Archiv für Dezember 2009

Aydın Erdem von mehr als 10.000 Menschen zu Grabe getragen

Der von der Polizei in Amed/Diyarbakir erschossene Aydın Erdem, wurde von 10.000 Menschen unter „Rache“ Rufen zu Grabe getragen. Der Onkel von Aydın. Zeki Erdem erklärte: „Einer geht, Tausende kommen. Aydın ist ein Märtyrer des kurdischen Volkes.“

Bei der Autopsie von Erdem kam heraus, dass er aus nächster Nähe mit einem Schuss getötet worden war. Nach Augenzeugenberichten, tötete ihn ein Polizist mit einem gezielten Schuss.

Ein 17-jähriger Augenzeuge sagte aus: “Die Demonstranten warfen Steine auf die Polizei. Die Polizei erwiderten mit Schusswaffen. Zwischen der erschossenen Person und dem schießenden Polizisten gab es nur einen geringen Abstand. Der Zivilpolizist richtete die Waffe auf ihn und schoss.“ Ein anderer Augenzeuge sagte aus: „ Der Tod dieses jungen Mannes ist kein Zufall, die Polizei schoss absichtlich.“

Die DTP hatte zuvor eine Demonstration mit mehreren 10.000 TeilnehmerInnen gegen die Verschlechterung der Haftbedingungen von Abdullah Öcalan durchführen wollen. Doch die Behörden verboten die Demonstration und griffen die Menschenmenge an. Vor dem AKP-Büro wurde der 23-Jährige mit einem Schuss in den Rücken getötet. Er wurde seinen KommilitonInnen und DTPlerInnen aus der Leichenhalle abgeholt. Der Körper von Aydın wurde in einem aus mehreren hundert Autos bestehenden Konvoi in seine Heimatstadt Kızıltepe gebracht und dort von der Bevölkerung und seinen Angehörigen in Empfang genommen. Bei der Beerdigungszeremonie, an der mehr als 10.000 Menschen teilnahmen, sprachen mehrere DTP-BürgermeisterInnen und Abgeordnete. Nach der Beerdigung legten viele Nelken auf dem Grab nieder.

Der Kreisvorsitzende der DTP von Diyarbakır, Fırat Anlı, erklärte auf der Beerdigung: „Seit sechs Monaten sprechen sie von Öffnung. Bei der Öffnung ist für das kurdische Volk nur Tod und Folter herausgekommen. Jeder soll wissen, dass sich die KurdInnen nicht mehr fürchten und nicht mehr betrogen werden können.“

Die Literaturfakultät der Dicle-Universität reagierte mit einem 3-tägigen Streik auf die Ermordung ihres Kommilitonen.

Hakkari: Polizeiübergriffe und Straßenkämpfe

Auch am 8. Tag dauern die Straßenschlachten in Hakkari an. Wieder beteiligten sich Hunderte jugendliche Mädchen und Jungen an Straßenschlachten und am Barrikadenbau im Medrese Stadtviertel von Hakkari. Die Polizei greift die Jugendlichen einerseits mit Tränengas und Wasserwerfern an und versucht sie andererseits als Demonstranten verkleidet in einen Hinterhalt zu locken. Dabei riefen die Polizisten auch Parolen für Öcalan und warfen teilweise auch Steine.

Die Auseinandersetzungen, bei denen auch Überwachungskameramasten zerstört wurden (siehe Video) dauern an. Es gab eine große Zahl verletzter Polizisten, da die Polizei aus Versehen in die eigenen als Demonstranten verkleideten Einheiten Gasgranaten schoss. Die Zivilpolizisten forderten sofort per Funk, dass der Beschuss auf sie gestoppt werden müsse.

Da die Polizisten keine DemonstrantInnen festnehmen konnten, begannen sie kurdische Frauen, die sie antrafen sexistisch zu beleidigen und zu verprügeln. An einigen Orten im Viertel finden sich die Blutspuren dieser Übergriffe, auch an Schuhen, die von den Festgenommenen und Zusammengeschlagenen zurückgeblieben sind. Die 55-jährige Fatma A., die von der Polizei zusammengeschlagen wurde, berichtet: „Als ich Müll rausbrachte griffen mich die Polizisten, die ins Viertel eindrangen, mit Knüppeln an und brachen meinen Arm. In unsere Häuser warfen sie Gasgranaten.“ Eine Jugendliche erklärte: „Die Polizisten drangen ins Stadtviertel ein und griffen die Frauen mit Knüppeln an. Wir wollen diese Ungerechtigkeit nicht mehr. Es reicht. Egal ob Frau oder Kind, sie ziehen alle aus den Häusern raus… Wir werden alle zur Direktion gehen und es zur Sprache bringen. Entweder bringt uns alle um oder hört damit auf.“

Die Augenzeugin Şükrü K. berichtet: „Sie nahmen ein Frau und beschimpften sie aufs übelste. Ich ging auch raus. Ich dachte, weil ich alt bin tun sie mir nichts und sagte, sie sollen diese Beschimpfungen unterlassen. Dann schossen mir eine Gasgranate gegen mein Bein. Das was wir heute Abend gesehen habe, hat man nicht einmal in Palästina erlebt. Es ist unerträglich, wie weit sie gehen. Sie holen kleine Kinder aus den Häusern und verfrachten sie in ihre Panzer. Dann sagen sie dem Richter, sie hätten an Aktionen teilgenommen. Aber sie haben sie vor unseren Augen aus den Häusern geholt.“

Der Sprecher vom Menschenrechtsverein IHD Ismail Akbulut, der Augenzeuge des Geschehens war, erklärte, dass er morgen zu den Übergriffen durch Zivilpolizisten auf Frauen eine Presseerklärung machen würde.


Hakkari‘de Olaylar 8. Gününde

Feyzullah | MySpace Video

Aktionen gehen weiter – trotz 10 Tagen Repression

Die Bilanz der letzten zehn Tage Protest ist schwerwiegend. Um gegen die Verschlechterungen der Haftbedingungen Abdullah Öcalans, gegen die Repression und Unterdrückungspolitik des türkischen Staates und das drohende DTP-Verbot zu protestieren, versammelten sich in vielen Städten täglich viele tausend Menschen. Fast immer setzte die Polizei gegen die DemonstrantInnen Tränengas, Pfefferspray, Wasserwerfer ein und an einigen Orten wurde von der Polizei auch scharf geschossen. Gegen die Angriffe wurde mit Steinen Widerstand geleistet. In Amed wurde der Student Aydın Erdem (23) von Polizeikugeln getötet. In Van, Ağrı, Hakkari, Batman, Siirt, Şırnak, Mardin, Urfa, Bingöl, İzmir, İstanbul, Adana und Mersin stattfindenden Auseinandersetzungen wurden bis jetzt, Kinder eingeschlossen, 768 Personen in den letzten 10 Tagen fest- 134 davon in Untersuchungshaft genommen. Hunderte wurden verletzt. Immer wieder versuchten türkische Nationalisten, angestachelt von der antikurdische Hetze, kurdische Vereine, DTP Büros und KurdInnen im Allgemeinen anzugreifen.

Dennoch gingen auch am Dienstag vielerorts die Proteste weiter. In vielen Städten gab es Demonstration, Straßenschlachten wie z.B. in Şemdinli, Hakkari und Antalya und vielerorts auch militante Angriffe. In Saray, Kars und Ardahan gab es ebenfalls Demonstrationen und Kundgebungen.

BAŞKALE

In Başkale in der Provinz Wan öffneten am Dienstag die Läden aus Protest nicht. Es versammelten sich mehrere hundert Menschen zu einer Protestdemonstration. Die Polizei griff die Demonstration mit Tränengasgranten an. Aus dem Angriff entwickelte sich eine Straßenschlacht, bei der zwei Personen von einer Gasgranate am Kopf getroffen wurden. Sie wurden ins Krankenhaus gebracht.

Polizei und Militär bezogen an der Ortsgrenze Stellung und hinderten weitere DemonstrantInnen an der Teilnahme.

Während die Kämpfe andauerten, machte die DTP eine Kundgebung auf der Straße zwischen Wan und Hakkari, auf der sie den Polizeiangriff verurteilte. Der Kreisvorsitzende der DTP Derviş Polat erklärte, dass sich die Bevölkerung durch solche Angriffe nicht einschüchtern lassen werde.

ŞEMDINLI

Seit drei Tagen dauern die Straßenschlachten und Proteste in Şemdinli in der Provinz Hakkari an. Soldaten rückten in das Stadtzentrum vor und griffen die Protestierenden an. 7 Personen wurden festgenommen, 4 davon sind mittlerweile in Untersuchungshaft.

ANTALYA

Hunderte kurdische Jugendliche protestierten in Antalya. Als die Polizei eingriff kam es zur Straßenschlacht. Die Jugendlichen bauten Barrikaden aus Mülleimern und warfen Steine auf die Polizei. Die Polizei setzte Tränengas und Panzerfahrzeuge ein.

KARS

Angriff mit Molotowcocktails auf ein AKP-Büro, es entstand Sachschaden.

URFA

Die apoistische Jugend hat in Urfa gestern Nacht eine große Zahl von Aktionen mit Molotowcocktails durchgeführt. Unter anderem griff sie zwei Banken an.

KÜRDISTAN BASKANI MESUT BARZANI RÖPORTAJI

Son günlerde yaşanan olaylarla ilgili NTV Türkiye, Kürdistan Federal Baskani Mesut Barzani ile bir röportaj gerçekleştirdi. Kürdistan sorununda önemli açiklamalarda bulundu. Açiklamanin tamamini sunuyoruz.

Kürdistan Anarşist Grup / REŞ

RÖPORTAJIN TAMAMI

Untitled from Antifa Genclik on Vimeo.

Şırnak’ta Çatışma / Basına ve Kamuoyuna!

1. 29 Kasım günü Botan sahamızın geneline yönelik olarak TC ordusu tarafından bir operasyon başlatılmıştır. Binlerce askerin katıldığı kapsamlı operasyonlar kapsamında gerillalarımızın büyük duyarlılığına rağmen 2 zorunlu çatışma yaşanmıştır: 29 Kasım günü gece saat 01:30 sıralarında Gabar’ın Bana köyü kırsalında çıkan çatışma sonucunda Amed (Halis Burak); 4 Aralık günü Cudi’ye bağlı Gundikremo’nun Pikera alanında düşmanın bir hareketli birliğiyle çıkan çatışmada ise Zafer (Metin Gülaç) ve Harun (Yakup Dellayimilan) isimli gerillalarımız kahramanca savaşarak şahadete ulaşmıştır.

Şehit düşen arkadaşlarımızın sicil bilgileri;

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Kod adı: Zafer Cudi

Gerçek adı ve soyadı: Metin Gülaç

Doğum tarihi ve yeri: 1983 / Şırnak

Katılım tarihi: 1999 / Maxmur

Ana adı: İdel

Baba adı: Eşref

Şahadet Tarihi: 4 Aralık 2009 / Cudi, Şırnak

Zafer Cudi:

1983 yılında Şırnak Gundık Remo’da doğan Zafer yoldaş, bu yoğun mücadelelerle süregelen var olma savaşında ablasını şehit verir. Özgürlük dağlarına çıkışı artık ertelenemez bir görev olarak oluşur. Kendi özgürlüğünün halkının özgürlüğünden geçeceğini kavrayan Zafer yoldaşımız, dağlardaki yürüyüşüne 1999 yılında başlar. Önder APO’nun esareti büyük bir etki yapar. Küçük yaşta katılmasından dolayı bir süre arkadaşlar tarafından eğitilir. Üst düzey yönetimdeki arkadaşların yanında da yer alarak örgütsel işleyişi kavramaya çalışır. Kandil, Xınere ve sonrasında Zağros sahasında yaptığı pratikler sonrası 2005 yılında artık kuzey sahalarında mücadele yürütmenin gerekliliği düşüncesine varır. Büyük komutan Adıl yoldaş ile birlikte Botan sahasına geçen Zafer yoldaş, dürüstlüğü ve yurtsever bir gelenekten gelişi onun yürüyüşüne zafer havası kattı. Hep çevik, atılgan ve işleri üslendiğinde sonuçlandıran Zafer yoldaş, Botan dağlarındaki 4 yıllık gerillacılığında da bir zirve yaşamıştır.

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Kod adı: Harun Betırs

Gerçek adı ve soyadı: Yakup Dellayimilan

Doğum tarihi ve yeri: 1984 / Çaldıran (Doğu Kürdistan)

Katılım tarihi: 2006 / -

Ana adı: Mısri

Baba adı: Süleyman

Şahadet Tarihi: 4 Aralık 2009 / Cudi, Şırnak

Harun Betırs:

1984 yılında Doğu Kürdistan’ın Çaldıran mıntıkasında doğan Harun yoldaş, çevresinde şehitleri olan bir ortamda büyür. Özgürlük Hareketine katılımı 2006 yılında gerçekleşir. O da her onurlu gerçek Kürt gibi Önderinin arkasından, onun yoldaşı olma iddiasıyla çıktı. Dürüst ve bağlı, mütevazi ve çalışkan yapısıyla yoldaşlarıyla gönül bağını kuran Harun yoldaş, kuzey sahalarında mücadelesini yürütmek için Botan topraklarına gider. Cudi’nin eşi bulunmaz asiliği ve güzelliğinde gerillacılık yapma şansına ulaşır. Yaşadığımız dünyada Kürtlerin bir halk olarak kendi iradeleri ile yaşamalarını kabul etmeyen düşmana karşı aynı yok etme ve bu topraklardan silme kini taşımayacak kadar demokrat ve barış savaşçısı olarak çalıştı. Aynı bu özlü düşünce ve savaşkanlıkla tarihsel haklarını savundu. Bu davanın emekçi militanlarından biri olarak şahadet mertebesine ulaştı.

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Kod adı: Amed Siyabend

Gerçek adı ve soyadı: Halis Burak

Doğum tarihi ve yeri: 1980 / Silvan – Amed

Katılım tarihi: 2006 / Xakurke

Ana adı: Fatma

Baba adı: Mehmet

Şahadet Tarihi: 30 Kasım 2009 / Gabar, Şırnak

Amed Siyabend:

1980 yılında Amed’in Silvan ilçesinde doğan Amed yoldaş, akrabalarında şehit olan bir çevrede ve yurtsever bir aile ortamında büyür. Özgürlük mücadelesine olan ilgisi ve sistem içinde Kürt halkının yaşadığı soykırım ve katletme politikaları görerek çelişki yaşaması onu aktif devrimciliğe, gerillanın mekanlarına taşır. Olgun, dürüst ve emekçi özellikleriyle tanınan Amed yoldaş 2006 yılından gördüğü temel eğitimden sonra kuzey sahalarına gitmek için öneri yapar. Savaş sahalarında Kürt halkının inkarını normalleştiren düşmana karşı tarihsel öfke ve kinini kusmak istedi. Bu isteği çok kısa bir süre gerçekleştirdi ve Önder APO ile bütünleşme mücadelesinde yiğit bir insan olarak layıkıyla mevzisini tuttu. Ancak daha uzun yıllar mücadele edip halkına öncülük yapamaması, hareket olarak bizi daha çok davanın gereklerine sarılma nedeni olmaktadır. Amed yoldaşın yürüdüğü yol ve haklı davasında ona layık olacağız.

2. HPG Anakarargah Komutanlığı yaptığı bir açıklamayla Botan’da şahadete ulaşan Zafer, Harun ve Amed yoldaşları andı. Açıklamada “Hareket ve halk olarak gözümüzün İmralı’da olduğu bu süreçte Meşru Savunma Savaşında özgürlük mekanlarını koruma ve savunma mücadelesinde Kürdistan topraklarına layık ve PKK gibi bağımsızlığıyla övünen bir partinin yiğit militanları olarak yoldaşları ve Önderliğine layık oldukları büyük bir gerçekliktir. Anıları önünde saygıyla eğilmek ve anılarına bağlı kalmak, HPG güçleri olarak tarihsel borcumuzdur. Tüm tasfiyeci politika ve yönelimlere karşı sağlam ve başı dik duruşların mazlum halkların en büyük onursal duruşu olduğunu tekrardan belirtirken, Botan dağlarında direniş mücadeleleriyle şahadet mertebesine ulaşan yoldaşlarımıza bağlılık sözümüzü yineliyoruz” denildi.

8 Aralık 2009

HPG Basın-İrtibat Merkezi

Nach der Ermordung des 23-jährigen Aydın Erdem – dreitägiger Streik an der Dicle-Universität in Amed

Student_innen der Natur- und Literaturwissenschaftlichen Fakultäten der Dicle-Universität in Amed (Diyarbakir) haben nach der Erschießung des 23-jährigen Aydın Erdem durch die Polizei einen dreitägigen Streik an der Universität begonnen. Am Dienstag haben Student_innen aufgrund des Streiks nicht am Unterricht teilgenommen.

Nachdem der 23-jährige Aydın Erdem von der Polizei durch zwei Schüsse in den Rücken ermordet wurde, haben Studienfreunde von ihm an der Dicle-Universität einen dreitägigen Streik beschlossen. In den Morgenstunden haben sich etwa tausend Student_innen versammelt und Demonstrationszüge von Fakultät zu Fakultät organisiert, damit sich noch mehr Student_innen an dem Streik beteiligen.

Während dieser Aktionen wurden Parolen gerufen wie „Dicle schlafe nicht, tritt für deine Opfer ein“, „Dicle wird der Friedhof des Faschismus sein“ oder „Kein Opfer wird je vergessen“. Anschließend haben sich die Student_innen vor der Fakultät der Natur- und Literaturwissenschaften versammelt und in einer Schweigeminute dem Opfer ihren Respekt gezollt. In einer Erklärung der Student_innen heißt es: „Vor einem Jahr wurde unser Freund Mahsun Karaoğlan durch Schüsse von der Polizei ermordet. Nun hat unser Freund Aydın Erdem auf die gleiche Weise sein Leben verloren. Es darf nicht sein, dass wir Student_innen der Dicle-Universität so leicht ermordet werden. Und wir werden den Faschisten zeigen, dass es nicht so leicht ist. Wir werden 3 Tage nicht zum Unterricht erscheinen. Aber wir werden trotzdem in die Uni gehen und weiterhin die Geschehnisse kritisieren.“
Nach dieser Erklärung haben die Student_innen sich Parolen rufend in Bewegung gesetzt, um an einer Pressekonferenz der prokurdischen Partei DTP (Partei für eine demokratische Gesellschaft) teilzunehmen.

Wegen des Streiks blieben die Unterrichtsräume leer. Auch Einige der Lehrenden haben sich inoffiziell an dem Streik beteiligt.

Prozess um die Schließung der DTP hat begonnen

Das Bundesverfassungsgericht der Türkei in Ankara hat heute zum ersten Mal wegen des Prozesses um das Verbot der pro-kurdischen DTP (Partei für eine demokratische Gesellschaft) getagt.

Mit der These der Oberstaatsanwaltschaft „die unteilbare Einheit des Staatsterritoriums und der Nation sei Fokus der Aktionen der Angeklagten geworden“ wurde das Verbotsverfahren gegen die DTP eröffnet. Ein Gremium des Bundesverfassungsgerichts hat sich heute um 09.30 vor dem Gericht versammelt. Die beauftragen Berichterstatter haben ihren Report vervollständigt und dem Vorsitzenden des Bundesverfassungsgericht Haşim Kılıç übergeben.

In der Mittagspause um 12.30 wurde bekannt, dass der Report der DTP, die diesen zur Einsicht anforderte, nicht ausgehändigt wurde.

Die Sozialdemokratische Partei Europas kritisiert das Verbotsverfahren der DTP

In Brüssel gab die Sozialdemokratische Partei Europas (PES) eine Erklärung ab, in der sie die DTP als eine demokratische Partei einschätzt, die die kurdische Frage auf friedlichem Wege lösen möchte und kritisiert das Verbotsverfahren. Der Vorsitzende der PES Poul Nyrup Rasmussen äußerte, dass die DTP für eine schnelle und friedliche Lösung der kurdischen Frage sehr wichtig sei. „die türkische Regierung muss die Annäherung, welche für die Lösung der kurdischen Frage entschieden wurde, weiterführen.

Vorsitzender des Menschenrechtsverein IHD warnt vor dem Verbot der DTP

Der Vorsitzende der Menschenrechtsvereins IHD Öztürk Türkdoğan erklärte, dass der Prozess der demokratischen Annäherung ohne die DTP und besonders ohne die Abgeordneten der DTP keine Chance hat fortgeführt zu werden. „Es darf nicht vergessen werden, dass nur die Wähler_innen selbst von ihrem Willen als Wähler_innen Gebrauch machen dürfen. Fehler dürfen nicht wiederholt werden. Es ist offensichtlich, dass das Bundesverfassungsgericht mit dem Verbotsverfahren gegen die DTP Grundrechte verletzt und daran denken muss, das der allgemeine Gewinn eines Prozesses der demokratischen Öffnung auf dem Spiel steht.“

Der IHD veröffentlicht in einer Erklärung drei Dinge um den Prozess die demokratische Öffnung voranzubringen: „Erstens müssen alle gesetzlichen Hindernisse der Redefreiheit abgeschafft werden. Zweitens müssen die Türen eines gegenseitigen Dialogs offengehalten werden. Unter dem Dach der Republik Türkei ist die DTP der natürliche Verhandlungspartner für die kurdische Frage. In dieser Sache wurden die ersten Schritte getan, doch aufgrund der negativen Haltung der Opposition hat die Regierung wieder Rückschritte gemacht. Drittens müssen die bewaffneten Auseinandersetzungen gestoppt werden. Der Empfang der Friedensgruppen, die über die Grenze von Habur gekommen sind, diente als Vorwand, die Fortsetzung der militärischen Auseinandersetzungen zu riskieren, um weitere Vormärsche zu verhindern.“

Treffen der Solidaritätsinitiative von Intellektuellen „Die DTP lässt sich nicht verbieten“

An einem Treffen der Initiative „die DTP lässt sich nicht verbieten“ im Hill Hotel in Istanbul haben sich Hunderte Intellektuelle, Schriftsteller_innen, Zeichner_innen, Journalist_innen, Verleger_innen und Künstler_innen, aber auch Gewerkschaftsmitglieder und Angehörige politischer Organisationen teilgenommen. Im Namen der Initiative hat der Schriftsteller Oya Bayar einen Text verlesen, in dem das Verbotsverfahren der DTP auf schärfste kritisiert wird.

In dem Text, heißt es, ein Verbot der DTP würde einem Rausschmiss eines ganzen Volkes aus dem politischen Leben gleichkommen. „Daher ist dieses Verfahren eine große Ungerechtigkeit. Ein Volk zuerst mit den Worten ‚Frieden’, ‚Öffnung’ und ‚Demokratie’ hoffen zu lassen, und danach die Partei des gleichen Volkes zu verbieten und sie damit aus dem politischen Leben auszuschließen, ist eine himmelschreiende Inkonsequenz. Deshalb sagen wir, um die Grenzen der politischen Demokratie nicht einzuengen sondern zu erweitern, um den Ruf nach Gerechtigkeit zu stärken und öffentlich zu machen, um die Hoffnung auf eine friedliche und demokratische Lösung der kurdischen Frage nicht einschlafen zu lassen: die DTP darf nicht verboten werden! […] Weder wir noch das kurdische Volk sind mit unserer Sehnsucht und in unserem Kampf um den Frieden an die Entscheidung von 11 Menschen im Talar gebunden. Das kurdische Volk will wirklich eine Lösung. Es will in der gewünschten Sprache sprechen, sich artikulieren und seine Identität in jeder Form zum Ausdruck bringen. Dieser Kampf des kurdischen Volkes ist legitim und entschlossen, und auch wir sind entschlossen. Wir werden nicht zulassen, dass irgendjemand den Krieg eskalieren lässt, dass der Prozess der Annäherung in einen Plan zu Liquidation umschlägt. Wir werden nicht erlauben, dass der Wille des kurdischen Volkes zerkaut wird. Für den Frieden, für die Freiheit, für die Geschwisterlichkeit dürfen weder die DTP noch die Abgeordneten angetastet oder verboten werden.“

Unter den verlesenen Text setzten die Teilnehmer_innen des Treffens ihre Unterschriften.

Der Vorsitzende des türkischen Ärzterates Gencay Gürsoy warnte davor, dass ein Verbot der DTP die Türkei ins Chaos stürzen würde: „Es wurde ein Molotowcoctail in einen Bus geworfen, weshalb ein junges Mädchen ihr Leben verlor. Bei einer Kundgebung in Diyarbakir wurde ein Jugendlicher ermordet, und auch an die Ereignisse in Tokat möchte ich in tiefer Trauer erinnern. Was auch passiert, wer auch immer auf was auch immer reagiert, weil der Frieden momentan an einem Baumwollfaden hängt, trägt jede geschossene Kugel den Verrat, einen Putsch gegen den Frieden, eine Provokation in sich. Dies gilt auch für die Möglichkeit eines Verbotes der DTP.“

Einschätzung vom Vorsitzenden der DTP, Ahmet Türk

Das Verbotsverfahren der DTP schätzt der Vorsitzende der DTP Ahmet Türk als eine politische Entscheidung ein und bezeichnet dies als einen politischen Putschversuch. „Diese Entscheidung wird die gesamte Türkei beeinflussen. Ich möchte das ihr wisst, dass keine rechtliche Maxime das Verbot einer Partei legitimiert, die den demokratischen Willen eines Volkes, das zu vernichten versucht wird, das erste Mal unter dem Dach eines Parlaments offen zur Sprache bringt. Dies kann nicht legitim sein. […] Jetzt wo der Weg nahe ist, denken sie ‚wie komm ich aus der Sache wieder hinaus’. Sie suchen einen Sündenbock und benutzen unsere Partei als Zielscheibe. Wir werden als die Schuldigen dargestellt.“

Türk erinnert daran, dass in den letzten 86 der Republik 60 Parteien verboten wurden. „Welches Problem wurde durch das Verbot einer Partei gelöst? Konnten dadurch die Intellektuellen, die Demokrat_innen, die Sozialist_innen, die hoffnungsvollen Menschen dieses Landes zum Schweigen gebrachte werden? Haben die Kurd_innen durch das Verbot der pro-kurdischen Parteien von ihren Forderungen abgelassen? Wurde durch das Verbot von Parteien die Demokratie unseres Landes gestärkt?


Ein internationaler Solidaritätsaufruf der DTP

Die DTP startete einen internationalen Solidaritätsaufruf gegen das Verbot ihrer Partei, damit die demokratischen politischen Kanäle, welche das kurdische Volk entwickelt hat, sich nicht wieder schließen.

In dem Aufruf in Form eines Briefes heißt es, während die regierende AKP (Partei für Aufschwung und Gerechtigkeit) einerseits die Repression gegen die DTP steigere und die militärischen Aktionen ausweite, würden Parolen wie „keine Mutter soll mehr weinen“ gerufen. Die gleiche Regierung die das ruft, sei aber während die demokratische Öffnung diskutiert werde, für die Tränen der Mütter verantwortlich. „Diese Mentalität ist der eigentliche Grund für den Verbotsprozess einer Partei, die im Namen der Kurd_innen Politik macht.“

Li Amedê terora Tayyîp Erdogan

Li Amedê, bi armanca şermezarkirina şert û mercên Rêberê Gelê Kurd Abdullah Ocalan ên Girtîgeha Îmraliyê û girtina doza DTP‘ê, bi hezar kes li ber avahiya DTP‘a Amedê kom bûn. Girseya ku xwest ber bi cadeya Dîrekxaneyê ve bimeşe rastî êrîşa polîsan hat. Di nava nîv saetê de pevçûn li tevahiya bajar belav bûn. Ciwanê bi navê Aydin Erdem (23) bi guleya polîsan hate qetilkirin. Gelek kes jî birîndar bûn. Hejmara kesên hatine binçavkirin nehate hîn bûn. Parlamentera DTP’ê ya Amedê Aysel Tugluk anî ziman ku polîsan meşvan tehrîk kirin.
Li Amedê bi armanca şermezarkirina şert û mercên Ocalan ên li Girtîgeha Îmraliyê bi hezaran kes li ber avahiya DTP‘ê ya Amedê kom bûn. Girsê gelek posterên Ocalan û alên PKK‘ê hilgirtin û pankarta „Tenê daxwaza me azadiya te ye“ vekirin û dirûşm berzkirin.
Bi 10 hezaran kesên ku li ber avahiya DTP’ê civiyabû bi armanca şermezarkirina tecrîda li ser Ocalan dest bi meşê kir. Polîsan li ser cadeya Dîrekxaneyê li duryana sûka necaran rê li ber girseyê girt û hişt meş bidome. Ji ber ku di encama hevdîtinên rêberê DTP’ê midûrên polîsan de jî tiştek derneket, di navbera polîsan û girseyê de pevçûnan dest pê kir.

Ciwanek qetil kirin

http://img682.imageshack.us/img682/3895/aydinerdem1.jpg


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Di nava nîv saetê de li tevahiya bajarî pevçûnan dest pê kir. Di vê navberê gelek birîndar bûn. Li nêzî avahiya DTP’ê ciwanê bi navê Aydin Erdem bi guleya polîsan bi giranî hate birîndarkirin. Erdem, ji aliyê çalakgêran ve rakirin nexweşxaneyê. Erdem li nexweşxaneyê jiyana xwe ji dest da. Hate hînbûn ku Aydin Erdemê 23 salî ji Mahseta (Omerlî) Mêrdînê, li Zanîngeha Dîcleyê xwendekarê beşa matetîkê, di pola 3’yemîn de xwendekar bû. Erdem yek ji serê xwe yek jî pişta xwe bi 2 guleyan hatibû birîndarkirin û piştî rakirine nexweşxaneyê jiyana xwe ji dest da. Di pevçûnên ku heta derengî şevê li kolanên Baglarê û Suriçiyê dom kir de hejmara kesên hatine binçavkirin nayê zanîn. Parlamentera DTP’ê ya Amedê Aysel Tugluk anî ziman ku Amed careke din rastî terora dewletê hatiye. Tugluk got: ‘Midûriyeta polîsan meşa gel provoke kir. Amed careke din rastî terora dewletê hat” Li Amedê, piştî polîsan mudaxaleyî girseya ji nêzî 10 hezaran pêk dihat kir, di navpera polîs û giresyê de pevçûn derket. Pevçûn li navçeyên Navendî yên Baglar û Peyasê belav bûn. Di pevçûnan de girseyê êrîş bir ser avahiyê AKP‘a Amedê.

Her der zîvirî qada şer

Li Êlihê nêzî 10 hezar kes, bi armanca şert û mercên Rêberê PKK‘ê Abdullah Ocalan şermezar bike, dest bi meşê kir. Polîsan li kolanan ewlehiyek fireh girt. Li Sêrt û Stenbolê jî bi heman armancê meş hatin lidarxistin. Polîsan mudaxeleyî meşan kir û her der zivirî qada şer. Li Qoserê jî polîsan mudaxaleyî girseyê kir
Li Êlihê girseya ku ji nêzî 10 hezar kesî pêk dê, bi armanca şert û mercên Ocalan şermezar bikin dest bi meşê kirin. Girseya ligel parlementerên DTP‘ê Ayla Akat Ata, Bengî Yildiz, Şaredar Nejdet Atalay û rêveberên DTP‘ê jî di nav de ji nêzî 10 hezar kesî pêk dihat dirûşmên ji bo Ocalan berz kirin. Li ser Kolana Diyarbakir jî girse kom bûn. Ji ber ku polîsan destûr neda ku meş pêk bê, pevçûnan dest pê kir.

Li Sêrtê êrîşa polîsan

Girseya li ber avahiya DTP‘ê ya Sêrtê li hev kom bûn, bi armanca şermezarkirina şert û mercên Ocalan, xwestin bimeşin. Girseya ku ji nêzî hezar kesî pêk dihat dirûşmên ji bo Ocalan berz kirin û dest bi meşê kir, rastî mudaxeleya polîsan hat. Polîsan bi bombeyên gazê êrîş bir ser girsê û girsê jî bi keviran bersiv da polîsan. Di pevçûna navbera polîs û girseyê de nêzî 20 kes hatin binçavkirin. Pevçûn, li nava taxên Çakmak, Algul û Dogan belav bûn.

Sultangazî û Umraniye

Li navçeyê Sultangaziya Stenbolê bi hezaran kes bi armanca şermezarkirina şert û mercên Ocalan dixwestin li ber DTP‘a navçeyê bên cem hev rastî astengiya polîsan hatin. Polîsên avahiya DTP‘ê dorpêç kirin, destûr nedan girse berhev bibe. Li ser vê yekê girse kom bi kom li taxan belav bû. Komên sirûdên kurdî gotin, sloganên, „PKK gel e gel li vir e“, „Kurdistan dê ji faşîzmê re bibe goristan“, „Dîsa dîsa serhildan Serokê me Ocalan“ avêtin. Komên ku li taxan kom bûbûn dest bi çalakiyan kir û Sultangazî vegeriya qada şer.
Her wiha li Umraniyeyê jî meş û çalakî hebûn. Bi hezaran kes bi armanca şermezarkirina şert û mercên Ocalan li ber Marketa Bayram a li Esenşehîrê hatin cem hev. Koma sloganên, „PKK gel e gel li vir e“, „Ji Îmraliyê re hezar silav“, „Bijî Serok Apo“ avêtin rastî mudahaleya polîsan hat. Li ser mudahaleya bi bombeyên çav sotinê û ava şidayî, girseyî jî bi keviran bersiv da. Di vê navberê de polîsan êrîşî rojnamegeran kir û dest danîn ser wêneyên wan.

Li Qoserê jî heman dîmen

Li navçeya Qoserê bi hezaran kes, bi armanca şert û mercên Ocalan şermezar bike li ber avahiya DTP‘a Qoserê civîyan û xwestin bimeşin. Girseya dest bi meşê kirin rastî mudaxeleya polîsan hatin. Polîsên li kolana Rihayê bi bombeyên gazê û ava şit êrîş bir ser girseyê . Piştî êrîşa polîsan girseyê jî bi keviran bersîv da polîsan.
Li navçeya Silopiyê çalakiyên bi heman armancê çalakî pêk hatin. Çalakiyên li taxên Yenîşehîr û Nuhê dest pêkiribûn hîn didomin. Komên agir pêxist û ji bo Ocalan dirûşm berz kirin dest bi meşê kirin, rastî mudaxeleya polîsan hatin .Polîsan bi ava şidayî û bombeyên gazê êrîş li çalakvan kir û pêvçûn hej didomin. Hate zanîn ku heya niha 3 kes hatin binçavkirin.
Çalakî û meşên ji bo protestokirina girankirina şert û mercên Rêberê Gelê Kurd Abdullah Ocalan li Çewlîk, Wêranşar û Serê Kaniya Rihayê û li Artêmeta Wanê pêk hatin.

Li Şemzînanê polîsan zarok di pirê de avêtin

Li navçeya Şemzînanê Komên Çareseriya Demokratîk û Aştiyê, beşdarî civîna gel bûn. Piştî axaftinan girseya li hev civiyabûn dest bi meşê kirin û polîsan bi bombeyên gazê mudaxaleyî girseyê kir û pevçûn derket. Hate ragihandin ku polîsan zarokên binçav kiribûn di pirê de avêtin. Rojnameger ji pêkanîna polîsan a hovane re bûn şahid.
Endamên komê li ber avahiya DTP‘ê ji aliyê hezar kesî ve hatin pêşwazîkirin. Bi sedan kesên ku ji gundan xwestin bên navçeyê jî li ser riyan ji aliyê leşkeriyê ve hatin rawestandin. Di pêşwazîkirinê de girseyê pankartên „Vîna gel di çala mirinê de hilnayê“, „Çiya rûmeta me, kesên ji çiyê tên jî gurûra me ye“ vekirin. Girseyê bênavber dirûşmên dilsoziya xwe ya bi Ocalan re dianîn ziman berz kirin.
Endama Komê Elîf Uludag jî diyar kir ku têkoşîna bi gelê kurd re dê ji niha û şûnde jî bidome. Uludag, bal kişand ser girankirina tecrîda ser Ocalan û wiha dom kir: „Birêz Ocalan her ku dibêje aştî tecrîda li ser wî girantir dikin. Lê gelê kurd vê yekê qebûl nakin. Dibêjin em qebûl nakin û derdikevin kolanan. Gelê kurd 30 sal in di ber vê dozê de belelên mezin dan û hîn jî didin. Divê hikûmeta Komara Tirk vê yekê baş zanibe.“
Piştî axaftinan girseyê xwest bimeşe. Girseya ku posterên Ocalan vekirin û meşiyan rastî êrîşa polîsan a bi bombeyên gazê hatin. Girseyê jî bi keviran bersiv da polîsan. Di vê navberê de nûçegihanê DÎHA’yê Ubeydullah Hakan ragihand ku polîsan li pêşberî wan zarok di pirê de avêtine.

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AZADIYA WELAT

Bilanz der Proteste und Kämpfe vom Sonntag: 1 Toter, 260 Festnahmen

Die Proteste gegen die Verschlechterung der Haftbedingungen von Abdullah Öcalan haben sich am Sonntag noch weiter ausgeweitet. Während in Diyarbakır bei den Protesten eine Person erschossen wurde, wurden ebenfalls in Mardin, Batman, Hakkari, Istanbul mehr als 260 Menschen festgenommen und Hunderte verletzt. Viele Läden blieben aus Protest geschlossen. Die Angriffe auf die Demonstrationen waren heftig.

BATMAN

In Batman waren heute aus Protest 80% der Läden geschlossen. Vor dem DTP-Büro versammelten sich mehr als 10.000 Menschen. Die Polizei verbot jede Demonstration. Aus Protest dagegen wurde ein Sitzstreik durchgeführt. Nachdem die Behörden auch nach einer Stunde nicht bereit waren die Demonstration zu genehmigen, formierten sich die TeilnehmerInnen zu einer Spontandemonstration. Noch bevor die Demonstration anfing, griff die Polizei mit Panzern, Wasserwerfern, Pfefferspray, Tränengas und Knüppeln die Menschenmenge an. Aufgrund des Angriffs wurden viele Menschen verletzt und viele Menschen wurden festgenommen.

DİYARBAKIR

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In Diyarbakır versammelten sich mehrere 10.000 Menschen auf einer Kundgebung vor dem DTP-Kreisbüro. An der Kundgebung nahmen auch mehrere DTP-Abgeordnete und BürgermeisterInnen teil. Auf der Kundgebung wurden Fahnen der PKK und Bilder von Abdullah Öcalan gezeigt. Sie formierten einen Demonstrationszug, der nach kurzer Strecke gestoppt wurde. Die Polizei schoss Gasgranaten in die Menschenmenge. Auf den Angriff hin entstanden heftige Auseinandersetzungen bei denen der Student Aydın Erdem von der Polizei mit drei Schüssen in den Rücken getötet worden ist. Ein 17-Jähriger wurde ebenfalls von einem mutmaßlichen Zivilpolizisten angeschossen. Die Polizei setzte Wasserwerfer gegen die Menschen ein. Die Menge antwortete mit Molotowcocktails und Feuerwerkskörpern. Das AKP-Hauptbüro wurde mit Molotowcocktails und Steinen angegriffen. Auch hier eröffnete die Polizei das Feuer und schoss in die Luft. Die DTP-Abgeordnete Aysel Tuğluk sagte zu dem Angriff: „Obwohl wir uns dreimal mit den Verantwortlichen getroffen haben, nahmen sie bei ihrem Angriff Tote in kauf. Sie griffen auch unsere Bürgermeister an. Die Forderungen der Bevölkerung sind klar, der Staat sollte dies beachten.“
Es wurden Ermittlungen gegen 98 DTP-Bürgermeisterinnen und 10 Kreisvorstände von der Generalstaatsanwaltschaft in Diyarbakır eingeleitet, weil sie die Erschwerung der Haftbedingungen in Imralı und die Rückkehr zur Folter kritisierten.

ERGANI

In Ergani im Kreis Diyarbakır kam es am Sonntag ebenfalls zu Protestaktionen. Jugendliche zerstörten ein angreifendes gepanzertes Polizeifahrzeug mit Steinen und Molotowcocktails.

ADANA

Auch in Adana öffneten in einigen Stadtvierteln die Läden aus Protest nicht. Eine Gruppe Jugendliche errichtete Barrikaden und lieferte sich Auseinandersetzungen mit der Polizei. Die Auseinandersetzungen eskalierten als die Polizei Panzer und Tränengas gegen die Jugendlichen einsetzte. Die Jugendlichen warfen Feuerwerkskörper und Molotowcocktails auf die Polizei. Die Auseinandersetzungen dauern in mehreren Stadtvierteln an.

İSTANBUL

Eine bewaffnete Gruppe türkischer Nationalisten griff das DTP-Kreisbüro in Istanbul an und zerstörten die Scheiben. Sie riefen rassistische antikurdische Parolen. Die Polizei wurde eine halbe Stunde lang von den Personen, die sich im Büro befanden, angerufen. Aber sie weigerte sich zu kommen. Die Angreifer, die das Büro beschossen, riefen: „Holt diese Mörder hier raus. Lasst keinen von den Kurden am Leben“. Nachdem sich der Mob entfernt hatte, fanden die DTPler eine große Zahl an Patronenhülsen. Die Polizei ist bis jetzt nicht am Tatort erschienen.
Andererseits wurden bei Protesten 59 Personen festgenommen unter anderem wurde ein Jugendlicher bei seiner Festnahme zusammengeschlagen.

ŞIRNAK

In Silopi wurde ein 5-jähriges Mädchen nach einem Polizeiangriff auf eine Demonstration von einem Panzerwagen vom Typ Skorpion angefahren. Das verletzte Kind wurde ins Krankenhaus gebracht.

AĞRI

Nachdem am Samstag in Doğubeyazıt bei einer Protestaktion 28 Personen festgenommen worden sind, wurden am Sonntag aus Protest die Läden geschlossen. In der letzten Woche waren 74 Personen, 42 davon Kinder und Jugendliche, festgenommen.

IĞDIR

Die Polizei von Iğdır führte eine große Zahl von Hausdurchsuchungen durch. Dabei nahm sie 5 Jugendliche im Alter von 15–16, die am Tag zuvor an Demonstrationen gegen die Verschlechterung der Haftbedingungen von Abdullah Öcalan teilgenommen hatten, fest.

MARDİN

Auch in Nusaybın im Kreis Mardin öffneten am Sonntag die Läden aus Protest nicht. Am Abend und in der Nacht wurde eine Protestdemonstration mit Parolen für die PKK und Abdullah Öcalan durchgeführt. Die Polizei griff die Demonstration mit Tränengas an. Die DemonstrantInnen reagierten mit Steinwürfen.

WAN

In Wan wurden von 7 Personen, die bei Protesten festgenommen worden waren, 4 mit der Begründung „Propaganda für eine verbotene Organisation“ in Untersuchungshaft genommen.

HAKKARİ

In Hakkari gab es heute ebenfalls eine Demonstration, die von der Polizei mit Gasgranaten angegriffen wurde. Die Sicherheitskräfte eröffneten das Feuer in die Luft. Die DemonstrantInnen erwiderten den Angriff mit Steinen.

ŞEMDINLI

Nachdem heutigen Besuch der Friedensgruppen aus der Guerilla und Maxmur wurde eine Spontandemonstraton in Şemdinlin im Kreis Hakkari von der Polizei angegriffen. Zivilpolizisten, die in Lastwagen an den Ort des Geschehens gebracht wurden, schlugen mit Knüppeln und Stangen auf die DemonstrantInnen ein. Bis jetzt wurden 12 Personen festgenommen.

MERSİN

Auch in Mersin wurde ein von der DTP organisierte Demonstration mit mehreren hundert TeilnehmerInnen von der Polizei angegriffen. Die Jugendlichen warfen in Folge des Angriffs Molotowcocktails und Steine auf die Polizei.

İZMİR

Im Stadtviertel Karabağlar in Izmir wurde eine Protestdemonstration durchgeführt. Auf der Demonstration wurden PKK-Parolen und Parolen für Abdullah Öcalan gerufen. Die Polizei sperrte das Viertel ab und griff die DemonstrantInnen mit Tränengas und Wasserwerfern an. Diese erwiderten mit Steinwürfen und Feuerwerkskörpern. An einer Demonstration im Asarlık Viertel nahmen 2000 Menschen teil. Sie trugen PKK Fahnen. Auch hier kam es nach einem Polizeiangriff zu Auseinandersetzungen.
Im Kadifekale Viertel gab es ebenfalls den Versuche einer Demonstration, der jedoch von Anfang an von der Polizei blockiert wurde. Die Polizei löste die Versammlung gewaltsam auf. Von 14 vorgestern von der Antiterrorpolizei bei Hausdurchsuchungen Festgenommenen, wurden 11 Personen wegen „Mitgliedschaft in einer illegalen Organisation“, „Durchführung einer illegalen Demonstration“ und „Beschädigung öffentlichen Eigentums“ in Untersuchungshaft genommen.

SİİRT

In Siirt nahmen mehrere tausend Menschen an einer Protestdemonstration teil. Die Polizei griff die Demonstration mit Knüppeln und Gasgranaten an. Es wurden mindestens 20 Personen verletzt und eine große Zahl festgenommen.

BILDER AUS KURDISTAN

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ONE DEAD – KURDISH RIOTS IN DIYARBAKIR

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A student was shot dead Sunday during clashes between Turkish police and demonstrators protesting at the prison treatment of the founder of outlawed PKK party, sources said.

An estimated 15,000 protesters marched in the city of Diyarbakir in the majority Kurdish southeast in support of jailed rebel leader Abdullah Ocalan, who founded the Kurdistan People’s Party.

Clashes erupted when some demonstrators threw stones and fireworks at riot police who tried to block the march, an AFP correspondent on the scene reported.

Riot police used tear gas and water cannon to disperse the crowd. A 23-year-old student protester died from a bullet wound and two other people including a police officer were injured, according to local sources.

Security sources said in total one person was killed, three injured and 113 arrested across the region on Sunday.

The demonstration was called by the Kurdish Democratic Society Party to support Ocalan’s claims of poor treatment at the Imrali island prison, where he has been serving a life sentence since 1999.

Turkey’s justice ministry published photos on Friday to show that Ocalan’s jail conditions were the same as those of other inmates in high-security prisons and said they met international standards. More demonstrations took place on Saturday in the southeastern town of Yuksekova where a 19-year-old suffered a serious head injury from a teargas grenade during clashes with police, and one officer was also injured, according to local security sources.

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