Ein Besuch in Diyarbakir ( AMED)

»Viele haben die Geduld verloren«

Organisationen, die im Südosten der Türkei die Armut der kurdischen Bevölkerung bekämpfen wollen, haben es schwer. Der türkische Staat wirft ihnen die Nähe zur PKK vor, überdies sind der Einfluss islamistischer Gruppen und Drogenkonsum vor allem unter Jugendlichen ein Problem. Ein Besuch in Diyarbakir.

Es ist März in Diyarbakir, der inoffiziellen kurdischen Hauptstadt in der Türkei. Das Wetter ist tagsüber angenehm warm, doch in den Nächten wird es noch immer empfindlich kalt. Auf dem Bürgersteig steht ein Mädchen, vielleicht acht Jahre alt, es will mir eine Packung Taschentücher verkaufen. Jeden Abend wartet sie vor dem Hotel.

Einige Straßen weiter ziehen Kinder schwere Verkaufskarren hinter sich her oder sammeln Müll ein. Manche Kinder sitzen hinter einer Waage, auf der sich vorbeikommende Passanten gegen etwas Geld wiegen lassen können. Viele von ihnen rauchen eine Zigarette nach der anderen und die Blicke huschen nervös umher. Das ist kein Randphänomen, rauchende Kinder sieht man überall in dieser überbevölkerten Stadt, egal ob in der Innenstadt oder in den kurdischen Flüchtlingsslums wie Azizye.

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Ein Fest des Widerstands gegen den türkischen Staat. Die Newroz-Feierlichkeiten in Diyarbakir im vergangenen März

»Es ist keine natürliche Armut, die wir hier erleben, sondern eine vom türkischen Staat herbeigeführte Hungerkampagne«, meint Serif Camci, der Generalsekretär der Organisation Sarmasik. Das ist eine Plattform für verschiedene kurdische Vereine, die 2006 in Diyarbakir gegründet wurde, um gegen die grassierende Armut in der Region vorzugehen und durch wissenschaftliche Untersuchungen deren spezifische Ursachen herauszufinden. »Seit der Staatsgründung im Jahr 1923 gilt für die kurdischen Gebiete die Staatsdoktrin der Verarmung«, sagt Camci. »Sie hat das Ziel, eine positive Entwicklung zu verhindern und die Leute zur Aufgabe ihrer kulturellen Identität zu zwingen.« 1934 erließ das türkische Parlament ein Gesetz, das das Land in drei Regionen teilte. Darin wurden die überwiegend von Kurden bewohnten Gebiete als Regionen bezeichnet, »die aus gesundheitlichen, ökonomischen, kulturellen, militärischen und sicherheitstechnischen Gründen entvölkert werden müssen, in denen sich niemand mehr ansiedeln darf«.

Diese Armutspolitik ist noch immer in Kraft und wurde von der regierenden Partei AKP mit Hilfe des Militärs in den vergangenen Jahren verschärft, mit gravierenden Auswirkungen auf Großstädte wie Diyarbakir. Seit den neunziger Jahren sind aufgrund des Kriegs zwischen der türkischen Armee und der PKK hunderttausende Kurden aus ihren Dörfern vertrieben worden, allein in Diyarbakir siedelten sich 300 000 Flüchtlinge an. Offiziell leben in der Stadt knapp 800 000 Menschen. Da aber der Staat den Städten das Budget nach der Einwohnerzahl zumisst, sind die Zahlen in Bezug auf die kurdischen Regionen nicht sehr glaubhaft. Osman Baydemir, Bürgermeister von Diyarbakir und Mitglied der kurdischen Partei für Frieden und Demokratie (BDP), spricht von weit über einer Million Einwohnern. Manche Wissenschaftler gehen gar von 1,8 Millionen Personen aus, einer Bevölkerungszahl, die die Stadt wirtschaftlich und infrastrukturell nicht verkraften kann.

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Ein Fest des Widerstands gegen den türkischen Staat. Die Newroz-Feierlichkeiten in Diyarbakir im vergangenen März

30 Prozent der Bevölkerung sind arbeitslos, weitere 30 Prozent gehen überwiegend Teilzeitarbeit nach, die kaum zum Überleben reicht. Die Organisation Sarmasik kümmert sich um jene 4500 Familien, die keinerlei Einkommen haben und ohne Unterstützung verhungern würden. Denn staatliche Hilfe wird diesen Familien vorenthalten, da deren männliche Mitglieder oft in Kämpfen auf Seiten der PKK gefallen sind oder sich weigern, die AKP zu wählen.

»Wir wollen keine Almosen verteilen. Uns geht es darum, den Familien zu ihrem Recht zu verhelfen und sie bei der Integration in die Gesellschaft zu unterstützen«, sagt Camci. Der türkische Staat mache dem Verein jedoch Schwierigkeiten, und zwar mit allen Mitteln. »Es wurde der Stadt Diyarbakir verboten, mit uns direkt zusammenzuarbeiten. Auch werden Spendengelder aus dem Ausland blockiert und unser Verein wurde als politische Gruppe mit Sympathien für die PKK angeklagt.«

Göç Vakfı ist eine weitere Organisation, die versucht, gegen die Armut in der Region vorzugehen. Bei ihr liegt der Schwerpunkt auf der Arbeit mit Frauen sowie auf der Bildung für kurdische Kinder. »Wir haben mittlerweile über zwölf Frauenhäuser in der Region aufgebaut, die nicht nur als Treffpunkte in der Nachbarschaft dienen, sondern auch für Schulungen verwendet werden«, berichtet die Mitarbeiterin Baris Güngör. »Viele ältere Frauen kommen aus ländlichen Regionen und müssen erst an das Stadtleben herangeführt werden. Das fängt bei der Hygiene an und geht bis hin zu den Versuchen, die Abhängigkeit von den Ehemännern im wirtschaftlichen und privaten Alltag zu beseitigen.«

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Ein Fest des Widerstands gegen den türkischen Staat. Die Newroz-Feierlichkeiten in Diyarbakir im vergangenen März

Göç Vakfı wurde 1999 in der Stadt Mersin gegründet, musste aber schon 2002 die Arbeit einstellen. »Wir wurden mit Prozessen überhäuft, und all unsere Unterlagen sind bei diesen Verfahren verloren gegangen. Das hat unsere Arbeit um Jahre zurückgeworfen«, erzählt Güngör. Im Jahr 2010 ist die Gruppe nach Diyarbakir umgezogen, um dort von vorne zu beginnen. Neben der Arbeit mit Frauen wird vor allem versucht, kurdische Kinder von der Grundschule bis zur Universität finanziell zu unterstützen. Nach Untersuchungen der Organisation Sarmasik besuchen mehr als 36 Prozent der kurdischen Kinder aus armen Verhältnissen keine Schule, sie müssen oft auf der Straße arbeiten, um den Lebensunterhalt für die Familie zu erwirtschaften. Dieser Kreislauf soll mit gezielter Förderung durchbrochen werden. »Doch seit einigen Jahren haben wir einen weiteren Gegner neben dem Staat: die islamistische Gülen-Bewegung. Ihre Anhänger versuchen, die Kinder mit Essen und kostenlosen Unterkünften an sich zu binden und dadurch zu beeinflussen.«

Die Gülen-Bewegung, die von dem Millionär und islamischen Geistlichen Fethullah Gülen gegründet wurde, hat in den vergangenen zehn Jahren ihre Aktivitäten in den kurdischen Gebieten ausgeweitet. Immer mehr Studenten nehmen die Angebote der islamischen Bruderschaft an. In der kurdischen Stadt Van hat die Gruppe mittlerweile starken Einfluss an der Universität. Das hat eine schleichende Islamisierung der kurdischen Gesellschaft zur Folge, die auch im Alltag zu beobachten ist. Verschleierte Frauen sind immer häufiger auf der Straße anzutreffen, in Restaurants werden Männer von Frauen separiert.

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Die Armut ist nicht der einzige Feind. Für kurdische Frauen ist der Einfluss islamistischer Gruppen eine Bedrohung

Dank der AKP haben die Anhänger von Fethullah Gülen wichtige Positionen im Militär und in der Polizei besetzen können, so läuft die militärische Bekämpfung der kurdischen Demokratiebewegung durch die säkularen Kemalisten parallel zur kulturellen Offensive dieser islamischen Gruppe. »Wir haben es hier nicht nur mit der Armutsbekämpfung zu tun. Wir müssen auch noch verhindern, dass Kinder und Jugendliche von den Islamisten beeinflusst und dass die Frauen von der Teilnehme an gesellschaftlichen Prozessen ausgeschlossen werden.« Vor allem, weil viele Frauen an der kurdischen Demokratiebewegung beteiligt sind, wird diese neue Bedrohung sehr ernst genommen.

Sefik Türk, der stellvertretende Bezirksbürgermeister des Stadtteils Yenisehir, ist mit einem weiteren Problem konfrontiert: dem steigenden Drogenkonsum unter Jugendlichen in seinem Bezirk. »Wir haben keine Möglichkeiten, das Phänomen einzudämmen, geschweige denn einen Überblick zu gewinnen«, gibt er zu. »Klar ist auf jeden Fall, dass mit dem Drogenkonsum auch die Gewalt auf den Straßen zugenommen hat und wir die Bildung eines Ghettos erleben, die die soziale Struktur weiter zerstört.«

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Das kurdische Neujahrsfest war dieses Jahr der Auftakt zu einer Kampagne des »zivilen Ungehorsams«

Es fehlen die Mittel, das Ausmaß des Drogenhandels und dessen Auswirkungen in diesem Stadtteil festzustellen. Denn jede Arbeit in diese Richtung wird sofort von der Polizei und vom Militär verhindert. Und das nicht ohne Grund, denn das Militär ist stark mit den Drogenkartellen verflochten, die auf der Route zwischen Afghanistan, dem Irak und der Türkei vor allem Opium in großen Mengen schmuggeln. Der Kriegszustand im Osten der Türkei hilft den Kartellen dabei enorm, da die Grenze vom Militär kontrolliert wird und dadurch de facto für den Transport keine geheimen Schmuggelrouten mehr benötigt werden.

In Diyarbakir wiederum geht die Polizei nur gegen missliebige Gruppen vor. »Wenn es zu Verhaftungen von kleinen Drogendealern kommt, dann nur deswegen, weil diese in der falschen Gruppe organisiert waren. Unabhängige Dealer werden nicht toleriert, dafür wird aber mit anderen Cliquen umso enger zusammengearbeitet«, erzählt Sefik weiter. »Wir als Stadtabgeordnete können dem zumeist nur machtlos zusehen, da wir keinen Einfluss auf die türkische Polizei, geschweige denn das Militär haben.«

Nach ersten Studien von Organisationen wie Sarmasik ist jedes zweite kurdische Kind über sechs Jahren nikotinabhängig. Dazu kommt oft das Schnüffeln von Klebstoffen, auch der Konsum von harten Drogen verbreitet sich unter kurdischen Kindern immer schneller. Auf Demonstrationen der kurdischen Bewegung wird dieses Phänomen offensichtlich. Kinder unter zehn Jahren bilden oft organisierte Gruppen, die durch Steinwürfe zur Eskalation beitragen. Es herrscht ein Gefühl der Ohnmacht gegenüber dem Staatsapparat sowie eine große Bereitschaft zur Gewalt vor, die unter dem Einfluss von Drogen schnell eskaliert. Auch die Gewalt zwischen Jugendgruppen hat stark zugenommen, eine Entwicklung, die an die Eskalation in Städten wie Los Angeles nach der Niederschlagung der Black-Panther-Bewegung erinnert.

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Die Bereitschaft zur Gewalt ist groß. Kurdische Kinder konsumieren immer häufiger Drogen

nspiriert von den Revolten in Ägypten und Tunesien rief die kurdische Partei BDP im März nach den Newroz-Feierlichkeiten zu zivilem Ungehorsam in allen Regionen der Türkei auf. Dabei sollen nicht angemeldete Demonstrationen, Straßenblockaden und ziviler Ungehorsam einen Wandel in der türkischen Politik herbeiführen. Doch angesichts der kommenden Regionalwahlen im Juni und des steigenden Drucks der Rechtskonservativen bleibt Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan bei seiner Politik der harten Reaktion. Die Demonstration nach den Newroz-Feierlichkeiten in Diyarbakir wurde mit Gewalt aufgelöst, in den Städten Van und Hakkari sah es ähnlich aus. Dutzende kurdische Demonstranten wurden verhaftet und in die überfüllten türkischen Gefängnisse gesperrt, die türkisch-nationalistische Presse bezeichnete die Proteste als »terroristisch«. In anatolischen Küstengebieten kam es nach den Demonstrationen zu Lynchversuchen der Faschisten.

Dennoch sehen viele Mitglieder der BDP in diesen Protesten eine Möglichkeit, den Kreislauf der Gewalt zu durchbrechen und auch die steigende Frustration in der Bevölkerung zu bekämpfen. »Wir kämpfen seit über 30 Jahren für eine Demokratisierung der Türkei und die Anerkennung von Kurden als gleichberechtigte Staatsbürger. Viele haben die Geduld verloren und fordern jetzt sofort eine Veränderung. Und wenn es nicht bald zu diesen Veränderungen kommt, sehe ich wenig Hoffnung für eine Verbesserung unserer Lebenssituation. Es wird eher noch schlimmer werden«, meint ein Mitglied der örtlichen BDP.

Doch ob solche Proteste ohne den nötigen Druck aus dem Ausland, vor allem der EU, Erfolg haben werden, ist fraglich. Insbesondere da etwa Deutschland, ein langjähriger Waffenlieferant der Türkei, keinerlei Interesse an einem Erfolg der kurdischen Bewegung zeigt. Zu wichtig scheint die Türkei als strategischer Vermittler im Nahen Osten zu sein, zu stark die Verflechtung der deutschen und der türkischen Wirtschaft.

von Benjamin Hiller / Jungle World





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