EXCLUSIVE: Yazidi female fighters on Charlottesville: ‘Unite against fascism’

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Members of the Yazidi Sinjar Women’s Units (YJŞ) currently fighting the Islamic State in its self-declared capital Raqqa, have sent an exclusive photograph to The Region in which they commemorate Heather Heyer, the anti-fascist activist killed in Charlottesville.

The four women are seen in the photograph making victory signs and holding two messages written in black ink on white paper in front of a YJŞ flag and poster of imprisoned Kurdistan Worker’s party (PKK) leader Abdullah Ocalan. One of the messages reads, ‘R.I.P Heather Heyer,’ while the other states, ‘Unite against fascism,’ with #Charlottesville written to the side.

In a short statement sent to The Region along with the photograph, the women said they were deeply affected by Heather Heyer’s death and called her “a martyr.”

“As women who have suffered at the hands of Daesh [ISIS] we know well the dangers that fascist, racist, patriarchal and nationalist groups and organisations pose. Once again men of this mind-set, this time in America, have martyred a woman, Heather Heyer, who was resisting against the division and destruction of communities.”

Thirty-two -year-old Heather Heyer was killed after a vehicle driven by white-supremacist James Alex Fields Jr., rammed into a group of counter protestors demonstrating against a “Unite the Right” rally organised by white nationalist and far-right groups in Charlottesville, Virginia.

The statement went on to say that women across the world had stood with the Yazidis following the Islamic State attack on Sinjar in August 2014 – during which thousands of women belonging to the minority religious group were killed and kidnapped – and that now Yazidi women were “organised and strong enough to fight back.”

“We believe that Heather Heyer’s struggle is our struggle and that the fight against fascism is a global battle. For this reason, we are calling on women around the world to unite against fascism and put an end to terrorist groups like Daesh and those made from the same cloth that kill women like Heather.”

The YJŞ was established in October 2015 to “protect the Yazidi population” according to the group’s founding document. The all-female group is allied to the Sinjar Resistance Units (YBŞ), which was trained by the PKK, and adheres to the ideology of its imprisoned leader Ocalan.

The Region

Martyrs are Immortal!

Love for the people means detestation for oppression! Memorial tribute to the fallen American Martyrs of the YPG held in Austin, Texas. Şehîd Namirin. ISIS which are the enemies of the revolution in Rojava are not unlike our enemies at home, the so-called „alt-right“ are in reality neo-fascist reactionary terrorists. Solidarity with the Kurdish struggle for liberation. Long live Rob Grodt, Michael Israel, Jordan McTaggart, Paolo Todd and David Taylor who were killed in battle by the reactionary forces of ISIS and Turkey. To live on in our hearts is to never die.

source : Red Guards Austin

We are standing in solidarity with Charlottesville

In solidarity with the comrades fighting racism and fascism.

from Kurdistan

Curfews in Turkey Between the Dates 16 August 2015 – 1 June 2017

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According to the information gathered by the HRFT Documentation Centre, between 16 August 2015 and 1 June 2017, there has been at least 218 officially confirmed round-the-clock [all daylong] and open-ended curfews in 10 cities and at least 43 districts of Turkey. These cities are as follows: DİYARBAKIR (127 times), MARDİN (32 times), HAKKÂRİ (20 times), ŞIRNAK (13 times), BİTLİS (8 times), BATMAN (3 times), MUŞ (4 times), BİNGÖL (5 times), TUNCELİ (5 times) and ELAZIĞ (1 time). In terms of right to life, right to health and other fundamental human rights, these curfews affected at least 1 million 809 thousand people.

You can click here to download a detailed table of the curfews.

The Human Rights Foundation of Turkey (HRFT)

Verfolgung kurdischer Medien: Der Komplize in Europa

Die türkische Regierung führt ihren Krieg gegen Andersdenkende innerhalb und außerhalb der Landesgrenzen. Leidtragende ist nicht nur die kurdische Gemeinde, sondern auch die Meinungsfreiheit an sich.

Seit dem Putschversuch am 15. Juli 2016 hat sich die Situation der Meinungs- und Medienfreiheit in der Türkei drastisch verschlechtert. Unabhängige TV-Sender im kurdischen Gebiet wurden allesamt eingestellt. Doch die Zensur geht noch weiter: Ankara lässt in Europa ansässige kurdische TV-Sender abschalten. Dabei setzt die türkische Regierung auf einen europäischen Komplizen: den privaten Satellitenbetreiber Eutelsat. Dieser übernimmt auch gleich die Rhetorik des Erdogan-Regimes und erklärt das Abschalten mit der Nähe der Sender zur kurdischen Arbeiterpartei PKK. Bislang musste ein kurdischer TV-Sender mit Sitz in Europa den Betrieb einstellen, die Zukunft von vielen anderen ist ungewiss. ARTE Info geht der Frage nach, ob die Abschaltung kurdischer Sender rechtlich und moralisch vertretbar ist.

Ist Eutelsat der europäische Handlanger Erdogans?

Das französische Unternehmen Eutelsat ist einer der größten Betreiber kommerzieller Satelliten weltweit. Das Privatunternehmen mit Sitz in Paris hat bereits 39 Satelliten ins All katapultiert. Sie strahlen in 150 Ländern und auf vier Kontinenten hochaufgelöste Fernsehbilder aus. Größter Aktionär von Eutelsat ist der französische Staat.

Im April 2017 hat Eutelsat ankündigt, die TV-Signale der kurdischen Sender Ronahi TV, NewsChannel und Sterk TV deaktivieren zu wollen. Im Oktober 2016 hatte das Unternehmen bereits die Sender Med Nuce TV und Newroz TV abschalten lassen.

Rodolphe Belmer, Chef von Eutelsat, rechtfertigte die Entscheidung des Satellitenbetreibers gegenüber dem französischen Senat damit, Eutelsat sei französischen und europäischen Gesetzen verpflichtet. Dementsprechend sei ein Sender abzuschalten, wenn dieser gegen Vorschriften für redaktionelle Inhalte verstoße. Inhaltlich zitierte er die Nähe zur kurdischen Arbeiterpartei PKK. Rechtlich stützt sich Eutelsat zudem auf das „Europäische Übereinkommen für grenzüberschreitendes Fernsehen“, das auch die Türkei unterzeichnet hat. Auf Anfrage teilte die Sprecherin des Satellitenbetreibers ARTE Info mit, das Abschalten eines Senders sei ein außergewöhnliches Ereignis, das den strikten Regeln der kompetenten Behörden unterläge.

Mitte November 2016 ging Newroz TV schließlich aufgrund eines Urteils des Pariser Handelsgerichts wieder auf Sendung. Das Gericht konnte keine direkte Verbindung des Senders zur kurdischen Organisation PKK feststellen. Faruk Nozhatzadeh, Direktor von Newroz TV erklärte gegenüber der französischen Nachrichtenagentur AFP, das Abschalten sei inakzeptabel: „In dem Land, aus dem wir stammen, geschieht so etwas täglich… Aber es ist schockierend, dass in Europa ein Unternehmen wie Eutelsat eine solche Entscheidung trifft“.

Protest wird laut

Der „Europäische Journalistenverband“(EFJ) zeigte sich angesichts des Signalkappens beunruhigt und forderte Eutelsat auf, den türkischen Behörden beim Vorgehen gegen kritische Medien nicht zu unterstützen. In Deutschland ansässige kurdische Organisationen verurteilten die Maßnahmen scharf. Das „Demokratische Gesellschaftszentrum für KurdInnen in Deutschland“ bezeichnete Eutelsat in einer Stellungnahme als „Handlanger Erdogans“.

„Die geschlossenen kurdischen Sender haben ausgewogen und facettenreich berichtet“, sagt Ayten Kaplan, Co-Vorsitzende der Organisation, gegenüber ARTE Info. „Die Sender haben nichts anderes getan, als die Wahrheit auszusprechen, etwa über türkische Militäroperationen in der kurdischen Türkei.“ Die Begründung der Nähe zur PKK, die seit 2012 auf der EU-Terrorliste steht, sei ihr zufolge faul. „Terrorismus ist in der Türkei zu einem Label geworden, dass überall hingeklebt wird wie ein Kaugummi, genauso wie die Nähe zur Gülen-Bewegung“, erklärt Kaplan.

Olivier Grojean, Forscher an der Universität in Paris und Spezialist in der Kurdenfrage, wiegt diesen Standpunkt jedoch gegenüber ARTE Info ab: Zwar stünden die Sender kaum in direkter Verbindung zur PKK, doch positionierten sie sich klar in deren Interessensbereich, so der Experte.

RTÜK – eine parteiische Aufsichtsbehörde

Seltsam erscheint die Tatsache, dass sich die türkische Aufsichtsbehörde RTÜK direkt an Eutelsat gewandt und die Abschaltung der kurdischen Medien verlangt hat. Diesen Vorgang bestätigte Eutelsat in Pressemitteilungen. Ist RTÜK ein verlängerter Arm des Erdogan-Regimes? Johann Bihr von der NGO Reporter ohne Grenzen sagt auf Anfrage von ARTE Info: „RTÜK ist ein regulierendes Organ, das vollkommen parteiisch ist. Früher repräsentierten die Mitglieder der Aufsichtsbehörde die politischen Machtverhältnisse im türkischen Parlament – also mit Vertretern der Opposition. Heute ist die Mehrheit der Versammlung der Regierung gefügig. Seit Beginn des Ausnahmezustandes wurden Dekrete erlassen, die die Aufgabenbereiche von RTÜK angepasst haben. So gehört die Beobachtung der politischen Ausgewogenheit nicht mehr zum Aufgabenbereich von RTÜK. Außerdem kann die Behörde leichter einen Sender als Gefahr für die nationale Sicherheit einstufen“.

Ist das Abschalten rechtlich vertretbar?

Wenn die türkische Aufsichtsbehörde RTÜK Eutelsat auffordert, die Ausstrahlung von kurdischen TV-Sendern mit Sitz in Europa zu unterbinden, dann begründet sie das mit vermeintlichen Verstößen gegen türkische Gesetze. Außerdem bezieht sie sich auf das „Europäische Übereinkommen für grenzüberschreitendes Fernsehen“, eine Konvention, die dem Europarat angegliedert ist und die die Türkei 1994 unterzeichnet hat.

In dieser Konvention wird festgehalten, dass die Abschaltung von Sendern in schwerwiegenden Fällen legal sei. Ein entsprechendes Schiedsverfahren findet gemäß Artikel 25 zwischen den Aufsichtsbehörden des Gesuchsteller-Landes und dem Land, in dem der Sender seinen Hauptsitz hat, statt.

Die inhaltliche Forderung von RTÜK kann vor diesem Hintergrund durchaus berechtigt sein, das Verfahren jedoch nicht. Das Hauptproblem: RTÜK hat direkt Druck auf Eutelsat ausgeübt. Gemäß Artikel 25 des Übereinkommens hätte der Satellitenbetreiber zudem das Schiedsverfahren zwischen den Aufsichtsbehörden beider Länder abwarten müssen. So hätten gegenseitige Rechtsansprüche geltend gemacht werden können. Allerdings geschah genau das nicht.

Ist das Abschalten moralisch vertretbar?

Rechtliche Unsauberkeiten sind das eine, doch die Vorgehensweise von Eutelsat ist auch moralisch fragwürdig. Es macht den Anschein, als stelle Eutelsat die Profitoptimierung vor die Verpflichtung, die Pressefreiheit, Meinungsfreiheit und das Recht auf Information zu wahren. Denn die Türkei bietet einen äußerst rentablen Absatzmarkt.

Ende Juli 2017 hat Eutelsat in einer Pressemitteilung die Verlängerung des Vertrags mit Digiturk bekannt gegeben. Digiturk ist eine Tochtergesellschaft der katarischen „beIN Media Group“ und besitzt die Rechte an der türkischen Fußballliga. Das Unternehmen ist der größte Anbieter von Bezahlfernsehen in der Türkei.

Die Attitüde des französischen Satellitenbetreibers ist nicht neu. Im Januar 2012 machte die NGO „Reporter ohne Grenzen“ auf die zweifelhaften Aktivitäten des Satellitenbetreibers aufmerksam. „Von China über den Iran bis nach Saudi-Arabien: Eutelsat hat wiederholt seine Rücksichtslosigkeit gegenüber die Informationsfreiheit unter Beweis gestellt. Das Unternehmen pflegt stattdessen eine politisch wirksame Antiterror-Rhetorik.“

Unter der Zensur auf europäischem Boden leidet in erster Linie die kurdische Diaspora, die sich auf ihre Freiheitsrechte beruft und auf die Missstände in ihrem Herkunftsgebiet aufmerksam machen möchte. In zweiter Linie ist sie aber auch ein Armutszeugnis für die demokratischen Mechanismen innerhalb der EU und ein Affront für die Medienfreiheit.

ARTE

Erdogans Berater wollen die Atombombe: Die Stimmung in der Türkei ist so gefährlich wie nie

Die HuffPost

German police chief protected MİT spy and Halim Dener’s murderer

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It has come to light that Hessen Police Chief Sabine Thurau, who protected the exposed Turkish spy Döndü Yazgan, also supported the police officers involved in the murder of Kurdish youth Halim Dener in Germany.

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It has come to light that Hessen Police Chief who had pushed reports on Turkish-German Chief Inspector Döndü Yazgan working for the Turkish intelligence agency MİT and allowed her to stay in the clear for a while, also took the police officer who shot Halim Dener, a young Kurdish man, under her wings.

Gangs and factions within the police force in Hessen, Germany has frequently occupied public agenda, and the Frankfurt police was particularly prominent, in that even foreign gangs had infiltrated the Frankfurt police.

In 2011, police units were to raid the Frankfurt Police Headquarters to expose links with the Hells Angels, a group infamous for arms smuggling, drug trade, prostitution and xenophobia. Security units detained 5 chiefs and officers in the operation against the police for ties with the gang.

The target of the press and the public at the time was Hessen Police Chief Sabine Thurau. Thurau had served as the Frankfurt Deputy Police Chief since 2005 and had been promoted to temporarily head the Hessen police in 2010.

Thurau built her own teams within the police during these years, and one of her favorite people was a police officer named Klaus B., who had served in the Hannover special operations units before. By the end of 2011, Sabine Thurau was forced to resign because of crimes of perjury, cronyism and abusing authority and Klaus B.’s true identity was thus revealed.

Former Hessen State Prosecutor Hans Christoph Schaefer announced in 2013 that Klaus B. was the same person as Klaus T., the police officer who shot and killed Kurdish man Halim Dener in 1994. Klaus T. was on duty in the special operations units, and had been sent to Frankfurt specifically so he could act comfortably after he was acquitted by a Hannover court in 1997.

PERJURY TO PROTECT KURD-KILLER KLAUS

The Frankfurter Rundschau newspaper published an article on May 10, 2013 that included the former prosecutor’s comments detailing how they protected the murderous police officer: “We brought him to Frankfurt from Hannover so he would be comfortable. For me, the previous incident he was involved with was closed. I never asked him anything about that incident.”

The incident was Klaus B.’s misconduct during a work trip to Brazil accompanied by another police officer. The two officers had invoiced 572 Euros for a car they rented during their mission in Brazil to the state, which led to an inquiry.

In the hearing on September 15, 2009, Sabine Thurau protected the officers and made sure they remained on duty. It later came to light that there was another reason why she protected Klaus B.: Sabine Thurau had convinced Klaus B. to give a false statement against another police chief in 2006. Thurau was, in a way, repaying Klaus B. in the court.

ASSASSINATION CHARADE AGAINST KURDS

During her years as Deputy Police Chief in Frankfurt, Sabine Thurau was protecting Klaus B. so much that she organized a raid on the homes of 4 Kurdish people in Giessen, citing a “lead on an assassination against [him] by Kurds”. On July 26, 2007, 4 Kurds who were members of the Mesopotamia Cultural Association had their homes raided by special operations police on orders from the Frankfurt prosecutor’s office.

The police broke down doors and smashed windows, detaining 4 Kurdish patriots by dragging them on the floors. The Kurds stayed in custody for one day, after which they were released. But it wasn’t too long before they were proven innocent. The Frankfurt Court even stated that the assassination allegations were “ridiculous.” In 2008, another court ruled that the Kurds in question receive compensation.

RETURNED AS POLICE CHIEF IN 2013

Sabine Thurau was removed from duty in 2011, with such a dirty record. But a Frankfurt court issued a verdict in June 2013 that led to her acquittal. The court said allegations against Thurau were not proven and acquitted her, and she was permanently appointed as the Hessen Police Chief.

Another officer in Sabine Thurau’s inner circle was Döndü Yazgan, the Turkish-German Chief Inspector stationed as the Wiesbaden Police Harmony Chief and exposed to have ties with the Turkish intelligence agency MİT. The Welt am Sonntag newspaper did not publish the Turkish-German chief’s name, which was obtained by the ANF later on, but wrote that this Turkish-German member of the police force was protected by both Hessen Intelligence Department Chair Robert Schaefer and Hessen State Police Chief Sabine Thurau.

Both names were cited to have tampered with reports prepared by the Hessen State Intelligence Bureau stating that Yazgan is a MİT mole. The reports in question included various documents on Yazgan’s ties with the MİT, but Sabine Thurau pushed the report under the rug and demanded Yazgan’s acquittal.

Yazgan was presented as the “model immigrant police officer” and a “successful police chief with regard to harmony”, and Sabine Thurau’s greatest fear was that the responsibility would fall on her shoulders if Yazgan was ever exposed as a MİT agent. Thurau’s pressure worked and inspectors from the Interior Ministry prepared a second report on Yazgan. This second record acquitted Yazgan, but the Hessen branch of the domestic intelligence agency Office for the Protection of the Constitution stepped in and made sure Yazgan was removed from duty.

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The MİT agent who infiltrated the German police

The Welt am Sonntag newspaper published on Sundays in Germany published an article yesterday about a Turkish-German police chief stationed in the state of Hessen frequently meeting MİT agents and

Free Joe Robinson

Joe served with YPG, which as most of you know, is a member of the US led anti-ISIS coalition
Turkey, a NATO Member country considers YPG a ‚terrorist organization‘ and has arrested Joe while on holiday in Turkey.

Please read, sign and ‚SHARE‘ this petition…

Heute jährt sich zum dritten Mal der Beginn des anhaltenden Völkermords an den Êzîden.

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Bild: Straße in Shingal (Matthew Willingham, PLC)

Heute jährt sich zum dritten Mal der Beginn des anhaltenden Völkermords an den Êzîden. Wir gedenken den Getöteten, den Entführten und den Vertriebenen.

In der Nacht vom 3. August 2014 stürmte die Terrororganisation „Islamischer Staat“ das Hauptsiedlungsgebiet der Êzîden Shingal im Nordirak und verübte an der schutzlosen Bevölkerung einen Genozid.

Über 5.000 Êzîden wurden ermordet, bis zu 7.000 Frauen und Kinder verschleppt und versklavt. Rund 2.500 ÊzîdInnen befinden sich bis heute in Gefangenschaft des IS. Über 450.000 Êzîden waren gezwungen, aus ihrer Heimat zu fliehen.

Es ist ein Völkermord, der das êzîdîsche Volk gesellschaftlich und politisch an den Rand des Zusammenbruchs gedrängt hat. Die sexuelle Gewalt an êzîdîschen Frauen und Mädchen im jüngsten Alter hinterlässt eine traumatisierte Generation. In Shingal erinnern zahlreiche Massengräber an das Geschehene.
Unzählige Schicksale sind bis heute ungeklärt, abertausende Familien zerstört.

ÊzîdîPress

Anarchist Şehîd Demhat Goldman (Robert Grodt) Ceremony in Rojava

Anarchist Şehîd Demhat Goldman (Robert Grodt) Ceremony in Rojava. The YPG, YPJ, IRPGF, the IFB’s member organizations paid tribute to Anarchist martyr Robert Grodt (Demhat Goldman), who fell in the Raqqa operation. We at the Revolutionary Abolitionist Movement are honored to have been recognized amongst our comrades in the international struggle.

source: Revolutionary Abolitionist Movement



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