Archiv für Mai 2013

Şakran, das zweite Pozantı?

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Im Februar vergangenen Jahres wurde öffentlich, dass im M-Typ-Gefängnis von Pozanti bei der Stadt Adana aus politischen Gründen inhaftierte Minderjährige vom Gefängnispersonal und erwachsenen Insassen der Anstalt vergewaltigt, sexuell belästigt und gefoltert wurden.

Nun meldeten am 27.05.2013 mehrere türkische Nachrichtenportale, wie zum Beispiel die türkische Zeitung „Milliyet“ oder die unabhängige Internetzeitung T24, nach Angaben des größten Anwaltsvereins der Türkei CHD Çağdaş Hukukçular Derneği (Zeitgenössische Juristenvereinigung) von ähnlichen Fällen gegenüber inhaftierter Minderjährigen im Şakran-Gefängnis in Izmir.

In einer Pressekonferenz der Izmir-Abteilung des CHD wurde erklärt, dass die Minderjährigen im Sakran-Gefängnis mit Folter und unmenschlichen erniedrigenden Praktiken seitens des Gefängnispersonals konfrontiert werden. Das Vorstandmitglied des Vereins Nergis Tuba Aslan, die mit einer Kommission das Gefängnis besuchte, erklärte dort im Namen des Vereins unter anderem: „Die inhaftierten Minderjährigen haben uns erzählt, dass sie permanenter Gewalt durch den Gefängnisdirektor und die Gefängniswärter ausgesetzt seien. Sie haben erklärt, dass die Gefängniswärter sie mit Plastikschellen gefesselten Händen und Füßen in Gummizellen bringen, dort die Kameras ausschalten und sie dann brutal zusammenschlagen.“

Aslan erklärte während der Pressekonferenz zudem, dass der Kodirektor des Gefängnisses, die Minderjährigen mit einem Schlauch schlage. Bei ihrem Besuch im Gefängnis, erzählte ihr eines der Minderjährigen I. A., dass der Direktor auf ihn minutenlang mit einem Schlauch eingeschlagen hätte. Nach den Schlägen mit dem Schlauch, waren die Arme und Beine des Minderjährigen geschwollen und blau angelaufen“, erklärte Aslan.

Zudem sei I. A. vor seiner Gefangennahme aufgrund eines Unfalls an einem seiner Augen verletzt gewesen. Da er vor seiner Gefangenahme in Behandlung war, konnte er an dem Auge noch etwas sehen. Doch nach seiner Gefangenahme wurde seine noch nicht abgeschlossene Behandlung beendet und die Forderung die Behandlung im Gefängnis fortzuführen, nicht beachtet. Er sehe nun nichts mehr mit seinem verletzten Auge.

Nach den Prügelattacken der Gefängnisangestellten, werden die Minderjährigen – auf Entscheidung des Direktors – in den sogenannten „Sicherungs- bzw. Beobachtungsraum“ verlegt. Dies sind drei Quadratmeter große Zellen, ausgestattet mit einem Bett, WC und Wasserhahn. Insgesamt gebe es von diesen Zellen 22 Stück, die immer belegt seien. Die Minderjährigen würden Tage, manchmal sogar Monate lang in diesen Zellen festgehalten.

S. D., ein weiteres inhaftierter Minderjähriger, hätte vor einem Monat zudem versucht, aufgrund der in Haft erlebten Folter, mit der Einnahme von Waschmittel, Selbstmord zu begehen. Man hätte ihn nach vier Tagen im staatlichen Krankenhaus wieder zurück ins Gefängnis gebracht. Wenn eine Delegation die Minderjährigen besuchen komme, lasse der Gefängnisdirektor die Zellen räumen und alle in die Gemeinschaftszellen bringen.

Aslan fuhr fort, dass die verantwortliche Gefängnisleitung, die Gefängniswärter und die Jandarma Hand in Hand diese Folterpraxis an den inhaftierten Minderjährigen anwenden und durch das Rechtssystem geschützt werden. Die Izmir-Abteilung der Anwaltsvereinigung werde dagegen Strafanzeige stellen.

Das Justizministerium der Türkei hat am 28. Mai auf den Bericht des CHD, mit den Vorwürfen von Folter gegenüber inhaftierten Minderjährigen im Sakran-Gefängis, Stellung bezogen. In der Erklärung heißt es unter anderem, dass Maßnahmen aufgrund der „ethnischen Herkunft“ (kurdisch) gegen die Minderjährigen angewandt werden, dass dieser Vorwurf „haltlos sei“. Bezugnehmend auf die Beschreibung des Sakran-Gefängnisses als „zweites Pozanti“ durch den BDP-Abgeordneten von Mersin, Ertuğrul Kürkçü heißt es, dass vor kurzer Zeit eine Menschenrechts-Kommission des türkischen Parlaments das Gefängnis besucht habe und dieses als „Vorzeige-Gefängnis“ bewertet hätte. Auch die Vorwürfe, dass die Minderjährigen in den Gummi-Zellen vor ausgeschalteten Kameras zusammengeschlagen worden sind, oder sie mit Plastikschellen gefesselt worden seien, wird vom türkischen Justizministerium bestritten.

ISKU

Antifa Gençlik 1992

Rückzug der Guerillakräfte: Erste Gruppe erreicht Kandil

Sechs Tag nach der Ankündigung des Rückzugs der Volksverteidigungskräfte HPG aus Nordkurdistan/Türkei haben die ersten 15 KämpferInnen die Meder-Verteidigungsgebiete erreicht. Die Gruppe aus dem Gebiet Wan erreichte heute gegen 6.30Uhr ihr Ziel und wurde von einer Vielzahl von Medienvertretern begrüßt.

Im Namen der Gruppe hielt Cigerxwin Fırat eine kurze Rede, in der erklärte, dass die Gruppe einen siebentägigen Marsch hinter sich habe. „Wir sind im Rahmen des von unserem Vorsitzenden angestoßenen Prozess zurückgekehrt. Allerdings wurde unsere Rückkehr durch die permanenten Flüge der Drohnen und durch die militärischen Bewegungen deutlich erschwert. Eigentlich hatte sich auch unsere Gruppe auf einen Krieg in diesem Jahr vorbereitet. Aber die Worte unseres Vorsitzenden sind für uns bindend“, so Firat.

Begleitet wurde die Ankunft der ersten Guerillagruppe von Nachrichtenagenturen , Fernsehsendern und Zeitungen wie ANF, DİHA, Nuçe TV, Sterk TV, Newroz TV, Sabah, Bianet, Agos, Dijle TV, İHA, AA, DHA, Hürriyet, Kanal D, Cihan, Reuters, T24, El Cizire Arabi, Kurdsat, Gali Kurdistan, Kurdistan TV, El Cizire İngilizce, Birgün, France Express, Radikal und Cumhuriyet.

ISKU

500 Tage nach dem Massaker von Roboski: Wer gab den Schießbefehl?

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Die Partei für Frieden und Demokratie (BDP) hat in einer schriftlichen Erklärung darauf aufmerksam gemacht, dass nun genau 500 Tage seit dem Roboski-Massaker vergangen sind, bei dem 34 Kurden, überwiegend Jugendliche, durch die türkische Luftwaffe getötet worden sind. Die Verantwortlichen für diese Tat sind noch immer nicht ausfindig gemacht worden. Diese müssten sich aber vor der Bevölkerung und der Geschichte verantworten.

Im Folgenden einige Auszüge aus der Erklärung der BDP:

„Heute genau vor 500 Tagen haben türkische Kampfflugzeuge der türkischen Armee in der Nähe des Dorfes Roboski in der Provinz Şirnex Dorfbewohner, deren einige Einnahmequelle der Grenzhandel ist, bombardiert. Bei der zweistündigen Bombardierung haben 34 Menschen ihr Leben verloren.

Das war nicht das erste Massaker in der kurdischen Geschichte, das die Menschen erleben mussten. Auch davor gab es mehrere Massaker, von denen keines aufgeklärt wurde. Trotz der Kommunikationsmöglichkeiten des 21. Jahrhunderts haben die Presseorgane diese Nachrichte eine lange Zeit verheimlicht.

In den 500 Tagen die bisher vergangen sind hat die Republik Türkei nichts getan, um dieses Massaker aufzuklären. Unbeantwortet steht die Frage im Raum, wer den Schießbefehl gegeben hat. Wir fragen und werden weiter fragen und werden es aufdecken: Wer hat den Schießbefehl gegeben?“

ISKU

Guerrillas to begin withdrawal today

The beginning of the withdrawal of Kurdish guerrillas from Turkish soil today is being accompanied by a lot of talks. It is especially the AKP government which appears to be not at ease. Prime Minister Recep Tayyip Erdoğan went at lenght on Tuesday to explain (or trying to do so) that the withdrawal was nothing special. That today marked no special occasion. He knows this is not the case. And his uneasiness comes precisely from that. The reality is the PKK, once again, took the initiative and imposed an acceleration to what could not be called a process as such, but something like „a change in the scenario“.
It was Kurdish leader Abdullah Öcalan who indicated the withdrawal of the guerrillas as one of the steps to be taken in order to provoke this change in the scenario. The guerrillas, debating about it, decided to dare. And it is because they dare to imagine a different future that today they are withdrawing. On its part the government has not the same imagination and vision and therefore it is not at ease with what is going on. Because obviously the guerrillas‘ step must be met by another step, from the government side.

The BDP (Peace and Democracy Party) stated that they will hold „the government responsible for any military operation“. And indeed this would be the case: the government would bear full responsibility should the guerrillas been attacked. This indeed is a very important test of the genuinity of the government towards the whole process. The guerrillas have therefore shown once again their committment to pace by taking a decision which could put their life at risk. Yet they do believe peace is possible. And to make it happened they dared.

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ANF

Cizre / Nord Kurdistan

Türkische Soldaten brechen ihr Schweigen

Auf dem Weg nach Diyarbakir

Ciwan Haco führt eine Doppelexistenz: Der kurdische Sänger, der in seiner Heimat eine Legende ist, lebt mit seiner isländischen Frau und seinen beiden Töchtern im Exil in der schwedischen Provinz. Hier ist er ein Asylbewerber unter vielen, den es in das verschneite Nordeuropa verschlagen hat.

Niemand würde vermuten, dass dieser in sich gekehrte Mann für Kurden in aller Welt ein Superstar und abgöttisch verehrter Nationalheld ist.

Ciwan Haco hatte in der Türkei jahrzehntelang Auftrittsverbot. Seine Musik wurde als ein Aufruf zur Unabhängigkeit Kurdistans und zur weltweiten Anerkennung der kurdischen Kultur gefürchtet. Der Sänger avancierte zum Symbol für Frieden und Demokratie.

Sein größter Wunsch war es, eines Tages in sein Land zurückzukehren, um dort zu singen. Schließlich wird er tatsächlich eingeladen, um in Diyarbakir aufzutreten, einem für die Kurden symbolhaften Ort. Die Nachricht von der Rückkehr des Sängers verbreitet sich wie ein Lauffeuer im ganzen Land, und mehr als eine Million Menschen besuchen schließlich das Konzert.

(Norwegen, 2010, 55mn)

ARTE

Auf dem Weg nach Diyarbakir from ANTIFA KURDISTAN on Vimeo.

HAMBURG 1 MAI 2013

17 year old girl getting shot in the head by teargas can of turkish cops and afterwards / Istanbul 1 May 2013

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Dilan Alp

17 year old Dilan Alp, daughter of a resisting textile worker, was shot in the head from close range by turkish police today in istanbul. She suffered brain trauma, went into surgery and still in an intensive care unit. She is in vital danger. Her friend that tried to protect her is also in the hospital after getting a gunstock hit to his head..

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