Archiv für Februar 2017

Was passiert in dem Dorf Xerabê Bava in Nusaybin?

Zur Zeit verübt das türkische Militär ein Massaker am kurdischen Volk in der Kreisstadt Nisêbîn ( Nusaybin, Provinz Mêrdîn/Mardin).

Wir rufen die internationalen Institutionen und Öffentlichkeit dazu auf, die nötigen Maßnahmen gegen die Staatsverbrechen der Türkei zu unternehmen und diesem Verbrechen endlich ein Ende zu bereiten!

Ein Dorf unter Beschuss

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Das Dorf Koruköy. Bild: ANF

Am 11. Februar wurde im kurdischen Dorf Koruköy eine Ausgangssperre verhängt. ÖZGÜRÜZ hat mit Dorfbewohnern über die aktuelle Lage gesprochen.

„Wir erhalten aus dem Dorf Xerabê Bava (Koruköy), das an die Stadt Nusaybin angebunden ist, seit neun Tagen keine Meldung. Seit der Ausrufung einer Ausgangssperre in dem Dorf wurden die Strom- und Telefonleitungen gekappt. Es besteht deshalb keine Möglichkeit, Kontakt zu den Dorfbewohnern aufzunehmen.“ Die prokurdische Partei HDP veröffentlichte am vergangenen Sonntag diese Meldung auf ihrer Internetseite. Seit zwölf Tagen soll das Dorf in der Südosttürkei mittlerweile von der Außenwelt abgeschottet sein.

Das 1700-Einwohner starke Dorf Koruköy (Kurdisch: Xerabê Bava) gehört zur Provinz Mardin und liegt wenige Kilometer von der syrischen Grenze entfernt. Am 11. Februar wurde dort zunächst eine eintägige Ausgangssperre verhängt: „Ein Einsatz wird in Dorf Koruköy ausgeführt, um Terrormitglieder zu neutralisieren und ihre Verstecke zu durchsuchen“, meldete die Gemeinde Mardin auf ihrer Internetseite. „Ab Samstag, 11. Februar um 20:30 Uhr, wird im Dorf Koruköy bis zur weiteren Bekanntmachung eine Ausgangssperre verhängt“.

Zwölf Tage später ist es immer noch kaum möglich, mit Dorfbewohner Kontakt aufzunehmen und mehr über die Lage zu erfahren. HDP-Abgeordnete versuchten am vergangenen Samstag das Dorf zu besuchen. Soldaten stoppten sie und verhinderten die Weiterfahrt. Das berichtet die prokurdische Partei in einer Stellungnahme. Auch weitere Delegationen, wie etwa die des Menschenrechtsvereins und der Anwaltskammer Diyarbakır, sollen mit der Begründung abgewiesen worden sein, dass im Dorf eine Ausgangssperre herrsche und derzeit Militärmaßnahmen durchgeführt würden.

What’s Happening in Xerabê Bava? We demand urgent information from reliable sources. https://t.co/TKAZ8MvZZU pic.twitter.com/SYJWAMzx7F
— HDP English (@HDPenglish) 19. Februar 2017

Auch unabhängige Journalisten haben keinen Zugang zum Dorf. Erst nach intensiven Bemühungen gelang es #ÖZGÜRÜZ, Einwohner zu kontaktieren. Diese behaupten, dass die Ausgangssperre anhalte. Dorfhäuser seien abgebrannt worden, Kampflärm sei immer wieder zu hören und insbesondere Kinder würden psychisch unter der Situation leiden.


Soldaten durchsuchten mehrmals das Dorf

Eine Einwohnerin, die aus Angst ihren Namen nicht nennen will, sagte ÖZGÜRÜZ, die Situation im Dorf sei furchtbar. Sie habe fünf Kinder, das kleinste sei nur sechs Monate alt: “Ich habe keine Windeln mehr und muss es mit alten Kleidungsstücken wickeln. Die Kinder haben Angst. Da wir Außentoiletten haben, können sie vor Furcht nicht auf die Toilette gehen – ich bringe sie ins Badezimmer.”

Ihr Haus sei bereits wiederholt durchsucht worden. “Sie haben meinen Mann und meine Kinder vor meinen Augen geschlagen. Ich fragte, warum sie das tun. Man schrie mich an: ‘Vor uns habt ihr Angst, aber vor den Anderen [die Guerilla-Kämpfer Anm. d. Red] nicht!’„ Die Polizei habe dann ihren Mann mitgenommen: „Als er zurückkam, erbrach er sich mehrmals. Er spricht nicht mit mir. Er weint die ganze Zeit.”

Auch S.A. berichtet von einer ähnlichen Erfahrung: “Heute morgen haben wir Kampflärm gehört. Wir hatten große Angst. Heute haben sie ein Haus in unserer Nähe angezündet”, erzählt sie. Eine Kuh habe eine Rauchvergiftung erlitten. “Die Kinder sind psychisch sehr mitgenommen, ähnlich geht es den älteren Menschen.”

Seit der Ausgangsperre vom 11. Februar, würden die Kinder nicht mehr in die Schule gehen. Die Lehrer hätten das Dorf verlassen und alle Häuser seien durchsucht worden. Das Haus von S.A. sei bereits zweimal durchsucht worden: “Sie werfen uns vor, dass wir keine Angst vor der Guerilla hätten, sondern nur vor ihnen. Es gibt eine Höhle, in der wir unsere Tiere unterbringen. Sie haben meinen elfjährigen Bruder in die Höhle vorgeschickt und sind dann hinterher”, sagte sie.


Die Gemeinde Mardin weist die Vorwürfe zurück

Ganz anders positioniert sich die Gemeinde Mardin. In einer Pressemitteilung vom 21. Februar heißt es, die Einsätze seien rechtsgemäß durchgeführt worden, falsche Informationen seien verbreitet worden: „Wir haben festgestellt, dass einige Medien, einige angebliche zivilgesellschaftliche Organisationen und einige Menschen über soziale Netzwerke Nachrichten verbreitet haben, in denen unsere Sicherheitskräfte verleumdet werden“. Vier Menschen, die in der Pressemitteilung als „Terroristen“ bezeichnet wurden, seien laut Angaben der Gemeinde während der Operation umgebracht worden.

Es ist nicht das erste Mal, dass das Dorf Koruköy von Militäreinsätze betroffen ist. In den 90er-Jahren räumte das Militär das Dorf komplett. Erst nach der Jahrtausendwende kehrten wieder Menschen im Zuge der Rücksiedlungsprogramme zurück. Auch im vergangenen Jahr war im Kreis Nusaybin eine monatelange Ausgangssperre erklärt worden.

Eine Blockade im Sinne der AKP-Strategie

„Die Umringung dieses Dorfes hängt mit der Strategie der AKP-Regierung in Hinblick auf das bevorstehende Referendum über das Präsidialsystem zusammen“, sagte der HDP-Abgeordnete Ali Atalan gegenüber ÖZGÜRÜZ. Die Regierungspartei wolle nationalistische Gefühle bedienen: „Die AKP will das Gefühl vermitteln, dass wenn es sie nicht gäbe, irgendwelche Kräfte das Land teilen würden“. Dabei ginge es für Erdoğans Partei einerseits darum, nationalistische Wähler für das „Ja“ beim Referendum zu überzeugen, andererseits sei das Ziel, die kurdische Bevölkerung einzuschüchtern. Seit der Verhängung der Ausgangssperre vor zwölf Tagen habe Atalan keine Nachrichten mehr aus dem Dorf erhalten, das in seinem Wahlkreis liegt. Er befürchtet, die Strategie der AKP werde noch brutaler, je näher das Referendum rückt.

ozguruz.org

What’s Happening in Xerabê Bava? We demand urgent information from reliable sources

For the last nine days, there have been no communications with people in Xerabê Bava (Kuruköy), a village in Turkey’s southeastern district of Mardin-Nusaybin, that is under round-the-clock military curfew and has been cut off from electrical and telephone services in the region.

Gory images and videos on social media, posted with the title ‚Images taken by soldiers‘, and allegations are extremely serious. There have been claims that all Xerabê Bava inhabitants have been gathered in one house, their phones have been collected, and some are being systematically tortured and executed.

A delegation consisting of our deputies was denied entry to the village yesterday. The fact that deputies are denied entry to the village raises suspicion the allegations of human rights abuses might be real. Besides our deputies‘ attempt to talk with the governor and the Ministry of Interior were ignored. Our deputies remain at the village’s perimeters and despite their efforts to collect information, no concrete progress has been made.

If these allegations are correct, the residents of Xerabê Bava are being subjected to inhumane treatment. What we know from 1990s and experienced in the last two years increase our concerns regarding this matter.

We urge international organizations as well as all democratic entities and peace coalitions to immediately investigate the allegations regarding Xerabê Bava. We cannot remain silent in the face of oppression and attempted massacres.

Peoples‘ Democratic Party
Central Executive Board
19 February 2017

DBP urges international organizations to act for Xerabê Bava

Democratic Regions‘ Party (Demokratik Bölgeler Partisi – DBP) Central Executive Committee members held a press conference in the Party Headquarters Advisory Bureau in Amed on the ongoing blockade and siege along with the declared “curfew” in villages of Mardin’s Nusaybin district. DBP Deputy Co-chair Gülcihan Şimşek and DBP Co-vice chair Mehmet Arslan, two of the participants in the watch for Nusaybin’s Xerabê Bava (Kuruköy) village under blockade and siege for days, were also in the meeting.

Şimşek said they could not contact the Mardin Governorate and the Nusaybin District Governorate in any way. Şimşek added that their committee was barred from entering the village, as the “operation was still in progress”, and that there is no communication with the village where severe human rights violations are taking place.

“URGENT NEED FOR INTERVENTION”

Şimşek said martial law practices continued in the region since the 1990’s and continued:

“Over 4 thousand villages have been burned and evacuated. Xerabê Bava is just one of these villages that were evacuated and then later rebuilt. The events of today are the result of security politics. The torture and cruelty suffered by the villagers is unacceptable. The statements that Xerabê Bava villagers’ needs are being met is not true. Despite all this, entrance to the village is barred. We know that these events, what the Kurds go through, the Kurdish issue won’t be resolved with these policies that have been in place for the last 40 years.

Photographs we have acquired show the extent of the events. There is an urgent need for intervention in the Xerabê Bava village. While these events continue in Xerabê Bava, blockade and siege started in two more villages. The government and state officials need to make statements on these events.”

Şimşek called on international human rights institutions to defend Xerabê Bava village and called on the government and the state to comply with the Convention on Human Rights.

DBP Deputy Co-chair Gülcihan Şimşek stated that the watch demonstration will continue until the blockade and the siege end, and added: “We don’t know what forces are in there. We know what happened in Nusaybin, and the destruction in Nusaybin now continues in Xerabê Bava. The women are forced to cook for these forces. Our struggle will continue.”

ANF

DOCUMENT FRANCE 2. Syrie : au coeur de la bataille de Raqqa, face à l‘Etat islamique

13h15

Spalten statt integrieren: Einblick bei DITIB | Panorama 3 | NDR

22.02.2017

The Sniper of Kobani

Regie: Reber Dosky / Land: Niederlande / Länge: 13′

Der niederländisch-kurdische Regisseur Reber Dosky begleitet einen Scharfschützen bei der Arbeit. Als Mitglied der Peschmerga kämpft der schweigsame Mann in Kobani gegen den IS. “Wenn ich sie nicht töte, werden sie mich und meine Leute umbringen” sagt er. Die Stadt Kobani liegt in Schutt und Asche; der Scharfschütze streunt in den Ruinen herum. Von den wenigen hinterbliebenen Einwohnern der Stadt wird er mit offenen Armen empfangen.

Reber Dosky (*1975) is a Kurdish-Dutch filmmaker who studied directing at the Netherlands Film Academy in Amsterdam. His films are short stories about human relationships, which he puts into a broader social context.

“Snipers like to be alone,” says Haron Ayaz. His is a difficult and dangerous existence. But Haron had no other option. “IS attacked our country,” he reasons. “That’s when I decided to go to Kobani to defend it.” Amid the rubble of Kobani, a city invaded and destroyed by the so-called Islamic State, Haron prowls derelict buildings. First, he finds his spot. The dusty, hollowed-out homes of Kobani are a perfect vantage point for Haron to set himself up. Once in position, he explains, „I try to guess the distance between myself and my enemy…A sniper has to be good at math.“

He must instinctively calculate the speed of the wind and the walking pace of the enemy in order to be effective. When ready, he takes his shot. Sometimes his victims are children, and this continues to haunt him. But he must carry out his duty, not only for self-preservation, but so that the next generation can have a better life. He fights so that the children can „speak their own language and live in their own culture.“

Looking through the sniper’s lens at Haron’s nomadic and deeply personal battle against IS, this film offers an elegant and poignant glimpse into the brutal realities of modern-day Syria.

Jos de Putter – Ref. 6956

Journeyman Pictures is your independent source for the world’s most powerful films, exploring the burning issues of today. We represent stories from the world’s top producers, with brand new content coming in all the time. On our channel you‘ll find outstanding and controversial journalism covering any global subject you can imagine wanting to know about.

Spitzel-Affäre: Türkischer Diplomat wird Österreich am Sonntag verlassen

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Fatih Mehmet Karadas ist Diplomat und ATIB-Vorsitzender.

Religionsattaché Karadas fiel schon mehrmals auf. Als Diplomat genießt er Immunität.

Moscheen als Dependancen des Erdogan-Regimes; Imame, die vom türkischen Religionsamt bezahlt würden, um schon Kinder politisch zu indoktrinieren; Bespitzelungen von politischen Feinden: Was ist dran an den Vorwürfen, die Grünen-Sicherheitssprecher Peter Pilz am Freitag präsentiert hat? Pilz hat „geleakte“ Berichte aus der türkischen Botschaft vorgelegt.

Noch will sich das Innenministerium nicht hinauslehnen. „Wir übersetzen und überprüfen den Bericht gerade und werden ihn Anfang kommender Woche an die Staatsanwaltschaft weiterleiten“, so der Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit Konrad Kogler gegenüber dem KURIER. Allerdings besteht in informierten Kreisen der Verdacht, dass es sich beim Urheber des Berichts an die Türkei um den Religionsattaché der Botschaft, Fatih Mehmet Karadas, handelt. Bestätigt sich das, dann besteht keine strafrechtliche Relevanz, denn er genießt diplomatische Immunität. Karadas ist auch Vorsitzender des Moscheenverbands ATIB und gilt als religiöser Hardliner.

Moscheen auflösen?

Wie das Außenministerium dem KURIER schon am Freitag bestätigte, ist Karadas’ Tätigkeit hier beendet. Am Sonntag fliegt er zurück in die Türkei. Einerseits wegen des üblichen Dienstwechsels, andererseits dürfte der Verfassungsschutz den Diplomaten schon länger im Visier gehabt haben, deutet Grün-Aufdecker Pilz an: „Es hat sich abgezeichnet, dass er untragbar wird.“

Geht es nach Pilz, müsste der Moscheenverband ATIB aufgelöst werden. „Wenn Gebetshäuser zu nachrichtendienstlichen Zentralen werden, dann ist das ein Verstoß gegen die Vereinsstatuten“, betont er. Am Montag werde er eine Anzeige bei der zuständigen Bundespolizeidirektion machen. Sämtliche 65 Moschee-Vereine unter dem ATIB-Dach müssten geprüft werden, fordert Pilz.

Beim Kultusamt, angesiedelt im Bundeskanzleramt (BKA), beantragt Pilz eine Sonderprüfung. Es bestehe der Verdacht, dass die Imame vom türkischen Religionsamt Diyanet finanziert worden seien – das wäre ein Verstoß gegen Paragraf 6 im Islamgesetz. Auf KURIER-Nachfrage bezweifelt man das aber. Im Gegensatz zu früher, als die Imame der 65 ATIB-Moscheen vom türkischen Religionsamt Diyanet entsandt und bezahlt wurden, würden die Moscheevereine „religiöse Dienstleistungen“ mittlerweile selbst finanzieren, erklärt der Leiter Oliver Henhapel.

Verantwortlich für die in Österreich tätigen Imame ist die Islamische Glaubensgemeinschaft (IGGÖ). Bestellt würden die ATIB-Prediger nunmehr von einer Partnerorganisation des Diyanet in Belgien. Diese agiere ähnlich einer Personalleasing-Firma, nur eben im religiösen Bereich, erklärt Henhapel. Und so die Moscheevereine das aus der eigenen Tasche bezahlen, sei auch die im Gesetz definierte „Selbstfinanzierungsverpflichtung“ erfüllt.

Ob unrechtmäßig Geld geflossen ist, wird sich im März zeigen. Wie im Islamgesetz vereinbart, wird das Kultusamt da die Finanzgebarung von ATIB prüfen.


Kurier.at

Warum Trump und Erdogan wohl keine Freunde mehr werden

US-Präsident Trump und der türkische Staatschef Erdogan sind sich nicht unähnlich. Mancher sieht darin die Chance für gute Zusammenarbeit. Dann aber passierte etwas Seltsames.

Viele Medien hielten es nach der Wahl des neuen US-Präsidenten für ausgemachte Sache: Weil Donald Trump im Grunde einen autokratischen Stil an den Tag lege, werde er die Nähe zu Führern suchen, die man durchaus als Autokraten bezeichnen kann. Der neue Mann im Weißen Haus hatte gesagt, dass er großen Respekt für den russischen Präsidenten Wladimir Putin habe.

Und Trump lud zum Beispiel Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orbán – wenn auch zunächst inoffiziell und unverbindlich – bei einem Telefongespräch nach Washington ein. Auch der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan gilt manchem als potenzieller neuer Freund Trumps. Immerhin war sein Berater für Nationale Sicherheit, Michael Flynn, als sehr protürkisch aufgefallen.

Erdogan überraschend weit hinten auf der Telefonate-Liste

Dann aber passierte etwas Seltsames. Der anfangs entsprechend hoch gehandelte Erdogan rutschte in der Reihenfolge der Staatschefs, mit denen Trump unbedingt telefonieren wollte, nach hinten. Schon vor seiner Vereidigung hatte der US-Wahlsieger alle möglichen Staats- und Regierungschefs angerufen, darunter eben auch den Ministerpräsidenten des kleinen Ungarn. Erst am Dienstag dieser Woche war dann Erdogan an der Reihe – noch nach Ägyptens Militärherrscher Abdel Fattah al-Sisi.

Inhaltlich wurde kaum etwas bekannt gegeben über das Gespräch Donald Trumps mit Erdogan, mit Ausnahme der üblichen Floskeln: wichtiger Partner im Rahmen der Nato, gemeinsamer Kampf gegen den Terrorismus. Fast zeitgleich ließ Erdogan erneut Tausende missliebige Hochschullehrer feuern, wie um ein Zeichen zu setzen.

Tatsächlich muss der türkische Staatschef wohl von Trump, anders als von seinem Amtsvorgänger Barack Obama, keine Kritik erwarten, wenn er die Türkei weiter in Richtung Autokratie führt. Jedenfalls hat Trump bisher noch kein Wort der Kritik am Regierungsstil in Ankara geäußert. Und es gibt Gemeinsamkeiten: So kann man Erdogan und Trump als Geldmenschen bezeichnen. Trump betont immer wieder, er sei ein Geschäftsmann. Erdogan startete auch als ein solcher seine Karriere. Heute ist seine Familie eine der reichsten im Land.

Zudem: Wie Trump verachtet Erdogan politische Korrektheit und schätzt einen zuweilen rücksichtlosen Pragmatismus. Obendrein befinden sich beide in einer ähnlichen Situation. Sie sind Führer eines einflussreichen Landes und äußerst überzeugt von sich selbst und ihrem Handeln – werden aber von der Mehrheit der Medien weltweit scharf kritisiert, zuweilen gedemütigt und gar verlacht.

Gemeinsamer Feind: die Terrormiliz Islamischer Staat

Politisch liegt beiden zudem daran, den Islamischen Staat niederzuringen (obwohl die Türkei lange zögerte, sich am Kampf gegen die Terrororganisation zu beteiligen), und beide eint ein tiefes Misstrauen gegenüber dem Iran und seinen geopolitischen Zielen im Nahen Osten.

Können die beiden auf Basis dieser Gemeinsamkeiten nun auch gut zusammenarbeiten?

Berichte türkischer Medien über das Telefonat der beiden Präsidenten lassen keineswegs erkennen, dass man an einem Strang zieht. Erdogan hat demnach darauf bestanden, dass die Vereinigten Staaten damit aufhören, die Kurden in Syrien zu unterstützen. Sie sind aber die wirkungsvollsten und eigentlich die einzigen verlässlichen Verbündeten der Amerikaner in der Region, außer Israel. Trump wird sie aber sicher nicht im Stich lassen. Auch die von Erdogan geforderte Auslieferung des in den USA lebenden Predigers Fethullah Gülen wird es so bald wohl nicht geben.

N24

Zarokên Rojava / Children of Rojava




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