internetredaktion von Panorama, die schon bei der Auswahl der Bilder keine Ahnung zu haben scheint. Das Ganze hat auch politisches Gewicht, weil die Mehrheit der Kurden in Nordsyrien eher eine andere Fahne bevorzugt: Die rot, grün, gelb gestreifte, ohne Sonne in der Mitte. Dahinter stehen zwei konkurrierende Ideen gesellschaftlicher Organisierung. Grund genug bei der Bilderauswahl aufmerksam zu sein. Auch bei den Soldaten, die auf den Panzern stehen, handelt es sich um südkurdische Peshmerga-Kämpfer und nicht um Einheiten der kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG beziehungsweise den Syrisch-Demokratischen Kräften SDF, die der Beitrag eigentlich auseinandernehmen will.

Gehen wir weiter zum Titel des Panorama-Beitrags „Krieg gegen IS: Der US-Pakt mit Marxisten“. Wer sich auch nur etwas länger mit der kurdischen Freiheitsbewegung beschäftigt, als mal kurz den Wikipedia-Beitrag zu überfliegen, wird schnell merken, dass sich die PKK nicht als marxistisch bezeichnen lässt. A pro pos Wikipedia: Liest man den deutschen Artikel zur PKK genauer durch, könnte man doch zu einer Teilwahrheit durchdringen. Dort steht, dass die Bewegung seit Anfang der 2000er Jahre einen Demokratischen Konföderalismus anstrebe. Zitat: „Der Konföderalismus ist ein von Murray Bookchin inspiriertes Denkmodell einer Gesellschaft. Wichtiges Schlagwort hierbei ist die ‚demokratisch-ökologische und auf Geschlechterbefreiung ausgerichtete Gesellschaft‘. Das System zielt ferner auf die Überwindung staatsfixierter und nationalstaatlicher Strukturen. (…) Der Konföderalismus ist dem libertären Kommunalismus zuzurechnen.“ Also hätte eine oberflächliche Lektüre selbst des Wikipedia-Artikels ausgereicht, um zu Wissen, dass man bei der PKK nicht mehr von klassischen Marxisten sprechen kann. Klar ist, dass marxistisches Denken innerhalb der PKK eine wichtige Rolle spielt, aber ebenso die Kritik daran und dessen Weiterentwicklung. Die Überschrift des Beitrags wurde vermutlich gewählt, um die Diskrepanz möglichst groß erscheinen zu lassen: hier die USA dort die „Marxisten“ mit ihrem ewig währenden Antiimperialismus. Auch scheinen nach wie vor Kategorien des Kalten Krieg in den Köpfen der Journalisten zu wirken, fast 30 Jahre nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion.

So viel zu dem Beitrag, noch ohne ihn überhaupt gesehen zu haben.

Es geht weiter mit einer Minuten-Kritik:

00:12 Min: Moderatorin Anja Reschke behauptet in der Anmoderation, dass „die Linke“ immer noch dem „die Amis sind an allem Schuld“-Denken verhaftet sei. Sie ignoriert damit Diskussionen und Entwicklungen der Linken seit Anfang der 90er Jahre, die sich nun auch kritisch gegen Russland wenden, nicht hinter dem Assad-Regime steht und durchaus in der Lage ist zu differenzieren. Spätestens seit den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg, die sich nicht nur gegen Trumps Anwesenheit richteten, sondern auch gegen Putin, Erdogan & Co, dürfte das dem letzten Journalisten klar geworden sein. Auch das es „die eine Linke“ nur in einer journalistisch erträumten Homogenität gibt, fällt hier unter den Tisch. Aber sei´s drum, einige Konzessionen der Vereinfachung müssen dem Massenpublikum anscheinend gemacht werden. Damit es bloß nicht zu kompliziert wird. Die Boulevardisierung des Öffentlich-Rechtlichen lässt grüßen (siehe hier auch schon die Titelauswahl des Beitrags „US-Pakt mit den Marxisten“).

01:08: Nun zeigen die Autoren des Beitrags eine Karte des „Stammgebietes der PKK“, den „Kurdengebieten in der Türkei“. Auch hier ist eigentlich alles falsch. Da wird einfach mal die Großstadt Adana oder die Ferienregion um Mersin mit einbezogen, die geografisch und historisch nichts mit einem irgendwie imaginierten Kurdistan zu tun haben. Doch es geht noch weiter. Der Beitragssprecher: „Neuerdings dehnt sie sich im Norden Syriens aus, kontrolliert große Gebiete“. Das sich die PKK bereits nach dem Militärputsch in der Türkei, im September 1980 nach Nordsyrien zurückzog und dort über Jahrzehnte aktive politische Arbeit geleistet hat? Egal! Oder bestehen hier unterschiedliche Verständnisse des Wortes „neuerdings“? Wer weiß…
Der Sprecher weiter: „Sie nennt sich dort zwar anders, aber alle wissen: Es ist die PKK.“ Wer sind, bitteschön, diese „alle“? Eine Erklärung bleibt der Beitrag bis zum Schluss schuldig, obwohl die Klärung der W(er)-Fragen eigentlich zum journalistischen Einmaleins gehört. Nicht so bei Panorama, wie es scheint.

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Martialische Propaganda? YJS und YPJ Kämpferinnen hissen ihre Flaggen über den ersten befreiten Bezirken Rakkas, änliche Szenen beschreiben die Macher des Panoramabeitrags als „martialische Propaganda“

01:28: Dann meinen die Cutter des Beitrags nun einen „martialischen Propagandafilm“ der PKK zu zeigen. Doch was ist zu sehen? Mitglieder der YPG hissen eine ihrer Fahnen über einen vom sog. IS befreiten Stadtteil in Rakka. Es sind keine Gefechte zu sehen, keine Waffen. Natürlich gibt es „Propaganda“-Videos der YPG aus Syrien. Was aber am gezeigten Video martialisch sein soll, bleibt das Geheimnis der Autoren. Allein die negative Rahmung des Anblicks von YPG-Kämpfern, die ihre Fahne in der einstigen Hauptstadt des sog. Islamischen Staats hissen, spricht Bände über die situationsbedingten Blicke der Öffentlich-Rechtlichen auf die Geschehnisse in Syrien. Es sei beispielsweise daran erinnert, wie vor mehr als einem Jahr die Bombardements auf Aleppo mit Bestürzung und Trauer mitverfolgt wurden. Ist es da nicht etwas unangebracht diejenigen, die ihre Fahne der Befreiung hissen, so zu diskreditieren? Was wäre denn die Alternative dazu? Das über Rakka weiterhin die Fahne des sog. IS weht?

01:44: Mit einem süffisanten Unterton kommt der Beitrag nun zu seinem eigentlichen Thema: „Ganz allein haben die Kurden es nicht geschafft. Bei ihrem Eroberungszug hat die PKK mächtigen Beistand. Ausgerechnet von der US-Armee. Also von der imperialistischen Weltmacht USA.“
Nur zur Erinnerung: Bisher hat es im Beitrag noch keinen einzigen Beleg dafür gegeben, dass DIE Kurden in Nordsyrien DIE PKK seien. Negiert wird dabei so ganz nebenbei, dass sich die SDF mittlerweile mehrheitlich aus arabischen Kräften zusammensetzt. Hinzu kommen assyrische, turkmenische und christliche Einheiten. Insgesamt sind die SDF ein Bündnis aus ungefähr zehn einzelnen bewaffneten Organisationen, die zudem von mehreren Hundert ausländischen Freiwilligen unterstützt werden. Auch hier hätte alleine ein Blick auf Wikipedia gereicht. Die Wortwahl in diesem Satz (sowie generell im Beitrag) ist allerdings der Gipfel: „Eroberungszug“ – Wie bitte? Haben wir uns hier verhört? Der Kampf der SDF und der syrischen Araber und Kurden gegen die Schlächter des sog. IS ist also ein Eroberungszug? Hier wünscht man sich fast, die beiden Autoren hätten auch nur eine Stunde zusammen mit den SDF-Kämpfer*innen an der Front gegen den Daesh verbracht. Aber aus der gemütlichen Hamburger Redaktionsstube lässt sich so eine Unverschämtheit natürlich einfach und vor allem ohne eigene Kosten behaupten.

02:07: Nun mokiert sich der Beitrag darüber, dass US-Soldaten Abzeichen der YPG oder der Frauenverteidigungseinheiten YPJ tragen würden, die einfach als „PKK-Ableger“ bezeichnet werden. Nur zur Erinnerung: Bis jetzt hat es im Beitrag keinen einzigen Nachweis dafür gegeben, dass sie Teil der Arbeiterpartei Kurdistans seien. Nur, dass es ja „alle“ wissen würden. Weiter fragt der Sprecher (erneut): „Eine marxistische Kadertruppe Bündnispartner der kapitalistischen USA?“ Auch hier wieder: alles falsch. Mit dem „Marxismus“ der PKK haben wir uns weiter oben schon auseinandergesetzt. Aber mit dem Begriff „Kadertruppe“ noch nicht. Was ist damit gemeint? Die SDF oder die YPG/YPJ? Die Truppenstärke der SDF wird auf ungefähr 100.000 Kämpfer*innen geschätzt. Hunderttausend Kader? Nicht schlecht, Herr Specht. Nur stimmt das leider nicht. Die meisten Mitglieder der SDF und ihrer Einzelorganisationen sind keine Kader, die nur für das Kämpfen oder die Politik leben. Sie sind einfache Menschen, die sich aus Überzeugung oder Not zeitweise dem Kampf gegen die Barbaren des sog. IS angeschlossen haben. Sie warten nur darauf endlich wieder ein normales Leben mit eigener Familie in Ruhe und Frieden führen zu können. Der Kampf ist für sie eine Notwendigkeit, um dieses Ziel zu erreichen.

02:27: Jetzt kommt er endlich, der Kronzeuge des Beitrags: Raymond Thomas, Oberkommandierender der weltweit operierenden US-Spezialeinheiten. Dieser soll belegen, dass es sich bei den SDF eigentlich um die PKK handelt. Es wird ein Ausschnitt eines Auftritts von Thomas beim Aspen Security Forum im Juli 2017 gezeigt und wie folgt eingeführt: „Bei einer Sicherheitskonferenz verrät der Top-Militär wie Marxisten in Demokraten umetikettiert wurden“. Alleine diese Einführung: So als ob Marxismus mit Demokratie im Widerspruch stehen würde. Aber das ist nur eine Nebensache. Der eigentliche Skandal und die direkte Lüge folgt danach, nämlich die deutsche Übersetzung der Aussagen des Generals im Beitrag: „Ich habe direkt mit Führungskräften der PKK verhandelt. Ich habe ihnen gesagt ‚Leute, ihr müsst euren Firmennamen ändern‘. Einen Tag später sagten sie ‚Wir heißen jetzt Syrische Demokratische Kräfte.‘ Ich fand das war ein genialer Einfall, das Wort ‚Demokratie‘ irgendwie in dem neuen Namen unterzubringen.“

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Hatte der Synchronsprecher bei Raymond Thomas‘ Rede einen Aussetzer? Wurde schlampig gearbeitet oder absichtlich gepfuscht, damit die eigenene These wenigstens zum Schein gestützt wird? (Screenshot Panorama)

Die Macher des Panorama-Beitrags haben Pech gehabt, denn man kann sich den Auftritt Thomas´ auch auf Youtube im Original anschauen.

Die Moderatorin fragt Thomas erst ganz unspezifisch, wie man „Ermöglicher“ vor Ort identifiziert, mit denen man militärisch zusammenarbeiten kann. Thomas sucht sich als eines von vielen möglichen Beispiel Syrien heraus und antwortet: „Das was am meisten missverstanden wird, ist die Entwicklung mit unseren Partnern in Syrien, mit den Syrisch-Demokratischen Kräften. Sie kamen mit dem Namen auf uns zu, und ich habe direkt mit ihnen im Kontakt gestanden. Sie haben sich davor als YPG bezeichnet, die die Türken mit der PKK gleichsetzen und die uns deshalb vorwarfen, wir würden mit einem terroristischen Feind von ihnen zusammenarbeiten. Wir sagten ihnen (den YPG), sie müssen ihren Namen ändern. Wie könntet ihr euch anders nennen als YPG? Und daraufhin erklärten sie am Tag darauf, sie seien die Syrisch-Demokratischen Kräfte. Es hat ihnen etwas Glaubwürdigkeit verpasst. (…)“. Später geht er noch darauf ein, dass die YPG von anderen (die Türkei erwähnt er hier nicht, aber sie muss gemeint sein), als PKK gebrandmarkt sei.

Hier lügt der Beitrag einfach und übernimmt die Sichtweise der Türkei. Thomas sagt in keinem Wort, er habe mit „Führungskräften der PKK“ verhandelt, wie es in der deutschen Übersetzung im Beitrag heißt. Er sagt, er habe mit Kräften der YPG verhandelt, die von der Türkei mit der PKK gleichgesetzt werden.

Zudem suggeriert diese bewusst falsche Übersetzung, dass die USA den YPG eine Art „Demokratiestempel“ verpasst hätten. Dem ist mitnichten so. Schaut man sich die basis- und rätedemokratischen Strukturen vor Ort an, so sollte dem Panorama-Team klar werden, dass auch die USA von den demokratischen Prinzipien der Föderation Nordsyrien lernen könnten. Dass in einem Beitrag des öffentlich-rechtlichen Fernsehens so offen und einfach nachprüfbar gelogen werden kann, ist bezeichnend. Das wird seinen Teil zur Vertrauenskrise der etablierten Massenmedien beitragen. Ganz abgesehen davon, dass hier einfach die Propaganda Erdogans und der AKP übernommen wird.

03:15: Anschließend wird der US-Armeesprecher im Nahen Osten, Ryan Dillon, interviewt. Es wird gefragt, wie es sein kann, dass die US-Armee „mit linken Kurden“ paktiert. Dillon kann sich dazu nicht äußern. Wie auch. Er ist Militär und nicht politischer Entscheidungsträger. Interessant ist hier die Formulierung der Frage von Stefan Buchen an Dillon. Er fragt nach linken Kurden. Warum fragt er nicht direkt nach der PKK? Weil er vermutlich selber weiß, auf welch tönernen Füßen die Grundthese des gesamten Beitrags steht.

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Kategorienfindung wie in der Türkei: Mitglied in einer kurdischen Organisation = PKK-Funktionärin (Screenshot Panorama)

05:00: Am Ende des Beitrags wird Sinem Mohammed interviewt, die auf einem großen linken Kongress in Hamburg auftritt. Sie wird von Panorama als „PKK-Funktionärin“ vorgestellt. So als ob ein Kader der Arbeiterpartei Kurdistans ganz offen in Deutschland vor hunderten Menschen sprechen kann. Doch wer ist Mohammed eigentlich? Sie ist Ko-Vorsitzende des Volksrates (Tev-Dem) in Rojava und dessen Europa-Vertreterin. Auch Wikipedia weiß übrigens, was Tev-Dem ist. Die Panorama-Journalisten wissen es nicht. Oder besser gesagt: Sie wollen es nicht wissen, weil es dann nicht mehr in ihren Beitrag gepasst hätte. Auffallend ist auch, dass Mohammed Antworten stark zusammengeschnitten wurden. Einfache, dem Medienformat entsprechende Aussagen gibt es bei diesem Thema allerdings nicht.

Zum Ende des Beitrags werden noch zwei deutsche Linke auf einer „Freiheit für Abullah Öcalan“-Demonstration in Hamburg interviewt. Dies hat die Funktion den (vermeintlichen) Widerspruch zwischen Solidarität mit der PKK und deren (vermeintliche) Zusammenarbeit mit dem US-Imperialismus deutlich zu machen.

Einen Beweis, dass die SDF, YPG oder YPJ eigentlich die PKK sei, bleiben die Autoren des Panorama-Beitrags bis zum Schluss schuldig. Sie haben sich lieber dazu entschieden zu lügen und Halbwahrheiten zu verbreiten.

Klar ist: Es sind Kader der PKK beim Aufbau der Kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG und Frauenverteidigungseinheiten dabei gewesen, sie haben ihre langjährige Expertise an die syrischen Kurden weitergegeben. Aber auch Peshmerga aus Südkurdistan haben den YPG/YPJ an der Seite gestanden und militärisch geholfen, zum Beispiel bei der Verteidigung Kobanes. Zu behaupten die SDF seien in Wirklichkeit die PKK ist eine Lüge.

Nun aber zur inhaltlichen Auseinandersetzung mit der Kernaussage des Beitrags: die Kurden und damit „die Linken“ in ihrer Gesamtheit verbünden sich in Syrien mit ihrem Hauptfeind, den USA. Dieser Punkt wird, insbesondere in der antiimperialistischen Linken, nun wirklich nicht einfach so hingenommen, sondern diskutiert. Diejenigen, die sich einen Antiimperialismus der 70er zurückwünschen, in denen die USA der einzige Schrecken der Welt sind und jeder ihrer Widersacher zum antiimperialistischen Widerstandskämpfer wird, unterstellen den YPG, YPJ (und später auch den SDF)-Kräften schon seit 2014 Verrat. Damals halfen US-Luftangriffe den Verteidiger*innen Kobanês die Belagerung der Dschihadistenmiliz ein für alle Mal zu beenden. Dieses taktische Bündnis mit dem Feind galt vielen bereits damals als rote Linie, die überschritten wurde. Auch der Panorama-Beitrag kommt immer wieder darauf zurück, dass „die Kurden“ es ja nicht „ganz alleine“ geschafft hätten.
An diesen Aussagen wird der ganze Zynismus und das Unverständnis über die Situation vor Ort deutlich. Aus dem gemütlichen Redaktionszimmer (in diesem Fall von Panorama) oder in der entspannten WG-Küche (im Fall eines Teils der Linken) heraus wird mit erhobenem Finger erklärt, mit wem zusammengearbeitet werden dürfte und mit wem nicht. Gehen wir zurück in den Oktober 2014: Welche Handlungsoptionen gab es damals für die kurdischen Kräfte? Der sog. IS hatte Kobanê so gut wie eingenommen, nur noch wenige Straßen waren unter Kontrolle der kurdischen Kämpfer*innen. Sie bestanden zu großen Teilen aus untrainierten Zivilist*innen , die sich eine Waffe gegriffen hatten, um ihre Stadt zu verteidigen. Erdogan erklärte Kobanê frühzeitig für verloren und die letzten Straßenzüge vielen Stück für Stück in die Hände der Islamisten. Die Schlacht um Kobanê, die der Wendepunkt im Kampf gegen den Daesh-Terror werden sollte, zog internationale Medienaufmerksamkeit auf sich und die Anti-IS-Koalition, die erst einen Monat vorher beim Genozid in Sengal tatenlos zugesehen hatte, entschied sich nun zu handeln und flog Luftschläge gegen Stellungen der Islamisten in der Stadt. Der weltweite Druck und die öffentliche Aufmerksamkeit hatten ihren Teil zu dieser Entscheidung beigetragen – der Westen hätte im Falle eines Nicht-Eingreiffens sein Gesicht verloren. So konnte einige Monate später Kobanê befreit werden.

Nun weiter zu den nächsten Operationen: Minbic, Tabqa und zuletzt Rakka. Das taktische Bündnis mit der Anti-IS-Koalition, zu der neben den USA vor allem auch Frankreich gehört, weitete sich aus, es gab und gibt Waffenlieferungen und ausländische Spezialeinheiten am Boden, deren Rolle jedoch hauptsächlich in der Koordination der Luftschläge und dem Bedienen bestimmter Waffensysteme liegt, die der YPG nicht übergeben werden sollen.
Soweit so gut, aber ist das nun Verrat an „der linken Idee“, am „Marxismus“ oder an was auch immer? Nein. Natürlich ist es aus linker Perspektive schwer zu schlucken, wenn mit imperialistischen Staaten wie den USA, Russland oder Frankreich zusammengearbeitet wird. Allerdings wäre es unmöglich zu vertreten, aus purem Dogmatismus alle erkämpften Fortschritte aufzugeben und tausende Menschen in den sicheren Tod zu schicken. Erinnert sei an dieser Stelle an denjenigen, der „Imperialismus“ als theoretische Kategorie überhaupt erst erdacht hat: Lenin. Ihn würde nun wirklich niemand des „Verrats am Antiimperialismus“ bezichtigen und dennoch konnte er an der Oktoberrevolution nur teilnehmen, weil er die Interessen des deutschen Imperialismus gegen die des russischen Zarenreichs – nämlich ein Ende der Kampfhandlungen im 1. Weltkrieg – gegeneinander ausspielte. Dieser „zahlte“ ihm sozusagen 1917 die Zugfahrt nach Russland.

Ebenfalls sollte nicht vergessen werden, dass in Syrien keineswegs „Eingeborene“ gegen „Eingeborene“ kämpfen. In den Reihen der YPG, YPJ und SDF kämpfen hunderte Internationalist*innen, aber für diesen Beitrag viel bedeutender: Der sog. Islamische Staat besteht zu einem großen Teil aus Kämpfern aus Europa und Nordamerika. Das Auswärtige Amt geht davon aus, dass allein aus Deutschland noch ca. 600 IS-Kämpfer in Syrien sind. Mit welchem.

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Pässe osteuropäischer Daesh-Kämpfer in Tabqa, 08.05.17.

Recht wird also hier, im sicheren Westen, der Oberlehrerfinger erhoben, während in Syrien die Produkte der eigenen gesellschaftlichen Missstände foltern, vergewaltigen und morden? Wieso wird ein taktisches Bündnis zu einem strategischen Bündnis, ja quasi zur ideologischen Kapitulation hochgeredet? Wäre es nicht interessanter zu erfahren, was jetzt kommt, nach Rakka, nachdem die Menschen Nordsyriens ihre Nützlichkeit für die USA und die Staaten Europas verwirkt haben? Einen ersten Eindruck davon bekommt man, wenn man nach Südkurdistan schaut. Dort nahm die irakische Zentralregierung, gemeinsam mit den iranischen Hashd al-Shabi, innerhalb weniger Tage 51% des Territoriums von denjenigen, die medial meist „der wichtigste Partner des Westens im Kampf gegen den IS“ sind. Es gibt extralegale Hinrichtungen, Folter und Plünderungen. Die USA sieht zu, Deutschland – gestern noch Waffenlieferant und Ausbilder der Peshmerga – gratuliert Baghdad zur „Wiederherstellung der nationalstaatlichen Einheit des Irak“.

Wie Stefan Buchen und Karaman Yavuz ihren Journalismus in diesem Fall praktizieren, trägt nicht zu einem Verständnis der komplexen Lage des Nahen Ostens bei. Im Gegenteil: Er vernebelt mehr, als das er Klarheit bringt.

Wir haben Panorama unsere Kritik zugeschickt und um eine Stellungnahme gebeten. Bis zur Veröffentlichung dieses Artikels haben wir keine Antwort bekommen.

Wer sich selbst ein Bild machen möchte, hier gehts zum Panorama-Beitrag.


Lower Class Magazine

British YPG fighter Jac Holmes martyred in Raqqa

The BBC reported that British YPG fighter Jac Holmes has fallen while clearing landmines in Raqqa.

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Jac Holmes, 24 from Bournemouth, who has been fighting in the ranks of the YPG since 2015, has lost his life while clearing landmines in Raqqa, the BBC reported.

Accordingly, Kurdish representatives in the UK said they had been told by YPG officials the former IT worker from Bournemouth was killed while he was clearing an area to make it safe for civilians.

His mother, Angie Blannin, said the 24-year-old had been a „hero in my eyes“.

She told the BBC: „He loved what he was doing there, he loved being a soldier. He had the courage of his convictions.

„He was just a boy when he left the UK, a little bit lost. He told me he didn‘t know what he wanted to do with his life. But by going out there, he found something that he was good at and that he loved.“

Ms Blannin said she had not seen Jac for over a year, but that they regularly kept in touch online and had been making plans for him coming home.

„He stuck by his convictions because he wanted to be there and he wanted to see the end of Raqqa and to see the end of the caliphate. That was a moment in history, and he wanted to be part of it.“

„We thought with any luck he‘d be home for Christmas. It had been so tough since he had been away but I was always 100% behind him.“

„After all this, he had said he might go into politics, or perhaps into close protection security. He‘d seen so much for a boy of his age.“

Ozkan Ozdil, who also fought with Mr Holmes in Syria, told the BBC his friend had become well-known and respected among Kurdish fighting units.

He said: „Everybody knew Jac. By his third tour out there his Kurdish was fluent. We had a bit of a laugh that he was my Kurdish translator.

„He spoke so fondly about Rojava. He was the reason that made me want to go.“

As a former IT worker, Mr Holmes had no prior military training, but he became one of the longest-serving foreign volunteers in the conflict.

Since 2015, he had travelled to fight with the Kurds three times, and spent more than a year there on his third trip.

„He loved being out there, he loved the people around him. He had a purpose and he was happy,“ said Mr Ozdil.

Mr Holmes fought in operations to push ISIS out of key towns and villages including Tel Hamis, Manbij, Tabqa and Raqqa.

During the battle for the IS stronghold of Raqqa, he became part of a four-man sniper unit made up of international fighters who, like him, had joined the conflict voluntarily.

In the „223 YPG Sniper Unit“ Mr Holmes fought alongside three others from Spain, the US and Germany.

ANF

Internationalist in Raqqa gefallen

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Jac Holmes

Eine Woche nach der Befreiung Raqqas vom „Islamischen Staat“ ist der britische Internationalist Jac Holmes bei der Räumung von Landminen in der ehemaligen „Hauptstadt“ des IS-Kaliphats gefallen.

Seit 2015 kämpfte der 24-Jährige in der YPG, unter Anderem in den Operationen zur Befreiung von Minbic, Tabqa und zuletzt Raqqa. Erst am 26. September war Mehmet Aksoy, Internationalist und Journalist, einem Daesh-Scharfschützen in Raqqa zum Opfer gefallen.

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Viele Kurden fühlen sich zu Recht verraten

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Ein Peschmerga-Kämpfer beim Kampf um Mossul im November vergangenen Jahres: Die Kurden haben die Schlacht gegen den IS immer als Kampf für ihre Eigenständigkeit gesehen.
(Foto: AFP
)

Sie haben ihr Blut auch für die Interessen des Westens gegeben, für die Zentralregierung in Bagdad, das syrische Regime, die Türkei, Russland und Iran. Aber niemand dankt es ihnen.

Jetzt ist das Kalifat des Terrors gefallen. Seine Hauptstadt Raqqa wurde von einem Milizenbündnis eingenommen, in dem Kurden dominieren. Am gleichen Tag mussten die Kurden im Irak angesichts der übermächtigen Streitkraft aus Armee, Schiiten-Milizen und iranischen Revolutionsgarden die Stadt Kirkuk aufgeben. Letztlich zogen die Peschmerga aus all jenen umstrittenen Gebieten ab, die sie seit Sommer 2014 vor der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) verteidigt oder von ihr freigekämpft haben. Die irakische Armee war damals vor den Dschihadisten geflohen und überließ ihnen kampflos ihre Waffen.

Die Kurden haben die Schlacht gegen den IS immer als Kampf für ihre Eigenständigkeit gesehen. Ihre Peschmerga bezahlten dafür mit 1750 Gefallenen und 10 000 Verwundeten. Die kurdischen YPG-Milizen in Syrien beklagen doppelt so viele Opfer. Sie haben ihr Blut auch für die Interessen des Westens gegeben, für die Zentralregierung in Bagdad, das syrische Regime, die Türkei, Russland und Iran.

Niemand dankt ihnen das. Im Irak sind ihnen weder die USA noch Europa beigesprungen. Es ist also nachvollziehbar, dass viele Kurden sich verraten fühlen. In Syrien werden sie sich fragen, ob sie weit der Heimat den IS bekämpfen sollen, während die Türkei sich daran macht, die selbstverwalteten kurdischen Kantone aufzurollen. Präsident Recep Tayyip Erdoğan wird jeden Deal mit Russland, Iran und dem syrischen Regime eingehen, um ein staatsähnliches Gebilde der Kurden zu verhindern.

Mit dem Fall Raqqas geht die Militäroperation gegen den IS in die abschließende Phase. Im Irak zerbrechen nun Zweckallianzen, die nur vom gemeinsamen Feind zusammengehalten wurden. In Syrien liefern sich Kurden und das Regime einen offenen Wettlauf, um die Gebiete vom IS zu erobern. Hier wie dort hat schon der Verteilungskampf begonnen.

Es rächt sich nun, dass der Westen, allen voran Amerika, nie einen Plan entwickelt hat, wie die Ordnung in den befreiten Gebieten und darüber hinaus im Irak aussehen könnte – von Syrien ganz zu schweigen. Die Regierung von Präsident Barack Obama hätte hier vielleicht noch improvisiert. Unter Donald Trump gibt es für strategische Probleme weder Interesse noch den nötigen Apparat. Amerikas Einfluss reichte nicht einmal, um Kurden-Präsident Massud Barzani, einen langjährigen Verbündeten, von seinem unausgegorenen und opportunistischen Unabhängigkeitsreferendum abzubringen. Wie Berlin hatten die USA eindringlich mitgeteilt, dass die Einheit des Irak über allem stehe – vergeblich.

Schuldet der Westen den Kurden Dank und Unterstützung?

Bagdad nahm das Referendum als Anlass, alle Gebietsgewinne der Kurden rückgängig zu machen. Barzani unterschätzte, wie sehr Washington dem irakischen Premier verpflichtet ist. Wird Haidar al-Abadi 2018 nicht wiedergewählt, verlieren die USA jeden Einfluss an den ohnehin schon übermächtigen Iran. So standen sich Peschmerga und irakische Armee gegenüber. Hätten sich die USA auf die Seite der Kurden geschlagen, wären sie Partei in einem Bürgerkrieg geworden – dessen Gefahr nicht gebannt ist.

In Deutschland wird die Kirkuk-Krise jetzt zum Anlass genommen, das Ende der Unterstützung für die Kurden zu fordern. Es fühlen sich diejenigen bestätigt, die immer schon gegen Waffenlieferungen waren. So hätte man ein reines Gewissen gehabt. Das allerdings wäre getrübt gewesen von einem noch höheren Blutzoll, den man den Kurden abverlangt hätte. Die deutschen Milan-Raketen waren ihre einzige Waffe gegen die Selbstmord-Autobomben des IS. Überdies zeigen wichtige Peschmerga Vernunft: Sie zogen eine demütigende politische Niederlage und das vorläufige Ende des Unabhängigkeitstraums einem sinnlosen Kampf vor.

Was es nun braucht, ist politische Vermittlung. Den Weg zeichnet die irakische Verfassung vor. Das Oberste Gericht kann das Referendum annullieren. Akzeptieren die Kurden das, muss es Volkszählungen und Abstimmungen in den umstrittenen Gebieten geben. Die Kurden wählen ein neues Parlament, eine neue Führung. Auch beteiligen sie sich an der Wahl zum irakischen Parlament 2018. Dann kann es Verhandlungen geben. Sie werden nicht zu einer Unabhängigkeit führen – ohne das Öl von Kirkuk ist ihr Staat ohnehin nicht lebensfähig. Vielleicht aber ist eine Konföderation erreichbar. Für Syrien bleibt kaum eine Hoffnung als der moribunde UN-Friedensprozess in Genf.

Hier wie dort brauchen die Kurden Unterstützung. Gelingt kein fairer Ausgleich mit ihnen, aber auch den Sunniten, ist es nur eine Frage der Zeit, bis der IS zurückkehrt. Lässt man die Kurden jetzt allein, werden sie sich dann nicht mehr für ach so gute Freunde im Westen aufopfern.


Süddeutsche Zeitung

Kirkuk youth attack Iraqi police, throwing shoes at them, pulling Iraqi flag down

The popular resistance is starting!

Our brave people stand up to the occupying Iraqi-Iranian forces and pull down their fascist flag!

Kerkûk Kurdistane!
Kirkuk is Kurdistan!

RABE XORTÊ KURDA

Kurdistan deploys Peshmerga to Kirkuk, prepared to defeat ‚invaders‘

The Kurdish Peshmerga have been deployed to areas near Kirkuk in the early hours of Thursday, as a Peshmerga commander says that the time to liberate the oil-rich city is close.

“The brave Peshmerga are fully prepared…just as we defeated ISIS, the Hashd al-Shaabi and those who support them, will be null, and come under the feet of Kurdistan,” Kamal Kirkuki, the commander of the western front of Kirkuk told Rudaw from the front line.

The Hashd al-Shaabi are Iraqi paramilitary units who are backed by Iran. They had entered the disputed area of Kirkuk this week.

“The time will come,” he said, when asked about the time to launch the Kirkuk operation.

Displaced people from Kirkuk had sought shelter in Erbil and Sulaimani with some of those remaining protesting the presence of the Hashd.

“As for the liberation of Kirkuk and the entire Kurdistan, it is coming and we will be victorious,” he added.

Kirkuki, who has deployed a large Kurdish Peshmerga force, said that the uprising of the Kurdish people in Khanaqin and other areas--where the Hashd al-Shaabi has already withdrawn, proved that the people want their votes back.

“This proves the result of the referendum, for independence of Kurdistan, that they oppose invasion and being slaves,” he said. “They want freedom and independence.”

Baghdad opposed the Kurdistan Region’s independence referendum that was held on September 25. In particular, they objected to the disputed territories like Kirkuk being included in the vote.

“We are sure that Kirkuk will score victory,” said Kirkuki.

Rudaw

Kurden verschieben Präsidentschaftwahlen

Nachem die irakische Armee Gebiete in der Region um Kirkuk besetzt hat, reagiert die kurdische Seite: Sie verschob Parlamentssitzungen und Wahlen.

Die irakischen Kurden haben wegen des Konflikts mit der Zentralregierung in Bagdad ihre für den 1. November angesetzten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen erneut verschoben. Grund dafür sei die aktuelle Situation, teilte die Wahlkommission mit. Zuvor war eine Sitzung des Regionalparlaments in Erbil auf unbestimmte Zeit vertagt worden.

Ein Abgeordneter der DPK, der Partei von Kurdenpräsident Massud Barsani, sagte, die Wahlen sollten maximal um acht Monate verschoben werden. Eigentlich wollten die Kurden schon vor Jahren wählen, doch wegen Streitigkeiten der kurdischen Parteien DPK und PUK sowie wegen des Konflikts mit dem „Islamischen Staat“ (IS) waren die Abstimmungen immer wieder verlegt worden. Bei der geplanten Präsidentschaftswahl wollte Barsani nicht erneut antreten. Der einzige Kandidat, der seine Kandidatur fristgerecht angemeldet hatte, war der Oppositionspolitiker Mohammed Tofik Rahim.

In den vergangenen zwei Tagen nahm die irakische Armee nach eigenen Angaben nahezu alle Gebiete ein, die die Kurden seit 2003 besetzt hatten. Dazu zählen etwa die Stadt Kirkuk inklusive umliegender Ölfelder und Gebiete in der nördlichen Provinz Ninive bei Mossul. Auch die Mossul-Talsperre gehört dazu. Sie liegt 40 Kilometer von der Metropole entfernt und dient der Strom- und Wasserversorgung großer Gebiete am Tigris und wurde zeitweise vom IS kontrolliert.

Die Kurden leisteten kaum Widerstand. Aus Kirkuk waren zu Beginn der Einnahme mehr als 60.000 Menschen geflohen, die meisten von ihnen sind nach UN-Angaben mittlerweile wieder zurückgekehrt. Die Offensive der irakischen Armee war eine Reaktion auf das kurdische Unabhängigkeitsreferendum vom 25. September, als die Kurden mehrheitlich für eine Abspaltung vom Irak gestimmt hatten. Kirkuk liegt nicht in der autonomen Kurdenregion, hatte jedoch am Referendum teilgenommen. Die umliegenden Ölfelder waren eine wichtige Finanzierungsquelle für die Kurden.

Kurdenpräsident Barsani beschuldigt rivalisierende Partei

Die Kurden reagierten schockiert auf die Gebietsverluste. „Dies ist ein neues Anfal für Kurdistan“, sagte der Vizepräsident der Kurdenregion, Kosrat Rassul. Er bezog sich damit auf die Anfal-Operation des Diktators Saddam Hussein im Jahr 1987 gegen die Kurden, bei der 3.000 Dörfer zerstört und knapp 180.000 Menschen getötet worden waren.

Außerdem löste das Einschreiten des irakischen Militärs innerhalb der kurdischen Parteien Konflikte aus. Präsident Barsani warf der rivalisierten PUK vor, „den Weg für diesen Angriff geöffnet“ zu haben. Die Peschmerga-Kämpfer der PUK hatten sich vielerorts kampflos zurückgezogen.

Vor drei Jahren hatten die Kurden Kirkuk eingenommen, nachdem sich die irakische Armee wegen des IS zurückgezogen hatte. Seit 2014 unterstützten Deutschland und andere westliche Staaten die Peschmerga-Einheiten im Kampf gegen den IS. Dabei konnten die Kurden ihr Einflussgebiet weit über ihre Autonomieregion hinaus ausdehnen. Jetzt setzte die deutsche Bundeswehr die Ausbildungsmission in der Kurdenregion angesichts der innenpolitischen Spannungen vorübergehend aus.

Die Zeit

Iraq’s Kurds have overplayed their hand. Now both sides must talk

This week has seen thousands of Kurds fleeing the city of Kirkuk in the face of the advance of the Iraqi army. The scenes conjure up memories of Saddam Hussein’s campaigns against the Kurds.

The reversal of Kurdish fortunes in this city come just weeks after Kurds voted overwhelmingly for an independent Kurdistan.

In 2003, as the governorate coordinator of Kirkuk, I witnessed the struggle for control of the surrounding province in the aftermath of Saddam’s overthrow. Kirkuk is home to different communities including Arabs, Kurds, Turkmen and Christians. It also has oil. And a troubled past in which the Ba’ath party had sought to ensure an Arab majority in the province by expelling Kurds and Turkmen, and importing Arabs from the south.

The Kurds were seeking to redress 35 years of ethnic cleansing, encouraging those expelled from Kirkuk to return while at the same time pressuring “new” Arabs brought up from the south to leave. And they were pushing to restore the pre-1976 borders of the province. All of this was aimed at ensuring an overwhelming Kurdish majority in the province so that they could annex it – and its oil – to Kurdistan.

But the drive to make Kirkuk part of Iraqi Kurdistan was rejected by Arabs and Turkmen.

I was working for the Coalition Provisional Authority, and one of its greatest challenges was managing the competition between the region’s rival factions. In December 2003, a demonstration was held that was billed as a celebration for the arrest of Saddam. Kurdish flags were everywhere, along with some American flags. Banners declared that Kirkuk should be part of Kurdistan; and that Kurds who had been deported from the province by the former regime should come back.

Arab and Turkmen leaders felt compelled to react. A few days later, a crowd gathered in a square in Kirkuk. Many Iraqi flags were visible, with the takbir (“God is great” in Arabic) supposedly in Saddam’s handwriting between the stars of the Ba’ath party. There were also blue Turkmen flags. Banners declared Arabs and Turkmen were one, and called for “one country, one people, no ethnic federalism”. Some provocateurs rushed towards the offices of the Kurdish political parties. Shots were fired and four people were killed.

For months, we had been beseeching Baghdad to grant Kirkuk a special status. We argued that the “Kirkuk issue” could derail the national discussion on Iraq’s new constitution. There was real potential for conflict within the province that we feared could spill over into other parts of the country and encourage the involvement of external actors. Some form of special status could defer the determination of Kirkuk’s final standing for five years – to provide the time and space to resolve the issues, and strengthen local leadership.

We believed special status had the support of the local population – and would stop Kirkuk being a political football between Baghdad and the Kurds. But despite our arguments, the coalition did not grant such status.

Article 140 of the Iraqi constitution set out a process for resolving the status of those territories disputed between Baghdad and Irbil (the capital of Iraqi Kurdistan). But it was never implemented.

Over the intervening years, the Kurds exerted greater control over the province. Kirkuk became a stronghold for the Patriotic Union of Kurdistan party, which selected the governor.

When the Iraqi security forces fled in the face of Isis in 2014 it was the Kurds, with support from the US-led coalition, who fought back and pushed them out of Kirkuk.

Masoud Barzani, president of the Kurdish regional government, sensed the Kurds were in their strongest-ever position, holding territory and weapons, and decided to push ahead with a referendum on full-blown Kurdish independence, including Kirkuk. He believed he could improve the Kurds’ bargaining position for negotiations with Baghdad over separation, and therefore ignored the objections of Baghdad, Turkey, Iran, the US, the UK and the UN. The vote took place on 25 September.

In forcing the referendum, Barzani sought to rally Kurds around the flag – hoping to deflect attention away from the financial crisis in Kurdistan, accusations of corruption and criticism of his staying on as president beyond his legal term.

But Kurdish over-reach has been met by a strong response from Iraq’s prime minister, Haider al-Abadi. He deployed federal forces to push the peshmerga out of Kirkuk. An Arab has been appointed by Baghdad as the acting governor. And Arabs and Turkmen are celebrating their victory.

Long-term stability in Kirkuk, however, requires a political settlement. Now, more than ever, there is a need to negotiate the future of the disputed territories. It is time to revisit the idea of a special status for Kirkuk, with power-sharing between the different communities. The future of Kirkuk should be determined by politics and compromise – not by force. • Emma Sky is author of The Unravelling: High Hopes and Missed Opportunities in Iraq, and a former governorate coordinator of Kirkuk

The Guardian

ISIS defeated in Raqqa as ‚major military operations‘ declared over

US-backed forces fighting ISIS in Raqqa say „major military operations“ in the city have ended and that the jihadists have lost control of their self-declared capital.

The development marks a decisive victory in the fight against ISIS, though US officials said there were still pockets of resistance in the city.
„Major military operations in Raqqa are finished but they are now clearing the city of sleeper cells — if they exist — and mines,“ Talal Salo, spokesman for the US-backed Syrian Democratic Forces, told CNN. The SDF is a coalition of Arab and Kurdish fighters.

„The situation in Raqqa is under control and soon there will be an official statement declaring the liberation of the city.“

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A member of the Syrian Democratic Forces (SDF), backed by US special forces, holds their flag at the Al-Naim square in Raqqa on October 17, 2017.

Symbol of ISIS decline

The defeat of ISIS in Raqqa is a symbol of the terror group’s decline — it now controls a small strip of territory along the Euphrates river in northern Syria.
The city became the de facto capital of the terror group’s self-proclaimed „caliphate“ following a sweep of territorial gains in Iraq and Syria in 2014.

Foreign fighters swelled the ranks of ISIS in Raqqa, which it used as a base to launch terror attacks around the world.
A sustained effort to retake the city began in early June, in an operation led by the SDF and backed up by coalition air strikes. The SDF announced the final phase of the operation at the weekend.

In the past few days, the SDF said it had cleared ISIS fighters from the National Raqqa Hospital and Paradise Square, the infamous area in the center where ISIS jihadists carried out public beheadings and crucifixions.
The terror group’s black flag was hauled down from Raqqa’s stadium, its last hideout in the city, on Tuesday, Reuters reported.
„The SDF have taken casualties in the past hours and we expect there will still be pockets of ISIS fighters in the coming days,“ coalition spokesman Col. Ryan Dillon told CNN.

Syrian Democratic Forces celebrate in Raqqa.

In a sign that the SDF operation was nearing a conclusion, coalition air strikes had eased off in the past week. There was only one US airstrike in Syria Monday, but that was far from Raqqa. Dillon said the SDF hadn‘t asked for air support in the past couple of days.
Raqqa Is Being Slaughtered Silently (RBSS), the award-winning network of citizen journalists who remained in the city throughout the occupation, tweeted Monday that 30 buses and 10 trucks were used to transfer ISIS fighters from Raqqa.

The group also said that since the US-backed operation to free Raqqa began in early June, there had been 3,829 airstrikes on the city, 90 suicide bombings and 1,873 victims. It said 450,000 people had been displaced.
„We don‘t consider it a liberation because SDF has committed many human rights violations against civilians,“ Abdalaziz Alhamza, co-founder of RBSS told CNN.
„Most of Raqqa people, including us, were looking forward to the day that ISIS would be defeated, but not in this scenario, having a new leadership that committed many human rights violations,“ he said.

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A member of the Syrian Democratic Forces (SDF), forces, looks out from a building at the frontline in Raqqa on October 16.

Alhamza also warned that the ISIS ideology was still spreading. „They might disappear from Syria and Iraq but they will appear somewhere else,“ he said, adding that many will probably have returned to their families in the countryside.

Humanitarian crisis grows

Meanwhile Save the Children warned that the humanitarian crisis was escalating, despite the retreat of ISIS in the region. „The military offensive in Raqqa may be coming to an end, but the humanitarian crisis is greater than ever,“ the aid group’s Syria director Sonia Khush said in a statement.
It warned that some 270,000 people who had fled the fighting in Raqqa still needed help, and that refugee camps were „bursting at the seams.“
It said that most families had no homes to return to and that thousands of civilians were displaced in the eastern Deir Ezzor province, where fighting was still ongoing Tuesday.

„Many are plagued by nightmares from witnessing horrific violence and will need extensive psychological support,“ Save the Children said.

CNN




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