Archiv für November 2012

13.11.2012 AMED / KURDISTAN


13.11.2012/ turkish police terror in Amed

Bu akşam saat 18:00′de Sanat Sokağı‘ndaki meşaleli yürüyüşte buluşalım

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Zindan karanlığı direnişle, Amed meşalelerle aydınlanıyor.

Bu akşam saat 18:00′de Sanat Sokağı‘ndaki meşaleli yürüyüşte buluşalım.

Siyasi tutsaklar onurumuzdur!

Talepleri halkın talepleridir!

HUNGER STRIKE IN PRISONS

Türkische Repressionspolitik setzt sich fort: Angriff auf kurdische Politiker und Demonstrationen

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Amed, Nordkurdistan – Zehntausende Menschen gingen erneut auf die Straßen, um ihre Solidarität mit den kurdischen Hungerstreikenden in den türkischen Gefängnissen zu bekunden. Mittlerweile sollen sich bis zu 10.000 weitere politische Gefangene dem Hungerstreik angeschlossen haben. In der Kurdenmetropole Amed (türk. Diyarbakir) wurde den Kurden erneut ihr Demonstrationsrecht durch die türkische Polizei verweigert, nachdem sie eine Demonstration für die Hungerstreikenden unter der Führung des Demokratischen Gesellschaftskongresses DTK angekündigt hatten. Daraufhin starteten Hunderte von Personen einen Sitzstreik. In der Provinz Bedlis ging die türkische Polizei mit Gewalt vor. Die dortige Demonstration wurde von türkischen Polizisten mit Tränengas und Schlagstöcken attackiert. Viele wurden verletzt, darunter der BDP-Politiker von Bitlis Hüsamettin Zenderlioglu sowie der Bitliser Vorsitzende des türkischen Menschenrechtsvereins IHD, Hasan Coban. Infolge der Intervention der türkischen Polizei kam es zu Zusammenstößen zwischen kurdischen Jugendlichen und der Polizei.

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Türkische Zivilpolizisten attackieren BDP-Abgeordneten Özdal Ücer

Der Abgeordnete der Partei für Frieden und Demokratie (BDP) Özdal Öcer ist aus Solidarität mit den 776 kurdischen Hungerstreikenden selbst in den Hungerstreik getreten. Neben Ücer befinden sich auch die BDP-Politiker Emine Ayna, Gülten Kisanak , Aysel Tugluk, Sirri Süreyya Önder, Sebahat Tuncel und Adil Kurt im Hungerstreik. Auf den folgenden Videos ist zu erkennen, wie türkische Zivilpolizisten den sich im Hungerstreik befindenden Özdal Ücer attackieren sowie das Gebäude der DTK gezielt beschädigen. Auch hier versuchte der türkische Staat jegliches Aufbegehren der kurdischen Bevölkerung im Keim zu ersticken.

VIDEO


Angriff der türkischen Polizei auf BDP-Abgeordnete


Angriff der türkischen Polizei auf das DTK-Gebäude

DIE KURDEN

Police attacked rally in Bitlis

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Police attacked rally in Bitlis/ Kurdistan

Police has attacked a rally in Bitlis. The rally was organized by BDP to support Kurdish political prisoners who have been on hunger strike since 12 September. The prisoners demand

1) provisions to use their mother language in education and the public sphere,

2) the removal of obstacles preventing imprisoned Kurdish leader Abdullah Ocalan from negotiating with the Turkish state, and

3) the recognition of the right to use Kurdish language in Turkish courts

Police attacked the demonstration with tear gas and batoncharged the crowd. Many were injured including BDP Bitlis MP Hüsamettin Zenderlioğlu, İHD Bitlis president Hasan Çoban. Five people have been taken into custody, among them two students and three BDP members, Zennur Damar, Dr. Zeynettin Avcil, BDP Tatwan former mayor assistant Nasın Ölçer.

ANF

HPG: 41 Soldaten in Amed getötet

Die militärischen Aktionen der Volksverteidigungskräfte (HPG, militärischer Flügel der Arbeiterpartei Kurdistans) weiten sich auch im Winter aus. Während mehrerer Aktionen in Pîran (Lice), einem Landkreis der Provinz Amed (Diyarbekir), sollen insgesamt 41 Soldaten der türkischen Armee getötet worden sein. Zudem konnten einige Gegenstände beschlagnahmt werden.

Das Presse- und Kommunikationszentrum der HPG hat in einem Bericht die Ergebnisse des Gefechtes in Amed-Pîran (Diyarbekir-Lice) bekanntgegeben. Demnach sollen die Guerillaeinheiten der HPG mehrere Militärstationen angegriffen haben. In der Erklärung wurde folgendes wiedergegeben: “Unter der Leitung der revolutionären Einheiten Şehit Ronahi, Şehit Armanç und Şehit Harun haben unsere GuerillakämpferInnen in Amed-Pîran eine umfangreiche Aktion gestartet. ” Zudem führte man laut des Berichts simultane Aktionen auf mehrere Militärstationen durch. Weiter hieß es: “In einer Aktion, welche von vier Seiten aus geführt wurde, haben unsere Guerillakräfte eine komplette Militärstation übernommen und während eines 45-minütigen Gefechts, 26 türkische Soldaten getötet. Die Guerillakämpfer haben einen Panzer, eine A4 Vollautomatik sowie ein Flugabwehrgeschoss zerstört”. Außerdem konnte man zwei G3- Maschinengewehre, die dazugehörige Munition sowie einen Soldatenausweis beschlagnahmen. Des Weiteren wurden mehrere Militärstützpunkte in Brand gesetzt und vernichtet. Ein Militärkonvoi mit 20 Fahrzeugen, welcher der türkischen Armee zur Unterstützung entsandt wurde, wurde ebenfalls attackiert. Bei diesem Angriff zerstörte man ein militärisches Fahrzeug des Typus Igel und tötete dabei 15 türkische Soldaten, die sich im Fahrzeug befanden. Die türkische Armee war dazu gezwungen, sich zurückzuziehen und willkürliche Luftangriffe mit Kobra-Helikoptern anzuordnen. Das Presse- und Kommunikationszentrum der HPG gab ebenfalls bekannt, infolge dieser Auseinandersetzungen zwei Guerillakämpfer gefallen seien.

VIDEO: Amed: Angriff der HPG auf türkische Militärposten in Piran

Die Kurden

Hungerstreik: Solidaritätshungerstreik in der St. Georgskriche in Hamburg

Hamburg:

Kurdinnen und Kurden haben am 8. November aus Solidarität mit Tausenden hungerstreikenden Gefangenen in der Türkei in der St. Georgskriche (Kirchhof 19, nähe Hauptbahnhof) einen Hungerstreik begonnen.

Zum Hintergrund:

An dem Hungerstreik in den Gefängnissen der Türkei, aufgenommen von 63 politischen Gefangenen der PKK und PAJK am 12. September, sollen sich inzwischen insgesamt 10 000 politische Gefangene beteiligen. Dies kündigte Deniz Kaya, Sprecher der Hungerstreikenden, in einer schriftlichen Erklärung an, welche am 4.November von der Nachrichtenagentur Firat (ANF) veröffentlich wurde. Zuletzt betrug die Zahl der Hungerstreikenden etwas mehr als 700.

Die Forderungen der Hungerstreikenden an die türkische Regierung lauten: Aufhebung der Isolationshaftbedingungen gegen Abdullah Öcalan, die Gewährleistung seiner Gesundheit, Sicherheit und Freiheit, sowie die umfassende Anerkennung der kurdischen Sprache – einschließlich des Rechtes auf Bildung in der kurdischen Muttersprache, die Verteidigung auf Kurdisch vor Gericht und die Aufhebung jeglicher Assimilationspolitik gegen KurdInnen.

Erdogan kündigte am 3. November in einer Rede an, dass er sich nicht „erpressen“ lassen würde und sprach von einer Wiedereinführung der Todesstrafe. Zudem warnte Erdogan die JournalistInnen, die weiterhin den Hungerstreik und das Todesfasten auf der Tagesordnung halten.

Mehrere Gefangene befinden sich inzwischen an der Schwelle zum Tod. Deniz Kaya unterstrich in seiner Erklärung: „Wir wollen mit unserem Hungerstreik niemanden in die Knie zwingen oder erpressen. Zugleich erlauben wir es aber auch nicht, dass irgendjemand versucht, uns zu erpressen. Als inhaftierte FreiheitskämpferInnen wollen wir erreichen, dass durch unseren Hungerstreik unsere Forderung nach den grundlegendsten Menschenrechten sowie unsere legitimen Forderungen nach sozialen und politischen Rechten in der Öffentlichkeit und der gesamten Welt erhört werden.“

In der Erklärung wird die internationale Öffentlichkeit dazu aufgefordert, nicht die Augen zu
verschließen: „Wir setzen unsere Körper für eine friedliche und demokratische Lösung der
kurdischen Frage und für ein würdevolles Zusammenleben der Völker dem Tod aus. Unsere Aktion ist zugleich auch ein Appell an das Gewissen. Es ist der Apell eines Volkes, welches Unterdrückung und Leid ausgesetzt ist, für ein Ende dieser Unmenschlichkeit, die an uns stellvertretend für die gesamte Menschheit ausgeübt wird.“

Unter den Hungerstreikenden befinden sich inhaftierte Abgeordnete, Bürgermeister, AnwältInnen sowie mindestens 9 JournalistInnen, die zu den mehr als 8000 Menschen gehören, die in den letzten 3 Jahren im Rahmen der sogenannten „KCK-Operationen“ gefangen genommen wurden.
Internationale Organisationen wie die Menschenrechtsorganisation Amnesty International und die ärztliche Weltfriedensorganisation IPPNW rufen die türkische Regierung zur Einleitung von dringenden Schritten auf. Den Hungerstreikenden werden in vielen Fällen der Zugang zu gesundem Wasser, Salz, Zucker sowie dem lebensnotwendigen Vitamin B1 verwehrt. In einigen Gefängnissen werden die Gefangenen wegen ihrer Teilnahme am Hungerstreik als Sanktion in Isolationszellen gesperrt. Des Weiteren ist einem Untersuchungsbericht der Menschenrechtsorganisation IHD zu entnehmen, dass das Wachpersonal in vielen Gefängnissen gezielt psychischen und physischen Druck auf die Hungerstreikenden ausübt.

Der türkische Ministerpräsident Erdogan leugnete sogar während seines Deutschland-Besuches vergangene Woche gegenüber der Presse die Existenz des Hungerstreiks: „So etwas wie einen Hungerstreik gibt es nicht. Das ist alles nur Show. Mein Justizminister ist in den Gefängnissen gewesen.“ Zeitgleich räumte in Ankara sein Justizminister Sadullah Ergin allerdings gegenüber seiner deutschen Amtskollegin Leutheusser-Schnarrenberger ein, dass sich 683 Gefangene in 66 Gefängnissen im Hungerstreik befinden würden.

In den vergangenen Tagen kam es aufgrund des Hungerstreiks in zahlreichen Städten Kurdistans und der Türkei bei Solidaritätsdemonstrationen und -kundgebungen zu schwersten Auseinandersetzungen zwischen DemonstrantInnen und der Polizei. Trotz verhängten Versammlungsverboten versammelten sich in vielen Städten zehntausende Menschen, um die Forderungen der Hungerstreikenden zu teilen und die AKP-Regierung zum Handeln zu bewegen.

Auch in vielen Städten Europas kam es zu mehreren Solidaritätsaktionen, wie einer
Großdemonstration in Brüssel mit tausenden von TeilnehmerInnen und zahlreichen mehrtägigen Solidaritätshungerstreiks.

Unterstützt die Hungerstreikenden:

Beteiligt euch an den anstehenden Aktionen und Kundgebungen in Hamburg und anderswo!

Außerdem findet ab heute, 9. November, bis Mittwoch, den 14. November jeden Tag von 17:00 bis 20:00 Uhr eine Kundgebung in der Ottenser Hauptstraße statt.

Kommt auch alle zur Demonstration „Mietenwahnsinn stoppen!“ am Samstag, 10.11. um 13 Uhr Hachmannplatz

BDP-Abgeordnete gehen in unbefristeten Hungerstreik

Die ParlamentarierInnen der BDP werden morgen in Amed auf einer Presseversammlung erklären, dass sie ab Samstag aus Solidarität mit den Hungerstreikenden und ihren Forderungen ebenfalls in einen unbefristeten Hungerstreik treten werden. Erst gestern sind die BDP-Abgeordneten Emine Ayna und Özdal Ücer in den unbefristeten Hungerstreik getreten.

Außerdem veröffentlichte die BDP einen neuen Aktionsplan. Am Sonntag in allen Provinzen Demonstrationen zu den Gefängnissen durchgeführt werden. Am selben Abend wird eine Licht-Aus-Aktion durchgeführt. Zeitgleich sollen im ganzen Land die Lichter ausgeschaltet bleiben.

ISKU

Brief der PAJK-Gefangenen

In einem Brief der hungerstreikenden Frauen der Partei der Freien Frauen Kurdistans (PAJK) ließen die Gefangenen des E-Typs Frauengefängnisses von Amed (Diyarbakir) verlautbaren, dass die AKP-Regierung zum Hungerstreik eine unverantwortliche Haltung an den Tag legt. In ihrem Brief betonten die Gefangenen „Unser Leben können wir geben, aber der Unterdrückung werden wir uns nicht beugen“.

Am 12. September begannen die Gefangenen der PAJK zusammen mit den Gefangenen der PKK (Arbeiterpartei Kurdistan) einen unbefristeten Hungerstreik. Die Hungerstreikenden fordern die Aufhebung der Isolationshaftbedingungen von Abdullah Öcalan, die Gewährleistung seiner Gesundheit, Sicherheit und Freiheit, sowie die umfassende Anerkennung der kurdischen Sprache, einschließlich des Rechts auf Bildung und der Verteidigung vor Gericht in der Muttersprache.

In dem Brief wird neben der unverantwortlichen Haltung der AKP auch auf die Fehlinformationen verwiesen, die verbreitet werden, um die legitimen Forderungen der Gefangenen vor der Öffentlichkeit zu diffamieren.

Weiter heißt es: „Alle sollen wissen, dass das Leben für uns einen heiligen Wert beimisst. Wir entstammen einer das Leben so sehr liebenden Tradition. Wenn wir für bestimmte Forderungen unser Leben aufs Spiel setzen, dann deswegen, weil uns keine andere Alternative mehr gelassen wurde. Wir wurden vielleicht gefangen genommen und in Gefängnisse gesperrt, aber wir werden von dem Streben nach einem freien und würdevollen Leben nicht ablassen. Aufgrund der unverantwortlichen Haltung der AKP-Regierung werden wir, bis unsere Forderungen erfüllt worden sind, den Hungerstreik fortführen. Wir rufen die Öffentlichkeit und im Besonderen die Frauen auf, unsere Forderungen noch stärkter zu unterstützen.“

ISKU

KCK: Wenn auf die Forderungen eingegangen werden würde, könnte der Hungerstreik beendet werden

Der Vorstand des Exekutivrats der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistan KCK gab eine Erklärung zum Hungerstreik der politischen Gefangenen in den Gefängnissen der Türkei ab: „Die Entscheidung zum aktuellen Widerstand, der am 12. September 2012 begonnenen wurde, ist das Ergebnis des alleinigen, freien Willens unserer gefangenen GenossInnen. Als Bewegung ist es unsere Aufgabe – und die unseres Volkes – gebührend hinter diesem ehrenhaften Widerstand in den Knästen zu stehen.“

Unser Volk, die demokratische Öffentlichkeit, die Leitung der BDP, die NGOs, die KünstlerInnen, SchriftstellerInnen, Intellektuelle, alle Vertreter des öffentlichen Gewissens sind aktiv geworden. Alle stehen hinter diesem ehrenhaften Widerstand in den Gefängnissen und bemühen sich, dass notwendige in die Wege zu leiten. Zweifellos sind dies sehr wichtige und wertvolle Bemühungen. Leider ignoriert die AKP-Regierung die berechtigten und legitimen Forderungen der Hungerstreikenden und öffnet so möglichen Todesfällen Tür und Tor. Wir, als Bewegung, erkennen die Forderungen unserer gefangenen GenossInnen als berechtigt, realistisch und erfüllbar an und unterstützen sie in ihrem Kampf.

Der Hungerstreik unserer gefangenen GenossInnen, die sich an der Grenze zum Tod befinden, ist in seinem 56. Tag. Der Hungerstreik hat einen kritischen Punkt erreicht. Wir rufen unser Volk deshalb dazu auf, ihre legitimen und demokratischen Aktivitäten zu erhöhen und die sich im Widerstand befindlichen Gefangenen noch stärker zu unterstützen. Wir sehen die Bemühungen der vielen NGOs und die der Persönlichkeiten als wichtig an, und glauben fest daran, dass die Bemühungen ein Ergebnis erzielen werden.

Wir glauben als Bewegung daran, dass die klaren Forderungen des Widerstands, bevor ein Sterben beginnt, beendet werden können, wenn endlich darauf geantwortet würde. Darum rufen wir alle dazu auf, die wertvollen Bemühungen zu verstärken und alles Mögliche zu unternehmen, damit die AKP-Regierung erkennt, dass ein Eingehen auf die Forderungen der Hungerstreikenden nicht als Schwäche betrachtet wird und endlich auf die klaren Forderungen der AktivistInnen in den Gefängnissen reagiert werden muss.“

ISKU




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