Guerillakräfte erstürmen Militärbaustelle

Am Abend des 12. September stürmten die HPG Kräfte in Xisxêr (tr. Pervari, Provinz Sêrt/Siirt) eine Militärbaustelle. Sie sprengten die Baustelle mit mehreren Sprengsätzen in die Luft. Zwischenzeitlichen nahmen die HPG Kräfte vier Mitarbeiter der Baustelle mit, ließen sie allerdings später wieder frei.

Eine der Forderungen der kurdischen Seite im gegenwärtigen Lösungsprozess ist ein Ende des militärischen Belagerungszustands durch die türkische Armee in den kurdischen Siedlungsgebieten. Allerdings beschleunigte die türkische Regierung nach der Ankündigung des Rückzugs HPG-Guerillakräfte den Bau von neuen Militärstationen und von sogenannten Sicherheitsstaudämmen. Erst Anfang der Woche gab der türkische Innenminister auf Anfrage eines Abgeordneten bekannt, dass sich weiterhin 102 neue Militärstationen im Bau befinden. Mittlerweile haben die Guerillakräfte aufgrund mangelnder Handlungsbereitschaft der AKP im Lösungsprozess ihren Rückzug gestoppt. Sie befinden sich allerdings weiterhin in der Position des Waffenstillstands. Die AKP Regierung hingegen spricht davon, dass sie ein breitgefächertes Demokratisierungspaket angefertigt habe, welches sie kommende Woche der Öffentlichkeit vorstellen will. Aus den bisherigen Ankündigungen aus Regierungskreisen geht allerdings hervor, dass dieses Paket weder die Haftentlassung der KCK-Gefangenen noch eine Regelung in Sachen muttersprachlichen Unterrichts, zwei der Hauptforderungen der kurdischen Seite in der gegenwärtigen Phase des Lösungsprozesses, vorsieht.

ISKU





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