Archiv für November 2016

MMC Spokesman: Turkish attacks hinder the fight against terror

Manbij Military Council Official Spokesman Şervan Derwîş spoke to ANHA about last night’s airstrike by Turkish jets targeting the positions of Manbij Military Council fighters.

Derwîş defined the aerial attack of the Turkish army as an effort to disrupt the safe environment in the city.

Derwîş recalled that MMC and SDF combatants had liberated the city of Manbij and started its reconstruction as they on the other hand re-activated all the public services, arranged military training cycles and recorded an advance in all areas of the city.

MMC Spokesman said: „A few days ago, some enemy forces developed multiple attacks on our forces in an effort to disrupt the safe environment and security in Manbij city.”

Derwîş reported that Turkish fighter jets hit the MMC positions in the villages of Yilanli, Qurt Wêran and Şêx Nasir last night, as a result of which one Tehrîr El-Firat Brigade fighter died and 3 other combatants were wounded. He underlined that the coward bombardments of the Turkish army constituted an obstacle to the fight against terror, and that they as Manbij Military Council will develop an attitude against the Turkish army’s attacks.

Derwîş added: „YPG forces retreated from Manbij under the supervision of the international coalition. We therefore ask the international coalition to investigate the Turkish aerial strike and to intervene for the attacks to stop.

Manbij Military Council Spokesman Şervan Derwîş remarked that they will continue to defend Manbij and retaliate against the attacks, and he once again called on the international coalition forces to act in line with international laws and in consideration of the Manbij residents‘ safety of life.

ANF

Pädagogisch wirksame Erziehung zum Faschisten der Zukunft.

Pädagogisch wirksame Erziehung zum Faschisten der Zukunft.

Erzieher/Lehrer der Kinder lässt türkische Kinder im Pausenhof mit waffenähnlichem Gerät im Militärschritt laufen und „Ich möchtet ein Märtyrer sein“-Parolen rufen (original:Sehit olmak istiyorum).

ENGLISH

Turkish teacher let students imitate military walk and speech like „i want to be a martyr“ (original: sehit olmak istiyorum).

Schlagabtausch der Chefdiplomaten

Wenn diplomatisch von einem „nicht einfachen Gespräch“ die Rede ist, heißt das übersetzt: Es gab richtig Streit. Und einen heftigen Schlagabtausch lieferten sich Außenminister Steinmeier und sein türkischer Amtskollege in Ankara. Es ging unter anderem um den Vorwurf der Terror-Unterstützung.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat türkische Vorwürfe zurückgewiesen, Deutschland sei ein sicherer Hafen für Terroristen. Er sei irritiert über diese Anschuldigung und könne sie nicht nachvollziehen, sagte Steinmeier bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu. Denn der Türkei sei bekannt, dass Deutschland die verbotene Kurdische Arbeiterpartei PKK als terroristische Organisation behandle. Das Gespräch mit Cavusoglu sei „nicht ganz einfach“ gewesen, sagte Deutschlands Chefdiplomat. Übersetzt heißt das: Es gab richtig Streit.

Steinmeier zunehmend verärgert

Der üblicherweise sehr beherrschte Steinmeier wirkte zunehmend verärgert, als die Attacken bei einer gemeinsamen Pressekonferenz auf ihn einprasselten. Steinmeier verbat sich die Vorwürfe und mahnte die Türkei angesichts der Massenverhaftungen nach dem Putschversuch im Juli seinerseits zur Mäßigung. Die Türkei solle dies „nicht als Anmaßung, nicht als Belehrung von oben herab“ verstehen, sondern als echte Sorge. „Es ist wichtig, dass wir offen und ehrlich miteinander sprechen.“ Auch dürfe die lange Tradition der engen deutsch-türkischen Beziehungen nicht aufs Spiel gesetzt werden.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte Anfang November den Vorwurf geäußert, Deutschland biete militanten Unterstützern der PKK und der linksgerichteten Gruppierung DHKP-C Unterschlupf und sei zu einem „wichtigen Hafen für Terroristen“ geworden. Beiden Organisationen wirft die türkische Regierung Terroranschläge in der Türkei vor.

Treffen mit Erdogan steht noch aus

Auch Cavusoglu betonte das türkische Interesse an guten Beziehungen zu Deutschland, konfrontierte Steinmeier aber erneut mit einer Reihe von Vorwürfen: Deutschland beherberge Tausende Mitglieder der verbotenen PKK und sperre sich gegen die Auslieferung von Anhängern der Gülen-Bewegung an die Türkei. Zudem kritisierte er die „herablassende“ Behandlung der Türkei durch die EU.

Die Massenverhaftungen und -entlassungen nach dem gescheiterten Militärputsch vom Juli rechtfertigte Cavusoglu damit, dass es sich bei den Betroffenen um Unterstützer dieses Putschs oder „Terroristen“ der Gülen-Bewegung handele, die von der türkischen Regierung für den Umsturzversuch verantwortlich gemacht wird. Dass das türkische Volk nach dem Putschversuch die Todesstrafe für Anhänger der Gülen-Bewegung fordere, die daran beteiligt waren, sei nur selbstverständlich.

Menschenrechtler und Oppositionelle werfen der türkischen Regierung vor, sie nutze den Putschversuch vom 15. Juli und die Terrorbekämpfung als Vorwand, um Kritiker mundtot zu machen und alte Rechnungen zu begleichen.

„Offen wie selten“

Die Atmosphäre zwischen Steinmeier und Cavusoglu beschreiben Reporter übereinstimmend als sehr angespannt. Steinmeier habe seinem Gastgeber „offen wie selten“ widersprochen, so ARD-Hörfunkkorrespondent Daniel Pokraka. Sein Fernsehkollege Oliver Mayer-Rüth berichtet, das derzeit schwierige Verhältnis zwischen beiden Ländern sei während der Pressekonferenz „spürbar“ gewesen.

Am Nachmittag wird Steinmeier auch Erdogan treffen. Dieses Treffen war eigentlich nicht geplant.

ARD

Gesetzliche Nischen für Vergewaltiger?

Sexuelle Übergriffe an Minderjährigen sind strafbar – doch das will die türkische Regierungspartei mithilfe eines neuen Gesetzes ändern. Die Voraussetzung: Der Täter heiratet das Opfer. Die Kritik ist immens und noch scheitern die Pläne am Widerstand der Opposition.

Ein von der türkischen Regierungspartei angestrebtes Gesetz zur Strafverfolgung von sexueller Gewalt an Minderjährigen hat eine heftige Kontroverse ausgelöst. Der von der AKP im Parlament eingereichte Entwurf sieht vor, dass der Täter einer Strafe entgehen kann, wenn er das Opfer heiratet.

Aus Sicht der AKP dient das neue Gesetz aber nicht dazu, Missbrauch zu dulden, sondern als Schutz – auch für Minderjährige. Denn, so erklärte es Justizminister Bekir Bozdag, Straffreiheit soll nur gewährt werden, wenn der sexuelle Kontakt mit Zustimmung der Familien und der Minderjährigen selbst erfolgt sei oder wenn sich die Beteiligten der geltenden Rechtslage nicht bewusst gewesen seien. Zudem dürfe keine „Gewalt, Drohung oder jegliche andere Art von Zwang“ angewandt worden sein.


Justizminister: Kinderehen sind „Realität“

Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim sieht in dem Gesetz eine Chance, eine „ungerechte Situation zu bereinigen“. Er spielt damit auf sogenannte Kinderehen an. Diese, so fügte Bozdag hinzu, seien nun mal „Realität“. Wenn aus einer Ehe mit einer Minderjährigen ein Kind hervorgehe, müsse das der Arzt dem Staatsanwalt melden. Die Folge: Der Mann lande im Gefängnis und seine Familie gerate in Schwierigkeiten. Derzeit gebe es etwa 3000 solcher Ehen in der Türkei.

Doch mit dem Entwurf stieß die AKP bei der Opposition auf vehementen Widerstand. Tekin Bingöl, Vize der oppositionellen Republikanischen Volkspartei (CHP), sieht in ihm „den Versuch, Vergewaltiger zu begnadigen“ und „Kinderehen zu erleichtern“. Seine Partei weise den Vorstoß energisch zurück.

Yildirim hielt dagegen, dass die Vorwürfe der CHP „völlig falsche Beschuldigungen“ seien. Im Gegenteil habe die jetzige Regierung die Strafen für Vergewaltigung noch verschärft. Der sexuelle Missbrauch in der Ehe ist erst seit 2005 strafbar. Übergriffe konnten seitdem mit bis zu acht Jahren Haftstrafe geahndet werden. Seit 2014 wurde das maximale Strafmaß für Vergewaltigung in der Ehe auf bis zu 16 Jahre erhöht. Das neue Gesetz soll nach den Plänen der AKP für Taten gelten, die zwischen 2005 und dem 11. November 2016 verübt wurden.

Kritik von Menschenrechtlern: Keine Übergriffe ohne Zwang

Die Regierung will mit dem Gesetz eine Vorgabe des türkischen Verfassungsgerichts erfüllen. Das hatte im Juli ein Gesetz aufgehoben, das sexuelle Handlungen mit unter 15-Jährigen als sexuellen Missbrauch wertet. Es forderte das Parlament auf, binnen eines halben Jahres ein neues Gesetz auf den Weg zu bringen.

Doch nicht nur von der Opposition kam heftige Kritik an den Gesetzesplänen. Ruhat Sena Aksener von Amnesty International betonte: „Sexuelle Aggression ohne Zwang“ gebe es nicht. Und auch die Kinderrechtsorganisation Gündem Cocuk warf der AKP vor, sie betrachte die Ehe als Lösung für das Problem des sexuellen Missbrauchs.

Am kommenden Dienstag soll über den Entwurf in zweiter Lesung im Parlament abgestimmt werden.

ARD

Turkey = IS

Turkish bill clears men of statutory rape if they marry

A bill which would allow men accused of raping underage girls to be cleared if they marry the girl has been preliminarily backed by Turkish MPs.

The bill would pardon men only if they had sex without „force or threat“ and if they married the victim.

Critics say it legitimises rape and child marriage, and lets off men who are aware of their crime.

Violence against women in Turkey has increased in the past decade – 40% of women report sexual or physical abuse.

Statistics also show the murder rate of women increased by 1,400% between 2003 and 2010.

The bill was initially approved on Thursday evening after being brought to parliament by President Recep Tayyip Erdogan’s ruling Justice and Development Party (AKP). On Tuesday, MPs will debate the bill a second time before casting their final vote.

If it passes it will likely quash the convictions of some 3,000 men accused of assaulting an under-18-year-old.

But critics say as well as overlooking statutory rape (underage sex) it would legitimise child marriage.

„Sexual abuse is a crime and there is no consent in it. This is what the AKP fails to understand,“ said Ozgur Ozel, MP for the opposition Republican People’s Party, according to AFP news agency. „Seeking the consent of a child is something that universal law does not provide for.“

But Justice Minister Bekir Bozdag said it could help couples who have engaged in consensual sex and want to marry.

„When a child is then born from this non-official union, the doctor warns the prosecutor and the man is sent to prison, putting the child and mother into financial difficulties,“ he said.

BBC

Erdogan: Westen ist „an der Seite“ der Terrormiliz IS

Türkeis Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) schwere Vorwürfe gegen den Westen erhoben. „Der Westen ist zur Zeit an der Seite von Daesh (IS)“, sagte er am Donnerstag vor dem pakistanischen Parlament in Islamabad. „Wir haben festgestellt, dass die Waffen in ihren Händen westlichen Ursprungs sind.“ Das richte sich gegen die islamische Welt. Erdogan war am Mittwoch zu einem zweitägigen Staatsbesuch nach Pakistan gereist. Vor dem Besuch Erdogans hatte Islamabad die türkischen Mitarbeiter eines privaten Schulnetzwerks aufgefordert, Pakistan bis zum 20. November zu verlassen. Die Türkei wirft dem Pak-Turk-Netzwerk Verbindungen zum in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen vor. Die Regierung macht die Gülen-Bewegung für den gescheiterten Putsch vom 15. Juli verantwortlich.

Der Standard

Where does silence stand in Şırnak?

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It’s not just buildings and homes that have been torn down here. The past, the lives, the joy, the hopes of Şırnak’s residents… The spirit of Botan is the life and blood of the Kurdish culture. These are lands where the resistance has continued without a hitch for years. That is the true reason for the rage and brutality of the dominant powers.

The curfew has finally been lifted after 246 days in Şırnak. The residents who manage to pass through the search points set up around the perimeter of the city experienced a shock when they arrived in the city. The streets and neighborhoods where they grew up were no more.

If you can pass through the search points on the perimeter, you’re one of the lucky ones who can enter the city. A great destruction greets you immediately. The Şırnak Governorate spoke of 2.044 buildings being torn down the other day. And the demolition of “buildings affected by clashes” will continue, according to them.

Şırnak residents fail to find their streets or their homes, and try to at least determine the location of their homes by looking at landmarks or remaining furniture among the debris. 7 largest neighborhoods of Şırnak, Gazipaşa, Yeşilyurt, İsmetpaşa, Dicle, Cumhuriyet, Bahçelievler and Yeni, have completely been torn to the ground. Construction equipment with license plates from different cities continue the demolition. It is forbidden to take photos or record anything. They apparently don’t want their thievery to be documented.

It’s not just buildings and homes that have been torn down here. The past, the lives, the joy, the hopes of Şırnak’s residents… The spirit of Botan is the life and blood of the Kurdish culture. These are lands where the resistance has continued without a hitch for years. That is the true reason for the rage and brutality of the powers that be.

They say people resemble the land they live on. The people of Şırnak are stubborn as the oak trees in their hills. It won’t be easy to tear them away from these lands. Like they lived for months in tents, they say they will continue to live in these lands.

What they resent the most is the silence. They ask: “Why is everybody silent for Şırnak? When there is any injustice anywhere else, is this how we do it?” And where do we put the silence, even though the demolition is carried out by bulldozers physically? Where do we stand in the demolition?

Police patrols and armored vehicles have been positioned at many points throughout the city. Those who return experience several complex pains together. The children who helplessly watch their torn down neighborhoods affect us the worst. The children who should be playing, are going through the debris looking for their belongings. They grow up much earlier than their peers. There are no street animals in Şırnak where the trees have been torn out of the soil. Even they left the city in the face of what happened.

It is hard to guess what anybody is searching for among those ruins, it’s like all of them are looking for a moment. They pull out whatever they can find about the past from the masses of debris. One is joyful because of a photo, another for a piece of drapery that belonged to their home. The children are of course affected the worst. They sit and watch the ruins. I ask one of them what’s going on: “Brother, they tore down our home too. We had just built it. How will my dad find money to build a new one?”

A letter Y can be seen painted on many of the still standing buildings. It’s “Y” for “Yıkılacak” – “To be torn down”. Why are these buildings that don’t even have a single bullet hole on them “to be torn down”? Would it be possible to mark these buildings with a “Y” and keep it in line to be demolished, if they were in Izmir? The enmity is not only towards the people of Şırnak themselves, it’s towards everything that belongs to them. Alive, inanimate, small, big, young, old – they are enemies to anything and everything that belongs here and symbolizes this place. That is why they burn it to the ground.

The destruction in Cumhuriyet neighborhood is immense. The only surviving building is the Hacı Ömer Uğur Mosque. Anything left of the homes after the demolition is liquidated. Nobody knows where the appliances and merchandise in the shops are. It is “forbidden” to walk around among the ruins, to take photos, even to talk to people.

They say there is still some unexploded ammunition in the city. Despite all the time that has gone by, the unexploded ammunition poses a great danger.

Şırnak Municipality, which was appointed with a trustee, has also been damaged. A huge Turkish flag has been draped over the entrance.

And of course, the dead who can’t escape the wrath and grudge of the state. The bodies the state doesn’t just kill, but tortures and traumatizes the people over. All the cemeteries in the city have been damaged. The grave of Hacı Lokman Birlik, who was dragged behind an armored vehicle after he was killed, and the graves of his family are also damaged.

But they don’t know, that our hearts are the resting place for Hacı and his comrades.

ANF

Afrin explosion was due to a warplane

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Some sources said that the explosion that hit Gazawiya village checkpoint in Afrin canton was caused by a warplane affirming that it was shelled with 10 missiles.

An explosion rocked this morning Gazawiya checkpoint in Şêrewa district where refugees escaping ongoing battles between the Syrian regime and National Coalition mercenaries in Aleppo and Idlib regions.

Some sources and eyewitnesses reported that the explosion was caused by a warplane shelling the checkpoint with 10 missiles.

More than 50 people were wounded in the raid and taken to Avrin Hospital to receive treatment, and some lost their lives but their number was not known yet.

The identity of the warplane raiding the checkpoint was not known, it is yet eye-catching that the Turkish warplanes were hovering yesterday over north of Aleppo after days of cease and have mounted many raids against Shahba regions.

The Turkish army has been shelling Afrin canton with artillery since days leaving a child and a member of Society Protection Forces Leyla Ozo dead, in addition to that, massive material damage was inflicted to civilians’ properties.

ANHA

An English YPG fighter on the road to Raqqa

Jack Hollmes, or as he is called in the YPG Şoreş Amanos, said „My goal is that all peoples of Syria and the world live freely“ on his way to Raqqa.

With Kurds, Arabs, Turkmens, and Assyrians, the Initiative to Liberate Raqqa has the diversity of Syrian peoples. Fighers march towards Raqqa side by side.

People from across the world also participate in the initiative. Jack Hollmes from England has been in the YPG for more than a year now. Known as Şoreş Amanos inside the YPG, Jack explains why he joined the fight against ISIS first in English and later in Kurdish. His Kurdish improved in a short period of time, he chats with Kurdish fighters in Kurdish.

‚IT WILL SURELY BE LIBERATED‘

Hollmes said „I don’t want the people here to be left in the dark. Not only the people here, but all peoples across the globe. I want them to live freely.“

Hollmes has been at the forefront of the initiative in Raqqa, and said that the city would surely be liberated. Lastly, Hollmes expressed his happiness and honor at fighting against ISIS on the road to Raqqa, and reiterated that ISIS gangs would no longer be able to harm the peoples of the region and the world.

ANF




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