Archiv für November 2016

Türkischer Geheimdienst hat offenbar Einfluss auf Rockerklub

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Bild: Spiegel

Der Rockerklub Osmanen Germania ist schnell auf mehr als tausend Mitglieder angewachsen. Nach Informationen des SPIEGEL mischt offenbar der türkische Geheimdienst MIT bei der Gruppe mit.

Der türkische Geheimdienst MIT übt nach Informationen des SPIEGEL offenbar Einfluss auf den rapide wachsenden Rockerklub Osmanen Germania in Deutschland aus. Dafür spreche laut deutschen Regierungskreisen die politische Ausrichtung maßgeblicher Mitglieder der türkisch-nationalistischen Organisation. So agitierten Anhänger des Klubs auf Demonstrationen und im Internet aggressiv gegen kurdische Gruppen und die Gülen-Sekte.

Mehr als tausend Personen gehören dem Rockerklub an, der in dieser Form erst im Frühjahr 2015 gegründet wurde. Die in der Öffentlichkeit martialisch auftretenden „Osmanen“ bestreiten, nationalistisch zu sein. Auch habe man „nicht die geringste Verbindung zu kriminellen Machenschaften“, heißt es in einer Stellungnahme.

Sicherheitsbehörden beobachten die „Osmanen“ seit geraumer Zeit, denn sie vermuten hinter deren Aktivitäten mehr als nur reine Jugendarbeit, von der die boxbegeisterten Mitglieder in öffentlichen Publikationen immer wieder sprechen.

Im November durchsuchten rund 1500 Polizeibeamte in mehreren Bundesländern Objekte der Rocker, sie beschlagnahmten Waffen, Munition und Drogen.

Spiegel

Erdogan’s Turkey threatens to ‚Flood Europe With Refugees‘

Here are a few reasons why we shouldn‘t listen to his threats and paying nations states, bribes to hold refugees is a bad idea.

Women’s Defense Units / YPJ

Erdogan warns Turkey could open gates for migrants if pushed by EU

President Tayyip Erdogan warned on Friday that Turkey could open its gates for migrants to Europe if pushed into a corner by the European Union, a day after European lawmakers voted for a temporary halt to EU membership talks with Ankara.

Members of the European Parliament voted for a non-binding motion on Thursday urging the European Commission and national governments to institute what they acknowledge would be a largely symbolic freeze in negotiations because of Turkey’s „disproportionate“ reaction to July’s failed coup.

Brussels has been treading a delicate line with Turkey. Despite its increased concerns over human rights and press freedoms, it needs Turkish cooperation to keep down the number of refugees and migrants reaching Europe from its shores.

„If you go any further, these border gates will be opened. Neither me nor my people will be affected by these empty threats,“ Erdogan told a congress on womens‘ justice in Istanbul, in reaction to Thursday’s vote.

„It wouldn‘t matter if all of you approved the (European parliament) vote,“ he said, in comments broadcast live.

More than 1.3 million people arrived in Europe last year, triggering bitter disputes between EU member states over how to handle them. The migrant deal with Turkey, though criticized by rights groups, has reduced the influx via Turkey to a trickle.

Turkey says it is home to the world’s largest refugee population, housing some 2.7 million Syrians and 300,000 Iraqis.

EU governments are unlikely to take heed of the European Parliament vote. Austria has led calls to stop Turkey’s membership talks but Germany, France and most other EU states for now back continued engagement and fear putting at risk Erdogan’s collaboration on migration.

Erdogan also said a controversial ruling party proposal that could allow men accused of sexual abuse to avoid sentence, which was withdrawn for review this week, had not prepared carefully, and believed that the issue would be brought back to parliament with a wider consensus.

The proposal would have allowed sentencing to be indefinitely postponed in cases of sexual abuse committed „without force, threat or deception“ before Nov. 16, 2016, if the perpetrator married the victim.

The government said the bill was meant to remedy the situation of men sent to jail after they married girls under the age of 18, in religious ceremonies and with family consent. It rejected suggestions the plan amounted to an „amnesty for rape“.

Reuters

Erdogan droht mit Grenzöffnung für Flüchtlinge

Der Konflikt zwischen der Türkei und Europa spitzt sich zu. Erst verlangt das EU-Parlament ein Aussetzen der Beitrittsgespräche, jetzt sagt Erdogan: „Wenn Sie noch weiter gehen, werden die Grenzen geöffnet, merken Sie sich das.“


Erdoğan'dan AP'ye sert tepki von ANTIFA-KURDISTAN

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat erbost auf die Empfehlung des EU-Parlaments zur Aussetzung der Beitrittsgespräche reagiert. In einer Rede vor einer Frauenorganisation in Istanbul drohte er damit, Flüchtlinge wieder nach Europa reisen zu lassen. „Wenn Sie noch weiter gehen, werden die Grenzen geöffnet, merken Sie sich das“, sagte Erdogan.

Der Präsident warf der EU vor, Versprechen gebrochen zu haben. „Ihr habt euch der Menschheit gegenüber nie ehrlich verhalten“, sagte Erdogan. Die deutsche Bundesregierung warnte vor einer weiteren Eskalation des Streits zwischen der EU und der Türkei. „Drohungen auf beiden Seiten helfen da jetzt nicht weiter“, sagte Vize-Regierungssprecherin Ulrike Demmer. Wo es Schwierigkeiten gebe, müsse miteinander geredet werden, um diese auszuräumen.

Das EU-Parlament hatte am Donnerstag mit großer Mehrheit empfohlen, die Beitrittsgespräche der Europäischen Union mit der Türkei einzufrieren. Die Resolution ist eine Reaktion auf das Vorgehen der türkischen Führung um Präsident Erdogan gegen Staatsbedienstete, Medien und Oppositionelle nach dem Putschversuch im Juli. Dabei handele es sich um „unverhältnismäßige Repressionen“, heißt es in der Resolution. Vor der Abstimmung hatte Erdogan das Votum „bedeutungslos“ genannt und der EU vorgeworfen, sich durch ihre Kritik an der türkischen Anti-Terror-Politik auf „die Seite der Terroristen geschlagen“ zu haben.

Seit dem gescheiterten Putsch in der Türkei Mitte Juli und dem folgenden brutalen Vorgehen Erdogans gegen Opposition und Medienist das Verhältnis zwischen Brüssel und Ankara zunehmend angespannt. So deutlich wie nun hatten sich Europas Abgeordnete allerdings noch nicht gegen Erdogan gestellt.

Kritiker hatten gewarnt, das Parlament riskiere durch das Votum einen Bruch mit dem Land und den Fortbestand des EU-Türkei-Flüchtlingsdeals. Der im März geschlossene Pakt sieht unter anderem vor, dass die EU alle Migranten, die illegal über die Türkei auf die griechischen Inseln kommen, zurückschicken kann. Im Gegenzug hat die EU unter anderem zugesagt, nach Erfüllung von 72 Voraussetzungen die Visumpflicht für türkische Staatsbürger aufzuheben.

Die Türkei hat rund drei Millionen Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen und ist eines der Hauptdurchgangsländer für Migranten aus Asien und Afrika nach Europa. Schon in der Vergangenheit hatte die türkische Führung den EU-Staaten mit dem Thema Flüchtlinge gedroht, unter anderem mit der Aufkündigung des Flüchtlingsabkommens mit der EU.

Spiegel

Turkish strikes kill two children from one family

The Turkish occupying forces killed two children from the same family in their strikes on the Manbij village Sebwêran on Tuesday night.

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Turkish warplanes struck the village Sebwêran in western Manbij, leading to the killing of six civilians and many civilian injuries in the region.

The two children from the Ehmed Reşid Bîş Elo family which were killed in the strikes include their son Şehîd and daughter Emîne.

The Turkish army began striking and shelling villages in western Manbij on Sunday. The Manbij Military Council (MMC) has responded to the attacks, called ‘cowardly’ by the council, whilst calling out to the international coalition to fulfill the promise of the protection of the region.

The MMC stated that the SDF/YPG forces would be deployed to the region after withdrawing from Manbij to join the Raqqa campaign in order to defend Manbij from Turkish attacks if attacks continued.

ANHA

VIDEO

Türkischer Imperialismus, Minbic und das Rennen auf al-Bab

Gestern gegen 17:30 Uhr bombardierte die türkische Luftwaffe vermeintliche Stellungen der Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) in vier Dörfer westlich von Minbic. Die betroffenen Dörfer Şex Nasir, Qert, Wêran und Êlan liegen an der Front zum türkisch besetzten Nordwesten Rojavas.

Minbic ist eine größtenteils arabische Stadt westlich des Euphrats und wurde erst vor wenigen Monaten nach wochenlangen blutigen Kämpfen vom IS befreit. Mittlerweile ist ein Umkreis von bis zu 40km befreit worden, Einwohner*innen konnten zurückkehren und übernehmen Stück für Stück ihre Selbstverwaltung. Zu Letzt zogen sich auch offiziell die letzten verbliebenen YPG/YPJ Kräfte aus Minbic zurück, diese kümmerten sich um die Ausbildung der lokalen Verteidigungskräfte.

Die befreite Stadt ist sowohl dem türkischen, als auch dem sogenannten islamischen Staat ein Dorn im Auge, stellt sie doch den ersten Schritt zur physischen Trennung beider Regime dar. Die Demokratischen Kräfte Syriens, zu denen auch der Militärrat von Minbic gehört und die YPG/YPJ des westlichen Kanton Efrîns rücken Stück für Stück aufeinander zu, die Trennlinie beträgt gerade mal noch 27km.

Dieser Situation verschuldet entwickelt sich al-Bab zu einer heiß umkämpften Stadt. Al-Bab liegt 40km südwestlich von Minbic und befindet sich auf halbem Weg zwischen dem Kanton Efrîn und der Front westlich von Minbic. Die Stadt befindet sich seit über vier Jahren unter Herrschaft des IS. Nördlich konnten die islamistischen FSA-Einheiten mit Unterstützung der türkischen Armee bis auf 2km zur Stadtgrenze vorrücken. Südlich nährt sich die syrische Armee Assads auf nur noch 11km an. Ein Kopf an Kopf rennen.

Nachdem der IS auch für den türkischen Staat nicht mehr zu kontrollieren war warb er Teile für seine eigenen Interessen ab und erschuf ein Gebilde turkmenischer FSA-Milizen, diese wiederum beziehen sich nach bisherigen Erkenntnissen vor allem auf die faschistischen Grauen Wölfe, also die türkische MHP, den aktuellen inländischen Partner der türkischen Regierung, also Erdoğans AKP und den türkischen Geheimdienst MİT, welcher durch Waffentransporte an den IS und Verbindungen zum Attentäter auf die in Paris ermordeten Sakine Cansız, Fidan Doğan und Leyla Söylemez Bekanntheit erlangte.

De facto stehen sich nun vor den Toren al-Babs pseudo-islamische Faschisten anderen pseudo-islamischen Faschisten gegenüber. Ein Szenario welches absurde Situation wie in der Stadt Qabasin nordöstlich von al-Bab erzeugt.

Qabasin ist ebenso wie al-Bab seit mehreren Jahren unter der Terrorherrschaft des IS. Vergangene Woche vermeldete die türkische FSA die Einnahme der Stadt ohne einen einzigen Schusswechsel. Am Tag darauf meldete der IS die Stadt zurück erobert zu haben. Dieses Spiel setzte sich seit dem fort, wobei mittlerweile auch Kampfhandlungen zu vernehmen sind.

Deutlich wird jedoch das Eigeninteresse des türkischen Staates, der sowohl ein zusammenhängendes Kurdengebiet wie Rojava, als auch ein Wiedererstarken Assads unter allen Umständen vermeiden will. Die türkische Regierung bekundete bereits sowohl Absichten zur Einnahme Aleppos, als auch Raqqas zu haben.

Für Rojava bedeutet dies vor allem einen harten Kampf um die verbliebenen 27km, da sowohl Erdoğan, als auch der IS und Assad alles in ihrer Macht stehende tun werden, um ein verbundenes, selbstbestimmtes und demokratisches Rojava zu verhindern.

Der türkische Staat machte gestern dabei seinen ersten zögerliche Schritt, um zu testen wie weit er gehen kann und wie stark der Gegenwind wird. Zu bemerken bleibt, dass auch hierbei Deutschland seine Hände im Spiel hat. Die türkische Luftwaffe arbeitet mit Aufklärungsdaten deutscher Kampfflugzeuge. Diese seien zwar laut zuständigem Amt mit dem Vermerk nur zur Nutzung gegen Ziele des IS versehen, jedoch fände keine weitere Kontrolle statt.

Eins ist bereits jetzt gewiss, der Kampf um al-Bab und die letzten 27km wird alle internationale Solidarität und Aufmerksamkeit brauchen.

aktuelle Frontentwicklungen: http://syriancivilwarmap.com/

ISKU

Manbij: Civilian homes wrecked in Turkish airstrikes

Many homes in Manbij are unusable as a result of Turkish airstrikes on villages in west Manbij after attacks began on Sunday.

Warplanes of the Turkish army targeted houses in Manbij villages, inflicting great destruction in the region.

Many civilian homes in the villages of Êlan, Sheikh Nasir and Qert are unusable as a result of Turkish airstrikes on the villages.

ANHA reporters on the ground took photos of the ravaged civilian homes.

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ANHA

Turkish army begins shelling villages in west Manbij

The Turkish army has began shelling villages west of Manbij, it has been reported on Monday evening.

According to ANHA reporters on the ground, Turkish soldiers and Turkish-backed gangs have began shelling the village Îlan, Sheikh Nasr and Qurtwêran.

Manbij city was liberated in August 12 during a campaign led by the Manbij Military Council and supported by the Syrian Democratic Forces (SDF) and the YPG-YPJ forces.

After the liberation of Manbij from ISIS, the Turkish army began its occupation on the territory of Northern Syria.

ANHA

Could the fight against ISIS give Kurds more autonomy?

Kurdish fighters are on the front lines in the conflict against the Islamic State in Iraq and Syria, fighting alongside Iraqi forces. But will this fight bring the Kurds closer to independence, something they have sought in several countries for decades? NewsHour Weekend Special Correspondent Christopher Livesay has the story, the first of two reports from Iraq.

PBS News Hour




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